Sitzung - Dienstag, 12. Januar 2021, 19:30 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 08.12.2020

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Mieterbeiratswahl 2021: Entsendung von zwei stimmberechtigten Mitgliedern; Anhörung des Sozialrefearts

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Nur die notwendigen (unaufschiebbaren) Themen in die Tagesordnung

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ggf. Redezeitbeschränkungen im Plenum (im jeweiligen Einzelfall)

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Ausfall der Unterausschüsse im Januar; als Ersatz finden die so genannten „Donnerstagsbesprechungen“ zwischen…

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Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2150 Richard-Strauss-Straße (östlich) - Verfahren nach § 4…

Bebauungsplan

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Oberföhringer Str. / Titurelstr.: Antrag auf Genehmigung einer Litfaßsäule; Anhörung des Referats für Stadtpla…

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Klausenburger Str. / Zamdorfer Str.: Antrag auf Genehmigung einer Litfaßsäule; Anhörung des Referats für Stadt…

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Alsenweg 14: Neubau zweier Wohnhäuser (je 2 WE) mit je 2 Stellplätzen; Anhörung des Referates für Stadtplanung…

Alsenweg 14 Neubau Stellplätze

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Niedermayerstr. 2-10: Aufstockung und DG-Ausbau zu 10 Wohneinheiten; Anhörung des Referates für Stadtplanung u…

Niedermayerstr. 2-10 Aufstockung DG-Ausbau

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Baumfällungen zu Bauvorhaben: Rudliebstr. 15 Weltenburger Str. 31 König-Heinrich-Str. 25-27 Oberföhringer Str. 28 Höslstr. 4 Elsastr. 4 Tarnowitzer Str. 14 (DHH

Ismaninger Str. 110c

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 13 Bogenhausen Widmung der Stichstraße St…

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Fahrradständer vor dem Lokal Il Galeone - Bitte um Rückmeldung -

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Daphnestr. 3: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Anhörung des Kreisverwaltungsreferat…

Daphnestr. 3

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Austausch der Schaukästen im 13. Stadtbezirk - Rückfrage des Kommunalreferats (beiliegend die Antwort der BA-G…

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Fußgängerüberweg Friedrich-Eckart-Straße: Gefahr für Kinder; Bürgeranliegen - Antwort des Kreisverwaltungsreferats

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Auswirkungen des geplanten Radschnellweg von der Münchner Innenstadt nach Markt Schwaben; Antrag der CSU-Frakt…

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Amberger Straße / Niedermayerstraße / Gebelestraße: Einrichtung absolutes Haltverbote gegen Gehwegparken; Unte…

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Einspruch gegen die neue Parkregelung Niedermayerstr./Gebelestr./Ambergerstr.; Bürgeranliegen (mit Unterschrif…

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Parksituation in der Pienzenauerstraße; Bürgeranliegen - Rückmeldung des KVR -

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Merzstraße sowie angrenzenden Straßen als Parklizenzbereich ausweisen; Bürgeranliegen

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1. Straßenbelag in der Oberföhringer Straße, 2. durchgehender Radweg in der Oberföhringer Straße, 3. Radwege i…

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Verlängerung des Fahrradwegs in der Stegmühlstraße; Bürgeranliegen

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Errichtung eines Fahrradwegs in der Oberföhringer Straße zwischen Herkomperlatz und St. Emmeran; Bürgeranliege…

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Straßenschäden an der Salzstraße; Bürgeranliegen

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Fertigstellung der Grünstreifen sowie vorgesehenene Fuß- und Radanlagen im Prinz-Eugen-Park; Bürgeranliegen

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1. Fahrräder an der Trambahnhaltestelle Prinz-Eugen-Park, 2. Zufahrt zum Neubau Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium…

Neubau

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Radwege / Parkplatzsituation Vollmannstrasse im Bereich Pachmayrplatz / Hugo-von-Hoffmannsthal-Strasse / Wimme…

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Ampel an Kreuzung Zaubzerstraße / Richard-Strauß-Str.; Bürgeranliegen

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Marode Zustände des S-Bahnhof Daglfing; Bürgeranliegen

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Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur bzgl. Radwege; Bürgeranliegen

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Montieren von Schiebelisten für Fahrräder auf allen vier Treppen des Bahnübergang an der Brodersenstraße; Bürg…

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Beparkter Baumgraben in der Bülowstr.; Bürgeranliegen

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Unübersichtliche Kreuzungen in der Richard-Strauß-Straße; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021 1.000,00 € / Az. 0262…

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(E) Stadtbezirksbudget Friedel-Eder-Schule e.V. Anschaffung von Spielgeräten 2.311,00 € / Az. 0262.0-13-0263

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(E) Stadtbezirksbudget Christophorus Hospiz Verein e.V. München Anschaffung von Antigen Schnelltests 1.800,00…

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Baumfällungen: Wehrlestr. 20 Wehrlestr. 22 Wesendonkstr. 30-32 Mühlbaurstr. Redwitzstr. 10 Ortrudstr. 2 Telram…

Alsenweg 6

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Unterflurcontainer in Bogenhausen; Rückmeldung des AWM

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Pühnpark: verkehrssicherer Zugang im Westen; Bürgeranliegen

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Schäden an der Mauer um den Bürgermeistergarten; Bürgeranliegen

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Erschließung mit Breitband und/oder Glasfaser nördlich vom Mittleren Ring; Bürgeranliegen

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Rauchbelästigung durch die Wohnwagensiedlung am Denninger Anger; Bürgeranliegen

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Negatives Verhalten von Besuchern des rumänischen Generalkonsulat; Bürgeranliegen

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Rattenplage in Bogenhausen; Bürgeranliegen

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Zunahme des Drecks auf den Gehwegen und der Straße; Bürgeranliegen

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Mehr Tischtennistische im Pühnpark; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Bewerbung für das REGSAM-Schwerpunktthema Inklusion; Anhörung des Sozialreferats

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Desolater Zustand der Grünfläche an der Oberschlesische Straße

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Errichtung von 2 Parkbänken am Boule Park im "Pühnpark" und zusätzliche Begrünung durch weitere Bäume

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Ecke Stuntzstraße/Walpurgisstraße: Aufwertung des Platzes

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Umwandlung von Dauerparkplätzen in zeitlich befristete Parkplätze des Rosenkavalierplatzes

Parkplätze

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Bus- und Trambetriebshof in der Einsteinstraße mit Werkwohnungen bebauen

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Prüfung von digitalen Unterausschusssitzungen

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Mehr digitale Angebote für weniger persönliche Besuche im Sozialbürgerhaus

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Stationäre Altenpflegeeinrichtung Cosima- /Johanneskirchnerstr. realisieren!

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Wichtige Details in der Abfrage zur Münchner Pflegebedarfsermittlung ergänzen

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Verkehrsgutachten Richard-Strauss-Str. 76: Messung während der rush-hour

Richard-Strauss-Str. 76

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Sachstand zum Ausbau der Flüchtlingsunterkunft Klausenburgerstrasse

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Anzahl der Sozialhilfeempfänger im 13. Stadtbezirk

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Demontage des Bedarfs-Ampel-Tasters am Effnerplatz

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Wiedereinrichtung der Wertstoffinsel in der Wimmerstraße

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Verkehrsampel zwischen Hugo von Hoffmannstalstraße und Vollmannstraße

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Durchfahrt für Fahrräder vom Prinzregentenplatz nach Haidhausen ermöglichen

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Einrichten von Livestreams bei den Plenumssitzungen des BA 15 zum Schutz der Gesundheit sowie zum Ermöglichen…

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Angebot einer Firma zur kostenlosen Durchführung von Corona-Schnelltests für Bezirksausschussmitglieder; Unter…

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Kindergartenumbau - Aufwertung der öffentlichen Grünfläche am Herkomerplatz; Antwort des Baureferats auf ein B…

Umbau

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Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen: Jahresmeldung 2021; Unterrichtung des Bauref…

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Öffentliche Grünflächen Prinz-Eugen-Park - Vorbereitende Maßnahmen / Baumfällungen; Unterrichtung des Baurefer…

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7. Fortschreibung des Luftreinhalteplans der Regierung von Oberbayern für das Stadtgebiet München: Umsetzung d…

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Denninger Str. 179: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Unterrichtung des Kommunalreferats

Denninger Str. 179

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Klausenburger Str.: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Unterrichtung des Kommunalreferats

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Johanneskirchner Straße auf Höhe Ringofenweg: Haltverbot; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

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Sommerstraßen und Parklets im Jahr 2021; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

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Neue Fußgängerschutzanlage – Ismaninger Straße - Holbeinstraße; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferat

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Zaubzerstr. 11: Errichtung Kurzzeit-Parkzone; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

Zaubzerstr. 11

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Grasbrunner Str., Riemer Str.: Aufhebung der linken Radwegbenutzungspflicht, Umleitung Radverkehr; Unterrichtu…

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Baumfällungen (Unterrichtungen): Osserstr. 29 Beuthener Str. 3 Neckarstr. 14 Kulmer Str. 7 Eggenfeldener Str…

ggenfeldener Str. 93-99

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(U) Variantenvergleich Truderinger Kurve und Truderinger Spange

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(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungsko…

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(U) Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbar…

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(U) Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchener Osten Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 027…

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(U) Haushalt 2021 des Mobilitätsreferats • Produkte • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen

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(U) Saisonale Stadträume 1. Anlass 2. Saisonale Umnutzung von Stadträumen in der städtischen Gesamtkonzeption…

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(U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen

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(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) „Connected Urban Twins (CUT) – Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge für integrierte Stadtentwicklung“ im Rahmen der Förderung „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ Anträge

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(U) Verkehrsgutachten für die Stadtbezirke 13, 14 und 15 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02705 der Bürgerversammlung…

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Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen im Prinz-Eugen-Park WA 07 (Eugen-Jochum-Str

Eugen-Jochum-Str. 20

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Zweckentfremdung von Wohnraum: - Rienziplatz 3 - Alsenweg 14 Unterrichtung von Sozialreferat

Alsenweg 14 U

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Information zur Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021; Unterrichtung des Sozialreferats

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(U) München Klinik gGmbH Folgebeschluss

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"Sommer in der Stadt" - Fazit Unterstützung der Münchner Schausteller*innen in der Corona-Krise Antrag Nr. 14-20 / A 07023 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Anja Berger, Herrn BM Manuel Pretzl