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Bezirksausschuss 13 - Bogenhausen
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13.10.2020
Sitzung - Dienstag, 13. Oktober 2020, 19:30 Uhr
Bezirksausschuss 13 - Bogenhausen
Originalquelle im RIS
Datum
Tuesday, 13. October 2020
19:30 Uhr
Tagesordnungspunkte
73
Tagesordnung
Ohne Sektion
1
Protokoll der Sitzung vom 15.09.2020
1
Bauleitplanung der Gemeinde Aschheim "Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 085/06 für das Gebiet "Frachtpostze…
Bebauungsplan
2
Flughafenanbindung - viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing - Johanneskirchen - Beschlussentwurf; Anhörung…
3
Griesfeldstr. : Neubau eines Bürogebäudes mit unterirdischer Großgarage (Haus West) - VORBESCHEID; Anhörung de…
Vorbescheid
Neubau
Garage
4
Griesfeldstr.: Neubau eines Bürogebäudes mit unterirdischer Großgarage (Haus Ost) - VORBESCHEID; Anhörung des…
Vorbescheid
Neubau
Garage
5
Geibelstr. 6: Nutzungsänderung: Büroeinheit und Gastronomie zu Hotel - VORBESCHEID; Anhörung des Referats für…
Geibelstr. 6
Vorbescheid
Nutzungsänderung
6
Truderinger Str.: 1 City-Light-Poster mit Wechselwerbung/ 1-seitig, freistehend (als Ersatz eines Gewerbehinwe…
7
Baumfällungen zu Bauvorhaben: Griesfeldstr. Haus West Griesfeldstr. Haus Ost Geibelstr. 6 Gustav-Freytag-Str…
laschenträgerstr. 10
8
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9
Verschiedenes, Termine
1
Vorstellung des Gesamtkonzepts zur Errichtung von E-Ladesäulen durch Vertreter des Referat für Stadtplanung un…
2
Einführung Parkraumbewirtschaftung für die Alt-Bogenhauser Straßen Niedermayerstraße, Gebelestraße und Amberger Straße sowie Gehwegparken bzw. Parken in Halteverbotszonen; Bürgeranliegen
3
Fahrradstraße in der Maria-Theresia-Straße - Antrag des BA 5 -
4
Umwandlung von Dauerparkplätzen in zeitlich befristete Parkplätze des Rosenkavalierplatzes; Antrag der Fraktio…
Parkplätze
5
Ersatz der Buslinie 184 Arabellapark- Bruno-Walter-Ring durch den 154-er Bus am Abend; Antrag der Fraktion Bün…
6
Entschärfung der Gefahrensituation an der Einmündung der Schichtelstraße in die Rennbahnstraße; Antrag der CSU…
7
Demontage des Bedarfs-Ampel-Tasters am Effnerplatz; Antrag der SPD-Fraktion
8
Änderung der Busstreckenführung zwischen Herkomer Platz und Richard-Strauss-Straße; Antrag der SPD-Fraktion
9
Verkehrsampel zwischen Hugo von Hoffmannstalstraße und Vollmannstraße; Bürgeranliegen
10
Ausbau Herkomerplatz zum Gebelepark; Bürgeranliegen
11
Errichtung von mindestens zwei (besser vier) E-Ladeplätze an der Kreuzung Bromberger Str. / Daglfinger Str. (v…
Bromberg 9
12
Verkehrssituation Richard Strauss-Strasse (Tankstelle); Bürgeranliegen
13
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
14
Verschiedenes, Termine
1
(E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 20…
2
(E) Stadtbezirksbudget Schützengesellschaft „Gemütlichkeit Daglfing“ e.V. Anschaffung von Sportgewehren zur Ju…
3
(E) Stadtbezirksbudget Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., Bezirksverband München – Stadt und Land B…
4
Stadtbezirksbuget Circus Baldoni "Sommer in Bogenhausen"
5
Prüfung von digitalen Unterausschusssitzungen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
6
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
7
Verschiedenes, Termine
1
BA-Antrag 20-26/00532 - IT-Ausstattung des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums; Rückmeldung des Referat für Bildung…
2
Sofortige Einrichtung einer Erziehungsberatungsstelle für den 13. Stadtbezirk Bogenhausen vor Ort im Stadtbezi…
3
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4
Verschiedenes, Termine
1
Baumfällungen: Flemingstr. 158 Streubstr. 12 Englschalkinger Str. 77 Posener Pl. 10 Cuvilliésstr. 6 Stuntzstr…
berföhring 137-141a
2
Freischützstr. (ggü. Fideliostr.): Antrag für einen Wertstoffcontainerstandort; Anhörung des Kommunalreferats
3
Unterflurcontainer in Bogenhausen - Kostenübernahme; Anhörung des AWM
4
Erstellung eines Kriterienkatalogs bzgl. Baumschutzfälle
5
Ökologische Aufwertung kleiner öffentlicher Verkehrsflächen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
6
Renaturierung und Aufwertung des Isarufers auf Höhe Bogenhausen/Oberföhring; Antrag der SPD-Fraktion
7
Wie kann der Rosenkavalierplatz „gerettet“ und wieder aufgewertet werden?; Bürgeranliegen
8
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9
Verschiedenes, Termine
1
Schaffen einer zentralen Anmeldeplattform für vollstationäre Pflegeeinrichtungen ausgehend von Einrichtungen d…
2
Wichtige Details in der Abfrage zur Münchner Pflegebedarfsermittlung ergänzen; Antrag der Fraktion Bündnis90/D…
3
Weiteren Standort des Münchenstifts in Bogenhausen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
4
Sachstand zum Ausbau der Flüchtlingsunterkunft Klausenburgerstrasse; Antrag der SPD-Fraktion
5
Anzahl der Sozialhilfeempfänger im 13. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion
6
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
7
Verschiedenes, Termine
1
Cosimastraße/Englschalkinger Straße: Stadteigenes Grundstück; Nutzung als Veranstaltung eines Festivals sowie…
1
Grünes Band Ost beim Cosimapark verknüpfen
2
Wiederherstellung des Grüns am Hubschrauberlandeplatz des Klinikums Bogenhausen
3
Überdachung und Befestigung der Bushaltestelle Schwarzwaldstraße
4
Antragsoffensive Schulwegsicherheit: Errichtung eines Zebrastreifens an der Kreuzung Hörselbergstraße / Stuntz…
5
Stuntzstraße/Hörselbergstraße: Errichtung eines permanenten Zebrastreifens
6
Verbreiterung des Gehweges an der Schnorr-von-Carlosfeld-Straße
7
Befahren der Pühnstraße
8
Grünzüge am Pühnpark angemessen verbinden
9
Müllbeseitigung Arabellastr. 17, Rosenkavalierplatz und angrenzende Wege
Arabellastr. 17
1
Fall der persönlichen Beteiligung nach Art. 49 GO - Informationsschreiben des Direktoriums
2
Informationsschreiben zu den Grundsatzbeschlüssen zur Zusammenarbeit mit Mandatsträger*innen der AfD
1
Aufstellen von Tischen und Stühlen - Freischankflächenbescheid: Gastststätte "Catwalk", Mauerkircherstr. 2
Mauerkircherstr. 2
2
Elektrastraße: Errichtung PKW-Parken; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats
1
(U) Berichtigung der Anlage „E2 - 124. Spielraumkommission“ - Vertretung der Referate und Dienststellen - Vertretungen der Träger der Kinder- und Jugendarbeit zur Beschlussvorlage: Neubildung des Stadtrats - Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; Vertretung der Landeshauptstadt München in - Stiftungen und Schenkungen - Beteiligungsunternehmen und Organisationen - Vereinen und Verbänden - Kommissionen und sonstigen Gremien Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 00452 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats
2
(U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen u…
3
(U) Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt Antrag Nr. 14-20 / A 05624 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer
4
(U) Verhinderung weiteren Zuzugs Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - T…
5
(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD
6
(U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbez…
7
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2151 Salzsenderweg (nördlich), Fideliostraße (nördlich), Freischützstraß…
Bebauungsplan
1
Zweckentfremdung von Wohnraum: - Baltenstr. 9 - Kopernikusstr. 8 - Schwarzwaldstr. 4
Schwarzwaldstr. 4
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