Sitzung - Dienstag, 13. Dezember 2022, 19:30 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 15.11.2022

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Bahnausbau Region München: Netzergänzende Maßnahme im Stadtbezirk Bogenhausen; Schreiben der DB

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Baumfällung zu Bauvorhaben: Allensteiner Str. 2 (vertagt aus der November-Sitzung) Berberstr. 6 Chamissostr Fr…

ehrlestr. 29

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Prinzregentenstraße / Vogelweidestraße: Errichtung einer signalisierten Geh- und Radwegquerung - Entscheidung…

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Prinzregentenstraße, Vogelweidestraße - ("Der Bogen") - Entscheidung des BA 13 -

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(E) + (U) Halt des Busses X30 (Ostbahnhof-Arabellapark) an der Moselstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02944 der…

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Lohengrin-/ Oberföhringer Str: Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA); Anhörung des Mobilitätsreferats

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Steinhausener Straße/ Ecke Stuntzstr.: Änderung Haltverbot; Anhörung des Moblitätsreferats

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Europaplatz: Fahrbahnsanierung Vollausbau - Erinnerungsverfahren; Anhörung des Baureferats

Sanierung

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Werbebudgets der MVG und SWM massiv kürzen und Preise für Bürger dämpfen; Antrag der CSU-Fraktion

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Einrichtung von Abstellplätzen für E-Roller und Mietfahrräder; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

Stellplätze

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Regelmäßige Reinigung der U-Bahnhöfe; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

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Dieselfahrverbot - Auswirkungen auf Bogenhausen?; Antrag der CSU-Fraktion

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Sofortige Rücknahme der Busspur in der Denninger Straße!; Antrag der CSU-Fraktion

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Eugen-Jochum-Straße 1 - 3: Antrag auf Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze; Anliegen aus der Bürgerschaft

Eugen-Jochum-Straße 1 - 3 Stellplätze

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Friedrich-Eckart-Str. (gegenüber der Bernatzkistr.): Fehlende Bordsteinabsenkung; Anliegen aus der Bürgerschaf…

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Stuntzstr. 16 - 18b: Umwandlung der letzten Senkrechtparkplätze im Längstparkpätze; Anliegen aus der Bürgersch…

Stuntzstr. 16 - 18b Parkplätze

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Ausreichend Platz für den Radverkehr rund um den Friedensengel; Anliegen aus der Bürgerschaft (vertagt aus der…

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Aufstellung von Hinweisschildern für vorsichtiges Radfahren im Odin-/Cosimapark; Anliegen aus der Bürgerschaft…

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Bessere Umsteigezeiten der Busverbindung Titurelstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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(E) Stadtbezirksbudget Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Ortsverband München-Oberföhring e.V. Instandsetz…

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Öffentliche Grünflächen mit Liegebänken attraktiver machen - Antwortschreiben, Bestellung städtischer Leistung…

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Installation von Sitzbänken an verschiedenen Standorten Klären und ggf. ergänzen weiterer Bankstandorte im Bez…

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(E) Stadtbezirksbudget Turnerschaft Jahn München von 1887 e.V. Tag der offenen Tür und Eröffnungsfeier der neu…

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(E) Stadtbezirksbudget Stiftung Pfennigparade Inklusives Open-Air-Schachturnier am 16.07.2023 700,00 € / Az. 0…

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(E) Stadtbezirksbudget Stiftung Pfennigparade Inklusives Sport- und Spielfest am 20.05.2023 3.959,00 € / Az. 0…

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Baumfällungen: Beblostr. 1 Bernt-Notke-Weg 8 Buschingstr. 1 Buschingstr. 8 Buschingstr. 49 Cosimastr. 294 Denn…

arnowitzer Str. 11

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Klären und ggf. ergänzen weiterer Bankstandorte im Bezirk 13

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Installation von Sitzbänken an verschiedenen Standorten; Antrag der CSU-Fraktion

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Städt. Grundstück Fl.Nr. 176/152: Brunnbachleite/Grüntal - weiteres Verfahren

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Öffentliche Grünflächen mit Liegebänken attraktiver machen - Bitte um Rückmeldung -

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Behandlungskosten für Wildtiere und verwilderte Haustiere; Antrag der CSU Fraktion

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Taubenabwehr ohne Verletzungsrisiken für Wildtiere; Antrag der CSU-Fraktion

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Winterquartiere für Igel; Antrag der CSU-Fraktion

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Daglfinger Str.: Störgeräusche während der Nacht; Anliegen aus der Bürgerschaft (vertagt aus der Sitzung 10/22…

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Muspillistraße 8: Dienstbarkeit Aufbahrungsräume; Anhörung des Kommunalreferats

Muspillistraße 8

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Veranstaltung öffentlicher Verkehrsgrund: Faschingszug Gaudiwurm am 19.02.2023; Start: Kirchplatz Johanneskirc…

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Beschleunigung des Verfahrens zur Umbenennung von hochbelasteten Straßennamen; Antrag der Fraktion Bündnis90/D…

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Sommerfest im 13. Stadtbezirk am 08.07.2023 - veranstaltet durch REGSAM - Beteiligung des BA 13? -

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Nachlese 9.11. Dreieinigkeitskirche

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Eichhörnchen schützen durch kostengünstige, einfache Maßnahmen

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NACHGEFRAGT E-Shuttle-Bus PEP

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Verlegung der Bushaltestelle Cosimabad (X30)

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Ampelschaltung Effnerplatz

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Vorschlag für den „Ausbau Ladeinfrastruktur Daglfing"

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Einsatz autonomer Shuttle-E-Busse im Prinz-Eugen-Park

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Aufstellung einiger Sitzbänke: Richard-Strauß-Str. Ostseite zwischen Stuntzstr. und Zaubzerstr. - Rückmeldung…

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Mehr Bäume auf dem Böhmerwaldplatz

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Eingegangene Verwendungsnachweise

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(U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion

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Huuezziplatz, Johanneskirchner Straße: Baumfällung vor der Kirche

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Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Kopernikusstr. 1

Kopernikusstr. 1

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Maria-Theresia-Straße (nördlich Siebertstraße bis Hausnummer 26): Widerruf des Pkw-Parkens aus Sicherheitsgrün…

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(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023

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Verbesserung der Fahrradinfrastruktur im Bezirk Bogenhausen; Bürgeranliegen - Antwort des Mobilitätsreferats -

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Mehrwöchige Nutzung der Grünanlagen und des öffentlichen Verkehrsgrunds, Richtlinien für Kultur- und Strandver…

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(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges…

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(U) "Wohnen ohne Lärm" Zuschussprogramm für Lärmschutzmaßnahmen an Wohngebäuden an lauten Straßen Fortführung…

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(U) Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung

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(U) 47. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2021; Erweiterung der ehrenamtl…

Erweiterung Fassade

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(U) Wohnungsmarkt München - Expert*innenbefragung 2022

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Baumfällungen (Unterrichtungen): Dennerleinstr. 6 Emin-Pascha-Str. 14 Pienzenauerstr. 72 Savitsstr. 12 Scheine…

Wacholderweg 1

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(U) Ratsentscheid zur Hochhausgrenze

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(U) „Nachhaltige Wohnkonzepte, lebenswerte Quartiere - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023“ Zustimmung zur D…

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(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz…

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Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023 1.) Dringende Personal- und Sachmittelbed…

Willibaldstraße 6 Bebauungsplan Sanierung

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Dringende Bedarfe LBK - Untere Bauaufsichtsbehörde - Untere Denkmalschutzbehörde Personal- und Sachmittelbedar…

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Stärkung des Baumschutzes in München - Baumschutzbehörde PLAN IV/5 Personal- und Sachmittelbedarf

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(U) Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte

Bebauungsplan

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Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2022 - 2026 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertag…

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Ergebnisbericht zum STEP2040-Jugenddialog

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(U) SV Helios Daglfing e.V. Verlängerung des Mietvertrags über die Grundstücke Flst. 543 und 543/2, Gemarkung…

Englschalkingerstr. 210

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(U) „Ratschbankerl“ für München Antrag Nr. 20-26 / V 02340 ...................

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Vollzug der Zweckentfremdungssatzung: - Allensteiner Str. 2 - Dirschauer Str. 29 - Effnerstr. 109

Effnerstr. 109

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(U) Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine Fortsetzung Rahmenfinanzierung ab 2023 – notwendige Sachkosten u…

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(U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltspl…

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(U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltspl…

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(U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltspl…

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(U) Haushaltsplan 2023 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltspl…

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Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2022– 2026

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(U) Verstetigung, Weiterentwicklung und Neukonzeption von „München – gesund vor Ort“ für Stadtteile mit besond…