Sitzung - Dienstag, 10. November 2020, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 13 - Bogenhausen

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 10. November 2020

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

83

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Protokoll der Sitzung vom 13.10.2020
1
Vor der Weltenburger Str. 4 und 6: Verkauf einer städtischen Immobilie; Anhörung des Kommunalreferats
Vor der Weltenburger Str. 4 u
2
Zoppoter Str. 14a: Neubau zweier Doppelhäuser mit Tiefgarage; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauo…
Zoppoter Str. 14a Neubau Tiefgarage Garage
3
Mauerkircherstr. 59: Erweiterung des Generalkonsulats der I. R. Iran; Anhörung des Referates für Stadtplanung…
Mauerkircherstr. 59 Erweiterung
4
Zur deutschen Einheit 2b: Neubau eines Dreifamilienhauses mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2019-6816-31; Anhörun…
Neubau TEKTUR Tektur
5
Griesfeldstr. : Neubau eines Bürogebäudes mit unterirdischer Großgarage (Haus West) - VORBESCHEID; Anhörung de…
Vorbescheid Neubau Garage
6
Griesfeldstr.: Neubau eines Bürogebäudes mit unterirdischer Großgarage (Haus Ost) - VORBESCHEID; Anhörung des…
Vorbescheid Neubau Garage
7
Geibelstr. 6: Nutzungsänderung: Büroeinheit und Gastronomie zu Hotel - VORBESCHEID; Anhörung des Referats für…
Geibelstr. 6 Vorbescheid Nutzungsänderung
8
Tannhäuserplatz 22: Errichtung eines Wohngebäudes (2 Varianten) - VORBESCHEID; Anhörung des Refeates für Stadt…
Tannhäuserplatz 22 Vorbescheid
9
Baumfällungen zu Bauvorhaben: Zimmermannweg 8 Zoppoter Str. 14a Mauerkircherstr. 59 Griesfeldstr. Haus West Gr…
otthelfstr. 38
10
Nachgefragt: Details zum geplanten Tram-Betriebshof im 13. Stadtbezirk; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜN…
11
Nachgefragt: Busdepot im 13. Stadtbezirk?; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
12
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
13
Verschiedenes, Termine
1
Montgelasstr. 35: Antrag für eine Warenauslage; Entscheidungsvorlage des Kreisverwaltungsreferats (Beschluss des BA 13
Montgelasstr. 35
2
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel - Beschlusse…
3
Possartstr. 18: 3 Längsparkplätze als Hol- und Bringzone mit eingeschränktes Halteverbot; Anhörung des Kreisve…
Possartstr. 18 Parkplätze
4
Großjean-, Ornitstr. usw.: Haltverbote gegen Gehwegparken; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
5
Wagenbauerstraße: Einrichtung absolutes Haltverbot; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
6
Überdachung und Befestigung der Bushaltestelle Schwarzwaldstraße; Antwortschreiben
7
Sicherheit geht vor auch beim zu planenden Umbau Vollmannstraße!; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN und…
Umbau
8
Einrichtung von neuen E-Ladestationen; Antrag der Freien Wähler
9
Fahrrad-Abstellflächen an der Trambahnhaltestelle Prinz-Eugen-Park; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
10
Mehr Verkehrssicherheit auf der Savitsstraße; Antrag der CSU-Fraktion
11
Kreuzung Denningerstr./Vollmannstr
12
Schwierigkeiten beim Bahnübergang/Bahnhof Daglfing; Bürgeranliegen
13
Straßen- und Verkehrszustand in der Mauerkircherstr. und Opitzstr.; Bürgeranliegen
14
Kreuzung Denninger Straße mit Vollmannstr./Weltenburger Str.: Beibehaltung der provisorischen Markierung; Bürg…
15
Verbesserung des Radverkehrs Englschalking; Bürgeranliegen
16
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
17
Verschiedenes, Termine
1
(E) Stadtbezirksbudget THW Förderverein München Ost e.V. Anschaffung von Abrollmulden 3.000,00 € / Az. 0262.0…
2
(E) Stadtbezirksbudget Gehörlosenverband München und Umland e.V. Online-Adventsfest am 21.11.2020 1.211,25 € /…
3
(E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums e.V. Aufbau und Entwicklung eines Labo…
4
(E) Stadtbezirksbudget Circus Baldoni Sommer in Bogenhausen
5
(E) Stadtbezirksbudget Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., Bezirksverband München – Stadt und Land B…
6
(E) Stadtbezirksbudget ASZ Bogenhausen Seniorenkompass Bogenhausen ab 25.11.2020 5.212,20 € / Az. 0262.0-13-02…
7
Budgetantrag Tretlager eV vom 07.07.2020: Anfrage auf zusätzlicher Kostenpunkt (keine Erhöhung des Zuschusses)…
8
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9
Verschiedenes, Termine
1
Errichtung eines Hauses für 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen im Prinz-Eugen-Park WA 7 (Eugen-Jochum-Str
Eugen-Jochum-Str. 20
2
Nutzung des Schulsportplatzes im Neubaugebiet Prinz-Eugen-Park; Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport…
Neubau
3
Aktuelle und zukünftige Bauvorhaben im 13. Stadtbezirk Bogenhausen; Rückmeldung des Referats für Bildung und S…
4
Erneuerung des Spielgeräts am Spielplatz Regensburger Platz; Antrag der CSU-Fraktion
5
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6
Verschiedenes, Termine
1
Baumfällungen (Anhörungen): Elektrastr. 11 - 15 Amberger Str. 23 Düppeler Str. 10 Effnerstr. 73 Oberonstr. 14…
otthelfstr. 121 T
2
Wiedereinrichtung der Wertstoffinsel in der Wimmerstraße; Antrag der SPD-Fraktion
3
Wie kann der Rosenkavalierplatz „gerettet“ und wieder aufgewertet werden?; Bürgeranliegen
4
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5
Verschiedenes, Termine
1
Vorstellung von "Move von Morgen e.V."
2
Auswahlverfahren REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021
3
Schaffen einer zentralen Anmeldeplattform für vollstationäre Pflegeeinrichtungen ausgehend von Einrichtungen d…
4
Sofortige Einrichtung einer Erziehungsberatungsstelle für den 13. Stadtbezirk Bogenhausen vor Ort im Stadtbezi…
5
Wichtige Details in der Abfrage zur Münchner Pflegebedarfsermittlung ergänzen; Antrag der Fraktion Bündnis90/D…
6
Anzahl der Sozialhilfeempfänger im 13. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt)
7
Erneuerung des Säulenreliefs am Friedensengel; Bürgeranliegen
8
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9
Verschiedenes, Termine
1
Öffentliche Grünflächen mit Liegebänken attraktiver machen
2
Hochstiftsweg endlich herstellen
3
Anfrage: Anzahl der Transferleistungsempfänger im 13. Stadtbezirk
4
Entschärfung der Verkehrslage an der Brodersenstrasse bis Barlowstrasse durch 1. Durchsetzung des absoluten Ha…
5
Ampelanlage Prinzregentenstr. / Vogelweidestr. (Nr. 1 des Antrags)
6
Kreuzung Robert-Heger-Str. / Freischützstraße: Verlängerung der Ampelschaltung
7
Halteverbot am Fußgängerüberweg Johanneskirchnerstraße zum Ringofenweg bzw. Bichlhofweg
8
Bürgerbeteiligung zur Aufwertung des Denninger Angers
1
Glücksburger Straße. Radführung auf dem Gehweg (zwischen Salz- und Brodersenstraße); Unterrichtung des Kreisve…
2
Höhe Cosimastr. 4 Seite Klingsorstraße: Verlegung eines allgemeinen und personenbezogenen Behindertenparkplatz…
Cosimastr. 4 S
3
Maria-Nindl-Platz und nördlicher Seitenweg: Verkehrsfreigabe als Gehweg mit Zusatz „Radverkehr frei“ sowie Geh…
4
Memeler Str. 128: Aufhebung personenbezogener Behindertenparkplatz; Unterrichtung
Memeler Str. 128
5
Unveränderte Fortführung des Gaststättengewerbes: - "Green Beetle PopUp"; Schumannstr. 9 - "Namaste"; Rosenkav…
Geibelstr. 10 Gaststätte
6
Feuerwerksanzeige am 24.10.2020 in der Rennbahnstr. 35
Rennbahnstr. 35
7
Entscheidungsrecht der BAs bei der Genehmigung von Freischankflächen
1
(U) Variantenvergleich Truderinger Kurve und Truderinger Spange
2
(U) Flughafenanbindung - viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen Ergebnisse der Grob-Variantenuntersuchung sowie weiteres Vorgehen Vergabeermächtigung für eine Begleitung der Fein-Variantenuntersuchung des viergleisigen Ausbaus Daglfing-Johanneskirchen Bahnausbau Daglfing-Johanneskirchen: Stadt soll Tunnelplanung finanzieren und U-Bahn-Halt Englschalking Richtung Nord-Ost gleich mitplanen Antrag Nr. 20-26 / A 00420 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
3
(U) Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Anpassung der Auf…
4
(U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bunde…
5
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
6
Baumfällungen (Unterrichtungen): Ismaninger Str. 140 - 148 Marienburger Str. 1 Delphstr. 21 Steubstr. 12
teubstr. 12
7
(U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“ Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modell…
1
Zweckentfremdung von Wohnraum: - Schwarzwaldstr. 4 - Adalbert-Stifter-Str. 15 + 17 - Adalbert-Stifter-Str. 55
Adalbert-Stifter-Str. 55
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