Sitzung - Dienstag, 3. August 2021, 19:30 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 13.07.2021

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Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer

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Umbesetzung in den UAs Verkehr und Bildung

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Plangenehmigung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben “Rückbau von Gleisanlagen im Bf J…

Rückbau

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Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“)

Stellplätze

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Planänderung zweibahniger Ausbau Föhringer Ring; Anhörung des Planungsreferates

Planänderung

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Denninger Str. 167-169 - Revitalisierung mit Innenausbau eines Bürogebäudes; Anhörung des Referates für Stadtp…

Denninger Str. 167-169

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Baumfällungen zu Bauvorhaben: Cosimastr. 291-293 Stargarder Str. 13 - Haus 1 Stargarder Str. 13 - Haus 2 Burga…

ffnerstr. 99

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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(E) Einführung einer 30er Zone in der Ismaninger Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02967 der Bürgerversammlung d…

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Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Eggenfeldener-/ Weltenburger Str.; Anhörung des Mobilitätsre…

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Flemingstraße und Opitzstraße: Sanierung von Teilflächen in Pflasterbauweise; Anhörung des Baureferats

Sanierung

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Gustav-Freytag-Str. 1-5: Fahrbahnsanierung; Anhörung des Baureferats

Gustav-Freytag-Str. 1-5 Sanierung

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Gotthelfstr. 2-8: Fahrbahnsanierung; Anhörung des Baureferats

Gotthelfstr. 2-8 Sanierung

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Hinweis auf die Gefährlichkeit des Fuß- und Fahrradüberwegs über die Vogelweidestraße stadtauswärts / Radweg s…

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Erschwerte Parksituation in Bogenhausen; Bürgeranliegen

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Änderung der Ampelschaltung auf der Einsteinstraße; Bürgeranliegen

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Parkverbot in der Wahnfriedallee zwischen Effnerstr. und Cosimastr.; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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(E) Stadtbezirksbudget Öffentliche Bücherei Vaterunserkirche/St. Thomas Erwerb von neuen Medien am 01.09.2021…

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Die Bäume zum Himmel" Projekt „Die Bäume zum Himmel (Wünsch dir glücklich zu sien)“

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(E) Stadtbezirksbudget Eltern-Kind-Initiative „Die Kirchenmäuse“ e.V. Instandhaltung von Garten und Spielplatz…

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(E) Stadtbezirksbudget Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., Landesverband Bayern Gedenkkonzert des Vo…

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative "TAM TAM" TAM TAM Stadtspaziergang im Juni 2021 4.945,00 € / Az. 0262.0-13-0…

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Ergänzungen zum Budgetantrag von "TAM TAM"

7

Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsref…

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Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020; Anhörung des Direktoriums

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Lärm durch Tischtennisspielen im Pühnpark; Bürgeranliegen

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Lärmbelästigung durch die Nutzung des Sportplatzes der Ruth-Drexel-Schule; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Baumschnitt an der Lüderitzstraße sowie Ina-Seidel-Bogen 2-8, Bürgeranliegen

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Störende Sträucher bei der Zufahrt des Parkplatzes der Wohnanlage Daglfinger Str. 2-6 /Hermann-Gmeiner-Weg; Bü…

Parkplatz 2-6

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Baumfällungen: Effnerstr. 80 Apenrader Str. 8 Gumppenbergstr. 5 Pienzenauerstr. 110 Weltenburger Str. 37 Rennb…

ennbahnstr. 5

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Erschließung der Grünfläche an der Burgauerstr. (Wege, Sitzbänke, Bäume und Sträucher) / Errichtung eines Fußb…

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Gedenkveranstaltungen 2021 in den Stadtbezirken zur Erinnerung an den 9. November 1938; Anhörung

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Bericht des Ortstermins in der kommunalen Unterkunft für Geflüchtete in der Klausenburger Str. 2-6

Str. 2-6

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Radweg entlang der Johanneskirchner Straße

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Durchführung "Fit im Park" im Prinz-Eugen-Park

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Mehr Wertstoffinseln in Denning

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Bunter Zebrastreifen am Rosenkavalierplatz

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Fahrradabstellplätze an der Trambahnhaltestelle Prinz-Eugen-Park sofort errichten

Stellplätze

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Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur bzgl. Radwege

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Abgesenkte Bordsteine komplett zugeparkt an der Ecke Ismaninger Str/Trogerstr.

1

(U) Hybridsitzungen für die Bezirksausschüsse Aufhebung der Rechtsgrundlage für die Sonderausschüsse Satzung z…

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Informationsschreiben BA 03/2021: Hybridsitzungen und Sonderausschüsse

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Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag der Künstlergruppe BoART

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Erinnerungsverfahren zur Baustelle in der Gotthelfstr. 2 - 8, Grimmelshauserstr. (Sanierung); Unterrichtung de…

Gotthelfstr. 2 - 8 Sanierung

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(U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Bahnübergänge Feldmoching Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Leo Agerer und Frau StRin Heike Kainz

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Erinnerungsverfahren zur Baustelle in der Flemingstr. 10 - 78 und Opitzstr. 12 - 14 (Straßenbauarbeiten); Unte…

Opitzstr. 12 - 14

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Kirchenfriedhof Oberföhring - Aufbahrungsraum Muspillistr. 8; Schreiben des Pfarrverband St. Thomas / St. Lore…

Muspillistr. 8

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(U) Grundsatzbeschluss I Umsetzung Klimaziele München Erlass einer Klimasatzung Erlass einer Klimaratssatzung

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Temporäre Kunstaktion "Die Bäume zum Himmel" in St. Emmeram/Mittlere-Isar-Straße (Flst.Nr. 758/73)

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Bundestagswahl am 26. September 2021: Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume

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(U) Projektantrag für die Umsetzungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wac…

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(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen

Tiefgarage Garage

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(U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE

Bebauungsplan Neubau Sanierung

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Plangenehmigungsbeschluss Innenreinigungsanlage München Steinhausen

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(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen

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Baumfällungen (Unterrichtungen): Apenrader Str. 8 Rennbahnstr. 5 Gumppenbergstr. 5

umppenbergstr. 5

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(U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021 B. Anträge 1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 04310 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL

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Zweckentfremdung von Wohnraum: - Effnerstr. 60

Effnerstr. 60

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(U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt

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Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / 03918

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Eugen-Jochum-Str. 20-24 und Ruth-Drexel-Str. 36-40: Anordnung Haltverbotszonen mit Zusatz Feuerwehranfahrtszon…

Ruth-Drexel-Str. 36-40

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Eggenfeldener Straße: Hinweisschild „Radfahren auf der Fahrbahn erlaubt; Unterrichtung des Mobilitätsreferats