Sitzung - Dienstag, 13. Juli 2021, 19:30 Uhr

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Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer

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Bauprojekt an der Oberföhringer Strasse 21 - Vorstellung durch Bauherrn

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Knappertsbuschstr. 26 - Errichtung einer Holzkapelle für die Russisch-orthodoxe Kirche; Anhörung des Referates…

Knappertsbuschstr. 26

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Denninger Str. 167-169 - Revitalisierung mit Innenausbau eines Bürogebäudes; Anhörung des Referates für Stadtp…

Denninger Str. 167-169

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Ostpreußenstr. 88, Nachtrag einer ehemaligen Volksschule in die Denkmalliste; Anhörung des Referates für Stadt…

Ostpreußenstr. 88

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Baumfällungen zu Bauvorhaben: Fürkhofstr. 28-30 Knappertsbuschstr. 26

nappertsbuschstr. 26

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Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“)

Stellplätze

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Plangenehmigung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben “Rückbau von Gleisanlagen im Bf J…

Rückbau

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Erweiterung der Helen-Keller-Realschule, Erneuerung der Bezirkssportanlage; Fürkhofstraße/Johanneskirchener St…

Vorbescheid Erweiterung

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Offener Brief zu Thema "SEM Nordost"; Bürgeranliegen (vertagt am 15.06)

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Daglfings Mitte bewahren, Johanneskirchen-Ost gestalten; Bürgeranliegen (vertagt am 15.06)

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Flexi Heim im neuen Stadtteil des Münchner Nordostens; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt am 15.06)

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Beschwerde zu Bauvorhaben Max-Nadler-Strasse 4-6; Bürgeranliegen

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Sofortige Einstellung sämtlicher Planungen der SEM Nordost, um nicht unnötige Steuergelder zu verschwenden; Bü…

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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(E) Bessere Nutzbarkeit der Vollmannstraße durch Ummarkierung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02971 der Bürgerversamm…

2

Antrag für einen Christbaumverkaufsplatz (Neuantrag) auf der Grünfläche Hompeschstraße Ecke Möhlstraße; Entsch…

3

Antrag für einen Christbaumverkaufsplatz (Neuantrag) auf der Grünfläche Steinhauser Straße Ecke Stuntzstraße…

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Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen - Entwurf einer Beschlussvorlage; Anhörung des Mobilitätsreferats

Rückbau

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StR- Antrag Nr. 20-26 / A 01409 "Sichere Kreuzungen durch bessere Sichtbeziehungen"; Anhörung des Behindertenb…

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Sicherheit geht vor auch beim zu planenden Umbau Vollmannstraße!; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN und…

Umbau

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Auswirkungen des geplanten Radschnellweg von der Münchner Innenstadt nach Markt Schwaben; Antrag der CSU-Frakt…

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Fahrradfreundliche Umgestaltung des Europaplatzes; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN (vertagt in der Si…

9

Grünphase Fußgängerüberweg Cosimastraße/Wesendonkstraße deutlich verlängern; Bürgeranliegen

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Verbesserung des Lärmschutz entlang der Ostpreußenstraße (insbesondere an der Kreuzung zur Englschalkinger Str…

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Fußgängerschutz am Stauwehr Oberföhring; Bürgeranliegen

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Neugestaltung Straßenführung Johanneskirchen Hauptplatz; Bürgeranliegen

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Tempolimit 30 für gesamte Savitsstrasse + Stegmühlstrasse (westlicher Teil) + Radschutzstreifen in West-/Ostri…

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Vorsichtsmaßnahmen an der Querung Cosimastraße Höhe Salzsenderweg

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Straßenmarkierungen in der Riemer Straße erneuern

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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(E) Stadtbezirksbudget 13er Kulturbürgerhaus Trägerverein e.V. Sommerfest am 31.07.2021 3.499,51 € / Az. 0262…

2

Vorstellung durch den Kulturbürgerhaus Trägerverein im Unterausschuss

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(E) Stadtbezirksbudget Münchner Kreis für Volksmusik, Lied und Tanz e.V. Münchner Schule für Bairische Musik

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(E) Stadtbezirksbudget Faschingsgesellschaft Feringa München-Johanneskirchen e.V. Instandsetzung des Bodens im…

5

(E) Stadtbezirksbudget Förderverein Friedensengel Friedensengel Sommertraum 2021

6

(E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst

7

(E) Stadtbezirksbudget Neue Münchner Künstlergenossenschaft Ausstellung „verzeichnet“

8

(E) Stadtbezirksbudget Gehörlosenverband München und Umland e.V. GMU Sommerfest am 16.07.2021 1.182,75 € / Az…

9

(E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Pädagogische Freizeitmaßnahme für 7 suchtkranke junge Frauen in den Somme…

10

(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021 1.000,00 € / Az. 0262…

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Antwort von Hidalgo gGmbH bzgl. Rückfrage des BA 13 (vertagt in der Sitzung am 12.01.2021)

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Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020; Anhörung des Direktoriums

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Schaffung der Position des "Beauftragten gegen Linksextremismus”; Antrag der CSU-Fraktion

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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(E) Stadtbezirksbudget Circus Baldoni Sommer in der Stadt

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Erweiterung der Helen-Keller-Realschule, Erneuerung der Bezirkssportanlage; Fürkhofstraße/Johanneskirchener St…

Vorbescheid Erweiterung

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Bedarfsplanung Ruth-Drexel-Schule / Knappertsbuschschule; Bürgeranliegen

3

Räumlichkeiten der Mittagsbetreuung in der Knappertsbuschschule; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Baumfällungen: Donaustr. 22 Morgenrothstr. 55 Seiffertstr. 3-107 Regina-Ullmann-Str. 69-73 Leutweinstr. 1

eutweinstr. 1

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Unterlagen von Antragsstellerin zu Seiffertstr. 3-107

Seiffertstr. 3-107

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Planungen der Hofzufahrten am Huezziplatz zu abzuändern; Bürgeranliegen

4

Aufstellen eines Hinweisschildes mit Nutzungsregeln am Spielplatz an der Fideliostrasse dazu: weitere Bürgeran…

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Teich angelegen im Prinz-Eugen-Park Antwort Baureferat zum Schreiben BA 13

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Mehr Wertstoffinseln in Denning

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Vorstellung Sommerfest durch den 13er KulturBürgerHaus Trägerverein e.V.

2

Runden Tisch der Migrationsbeauftragten etablieren - Benennung einer Person des BA 13 als Migrationsbeauftragt…

3

Bunter Zebrastreifen am Rosenkavalierplatz; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Farbige Markierung…

4

Überprüfung historisch belasteter Straßennamen (vertagt in der Sitzung am 15.06.2021)

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DU Klausenburgerstrasse III : Sofortiger Ausbau der ungepflegten Hofanlagen um die DU Klausenburgerstr. 2-6 zu…

Klausenburgerstr. 2-6 z

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DU Klausenburgerstrasse II : Mit einem Sicherheitstor die Zufahrt und Zugang zur DU sichern und die Kinder sch…

7

DU Klausenburgerstrasse I : Abschließbare Türen an den Duschen im Keller installieren

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München

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Aktualisierung der Zeitplanung Ausbau Föhringer Ring

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Behebung der gefährlichen Situation für Fußgänger und Radfahrer in der Montgelasstraße

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Umgestaltung der öffentlichen Parkplätze im Rahmen der beantragten Baumaßnahme Niedermayerstraße 2-10

Niedermayerstraße 2-10 Parkplätze

4

Zusätzliche Unterstützung für eine COVID-19-Impfung von Bogenhausener 80+- Senior*innen einrichten

5

Sanierung der Wassernetze in Kleingartenanlagen: Wasserentnahmestellen bedarfsgerecht errichten

Sanierung

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Schwierigkeiten beim Bahnübergang/Bahnhof Daglfing

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Straßenführung Englschalkinger Straße, Marienburger Straße, S-Bahnhof Englschalking; Anfrage der SPD-Fraktion

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Unterflurcontainer (UFC) Prinz-Eugen-Park: Einbauzusage durch städtische Finanzierung einhalten

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Überprüfung der Fußgängerampel Kreuzung Cosima-/Johanneskirchner Straße; Antrag der SPD-Fraktion

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Zusätzlicher Halt der Schnellbuslinie X30 an der Moselstraße dazu: erneutes Bürgeranliegen

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Wegweiser + Übersichtskarten im Denninger Anger anbringen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

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Öffentliche Toiletten in Bogenhausen

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Öffentliche Toilette im Klimapark an der Freischützstraße

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Ausbau der Ladeinfrastruktur in Zamdorf

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Anfrage zur bußgeldbewehrten Durchsetzung der Parkscheibenpflicht auf Ladeplätzen für Elektrofahrzeuge

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Arbeiten am Fernwärmenetz in Bogenhausen

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Der Hüllgraben darf nicht zur Kloake der Deutschen Bundesbahn werden

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Verbesserung des Zustands des Verbindungsweg zwischen Glücksburger Straße und Stegmühlstraße nördlich des Stei…

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"Lokales Bildungsmangement im Stadtteil", BildungsLokal in dem 13. Stadtbezirk

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Mitteilung zum Verbrauch der Restmittel aus dem Budget; Unterrichtung des Direktoriums

1

(U) Prinz-Eugen-Park Öffentliche Grünflächen im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 und angrenzende Grünflä…

Bebauungsplan

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(U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Bahnübergänge Feldmoching Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Leo Agerer und Frau StRin Heike Kainz

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Meldung von Baumstandorten im Projekt "Neue Baumstandorte im öffentlichen Grün"

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Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume

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Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Unterrichtung des Kommunalreferates

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Unveränderte Gaststättenfortführung: - "Burger House Bogenhausen", Meistersingerstr. 154 Unterrichtung des Kre…

Meistersingerstr. 154 U Gaststätte

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Baumfällungen (Unterrichtungen): Regina-Ullmann-Str. 69-73 Prinzregentenpl. 7-9 Plankenhofstr. 36

Plankenhofstr. 36

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(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion

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(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" A) Vor…

4

(U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipe…

5

(U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Landeshauptstadt

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(U) Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke

7

(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen

Tiefgarage Garage

8

(U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung)

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Zweckentfremdung von Wohnraum: - Gnesener Str. 22

Gnesener Str. 22

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Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose; Wiederbelebung des sog. verkürzten Verfahrens; Si…

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Entscheidung für den 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl als Einsatz-Stadtbezirk für das Stadtteilprojekt „…

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Verkehrsrechtliche Anordnungen

Nettelbeckstr. 44

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Ausbau Ladesäulennetz in Daglfing; Rückmeldung des Mobiltätsreferats zu einem Bürgeranliegen

3

(U) Mobilitätsstrategie 2035 Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München Beschluss über die Finanzierung ab 2021 Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt