Sitzung - Dienstag, 15. September 2020, 19:30 Uhr

1

Protokoll der Sitzung vom 28.07.2020

1

Verkehrsgutachten für die Stadtbezirke 13, 14 und 15 - Beschlussentwurf; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

2

"Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchner Osten" - Beschlussentwurf; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

3

Baumfällungen zu Bauvorhaben: Turfstr. 27 Höslstr. 16 Oberföhringer Str. 28 Schwarzwaldstr. 4 Schwarzwaldstr…

sserstr. 38-40

4

Hochstiftsweg endlich herstellen; Antrag der CSU-Fraktion

5

Cuvilliesstr. 14a: Nutzungsänderung: Büroräume zu Räumen für eine dermatologische Praxis; Anhörung des Referat…

Cuvilliesstr. 14a Nutzungsänderung Büroräume Praxis

6

Donaustr. 2: Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Ba…

Donaustr. 2 Mehrfamilienhaus Tiefgarage Garage

7

Absicherung der Bahnschranken am Bahnübergang Daglfing durch Anbringung einer Gitterbehangs; Antrag der CSU-Fraktion

8

Johanneskirchen - Freischützstr.: Verschlechterungen in der Wohnanlage; Bürgeranliegen

9

Bahntunnel Zamdorf - Johanneskirchen: Stellungnahme zur Präsentation der Bahn; Bürgeranliegen

10

Verkehrsgutachten Richard-Strauss-Str. 76: Messung während der rush-hour; Bürgeranliegen

Richard-Strauss-Str. 76

11

Potential Nord-Ost-Tangente; Bürgeranliegen

12

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

13

Verschiedenes, Termine

1

Baustellenzufahrt südlich der Freischützstr. 53 für den Bau Gymnasium am Salzsenderweg; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Freischützstr. 53 f

2

Amberger-, Gebele-, Niedermayerstraße: Einrichtung Haltverbote gegen Gehwegparker; Anhörung des Kreisverwaltun…

3

Pixisstr. 2c - 10: Fahrbahnsanierung; Anhörung des Baureferats

Pixisstr. 2c - 10 Sanierung

4

Buschingstraße: Einrichtung eines Verkehrshelferübergangs; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

5

Verparksituation von Fußgängerquerungsstelle Mühlbaurstraße Ecke Zaubzerstraße - Orstermin -

6

Parken auf Gehwegen im Bereich Zwieseler Straße / Brahmsstraße - Ortstermin -

7

Sicherheit für Radfahrer/innen: Erweiterung der Fußgängerampel um ein Fahrradsymbol an der Kreuzung Cosimastraße - Johanneskirchner Straße; Antrag der SPD-Fraktion

Erweiterung

8

Durchfahrt für Fahrräder vom Prinzregentenplatz nach Haidhausen ermöglichen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

9

Einrichtung einer Fahrradstraße in der Stradellastraße; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

10

Schaltung der Fußgängerampel in der Cosimastraße; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

11

Verbesserung der Parksituation im Kreuzungsgebiet Geming-/Salmdorferstraße und Kirchheimer Straße; Antrag der CSU-Fraktion

12

Querung des Isar-Radwegs über die Montgelasstraße auf der östlichen Seite der Max-Joseph-Brücke: Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer trotz Baustelle gewährleisten; Antrag der Fraktion DaCG/ÖDP

13

Ecke Stuntzstraße/Walpurgisstraße: Aufwertung des Platzes; Bürgeranliegen

14

St. Emmeramsmühle: Unerträgliche Parksituation; Bürgeranliegen

15

Grasbrunner Str. Nutzung des Gehwegs als Parkplatz; Bürgeranliegen

16

Ausbau Herkomerplatz zum Gebelepark; Bürgeranliegen

17

Fahrradständer vor dem Lokal Il Galeone; Bürgeranliegen

18

Einführung Parkraumbewirtschaftung für die Alt-Bogenhauser Straßen Niedermayerstraße, Gebelestraße und Amberger Straße sowie Gehwegparken bzw. Parken in Halteverbotszonen; Bürgeranliegen

19

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

20

Verschiedenes, Termine

1

(E) Stadtbezirksbudget Tamara Twirlers Round Dance Club München e.V. Einbau einer Abluftanlage im September /…

2

(E) Stadtbezirksbudget Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. NordOstMagazin 2021

3

(E) Stadtbezirksbudget Öffentliche Bücherei Vaterunserkirche / St. Thomas Anschaffung einer mobilen Stellwand…

4

(E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 20…

5

Anhörung zu Änderungen in der BA-Satzung: - Regelungen für Beauftragte anpassen und abgleichen - Umbenennung d…

6

Überprüfung von § 9 Abs. 4 BA-Geschäftsordnung; Anhörung des Direktoriums

7

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

8

Verschiedenes, Termine

9

(E) Stadtbezirksbudget Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., Bezirksverband München – Stadt und Land B…

1

Aktuelle und zukünftige Bauvorhaben im 13. Stadtbezirk Bogenhausen; Schreiben des Referats für Bildung und Sport

2

Austausch über die Kontaktaufnahme zu Schulen (vertagt am 28.07.2020)

3

Digitale Ausrüstung des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums: Zusage einer Kostenübernahme; Bürgeranliegen (WHG)

4

Verschiedenes, Termine

5

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

1

Baumfällungen (Anhörungen): Oberföhringer Str. 103 Oberföhringer Str. 107b Beuthener Str. 3 Mauerkircherstr. 1…

öntgenstr. 1

2

(E) + (U) Entfernung der Zäune rund um die Ausgleichsflächen in Daglfing Empfehlung Nr. 14-20 / E 02935 der Bü…

3

Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln; Schreiben des Abfallwirtschaftsbetrieb München

4

Allgemeine Standortvorschläge für Wertstoffcontainer (Ergebnis aus dem Antwortschreiben zu BA-Antrags-Nr. 14-20 / B

5

Errichtung von 2 Parkbänken am Boule Park im "Pühnpark" und zusätzliche Begrünung durch weitere Bäume; Antrag der SPD-Fraktion

6

Baustellenzufahrt Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium: mehr konkrete Details; Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen

7

Wie kann der Rosenkavalierplatz „gerettet“ und wieder aufgewertet werden?; Bürgeranliegen

8

Durchgang vom Freda-Wuesthoff-Weg zum Feld/Pühnpark; Bürgeranliegen

9

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

10

Verschiedenes, Termine

1

Stationäre Altenpflegeeinrichtung Cosima- /Johanneskirchnerstr. realisieren!; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

2

Rettung der Künstler/innen und Vereine im Bürgerpark Oberföhring - Erteilung einer unbefristeten Bau- und Nutzungsgenehmigung der genutzten Gebäude; Antrag der SPD-Fraktion

3

Diesjähriges Gedenken an den 9. November 1938; Schreiben der Arbeitsgruppe „Gedenken an den 9. November 1938“

4

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

5

Verschiedenes, Termine

1

An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Nutzung als Christbaumverkaufsplatz; Anhörung des Kommunalreferats

1

Radverbindungsweg Stradellastraße/Salzenderweg

2

Luftreinhaltung ohne Schleichverkehr

3

Ampel T-Kreuzung Mauerkircher-/Unterföhringer Straße: Empfindlichkeit Induktionsschleife

4

Höhe Denninger Str. 98: Fußgängerampel fußgängerfreundlich gestalten

Höhe Denninger Str. 98

5

Fahrrad-Schutzstreifen an der Eggenfeldener Straße: Aufnahme in Maßnahmenbündel zur Umsetzung des Radentscheid…

6

Schaffung eines Sozialbürgerhauses im 13. Stadtbezirk

7

Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium (WHG) schnellstens digital ausrüsten

8

Konkret umsetzbare Hilfe in Corona-Zeiten: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche Finnerls Garten Oase…

Schreberweg 31 Erweiterung

9

Aufstellung von einem Hundekottütenspender und Mülleimer am Parkplatz der Schrebergärten Küstnerstraße (auf BA…

10

Entfernung des absoluten Halteverbotes in der Zaubzerstrße 16 bis hin zur Einmündung Wilhelm-Tell-Straße

11

Querung des Isar-Radwegs über die Montgelasstraße auf der östlichen Seite der Max-Joseph-Brücke: Verkehrssiche…

12

Nutzung der Grünlandflächen im Landschaftsschutzgebiet in Sankt Emmeram

13

Defekte/Fehlende Beleuchtung am S-Bahnhof Johanneskirchen

14

Bonus-Markt Johanneskirchen und Poststelle müssen erhalten bleiben

15

Pilotprojekt Unterflurcontainer für die Wertstoffinsel Delpstraße

1

Städtisches Telefonbuch an BA-Mitglieder aushändigen

2

Auswirkungen aufgrund der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt; Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2020, Unterrichtung des Direktoriums

3

Abrechnung von virtuellen Sitzungen und Besprechungen; Unterrichtung des Direktoriums

4

Durchführung eigener Veranstaltungen - Infoschreiben; Unterrichtung des Direktoriums

5

Verfahren bei Anregung für städtische Ehrungen und ehrende Gedenken - BA-Informationsschreiben Nr. 06/20; Unte…

6

Behandlung von an die BA-Mitglieder gerichteter Post durch die BA-Geschäftsstelle - BA-Informationsschreiben N…

1

Umgepflegter Arabellapark; Antwort des Referats für Gesundheit und Umwelt auf die Bürgerfrage

1

Englschalkinger Str./Asgardstr.: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Unterrichtung des Kommunalreferats

1

Mühlbaurstr. und Röntgenstr: Einrichtung absoluter Halteverbote; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

2

Grundschule Oberföhringer Straße 224: Erleichtertes streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen, Widerruf der bisherigen Klappbeschilderung; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

Oberföhring 224

3

Brahmsstr. 14: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

Brahmsstr. 14

4

Johanneskirchner Str. 92-98: Längsparkstreifen und Haltverbot mit Zeitzusatz (AWM); Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

Johanneskirchner Str. 92-98

5

Maria-Theresia-Str. 23: Halteverbot vor Grundstückszufahrt bis Kreuzungsschnittpunkt Maria-Theresia-Str. / Sieberststr. westlich; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

Maria-Theresia-Str. 23

6

Freischützstraße: Widerruf des Fußgängerüberwegs (FGÜ) auf Höhe der Freischützstr. 106; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

Freischützstr. 106

7

Ismaninger Straße, Errichtung eines Kurzzeit-Parkplatzes; verkehrsrechtliche Anordnung

8

Wegweisung zur Denninger Str. 44, Namensänderung des Zieles (Privatklinik); verkehrsrechtliche Anordnung

Wegweisung zur Denninger Str. 44

9

Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte "Colombo", Prinzregentenplatz 23

Prinzregentenplatz 23 Gaststätte

10

Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte "Catwalk", Mauerkircherstr. 2

Mauerkircherstr. 2 Gaststätte

11

Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte "Feinkost Marks - alles Gute", Kufsteiner Platz 3

Kufsteiner Platz 3 Gaststätte

12

Ismaninger Str. 122: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnlichen Einri…

Kindertagesstätte in der Ismaninger Str. 122

13

Prinzregentenplatz 6: Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in saisonale Fahrradabstellplätze (Pilotversuch); Unterr…

Prinzregentenplatz 6 Stellplätze

1

Baumfällungen (Unterrichtungen): Röntgenstr. 1: 1 Rotbuche; Lentnerweg 2 - 12: 1 Kiefer; Normannenpl 18: 1 Wal…

Marienburger Str. 71

2

Zaubzerstr. 11: Neubau einer Wohnanlage mit ca. 60 Wohneinheiten - Vorbescheid; Unterrichtung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Zaubzerstr. 11 Vorbescheid Neubau

1

(U) Kündigungsverbot für Senioren ab 70 Jahren Empfehlung Nr. 14-20 / E 02939 ................... Hinweis: Alt…

2

Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes

Erhaltungssatzung Milieuschutz

3

Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: Flaschenträgerstraße

4

Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Juni 2020

1

(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021 München fährt Tram V – Fünf-Minuten-Takt für die Tram Antrag Nr. 14-20 / A 5867 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL