Sitzung - Dienstag, 15. September 2020, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 13 - Bogenhausen

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 15. September 2020

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

107

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Protokoll der Sitzung vom 28.07.2020
1
Verkehrsgutachten für die Stadtbezirke 13, 14 und 15 - Beschlussentwurf; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
2
"Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchner Osten" - Beschlussentwurf; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3
Baumfällungen zu Bauvorhaben: Turfstr. 27 Höslstr. 16 Oberföhringer Str. 28 Schwarzwaldstr. 4 Schwarzwaldstr…
sserstr. 38-40
4
Hochstiftsweg endlich herstellen; Antrag der CSU-Fraktion
5
Cuvilliesstr. 14a: Nutzungsänderung: Büroräume zu Räumen für eine dermatologische Praxis; Anhörung des Referat…
Cuvilliesstr. 14a Nutzungsänderung Büroräume Praxis
6
Donaustr. 2: Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Ba…
Donaustr. 2 Mehrfamilienhaus Tiefgarage Garage
7
Absicherung der Bahnschranken am Bahnübergang Daglfing durch Anbringung einer Gitterbehangs; Antrag der CSU-Fraktion
8
Johanneskirchen - Freischützstr.: Verschlechterungen in der Wohnanlage; Bürgeranliegen
9
Bahntunnel Zamdorf - Johanneskirchen: Stellungnahme zur Präsentation der Bahn; Bürgeranliegen
10
Verkehrsgutachten Richard-Strauss-Str. 76: Messung während der rush-hour; Bürgeranliegen
Richard-Strauss-Str. 76
11
Potential Nord-Ost-Tangente; Bürgeranliegen
12
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
13
Verschiedenes, Termine
1
Baustellenzufahrt südlich der Freischützstr. 53 für den Bau Gymnasium am Salzsenderweg; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
Freischützstr. 53 f
2
Amberger-, Gebele-, Niedermayerstraße: Einrichtung Haltverbote gegen Gehwegparker; Anhörung des Kreisverwaltun…
3
Pixisstr. 2c - 10: Fahrbahnsanierung; Anhörung des Baureferats
Pixisstr. 2c - 10 Sanierung
4
Buschingstraße: Einrichtung eines Verkehrshelferübergangs; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
5
Verparksituation von Fußgängerquerungsstelle Mühlbaurstraße Ecke Zaubzerstraße - Orstermin -
6
Parken auf Gehwegen im Bereich Zwieseler Straße / Brahmsstraße - Ortstermin -
7
Sicherheit für Radfahrer/innen: Erweiterung der Fußgängerampel um ein Fahrradsymbol an der Kreuzung Cosimastraße - Johanneskirchner Straße; Antrag der SPD-Fraktion
Erweiterung
8
Durchfahrt für Fahrräder vom Prinzregentenplatz nach Haidhausen ermöglichen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
9
Einrichtung einer Fahrradstraße in der Stradellastraße; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
10
Schaltung der Fußgängerampel in der Cosimastraße; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
11
Verbesserung der Parksituation im Kreuzungsgebiet Geming-/Salmdorferstraße und Kirchheimer Straße; Antrag der CSU-Fraktion
12
Querung des Isar-Radwegs über die Montgelasstraße auf der östlichen Seite der Max-Joseph-Brücke: Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer trotz Baustelle gewährleisten; Antrag der Fraktion DaCG/ÖDP
13
Ecke Stuntzstraße/Walpurgisstraße: Aufwertung des Platzes; Bürgeranliegen
14
St. Emmeramsmühle: Unerträgliche Parksituation; Bürgeranliegen
15
Grasbrunner Str. Nutzung des Gehwegs als Parkplatz; Bürgeranliegen
16
Ausbau Herkomerplatz zum Gebelepark; Bürgeranliegen
17
Fahrradständer vor dem Lokal Il Galeone; Bürgeranliegen
18
Einführung Parkraumbewirtschaftung für die Alt-Bogenhauser Straßen Niedermayerstraße, Gebelestraße und Amberger Straße sowie Gehwegparken bzw. Parken in Halteverbotszonen; Bürgeranliegen
19
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
20
Verschiedenes, Termine
1
(E) Stadtbezirksbudget Tamara Twirlers Round Dance Club München e.V. Einbau einer Abluftanlage im September /…
2
(E) Stadtbezirksbudget Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. NordOstMagazin 2021
3
(E) Stadtbezirksbudget Öffentliche Bücherei Vaterunserkirche / St. Thomas Anschaffung einer mobilen Stellwand…
4
(E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 20…
5
Anhörung zu Änderungen in der BA-Satzung: - Regelungen für Beauftragte anpassen und abgleichen - Umbenennung d…
6
Überprüfung von § 9 Abs. 4 BA-Geschäftsordnung; Anhörung des Direktoriums
7
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8
Verschiedenes, Termine
9
(E) Stadtbezirksbudget Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., Bezirksverband München – Stadt und Land B…
1
Aktuelle und zukünftige Bauvorhaben im 13. Stadtbezirk Bogenhausen; Schreiben des Referats für Bildung und Sport
2
Austausch über die Kontaktaufnahme zu Schulen (vertagt am 28.07.2020)
3
Digitale Ausrüstung des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums: Zusage einer Kostenübernahme; Bürgeranliegen (WHG)
4
Verschiedenes, Termine
5
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
1
Baumfällungen (Anhörungen): Oberföhringer Str. 103 Oberföhringer Str. 107b Beuthener Str. 3 Mauerkircherstr. 1…
öntgenstr. 1
2
(E) + (U) Entfernung der Zäune rund um die Ausgleichsflächen in Daglfing Empfehlung Nr. 14-20 / E 02935 der Bü…
3
Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln; Schreiben des Abfallwirtschaftsbetrieb München
4
Allgemeine Standortvorschläge für Wertstoffcontainer (Ergebnis aus dem Antwortschreiben zu BA-Antrags-Nr. 14-20 / B
5
Errichtung von 2 Parkbänken am Boule Park im "Pühnpark" und zusätzliche Begrünung durch weitere Bäume; Antrag der SPD-Fraktion
6
Baustellenzufahrt Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium: mehr konkrete Details; Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen
7
Wie kann der Rosenkavalierplatz „gerettet“ und wieder aufgewertet werden?; Bürgeranliegen
8
Durchgang vom Freda-Wuesthoff-Weg zum Feld/Pühnpark; Bürgeranliegen
9
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10
Verschiedenes, Termine
1
Stationäre Altenpflegeeinrichtung Cosima- /Johanneskirchnerstr. realisieren!; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
2
Rettung der Künstler/innen und Vereine im Bürgerpark Oberföhring - Erteilung einer unbefristeten Bau- und Nutzungsgenehmigung der genutzten Gebäude; Antrag der SPD-Fraktion
3
Diesjähriges Gedenken an den 9. November 1938; Schreiben der Arbeitsgruppe „Gedenken an den 9. November 1938“
4
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5
Verschiedenes, Termine
1
An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Nutzung als Christbaumverkaufsplatz; Anhörung des Kommunalreferats
1
Radverbindungsweg Stradellastraße/Salzenderweg
2
Luftreinhaltung ohne Schleichverkehr
3
Ampel T-Kreuzung Mauerkircher-/Unterföhringer Straße: Empfindlichkeit Induktionsschleife
4
Höhe Denninger Str. 98: Fußgängerampel fußgängerfreundlich gestalten
Höhe Denninger Str. 98
5
Fahrrad-Schutzstreifen an der Eggenfeldener Straße: Aufnahme in Maßnahmenbündel zur Umsetzung des Radentscheid…
6
Schaffung eines Sozialbürgerhauses im 13. Stadtbezirk
7
Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium (WHG) schnellstens digital ausrüsten
8
Konkret umsetzbare Hilfe in Corona-Zeiten: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche Finnerls Garten Oase…
Schreberweg 31 Erweiterung
9
Aufstellung von einem Hundekottütenspender und Mülleimer am Parkplatz der Schrebergärten Küstnerstraße (auf BA…
10
Entfernung des absoluten Halteverbotes in der Zaubzerstrße 16 bis hin zur Einmündung Wilhelm-Tell-Straße
11
Querung des Isar-Radwegs über die Montgelasstraße auf der östlichen Seite der Max-Joseph-Brücke: Verkehrssiche…
12
Nutzung der Grünlandflächen im Landschaftsschutzgebiet in Sankt Emmeram
13
Defekte/Fehlende Beleuchtung am S-Bahnhof Johanneskirchen
14
Bonus-Markt Johanneskirchen und Poststelle müssen erhalten bleiben
15
Pilotprojekt Unterflurcontainer für die Wertstoffinsel Delpstraße
1
Städtisches Telefonbuch an BA-Mitglieder aushändigen
2
Auswirkungen aufgrund der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt; Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2020, Unterrichtung des Direktoriums
3
Abrechnung von virtuellen Sitzungen und Besprechungen; Unterrichtung des Direktoriums
4
Durchführung eigener Veranstaltungen - Infoschreiben; Unterrichtung des Direktoriums
5
Verfahren bei Anregung für städtische Ehrungen und ehrende Gedenken - BA-Informationsschreiben Nr. 06/20; Unte…
6
Behandlung von an die BA-Mitglieder gerichteter Post durch die BA-Geschäftsstelle - BA-Informationsschreiben N…
1
Umgepflegter Arabellapark; Antwort des Referats für Gesundheit und Umwelt auf die Bürgerfrage
1
Englschalkinger Str./Asgardstr.: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Unterrichtung des Kommunalreferats
1
Mühlbaurstr. und Röntgenstr: Einrichtung absoluter Halteverbote; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats
2
Grundschule Oberföhringer Straße 224: Erleichtertes streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen, Widerruf der bisherigen Klappbeschilderung; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats
Oberföhring 224
3
Brahmsstr. 14: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats
Brahmsstr. 14
4
Johanneskirchner Str. 92-98: Längsparkstreifen und Haltverbot mit Zeitzusatz (AWM); Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats
Johanneskirchner Str. 92-98
5
Maria-Theresia-Str. 23: Halteverbot vor Grundstückszufahrt bis Kreuzungsschnittpunkt Maria-Theresia-Str. / Sieberststr. westlich; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats
Maria-Theresia-Str. 23
6
Freischützstraße: Widerruf des Fußgängerüberwegs (FGÜ) auf Höhe der Freischützstr. 106; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats
Freischützstr. 106
7
Ismaninger Straße, Errichtung eines Kurzzeit-Parkplatzes; verkehrsrechtliche Anordnung
8
Wegweisung zur Denninger Str. 44, Namensänderung des Zieles (Privatklinik); verkehrsrechtliche Anordnung
Wegweisung zur Denninger Str. 44
9
Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte "Colombo", Prinzregentenplatz 23
Prinzregentenplatz 23 Gaststätte
10
Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte "Catwalk", Mauerkircherstr. 2
Mauerkircherstr. 2 Gaststätte
11
Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte "Feinkost Marks - alles Gute", Kufsteiner Platz 3
Kufsteiner Platz 3 Gaststätte
12
Ismaninger Str. 122: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnlichen Einri…
Kindertagesstätte in der Ismaninger Str. 122
13
Prinzregentenplatz 6: Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in saisonale Fahrradabstellplätze (Pilotversuch); Unterr…
Prinzregentenplatz 6 Stellplätze
1
Baumfällungen (Unterrichtungen): Röntgenstr. 1: 1 Rotbuche; Lentnerweg 2 - 12: 1 Kiefer; Normannenpl 18: 1 Wal…
Marienburger Str. 71
2
Zaubzerstr. 11: Neubau einer Wohnanlage mit ca. 60 Wohneinheiten - Vorbescheid; Unterrichtung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Zaubzerstr. 11 Vorbescheid Neubau
1
(U) Kündigungsverbot für Senioren ab 70 Jahren Empfehlung Nr. 14-20 / E 02939 ................... Hinweis: Alt…
2
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes
Erhaltungssatzung Milieuschutz
3
Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: Flaschenträgerstraße
4
Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Juni 2020
1
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021 München fährt Tram V – Fünf-Minuten-Takt für die Tram Antrag Nr. 14-20 / A 5867 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL