Sitzung - Dienstag, 21. September 2021, 19:30 Uhr

1

Ehrungen von BA-Mitgliedern

2

Protokoll der Sitzung vom 03.08.2021

3

Vorstellung des Projekts "Gesundheit mit PEP – Gesundheitsförderung im Prinz-Eugen- Park" durch GeQo

1

Plangenehmigung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben “Rückbau von Gleisanlagen im Bf J…

Rückbau

2

Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“)

Stellplätze

3

Flughafenanbindung - viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen - Sachstandsbericht Anträge und…

4

Oberföhringer Str. 12 - Nutzungsänderung (EG) mit Baumaßnahme, Sanaierung und erweiterung (Anbau Nordost) eines Einfamiienhauses mit Garage und Parklift; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

Oberföhring 12 Nutzungsänderung Anbau Erweiterung

5

Ruth-Drexel-Str. - 13er Bürger- und Kulturtreff (ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne); Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

6

Denninger Str. 167-169 - Revitalisierung mit Innenausbau eines Bürogebäudes; Anhörung des Referates für Stadtp…

Denninger Str. 167-169

7

Am Hierlbach 2 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau Einfamilienhaus Garage

8

Gumppenbergstr. 1 - Wohnanlage - Gumppenbergstr. 5 - VORBESCHEID; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

Gumppenbergstr. 5 Vorbescheid

9

Osserstr. 38 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (11 WE) mit Tiefgarage; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

Osserstr. 38 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

10

Elsastr. 12 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Doppelgarage und Carport; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Elsastr. 12 Neubau Mehrfamilienhaus Carport

11

Baumfällungen zu Bauvorhaben: - Gumppenbergstr. 1 - An der Schanze 1 - Flemingstr. 4 - Ruth-Drexel-Str. (13er…

Oberföhring 222

12

Knappertsbuschstraße 26: Nachfragen bzgl. Ortstermin "Holzkapelle auf dem Grundstück der russisch orthodoxen G…

Knappertsbuschstraße 26

13

Obststand bewahren!; Antrag der CSU-Fraktion

14

Nachgefragt: Errichtung eines Mehrgenerationenpark; Antrag der SPD-Fraktion

15

Erhalt des Obststandes gegenüber Cosimabad; Bürgeranliegen

16

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

17

Verschiedenes, Termine

1

Straßenbauprojekt am Rosenkavalierplatz - Projektplangenehmigung; Beschluss für den BA 13

2

StR- Antrag Nr. 20-26 / A 01409 "Sichere Kreuzungen durch bessere Sichtbeziehungen"; Anhörung des Behindertenb…

3

Mauerkircherstr., Ecke Grüntal/Max-Halbe-Weg: Einrichtung absolutes Haltverbot; Anhörung des Mobilitätsreferat…

4

Neugestaltung des Huezziplatzes - Bericht des Ortstermins -

5

Blumentröge für die Grasbrunner Straße; Antrag der SPD-Fraktion

6

Fahrradwegmarkierung am Rosenkavalierplatz; Antrag der SPD-Fraktion

7

Parken mit zwei Reifen auf Gehweg Pixisstraße; Antrag der SPD-Fraktion

8

Nachgefragt: E-Shuttle-Bus Prinz-Eugen-Park; Antrag der SPD-Fraktion

9

Sicherung Wopfnerwegs in Richtung Effnerstraße; Antrag der SPD-Fraktion

10

Radweg Englschalkinger Straße: Einrichtung einer gegenläufigen Radspur; Antrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grüne…

11

Sanierung Radweg Englschalkinger Straße; Antrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Sanierung

12

Oberföhringer Straße: Hinweisschild, dass Nutzung der Straße durch Radfahrer erlaubt ist; Bürgeranliegen

13

Restaurant Ushi am Herkomerplatz: problemloser Durchgang für Fußgänger; Bürgeranliegen

Restaurant

14

Abmontieren des Hinweisschildes „Radfahren auf der Fahrbahn erlaubt" auf der Eggenfeldener Str.; Bürgeranliege…

15

Suche nach Fahrrad-Abstellflächen an der Ismaninger Str. 136 sowie gegenüber der Wehrlestraße 8; Bürgeranliege…

Wehrlestraße 8

16

Installation der Behelfsampel an der Autobahnausfahrt Zamdorf, Eggenfeldener Straße / Eggenfeldener Straße (zw…

17

Neue Arztpraxis Prinz-Eugen-Park / Parkraumsituation; Bürgeranliegen

Praxis

18

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

19

Verschiedenes, Termine

1

(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Wunderbuch“ Wunderbuch

2

(E) Stadtbezirksbudget Münchner Flüchtlingsrat e.V. 1x1 der Wohnungssuche

3

(E) Stadtbezirksbudget Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. NordOstMagazin 2022 4.195,10 € /…

4

Stadtbezirksbudget: Antrag der BoART Künstlergruppe

5

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

6

Verschiedenes, Termine

1

Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 4 Kindergartengruppen im Prinz-Eugen-Park WA 9 (Ruth-Dre…

Ruth-Drexel-Str. 96

2

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

3

Verschiedenes, Termine

1

Baumfällungen: - Freischützstr. 114 - Englschalkinger Str. 217 - Widderstr. 13 - Oberföhringer Str. 256 - Balt…

Daglfinger Str. 101

2

Kriterien zur Eingrenzung der in Zukunft behandelten Fällanträge

3

Bereich der Prinzregentenstr. 111: Aufstellung von ein bis zwei Bänke; Nachfrage der PI

Prinzregentenstr. 111

4

Unterflurcontainer im Prinz-Eugen-Park: Einbauzusage durch städtische Fianzierung einhalten - Standort als obe…

5

Aufstellen von Hundekotbeutelspendern im Bürgerpark; Antrag der SPD-Fraktion

6

Errichtung einer Hundespielwiese, alternativ Freilauffläche; Antrag der SPD-Fraktion

7

Instandsetzung Auf der Lehmzunge; Antrag der SPD-Fraktion

8

Störende Sträucher bei der Zufahrt des Parkplatzes der Wohnanlage Daglfinger Str. 2-6 /Hermann-Gmeiner-Weg; Bü…

Parkplatz 2-6

9

Maßnahmen gegen Pfützenbildung im Odinpark; Antrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

10

Vorstellung der Planung der Straßenbeleuchtung des Prinz Eugen Parks in einer öffentlichen Sitzung durch das z…

11

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

12

Verschiedenes, Termine

1

Neufassung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München Friedhofssatzung)

2

Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofsplanung: Gräberbedarfsprognose bis zum Jahr 2035 - Beschlussentwurf…

3

Strategie Flüchtlingsunterbringung 2022 – 2026: Betriebsführung von dezentralen Unterkünften; Anhörung des Soz…

4

Ersatzstandort für die "Grillstation" in der Freischützstraße; Bürgeranliegen

5

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

6

Verschiedenes, Termine

1

Gedenkfeier am 15.10.2021 am Richard-Wagner-Denkmal auf dem Prinzregentenplatz

2

Gedenkfeier Adalbert Stifter am 23.10.2021 auf dem Böhmerwaldplatz

1

Demokratiemobil zur Bundestagswahl

2

Ruth-Drexel-Straße 27: Gefährliche Verkehrssituation vor Grundschule

Ruth-Drexel-Straße 27

3

Unübersichtliche Kreuzungen in der Richard-Strauß-Straße

4

Truderinger und Daglfinger Kurve - offene Fragen

5

Öffentliche Grünflächen mit Liegebänken attraktiver machen

6

Sofortige Einrichtung einer Erziehungsberatungsstelle für den 13. Stadtbezirk Bogenhausen vor Ort im Stadtbezi…

7

Erhebung von Erschließungsbeiträgen für bereits vor vielen Jahr(zehnt)en hergestellte Straßen

8

Erneuerung des Hinweisschildes auf Blumenwiese in der Parkanlage zwischen Wahnfriedallee und der Kleingartenan…

9

Frühere Information der Anwohner bei Bauarbeiten der SWM

10

Kennzeichnung Fahrradweg am Isabella-Braun-Weg

11

Weitere Fitness-Parcours in Bogenhausen

12

Ausbesserung der Asphaltdecke des Radwegs an der Denninger Straße

13

Urban Gardening in Bogenhausen

14

Verpflanzungen ausgewachsener Bäume – Bitte um Prüfung und Auskunft

15

Straßenmarkierungen in der Riemer Straße erneuern

16

Mehr Verkehrssicherheit auf der Savitsstraße

17

Parkplätze und Sicherheit im Gebiet Gebele-, Niedermayer- und Ambergerstraße

Parkplätze

18

Gefährliche Parksituation am Prinzregentenplatz

19

Errichtung einer Skateanlage im Denninger Anger bzw. im 13. Stadtbezirk

20

Vorstellung Bericht: Flora und Fauna Hüllgraben/Truderinger-Daglfinger Spanne

21

Baumschnitt an der Lüderitzstraße sowie Ina-Seidel-Bogen 2-8; Rückmeldung des Baureferats zum Bürgeranliegen

22

Parkverbot in der Wahnfriedallee zwischen Effnerstr. und Cosimastr.; Antwort des Mobilitätsreferats zu dem Bür…

23

Entsiegelung der Bushaltestelle Wehrlestraße bei geplanter Umbaumaßnahme; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GR…

Umbau

24

Konkrete Informationen zur Impfinfrastruktur für Bogenhauser Bürger*innen

25

Montieren von Schiebelisten für Fahrräder auf allen vier Treppen des Bahnübergang an der Brodersenstraße; Bürg…

1

Gehörlosenzentrum: Antrag bzgl. Zuschuss aus dem Budget des BA-13, Terminänderung GMU-Sommerfest am 16.07.2021

2

Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020; Anhörung des Direktoriums (Fristverlängerung bis…

1

Erinnerungsverfahren zur Baustelle in der Denninger Str. 84 - 120, zw Richard-Strauß-Str. und Weltenburger Str…

Str. 84 - 120 Sanierung

2

Aufstellen eines Hinweisschildes mit Nutzungsregeln am Spielplatz an der Fideliostrasse (BA-Antrag 20-26 / B 0…

1

Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Entsorgungsanlage; Antrag auf Durchführung e…

1

Gaststättenfortführung: - Richard-Strauss-Str. 80-82, "L'Osteria" - Ismaninger Str. 136, "GO by Steffen Henssl…

Ismaninger Str. 136 Gaststätte

2

Verschiebung der Temporären Kunstaktion "Die Bäume zum Himmel" in St. Emmeram/Mittlere-Isar-Straße auf den 18…

3

Infoveranstaltung „Erdlink“ im Rahmen des Mobilitätskongresses von 05.09.-12.09.2021 (Aufbau ab 04.09.2021) au…

1

Baumfällungen (Unterrichtungen): Fontanestr. 8 Freischützstr. 114 – 118 Leutweinstr. 1

Leutweinstr. 1

2

Installation v. Auffahrts- bzw. Fahrradrampen an den Treppen des S-Bahnhofs München-Daglfing; Rückmeldung der…

3

(U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm

4

(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion

5

(U) Schottergärten in der Landeshauptstadt München Anträge: 1. Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten Antrag Nr. 14-20 / A 06007 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

6

Planänderung zweibahniger Ausbau Föhringer Ring; Anhörung des Planungsreferates (Fristverlängerung bis zur Sep…

Planänderung

1

Haus für Kinder an der Eugen-Jochum-Str. 20 (ehem. Prinz-Eugen-Park WA

Eugen-Jochum-Str. 20

1

Zweckentfremdung: - Baltenstr. 12 und 12a - Chamissostr. 11 - Chamissostr. 8 - Nettelbeckstr. 42 - Osserstr. 3…

Oberföhring 41 u

2

Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Geflüchtete und Wohnungslose, Stichtag 30.06.2021

1

(U) Unterstützung der Münchner Innenstadt und der Münchner Wirtschaft Lieferservice des innerstädtischen Einzelhandels für Seniorinnen und Senioren sowie mobilitätseingeschränkte Menschen Antrag Nr. 14-20 / A 05748 von Herrn BM Manuel Pretzl

1

(U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt

2

(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 Mobiles München – auch nachts! Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden

Parkplätze

3

Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Brahmsstraße 14

Brahmsstraße 14

4

Sternwartstraße: Erweiterung der Tempo 30-Zone; Unterrichtung des Mobilitätsreferats

Erweiterung

5

Montgelasstraße – Nordseite (Höhe Einmündung Kufsteiner Straße, (nördliche LSA-Querung von der Möhlstraße): Ge…

6

Maßnahme der Unfallkommission: Richard-Strauss-Tunnel / Abfahrt A94; Unterrichtung des Mobilitätsreferats

1

Kanalsanierungsmaßnahme Bogenhausen, Berg-am-Laim und Ramersdorf-Perlach; Unterrichtung der MSE

Sanierung