Sitzung - Dienstag, 16. November 2021, 19:30 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 12.10.2021

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Amtsniederlegung von Frau Nicole Fischer-Chadjas

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Amtseinführung von Herrn Andreas Voßeler

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Umbesetzung in den Unterausschüssen

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Flughafenanbindung - viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen, Sachstandsbericht (Anträge und…

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Beschlussentwurf zum Münchner Nordosten; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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SEM Nordost: Antragskatalog der SPD-Fraktion - SEM Nord - Ost auf höherem Geländeniveau planen - Benennung der…

Aufstockung TEKTUR Tektur

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Possartstr. 11 - Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordn…

Possartstr. 11 Neubau Tiefgarage Garage

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Lamontstr. 25 - Umbau und Sanierung eines Wohnhauses, Einbau einer Aufzugsanlage sowie Einbau einer Tiefgarage…

Lamontstr. 25 Umbau Sanierung Wohnhaus

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Rominter Str. 2-4 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Tiefgarage (DHH 2); Anhörung des Referates für Stadtplan…

Rominter Str. 2-4 Neubau Doppelhaus Tiefgarage

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Undinestr. 1 - Errichtung eines 3-Spänners mit Garagen; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

Undinestr. 1 Garage

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Musenbergstr. 25 - Unterbringung von Flüchtlingen - Nutzungsänderung: Beherbergungsbetrieb zu AnkER Dependance…

Musenbergstr. 25 Nutzungsänderung TEKTUR Tektur

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Freischützstr. 9 - Nutzungsänderung und Umbau eines Büros zu einem Beherbergungsbetrieb mit 4 Räumen und 12 Be…

Freischützstr. 9 Umbau Nutzungsänderung

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Donaustr. 2 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage (Donaustr. 2 / Scheinerstr

Scheinerstr. 10 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Adalbert-Stifter-Str. 15 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung des Refe…

Adalbert-Stifter-Str. 15 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Dirschauer Str. 53 - Abbruch eines Einfamilienhauses und Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage…

Dirschauer Str. 53 Neubau Mehrfamilienhaus Einfamilienhaus

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St. Emmeram 32a - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauor…

Neubau Einfamilienhaus Garage

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Baumfällungen zu Bauvorhaben: Rennbahnstr. 42 Possartstr. 11 Lamontstr. 25 Rominter Str. 2-4 Adalbert-Stifter…

vastr. 3

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Baubeginn Gebäude integrierte Einrichtung für Herbst 2022 sicherstellen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜ…

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Viergleisiger Ausbau der Bahnstrecke von Zamdort nach Johanneskirchen Bahntunnel bis zur Stadtgrenze verlänger…

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Einwände gegen das Bauvorhaben Gotenstr. 3; Bürgeranliegen

Gotenstr. 3

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Ideen für die alte Buswendeschleife an der Stuntz-/Ecke Walpurgisstraße - Vorstellung durch die "Initiative Wa…

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Poschingerstraße/ Ecke Thomas-Mann-Allee: Antrag für einen Christbaumverkaufsplatz; Entscheidung des BA 13

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Fritz-Meyer-Weg 55 / Ecke Cosimastr. (Grünfläche auf Privatgrund bei Edeka-Markt): Antrag für einen Christbaum…

Fritz-Meyer-Weg 55

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Savitstraße südlicher Teil: Einführung von Tempo 20; Anhörung des Mobilitätsreferats

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Einrichtung einer Halteverbotszone im Kurvenbereich der Wesendonkstraße; Antrag der SPD-Fraktion

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Überprüfung der Streckenführung der Buslinie X 30 – Fragenkatalog an die MVG; Antrag der SPD-Fraktion

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Markierung des Fahrradweges an der Einmündung der Schumannstraße auf die Prinzregentenstraße; Antrag der CSU-F…

8

Querungshilfe in der Weltenburger Straße/ Ecke Revaler Straße deutlich sichtbar machen; Antrag der SPD-Fratkio…

9

Ampelschaltung für den Fahrradweg der Tivolistraße auf die Max-Joseph-Brücke ändern; Antrag der SPD-Fraktion…

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Erweiterung der Tempo 30-Zone um den östlichen Bereich der Englschalkinger Str. - ab Grundschule Ostpreußenstr…

Erweiterung

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Kreuzung Prinzregentenstraße / Vogelweidestraße: Fehlende Fußgängerampel; Bürgeranliegen

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Verkehrssituation in der Geibel- und Kopernikusstraßer: Anbringung von Bodenmarkierungen und Verkehrsschilder…

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Blockierungen durch parkende Autos in der Kufsteinerstraße; Bürgeranliegen

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Siedlung Steinhausen: Aufstellung von Schildern "Achtung Kindergarten" und Errichtung von Ladesäulen an den Pa…

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Dauerabstellplatz Wohnmobile im Bereich Bundesfinanzhof; Bürgeranliegen

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Kontrollen im Parklizenzgebiet Alt Bogenhausen; Bürgeranliegen

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Freischützstraße auf Höhe der Bushaltestelle Grimmeisenstraße: Errichtung eines Fußgängerüberwegs; Bürgeranlie…

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Autoverkehr auf dem Maria-Nindl-Platz; Bürgeranliegen

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Übergang in der Weltenburger Straße, Höhe Grünanlage Pühnstraße; Bürgeranliegen

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Prinz Eugen Park: Taktverdichtung der Trambahn nach 20 Uhr von 20 auf 10 Minuten (und nach 22 Uhr alle 20 Minu…

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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(E) Stadtbezirksbudget Think Future Bogenhausen e.V. "Digitale Medien & Du!" Bogenhausen macht sich fit für die Zukunft

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(E) Stadtbezirksbudget Media Future Team GbR Dokumentarfilm „Schwabinger Geschichte(n)“ Teil I

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(E) Stadtbezirksbudget Gehörlosenverband München und Umland e.V. GMU-Adventsdult "Australien - Twins on Tour"…

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(E) Stadtbezirksbudget Münchner Flüchtlingsrat e.V. Anteilige Personalkosten für das Unterprojekt "Infobus für Flüchtlinge"

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Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag der Initiative "Die Bäume zum Himmel" - Nach…

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Erweiterung der Helen-Keller-Realschule, Erneuerung der Bezirkssportanlage; Fürkhofstraße/Johanneskirchener St…

Vorbescheid Erweiterung

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Planung der Einsätze der POP UPS: mobile Kunst – Spiel – Aktionen 2022 und 2023 Mehr Spiel- und Freiräume für…

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Erneuerung Kinderspielplatz Regensburger Platz – Ortstermin

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Ganztagssituation im 13. Stadtbezirk – Sachstandsabfrage

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Baumfällungen: Wacholderweg 4a Gröbenstr. 15 Truderinger Str. 10 Gurnemanzstr. 4 Laplacestr. 28a Keplerstr. 4…

Elektrastr. 13

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Errichtung einer Hundespielwiese, alternativ Freilauffläche; Antrag der SPD-Fraktion

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Baumausgleichsflächen: 100% Baumersatz im Stadtbezirk auf speziell vorgesehenen Flächen; Antrag der Fraktion B…

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Englschalkinger Anger – ein richtiger Name für das Grüne Band; Bürgeranliegen

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Siedlung Steinhausen: Grünfläche Weltenburger-/Moselstraße zu blühende Wiese; Bürgeranliegen (Antrag Nr. 3)

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Sitzbänke im und um den Prinz-Eugen-Park; Bürgeranliegen

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Anderer Ort für Altglas-Container Elektrastraße; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Nachtspaziergang; Schreiben des Baureferats

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Projekt Mädchen an den Ball - Vorstellung erwünscht?

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

4

Verschiedenes, Termine

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"Breitbandgipfel“ zum Ausbau des Glasfasernetzes veranstalten; Antrag der Fraktion ÖDP/DaCG

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Grundschulversorgung im 13. Stadtbezirk erweitern und beschleunigen

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Neugestaltung Straßenführung Johanneskirchen Hauptplatz

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DU Klausenburgerstrasse I : Abschließbare Türen an den Duschen im Keller installieren

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DU Klausenburgerstrasse II : Mit einem Sicherheitstor die Zufahrt und Zugang zur DU sichern und die Kinder sch…

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DU Klausenburgerstrasse III : Sofortiger Ausbau der ungepflegten Hofanlagen um die DU Klausenburgerstr. 2-6 zu…

Klausenburgerstr. 2-6 z

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Inklusion ernst genommen: Zugang auch für gehbehinderte Menschen zur Gartenwirtschaft NO17 „Finnerl's Gartenoa…

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Sanierung der Wassernetze in Kleingartenanlagen: Wasserentnahmestellen bedarfsgerecht errichten

Sanierung

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Unterflurcontainer (UFC) Prinz-Eugen-Park: Einbauzusage durch städtische Finanzierung einhalten

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Fußgängerüberweg Effnerstraße auf Höhe Wahnfriedallee

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Oberföhringer Straße: Hinweisschild, dass Nutzung der Straße durch Radfahrer erlaubt ist; Antwort des MOR auf…

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Installation der Behelfsampel an der Autobahnausfahrt Zamdorf, Eggenfeldener Straße / Eggenfeldener Straße (zw…

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Abmontieren des Hinweisschildes „Radfahren auf der Fahrbahn erlaubt" auf der Eggenfeldener Str.; Bürgeranliege…

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Vorsichtsmaßnahmen an der Querung Cosimastraße Höhe Salzsenderweg

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Lärm durch Tischtennisspielen im Pühnpark

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Pilotprojekt Unterflurcontainer für die Wertstoffinsel Delpstraße

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(U) Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020; qualitative und quantitative Veränderungen…

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Evaluierung der Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020; qualitative und quantitative Veränderungen in d…

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Änderung der BA-Geschäftsordnung (Maskenpficht, 3 G plus-Vorgaben) - Informationsschreiben

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Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen

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(U) Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2022 Prävention und Therapie von Zivilisationskrankheiten Antrag Nr. 96-02 / A 03598 von Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Angelika Gebhardt, Frau StRin Dr. Ingrid Anker

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Baumfällungen (Unterrichtungen): Westpreußenstr. 67 Cosimastr. 204 Hofererweg 1 a - 1 f LSG Isarauen Richard-S…

arlowstr. 20

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Oberföhringer Str. 21: Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid (Abdruck Baugenehmigung)

Oberföhring 21 Vorbescheid Baugenehmigung Neubau

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(U) Perspektive München als Steuerungsinstrument....

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(U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021

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(U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen Antrag Nr. 14-20 / A 06841 von der SPD-Fraktion

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(U) Studie "Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme…

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(U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren Antrag Nr. 14-20 / A 03903 von Frau StRin Abele, Frau StRin Boesser, Frau StRin Dietl, Herrn StR Kaplan, Frau StRin Kürzdörfer, Herrn StR Liebich, Frau StRin Messinger, Herrn StR Müller, Herrn StR Naz, Frau StRin Rieke, Frau StRin Schönfeld-Knor, Frau StRin Volk

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Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.20…

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(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen

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Vollzug der Zweckentfremdungssatzung: - Hoyerweg 14 - Elsastr. 12 - Rominter Str. 2 + 4

Rominter Str. 2

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(U) Strategie Flüchtlingsunterbringung 2022 - 2026, Betriebsführung von dezentralen Unterkünften 1. Stadtbezir…

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(U) Bericht über die IAA-Mobility 2021 Keine öffentlichen Plätze mehr für kommerzielle Großmessen Antrag Nr. 20-26 / A 01883 von der Fraktion ÖDP/München-Liste

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Verbindung Arabellapark/Cosimabad zum Bahnhof Englschalking; Bürgeranliegen - Antwort der MVG

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Anordnung von Haltverboten in der Musenbergstraße am S-Bahnhof Johanneskirchen zur Verbesserung des Linienbusv…

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Mauerkircher-/ Poschingerstr.: Austausch einer Lichtsignalanlage

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Autoverkehr vor der Grundschule an der Oberföhringer Straße 224; Bürgeranliegen und Antwort des MOR

Oberföhring 224

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Lärmstörung in der Nacht durch Reparaturen an E-Rollern; Antwort des Mobilitätsreferats auf ein Bürgeranliegen

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Einladung zu "Erinnerungszeichen zum Gedenken an Kitty und Rupprecht Neustätter" am Donnerstag, 25. November 2…

Prinzregentenstraße 83