Sitzung - Dienstag, 15. Juni 2021, 19:30 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 11.05.2021

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Sitzungskalender 2022

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Nichtöffentlicher Teil

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Ostpreußenstr. 88, Nachtrag einer ehemaligen Volksschule in die Denkmalliste; Anhörung des Referates für Stadt…

Ostpreußenstr. 88

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Denninger Str. 167-169 - Revitalisierung mit Innenausbau eines Bürogebäudes; Anhörung des Referates für Stadtp…

Denninger Str. 167-169

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Knappertsbuschstr. 26 - Errichtung einer Holzkapelle für die Russisch-orthodoxe Kirche; Anhörung des Referates…

Knappertsbuschstr. 26

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Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“)

Stellplätze

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Erweiterung der Helen-Keller-Realschule, Erneuerung der Bezirkssportanlage; Fürkhofstraße/Johanneskirchener St…

Vorbescheid Erweiterung

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Baumfällung zum Bauvorhaben: Richard-Strauss-Str. 149 Gnesener Str. 22 - Haus 1 Gnesener Str. 22 - Haus 2 Gnes…

Donaustr. 2

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Flexi Heim im neuen Stadtteil des Münchner Nordostens; Antrag der SPD-Fraktion

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Offener Brief zu Thema "SEM Nordost"; Bürgeranliegen

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Daglfings Mitte bewahren, Johanneskirchen-Ost gestalten; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Nettelbeckstr./ Ecke Friedrich-Eckart-Str: Errichtung eines Haltverbots; Anhörung des Mobilitätsreferats

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Installation von Auffahrts- bzw. Fahrradrampen an den Treppen des S-Bahnhofs München-Daglfing; Bürgeranliegen

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Unterstützung eines gesamtstädtischen Konzepts zum Thema Gehwegparken; Schreiben des BA 20

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Kreuzung Wehrlestraße/Scheinerstraße: Errichtung absolutes Haltverbot; Anhörung des Mobilitätsreferats

5

Radrennen Herren am 14.08.2022 Start Murnau - Ziel Odeonsplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

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Radrennen Damen am 21.08.2022 Start Landsberg am Lech - Ziel Odeonsplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferat…

7

Entschärfung der Verkehrssituation an der Einmündung Möhlstraße in den Radweg Montgelasstraße; Bürgeranliegen

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Erneuerung der Asphaltdecke des Radwegs an der Denninger Str.; Antrag der CSU-Fraktion

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Fehlende Radwegbeschilderung entlang der Denninger Straße; Antrag der CSU-Fraktion

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Brücke zur sicheren Überquerung der Cosimastraße am Salzsenderweg; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

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Kennzeichnung Fahrradweg am Isabella-Braun-Weg; Antrag der SPD-Fraktion

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Gefahrenpotential auf dem Rad- und Fußweg im Salzsenderweg; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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(E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt Stadtteilfest Bogenhausen am 26.06.2021 3.280,00 € / Az…

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(E) Stadtbezirksbudget Theater des hölzernen Gelächters Sommertheaterproduktion 2021 von Juni bis Oktober 2021…

3

(E) Stadtbezirksbudget BoART - Künstlergruppe mit 11 Künstlern aus Bogenhausen Kunst am Bau...zaun / Begegnung

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Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse - Änderung der BA-Satzung; Anhörung des Direk…

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Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse – Beauftragter gegen Extremismus; Anhörung des Direktoriums

6

(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Papiertheaterfestival“ 5. Münchner Papiertheaterfestival

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Skateanlage im Denninger Anger; Antrag der CSU-Fraktion

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Raum- und Betreuungsbedarf Grundschulen in/um Prinz Eugen Park umgehend sicherstellen; Antrag der Fraktion Bün…

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Zusätzliche Grundschule im 13. Stadtbezirk bis 2025 errichten; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

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Lärm durch Streetball- und Bolzplatz in der Wohnanlage Freischützstraße; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Baumfällungen: Flemingstr. 123 Pienzenauerstr. 47-47a Prinzregentenpl. 7-9 Plankenhofstr. 36 Knappertsbuschstr…

usenbergstr. 32 I

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Versetzung Werstoffcontainer Delpstr. an Denninger Str. ggü. Hausnr. 34; Anhörung des AWM

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Versetzung Wertstoffcontainer an Scheinerstr. (Parkbucht); Anhörung des AWM

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Erneuerung des Hinweisschildes auf Blumenwiese im Denninger Anger; Antrag der SPD-Fraktion

5

Errichtung eines Fußballplatzes in Daglfing (neben EDEKA-Parkplatz); Bürgeranliegen

6

Gefährliche Situation durch Mountainbiker im Pühnpark - Kontaktaufnahme mit Eigentümer durch BA - Bürgeranlieg…

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Ausschreibung "Ran an die Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2022; Anhörung des Sozialreferates (vert…

2

Runden Tisch der Migrationsbeauftragten etablieren - Benennung einer Person des BA 13 als Migrationsbeauftragt…

3

Bunter Zebrastreifen am Rosenkavalierplatz; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

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Unterstützung der Kultur im 13er, Vorschläge, Ideen , Konzept

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Temporäre Kunstaktion "BoART - Kunst am Bau...zaun"

6

Anfrage zur Beteiligung an "Sommer in der Stadt 2021"; Anhörung des Referats für Arbeit und Wirtschaft (Nachtr…

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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VA in städtischen Grünanlagen des Straßentheater Plan B am 26.06.2021 am Böhmerwaldplatz; Anhörung des KVR

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VA in städtischen Grünanlagen (Stadtbezirk 13); Straßentheater Plan B am 02.07.2021 im Fideliopark; Anhörung d…

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2. Abschaltung Vorfeldflutlicht (Nr. 2 des Antrags)

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WLAN für das Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium auf Priorität eins

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Neubau Richard-Strauss-Straße: Gespräche für ein Pflegeheim führen

Neubau

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Parkbucht an der Bushaltestelle Richard Strauss Str./ Denninger Str.

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Informationsdefizit zur SEM: BA fordert sofort Details vom Planungsreferat

6

Arztpraxen unterstützen: Pop-Up-Kurzzeitparkplätze und -wartezonen für die Impfungen

Parkplätze

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Unterflurcontainer (UFC) Prinz-Eugen-Park: Einbauzusage durch städtische Finanzierung einhalten

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Schluss mit der Einbahnstraßenkommunikation: Vollumfassende Bürgerbeteiligung für den 4-gleisigen-Ausbau der G…

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1. Abbiegespiegel an der Ecke Johanniskirchner/ Effnerstr.; 2. Spielstraße im Wohngebiet Alte Ziegelei

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Ecke Wagenbauerstraße/Prinzregentenstr.: Änderung der Ampelschaltung

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Entsiegelung der Bushaltestelle Wehrlestraße bei geplanter Umbaumaßnahme

Umbau

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Teich angelegen im Prinz-Eugen-Park

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Bürgerfonds zur Finanzierung der Tieferlegung sowie 4-glesigen Ausbau der S8

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Verkehrssituation vor der Grundschule in der Ruth-Drexel-Straße 27; Antwort des Büros 2. Bürgermeisterin

Ruth-Drexel-Straße 27

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(U) Prinz-Eugen-Park Öffentliche Grünflächen im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 und angrenzende Grünflä…

Bebauungsplan

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Erinnerungsverfahren zur Baustelle in der Denninger Straße 114 - 120 und 200 (Straßenbauarbeiten); Unterrichtu…

Straße 114 - 120 u

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Erinnerungsverfahren zur Baustelle in der Gustav-Freytag-Str. 1 - 5 (Fahrbahnsanierung); Unterrichtung des Bau…

Gustav-Freytag-Str. 1 - 5 Sanierung

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Erinnerungsverfahren zur Radwegsanierung Cosimastraße zwischen Johanneskirchner Str. und Wahnfriedallee; Unter…

Sanierung

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Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Art. 18 BayStrWG: DJ Bike- Soundtrack

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Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03496 - Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von „Stadtterrassen“ ermöglichen…

Terrasse

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Baumfällungen (Unterrichtungen): Laubaner Str. 22 Musenbergstr. 32 Turfstr. 15

urfstr. 15

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(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen

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(U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW

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Plangenehmigungsbescheid zum ESTW München Ost

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Musenbergstr. 25-27, Unterbringung von Flüchtlingen - Nutzungsänderung: Beherbergungsbetrieb zu AnkER Dependan…

Musenbergstr. 25-27 Nutzungsänderung

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Zweckentfremdung von Wohnraum: Gemingstr. 22 Arabellastr. 26 - 28

rabellastr. 26 - 28

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Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021-2025 - Weitergabe der Stellungnahme des BA 13; Unterrichtung der Stadtkämm…

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Effnerstraße (Einmündung Mahirstraße): Errichtung von zwei Kurzzeit-Parkplätzen; Unterrichtung des Mobilitätsr…

Parkplätze

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Zamdorfer Straße: Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h; Unterrichtung des Mobitätsreferats

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Cosimastraße 110-112: Errichtung von drei Kurzzeit-Parkplätzen und eines allgemeinen Behindertenparkplatzes; U…

Cosimastraße 110-112 Parkplätze

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Maßnahme der Unfallkommission Richard-Strauss-Tunnel / Abfahrt A94 - Verkehrsrechtliche Anordnung ; Unterricht…

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Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Oberföhringer Straße in Höhe Wahnfriedallee; Unterrichtung des…