Sitzung - Dienstag, 11. Mai 2021, 19:30 Uhr

1

Protokoll der Sitzung vom 13.04.2021

1

Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“)

Stellplätze

2

Erweiterung der Helen-Keller-Realschule, Erneuerung der Bezirkssportanlage; Fürkhofstraße/Johanneskirchener St…

Vorbescheid Erweiterung

3

Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse; Rückmeldung des Referat für Stadtplanung und Bauordnung

4

Kirchheimer Str. 27: Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage (Kirchheimer Str. 27 / Krenklstr. 3…

Krenklstr. 34 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

5

Gleiwitzer Str. 8: Neubau eines Einfamilienhauses; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

Gleiwitzer Str. 8 Neubau Einfamilienhaus

6

Oberföhringer Str. 216: Umbau und energetische Sanierung eines Mehrfamilienhauses / Erhöhung von 8 auf 11 WE (…

Oberföhring 216 Neubau Umbau DG-Ausbau

7

Hochstiftsweg: Neubau von Mehrfamilienhäusern (Haus 1 - 4 in WA

Neubau Tiefgarage Garage

8

Possartstr. 27: Errichtung eines Dachaustritts vor vorhandener Gaube; Anhörung des Referats für Stadtplanung u…

Possartstr. 27

9

Baumfällung zu Bauvorhaben: Schwarzwaldstr. 4 Max-Proebstl-Str. 12 Kirchheimer Str. 27 Gleiwitzer Str. 8 Hochs…

Knappertsbuschstr. 26

10

Anwohnertiefgarage für den Bereich Amberger Straße/Gebelestraße/Niedermayerstraße errichten; Antrag der CSU-Fr…

Tiefgarage Garage

11

Richard-Strauss-Straße: Einwendungen gegen die Errichtung einer City-Light-Säule für die wechselnde Produktwer…

12

Neuer Name anstelle „SEM-Nordost“; Bürgeranliegen

13

Einwände gegen geplante Bebauung an der Teutonenstraße 23; Bürgeranliegen

Teutonenstraße 23

14

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

15

Verschiedenes, Termine

1

Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

2

Projektplangenehmigung des Projekts "Truderinger Straße / Zamilastraße - FG-Furt" - Beschlussvorlage des Baure…

3

Leistungsprogramm 2022 der MVG, geplanten Maßnahmen für den Fahrplanwechsel am 12. Dezember 2021; Anhörung der…

4

MVG-Leistungsprogramm 2021/22 - Stellungnahme Fahrgastverband PRO BAHN

5

Verbundleitung Weltenburger Straße - Information der SWM

6

Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen" – Weiteres Vorgehen –; Anhörung des Mob…

7

Besselstr. 2 Wendehammer Kurzzeitparkplätze; Anhörung des Mobilitätsreferates

Besselstr. 2 W Parkplätze

8

Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Daphnestr. 3; Anhörung des Mobilitätsrefer…

Daphnestr. 3

9

Einrichtung einer Fahrrad-Servicestation in Bogenhausen; Antrag der Fraktionen DaCG/ÖDP, FW und Linke

10

Fußgängerüberweg Effnerstraße auf Höhe Wahnfriedallee; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

11

Details der Machbarkeitsstudie Magnetschwebebahn vorstellen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

12

Fußgänger-und Radfahrerüberweg über die Effnerstraße auf Höhe Wahnfriedallee; Bürgeranliegen

13

Abgesenkte Bordsteine komplett zugeparkt an der Ecke Ismaninger Str/Trogerstr.; Bürgeranliegen

14

Verkehrssicherheit für den Fußgänger des Kreuzungsbereiches Brodersen-/ Glücksburger Straße; Bürgeranliegen

15

Beidseitige Beparkung der Marienwerderstr. 12 führt zu Problemen beim Ausparken; Bürgeranliegen

Marienwerderstr. 12 f

16

Ruth-Drexel-Straße 27: Gefährliche Verkehrssituation vor Grundschule; Bürgeranliegen

Ruth-Drexel-Straße 27

17

Fahrradstraße am Beginn der Johanneskirchner Straße; Bürgeranliegen

18

Radweg entlang der Johanneskirchner Straße; Bürgeranliegen

19

Ecke Wagenbauerstraße/Prinzregentenstr.: Änderung der Ampelschaltung; Bürgeranliegen

20

Anfrage zur bußgeldbewehrten Durchsetzung der Parkscheibenpflicht auf Ladeplätzen für Elektrofahrzeuge; Bürger…

21

Problematische Verkehrssituation an der Zaubzerstr., Ecke Richard-Strauss-Straße; Bürgeranliegen

22

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

23

Verschiedenes, Termine

1

(E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren

2

(E) Stadtbezirksbudget Projektgemeinschaft München-Zeitreisen München in den 1950er Jahren

3

(E) Stadtbezirksbudget Gehörlosenverband München und Umland e.V. online-Maifest am 01.05.2021 1.407,75 € / Az…

4

(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Platznehmen in Bogenhausen“ Nachbarschaftstag „Platznehmen in Bogenhausen“…

5

Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget - Ersetzen einer zerstörten Ba…

6

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

7

Verschiedenes, Termine

8

(E) Stadtbezirksbudget Alte Musik in Bogenhausen e.V. Sommerklänge in Bogenhausen am 23. - 24.05. und 03.06. s…

1

Weitere Fitness-Parcours in Bogenhausen; Bündnis 90/DIE GRÜNEN

2

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

3

Verschiedenes, Termine

1

Baumfällungen: Normannenpl. 25 Lützenkirchenstr. 3 Plankenhofstr. 36 Chamissostr. 4 Turfstr. 15 mit nachgeford…

osef-Thalhamer-Str. 26

2

Aufstellen eines Hinweisschildes mit Nutzungsregeln am Spielplatz an der Fideliostrasse; 2 Bürgeranliegen

3

Unterstützung örtlicher Gastronomie und Einzelhandel bei der Umstellung auf Mehrweg-Pfandsysteme

4

Verpflanzungen ausgewachsener Bäume – Bitte um Prüfung und Auskunft; Antrag der Fraktion DaCG/ÖDP

5

Urban Gardening in Bogenhausen; Antrag der CSU-Fraktion

6

Telefonkabel- und Heizungs-Thematik bei Wohnwagensiedlung am Denninger Anger; Rückmeldung von Bürgeranliegen (…

7

Telefonkabel- und Heizungs-Thematik bei Wohnwagensiedlung am Denninger Anger

8

Mehr Wertstoffinseln in Denning; Bürgeranliegen

9

Entfernung der Abfallbehälter an der Buslinie 187 Haltestelle Odinpark stadteinwärts; Bürgeranliegen

10

Prinz-Eugen-Park / Baustellen, Grünanlagen und Dreck; Bürgeranliegen

11

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

12

Verschiedenes, Termine

1

Ausschreibung "Ran an die Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2022; Anhörung des Sozialreferates

2

Flüchtlingsunterkunft im Hotel Musenbergstrasse 25-27 (Unterlagen aus der Sitzung 13.04.2021, TOP 7.17.1)

3

Flüchtlingsunterkunft Max-Pröbstl-Strasse 12 (Unterlagen siehe Baumfällungen im Unterausschuss “Planung”)

4

Förderungen der Kultur im Stadtbezirk nach der Pandemie

5

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

6

Verschiedenes, Termine

1

Schäden an der Mauer um den Bürgermeistergarten

2

Informationen für Bürgerinnen und Bürger zur blühenden Wiese am Friedensengel; Antrag der SPD-Faktion

3

Beparkter Baumgraben in der Bülowstr.

4

Keine Verbesserung der Parksituation in St. Emmeram

5

Neuen Wertstoffinselstandort in der Englschalkinger Straße prüfen

6

Marode Zustände des S-Bahnhof Daglfing

7

Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger auf der Salzstraße

8

Abstellmöglichkeit für Fahrräder

9

Baumpflanzungen in der Grünanlage am Friedensengel

1

Hybridsitzungen; Unterrichtung des Direktoriums

1

Defekte Zaunanlage an S-Bahnstrecke S8, München Englschalking; Hohe Gefahr für Kinder!; Antwort des Baureferat…

1

Gartenschau ab 2029 im Bereich der SEM Nordost; Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

2

Baumfällungen (Unterrichtungen): Cosimastr. 34 Hornsteinstr. 10 Mauerkircherstr. 86 – 86a, Flemingstr. 25 a Ob…

smaninger Str. 110a

3

(U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen

Nutzungsänderung

4

(U) Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020; Prämierung von…

5

(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024 Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214

1

Auswahlergebnis zum REGSAM-Schwerpunktthema Inklusion; Unterrichtung des Sozialreferates

2

Zweckentfremdung von Wohnraum: Kirchheimer Str. 27, Krenklstr. 34 Klosestr. 10 Possartstr. 35 Unterrichtung vo…

ossartstr. 35 U

1

Hans-Heiling-Str. 19 gegenüber: Einrichtung personenbez. Behindertenparkplatz; Unterrichtung des Mobilitätsref…

Hans-Heiling-Str. 19 g

2

Protokoll und Präsentation Info-Veranstaltung Parklets am 24.03.2021 und Sachstand Sommerstraßen; Unterrichtun…