Sitzung - Dienstag, 21. September 2021, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 13 - Bogenhausen

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 21. September 2021

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

118

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Ehrungen von BA-Mitgliedern
2
Protokoll der Sitzung vom 03.08.2021
3
Vorstellung des Projekts "Gesundheit mit PEP – Gesundheitsförderung im Prinz-Eugen- Park" durch GeQo
1
Plangenehmigung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben “Rückbau von Gleisanlagen im Bf J…
Rückbau
2
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“)
Stellplätze
3
Flughafenanbindung - viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen - Sachstandsbericht Anträge und…
4
Oberföhringer Str. 12 - Nutzungsänderung (EG) mit Baumaßnahme, Sanaierung und erweiterung (Anbau Nordost) eines Einfamiienhauses mit Garage und Parklift; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
Oberföhring 12 Nutzungsänderung Anbau Erweiterung
5
Ruth-Drexel-Str. - 13er Bürger- und Kulturtreff (ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne); Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6
Denninger Str. 167-169 - Revitalisierung mit Innenausbau eines Bürogebäudes; Anhörung des Referates für Stadtp…
Denninger Str. 167-169
7
Am Hierlbach 2 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Neubau Einfamilienhaus Garage
8
Gumppenbergstr. 1 - Wohnanlage - Gumppenbergstr. 5 - VORBESCHEID; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
Gumppenbergstr. 5 Vorbescheid
9
Osserstr. 38 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (11 WE) mit Tiefgarage; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
Osserstr. 38 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage
10
Elsastr. 12 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Doppelgarage und Carport; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Elsastr. 12 Neubau Mehrfamilienhaus Carport
11
Baumfällungen zu Bauvorhaben: - Gumppenbergstr. 1 - An der Schanze 1 - Flemingstr. 4 - Ruth-Drexel-Str. (13er…
Oberföhring 222
12
Knappertsbuschstraße 26: Nachfragen bzgl. Ortstermin "Holzkapelle auf dem Grundstück der russisch orthodoxen G…
Knappertsbuschstraße 26
13
Obststand bewahren!; Antrag der CSU-Fraktion
14
Nachgefragt: Errichtung eines Mehrgenerationenpark; Antrag der SPD-Fraktion
15
Erhalt des Obststandes gegenüber Cosimabad; Bürgeranliegen
16
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
17
Verschiedenes, Termine
1
Straßenbauprojekt am Rosenkavalierplatz - Projektplangenehmigung; Beschluss für den BA 13
2
StR- Antrag Nr. 20-26 / A 01409 "Sichere Kreuzungen durch bessere Sichtbeziehungen"; Anhörung des Behindertenb…
3
Mauerkircherstr., Ecke Grüntal/Max-Halbe-Weg: Einrichtung absolutes Haltverbot; Anhörung des Mobilitätsreferat…
4
Neugestaltung des Huezziplatzes - Bericht des Ortstermins -
5
Blumentröge für die Grasbrunner Straße; Antrag der SPD-Fraktion
6
Fahrradwegmarkierung am Rosenkavalierplatz; Antrag der SPD-Fraktion
7
Parken mit zwei Reifen auf Gehweg Pixisstraße; Antrag der SPD-Fraktion
8
Nachgefragt: E-Shuttle-Bus Prinz-Eugen-Park; Antrag der SPD-Fraktion
9
Sicherung Wopfnerwegs in Richtung Effnerstraße; Antrag der SPD-Fraktion
10
Radweg Englschalkinger Straße: Einrichtung einer gegenläufigen Radspur; Antrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grüne…
11
Sanierung Radweg Englschalkinger Straße; Antrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Sanierung
12
Oberföhringer Straße: Hinweisschild, dass Nutzung der Straße durch Radfahrer erlaubt ist; Bürgeranliegen
13
Restaurant Ushi am Herkomerplatz: problemloser Durchgang für Fußgänger; Bürgeranliegen
Restaurant
14
Abmontieren des Hinweisschildes „Radfahren auf der Fahrbahn erlaubt" auf der Eggenfeldener Str.; Bürgeranliege…
15
Suche nach Fahrrad-Abstellflächen an der Ismaninger Str. 136 sowie gegenüber der Wehrlestraße 8; Bürgeranliege…
Wehrlestraße 8
16
Installation der Behelfsampel an der Autobahnausfahrt Zamdorf, Eggenfeldener Straße / Eggenfeldener Straße (zw…
17
Neue Arztpraxis Prinz-Eugen-Park / Parkraumsituation; Bürgeranliegen
Praxis
18
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
19
Verschiedenes, Termine
1
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Wunderbuch“ Wunderbuch
2
(E) Stadtbezirksbudget Münchner Flüchtlingsrat e.V. 1x1 der Wohnungssuche
3
(E) Stadtbezirksbudget Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. NordOstMagazin 2022 4.195,10 € /…
4
Stadtbezirksbudget: Antrag der BoART Künstlergruppe
5
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6
Verschiedenes, Termine
1
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 4 Kindergartengruppen im Prinz-Eugen-Park WA 9 (Ruth-Dre…
Ruth-Drexel-Str. 96
2
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3
Verschiedenes, Termine
1
Baumfällungen: - Freischützstr. 114 - Englschalkinger Str. 217 - Widderstr. 13 - Oberföhringer Str. 256 - Balt…
Daglfinger Str. 101
2
Kriterien zur Eingrenzung der in Zukunft behandelten Fällanträge
3
Bereich der Prinzregentenstr. 111: Aufstellung von ein bis zwei Bänke; Nachfrage der PI
Prinzregentenstr. 111
4
Unterflurcontainer im Prinz-Eugen-Park: Einbauzusage durch städtische Fianzierung einhalten - Standort als obe…
5
Aufstellen von Hundekotbeutelspendern im Bürgerpark; Antrag der SPD-Fraktion
6
Errichtung einer Hundespielwiese, alternativ Freilauffläche; Antrag der SPD-Fraktion
7
Instandsetzung Auf der Lehmzunge; Antrag der SPD-Fraktion
8
Störende Sträucher bei der Zufahrt des Parkplatzes der Wohnanlage Daglfinger Str. 2-6 /Hermann-Gmeiner-Weg; Bü…
Parkplatz 2-6
9
Maßnahmen gegen Pfützenbildung im Odinpark; Antrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
10
Vorstellung der Planung der Straßenbeleuchtung des Prinz Eugen Parks in einer öffentlichen Sitzung durch das z…
11
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
12
Verschiedenes, Termine
1
Neufassung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München Friedhofssatzung)
2
Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofsplanung: Gräberbedarfsprognose bis zum Jahr 2035 - Beschlussentwurf…
3
Strategie Flüchtlingsunterbringung 2022 – 2026: Betriebsführung von dezentralen Unterkünften; Anhörung des Soz…
4
Ersatzstandort für die "Grillstation" in der Freischützstraße; Bürgeranliegen
5
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6
Verschiedenes, Termine
1
Gedenkfeier am 15.10.2021 am Richard-Wagner-Denkmal auf dem Prinzregentenplatz
2
Gedenkfeier Adalbert Stifter am 23.10.2021 auf dem Böhmerwaldplatz
1
Demokratiemobil zur Bundestagswahl
2
Ruth-Drexel-Straße 27: Gefährliche Verkehrssituation vor Grundschule
Ruth-Drexel-Straße 27
3
Unübersichtliche Kreuzungen in der Richard-Strauß-Straße
4
Truderinger und Daglfinger Kurve - offene Fragen
5
Öffentliche Grünflächen mit Liegebänken attraktiver machen
6
Sofortige Einrichtung einer Erziehungsberatungsstelle für den 13. Stadtbezirk Bogenhausen vor Ort im Stadtbezi…
7
Erhebung von Erschließungsbeiträgen für bereits vor vielen Jahr(zehnt)en hergestellte Straßen
8
Erneuerung des Hinweisschildes auf Blumenwiese in der Parkanlage zwischen Wahnfriedallee und der Kleingartenan…
9
Frühere Information der Anwohner bei Bauarbeiten der SWM
10
Kennzeichnung Fahrradweg am Isabella-Braun-Weg
11
Weitere Fitness-Parcours in Bogenhausen
12
Ausbesserung der Asphaltdecke des Radwegs an der Denninger Straße
13
Urban Gardening in Bogenhausen
14
Verpflanzungen ausgewachsener Bäume – Bitte um Prüfung und Auskunft
15
Straßenmarkierungen in der Riemer Straße erneuern
16
Mehr Verkehrssicherheit auf der Savitsstraße
17
Parkplätze und Sicherheit im Gebiet Gebele-, Niedermayer- und Ambergerstraße
Parkplätze
18
Gefährliche Parksituation am Prinzregentenplatz
19
Errichtung einer Skateanlage im Denninger Anger bzw. im 13. Stadtbezirk
20
Vorstellung Bericht: Flora und Fauna Hüllgraben/Truderinger-Daglfinger Spanne
21
Baumschnitt an der Lüderitzstraße sowie Ina-Seidel-Bogen 2-8; Rückmeldung des Baureferats zum Bürgeranliegen
22
Parkverbot in der Wahnfriedallee zwischen Effnerstr. und Cosimastr.; Antwort des Mobilitätsreferats zu dem Bür…
23
Entsiegelung der Bushaltestelle Wehrlestraße bei geplanter Umbaumaßnahme; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GR…
Umbau
24
Konkrete Informationen zur Impfinfrastruktur für Bogenhauser Bürger*innen
25
Montieren von Schiebelisten für Fahrräder auf allen vier Treppen des Bahnübergang an der Brodersenstraße; Bürg…
1
Gehörlosenzentrum: Antrag bzgl. Zuschuss aus dem Budget des BA-13, Terminänderung GMU-Sommerfest am 16.07.2021
2
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020; Anhörung des Direktoriums (Fristverlängerung bis…
1
Erinnerungsverfahren zur Baustelle in der Denninger Str. 84 - 120, zw Richard-Strauß-Str. und Weltenburger Str…
Str. 84 - 120 Sanierung
2
Aufstellen eines Hinweisschildes mit Nutzungsregeln am Spielplatz an der Fideliostrasse (BA-Antrag 20-26 / B 0…
1
Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Entsorgungsanlage; Antrag auf Durchführung e…
1
Gaststättenfortführung: - Richard-Strauss-Str. 80-82, "L'Osteria" - Ismaninger Str. 136, "GO by Steffen Henssl…
Ismaninger Str. 136 Gaststätte
2
Verschiebung der Temporären Kunstaktion "Die Bäume zum Himmel" in St. Emmeram/Mittlere-Isar-Straße auf den 18…
3
Infoveranstaltung „Erdlink“ im Rahmen des Mobilitätskongresses von 05.09.-12.09.2021 (Aufbau ab 04.09.2021) au…
1
Baumfällungen (Unterrichtungen): Fontanestr. 8 Freischützstr. 114 – 118 Leutweinstr. 1
Leutweinstr. 1
2
Installation v. Auffahrts- bzw. Fahrradrampen an den Treppen des S-Bahnhofs München-Daglfing; Rückmeldung der…
3
(U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm
4
(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
5
(U) Schottergärten in der Landeshauptstadt München Anträge: 1. Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten Antrag Nr. 14-20 / A 06007 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
6
Planänderung zweibahniger Ausbau Föhringer Ring; Anhörung des Planungsreferates (Fristverlängerung bis zur Sep…
Planänderung
1
Haus für Kinder an der Eugen-Jochum-Str. 20 (ehem. Prinz-Eugen-Park WA
Eugen-Jochum-Str. 20
1
Zweckentfremdung: - Baltenstr. 12 und 12a - Chamissostr. 11 - Chamissostr. 8 - Nettelbeckstr. 42 - Osserstr. 3…
Oberföhring 41 u
2
Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Geflüchtete und Wohnungslose, Stichtag 30.06.2021
1
(U) Unterstützung der Münchner Innenstadt und der Münchner Wirtschaft Lieferservice des innerstädtischen Einzelhandels für Seniorinnen und Senioren sowie mobilitätseingeschränkte Menschen Antrag Nr. 14-20 / A 05748 von Herrn BM Manuel Pretzl
1
(U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt
2
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 Mobiles München – auch nachts! Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden
Parkplätze
3
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Brahmsstraße 14
Brahmsstraße 14
4
Sternwartstraße: Erweiterung der Tempo 30-Zone; Unterrichtung des Mobilitätsreferats
Erweiterung
5
Montgelasstraße – Nordseite (Höhe Einmündung Kufsteiner Straße, (nördliche LSA-Querung von der Möhlstraße): Ge…
6
Maßnahme der Unfallkommission: Richard-Strauss-Tunnel / Abfahrt A94; Unterrichtung des Mobilitätsreferats
1
Kanalsanierungsmaßnahme Bogenhausen, Berg-am-Laim und Ramersdorf-Perlach; Unterrichtung der MSE
Sanierung