Sitzung - Dienstag, 8. Dezember 2020, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 13 - Bogenhausen

Originalquelle im RIS

Datum

Dienstag, 8. Dezember 2020

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

83

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Protokoll der Sitzung vom 10.11.2020
2
Mieterbeiratswahl 2021: Entsendung von zwei stimmberechtigten Mitgliedern; Anhörung des Sozialrefearts
1
Gemeinde Unterföhring: Bebauungsplan Nr. 73/20 3. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 73/03 zum Neubau eines Feuerw…
Bebauungsplan Neubau
2
Adalbert-Stifter-Str. 55: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Anhörung des Referates für Stadtplan…
Adalbert-Stifter-Str. 55 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
3
Gustav-Freytag-Str. 4: Errichtung eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung des R…
Gustav-Freytag-Str. 4 Vorbescheid Mehrfamilienhaus Tiefgarage
4
Baumfällung zu Bauvorhaben: Adalbert-Stifter-Str. 55 Gustav-Freytag-Str. 4 Alsenweg 14
lsenweg 14
5
Parkplatz Cosimawellenbad: 3-fach-Sporthalle ja oder nein!?; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
6
Sofortige Einstellung sämtlicher Planungen der SEM Nordost, um nicht unnötige Steuergelder zu verschwenden; Bü…
7
Kein internationaler Güterverkehr mit Hochgeschwindigkeit direkt durch München; Bürgeranliegen
8
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9
Verschiedenes, Termine
1
Zwieseler Str. usw.: Einrichtung Haltverbote; Röntgenstr., Mühlbaurstr.: Schrägparken; Anhörung des Kreisverwa…
2
Brodersenstraße (Südseite Ecke Barlowstraße): Gehweg: Verbot für Fußgänger; Anhörung des Kreisverwaltungsrefer…
3
Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Oberföhringer Straße in Höhe Wahnfriedallee; Anhörung des Krei…
4
Besselstraße: Einrichtung durchgehendes absolutes Haltverbot; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
5
Verkehrserhebungen im Umfeld des Prinz-Eugen-Parks - Verkehrsmonitoring; Unterrichtung des Referats für Stadtp…
6
Strukturkonzept für die öffentliche Ladeinfrastruktur der E-Mobilität in Bogenhausen; Antrag der Fraktion Bünd…
7
Behebung der gefährlichen Situation für Fußgänger und Radfahrer in der Montgelasstraße; Antrag der CSU-Fraktio…
8
Cosimastr. 110-112: Antrag auf zeitnahe Einrichtung eines Behindertenparkplatzes, Rollstuhlfahrersymbol und ei…
Cosimastr. 110-112
9
Einführung Tempo 30 in der Sternwartstraße; Bürgeranliegen
10
Streichung der Parkplätze am Friedensengel; Bürgeranliegen
Parkplätze
11
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
12
Verschiedenes, Termine
1
(E) Stadtbezirksbudget Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., Bezirksverband München – Stadt und Land B…
2
(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021 1.000,00 € / Az. 0262…
3
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Rot“ Theaterprojekt „Gruppe Rot“ am 08. und 09.01.2021 800,00 € / Az. 0262…
4
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5
Verschiedenes, Termine
1
Zeit nutzen für Umplanungen am WHG-Neubau; Antrag der CSU-Fraktion
Neubau
2
"Lokales Bildungsmangement im Stadtteil", BildungsLokal in dem 13. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion
3
Zu laut eingestellter Außengong der Ruth-Drexel-Schule; Bürgeranliegen
4
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5
Verschiedenes, Termine
1
Baumfällungen: Oberföhringer Str. 137-141a Effnerstr. 121 Vollmannstr. 8 Mauerkircherstr. 175-197 Odinstr. 28…
eibweg 5-7
2
Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum; Anhörung des Baureferats
3
Neuen Wertstoffinselstandort in der Englschalkinger Straße prüfen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
4
Aufklärung über Mülltrennung in der Landeshauptstadt München - Schwerpunkt Plastikmüll; Antrag der SPD-Fraktio…
5
Gefährlicher Zugang zu den Kleingärten "Tucheler Heide", Denninger Straße 205; Antrag der SPD-Fraktion
Denninger Straße 205
6
Besseres Erscheinungsbild der Wertstoffinseln; Antrag der SPD-Fraktion
7
Bäume zu Banken, dem Beispiel Hellabrunns folgen; Antrag der SPD-Fraktion
8
Laplacestr. 28: Rotbuche als Naturdenkmal klassifizieren; Bürgeranliegen
Laplacestr. 28
9
Wie kann der Rosenkavalierplatz „gerettet“ und wieder aufgewertet werden?; Bürgeranliegen (vertagt)
10
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
11
Verschiedenes, Termine
1
Außensprechstelle des Sozialbürgerhauses im nordöstlichen Teil des 13. Stadtbezirks einrichten; Antrag der Fra…
2
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3
Verschiedenes, Termine
1
Rettung der Künstler/innen und Vereine im Bürgerpark Oberföhring - Erteilung einer unbefristeten Bau- und Nutz…
2
Sicherheit für Radfahrer/innen: Erweiterung der Fußgängerampel um ein Fahrradsymbol an der Kreuzung Cosimastra…
Erweiterung
3
Bürgerversammlung(en) 2021 für den Stadtbezirk 13 Bogenhausen zeitnah durchführen
4
Rennbahnstraße (Ostseite): Radführung auf dem Gehweg; Antwort des Kreisverwaltungsreferats
5
Zusätzlicher Halt der Schnellbuslinie X30 an der Moselstraße
6
Antrag zum MVG-Leistungsprogramm 2021: Sicherstellung des pünktlichen Busverkehrs in der Prinzregentenstraße
7
2a. Streifenkartenfunktion des X-30 (Nr. 2a des Antrags)
8
3. vorherige Endhaltestelle der Tram 19 in Berg am Laim (Nr. 3 des Antrags)
9
Änderung der Busstreckenführung zwischen Herkomer Platz und Richard-Strauss-Straße
10
Transparente Planung
11
Schaltung der Fußgängerampel in der Cosimastraße
12
"Altes" Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium sanieren: Bogenhausen braucht einen weiteren Gymnasial- bzw. Realschulst…
13
Umzug des Circus Baldoni auf den Festplatz ermöglichen
1
Auswirkung der Corona-Pandemie auf den Sitzungsbetrieb hier: Einrichtung von Sonderausschüssen, virtuelle Tagu…
1
Neubau Wertstoffhof plus an der Truderinger Str. 2 a - Beschlussentwurf für die Sitzung am 29.10.2020; Anhörung des AWM
Trudering 2 a Neubau
1
Wagenbauerstraße (Ostseite, Einmündungsbereich Prinzregentenstraße): Anordnung absolutes Haltverbot; Unterrich…
2
Schumannstraße: Errichtung eines Kurzzeit-Parkplatzes; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats
1
(U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW
2
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2151 Salzsenderweg (nördlich), Fideliostraße (nördlich), Freischützstraß…
Bebauungsplan
3
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 085/06 (Gemeinde Aschheim) - Stellungnahme BA 15
Bebauungsplan
4
Baumfällungen (Unterrichtungen): Oberföhringer Str. 137-141 An der Schanze 1 Effnerstr. 73 Elektrastr. 11-15 H…
auerkircher Str. 175-197
5
Donaustr. 2: Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Abdruck der Baugenehmigung; Unterrichtung de…
Donaustr. 2 Baugenehmigung Mehrfamilienhaus Tiefgarage
6
(U) Verkehrsgutachten für die Stadtbezirke 13, 14 und 15 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02705 der Bürgerversammlung…
7
(U) Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019
8
(U) "Interkommunales Konzept Raum München Nord" - Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
9
(U) Flughafenanbindung - viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen Ergebnisse der Grob-Variantenuntersuchung sowie weiteres Vorgehen Vergabeermächtigung für eine Begleitung der Fein-Variantenuntersuchung des viergleisigen Ausbaus Daglfing-Johanneskirchen Bahnausbau Daglfing-Johanneskirchen: Stadt soll Tunnelplanung finanzieren und U-Bahn-Halt Englschalking Richtung Nord-Ost gleich mitplanen Antrag Nr. 20-26 / A 00420 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
10
Digitale Bereitstellung von Planunterlagen (BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00399 des BA 3); Antwortschreiben des Refe…
1
(U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendungen nach der…
Freischützstraße 94 i
2
Information über die Änderungen der Investition der Schulbauprogramme aufgrund der Haushaltslage
1
Zweckentfremdung von Wohnraum: - Zimmermannweg 8
Zimmermannweg 8
2
(U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" - Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst nehmen und Bedürfn…
3
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltspl…
4
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltspl…
5
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltspl…
6
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltspl…
1
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2020 - 2024; Unterrichtung der Stadtkämmerei