Sitzung - Dienstag, 17. Januar 2023, 19:30 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 13.12.2022

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Amtsniederlegung von Florian Braun

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Amtseinführung von Paula Sippl

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Umbesetzung in den Unterausschüssen

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Hochhausstudie 2023 - Beschlussentwurf - Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Burgauerstr. - Neubau von fünf Doppelhäusern und einem Einfamilienhaus mit Garagen und Stellplätzen - VORBESCH…

Vorbescheid Neubau Einfamilienhaus

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Gustav-Freytag-Str. 2 - Neubau einer Stadtvilla als Einfamilienhaus mit Tiefgarage

Gustav-Freytag-Str. 2 Neubau Einfamilienhaus Tiefgarage

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Krenklstr. 30 - Neubau 3er zusammenhängender Einfamilienhäuser mit einem Carport und einem Doppelhaus mit eine…

Krenklstr. 30 Neubau Doppelhaus Carport

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Tucheler-Heide-Str. 1 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Doppelparker (2 St.) und Carport (AZ: 1.23…

Tucheler-Heide-Str. 1 Neubau Mehrfamilienhaus Carport

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Tucheler-Heide-Str. 1 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage (AZ: 1.23-2022-20509-31)

Tucheler-Heide-Str. 1 Neubau Einfamilienhaus Garage

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Baumfällung zu Bauvorhaben: Burgauerstr. Gustav-Freytag-Str. 2 Insterburger Str. 15a Krenklstr. 30 Kunihohstr…

Tucheler-Heide-Str. 1

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Städtebauliche Entwicklung Cosimapark Bitte um Stellungnahme vertagt in der Sitzung 12/22

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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(E) Einsetzen von Lärmradars um Motorenlärm in München zu prüfen

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Gebelestr.: Haltverbot für Pflegezufahrt zum Schulgelände Anhörung des Mobilitätsreferats

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Effner-/ Englschalkinger Str.: Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA); Anhörung des Mobiliätsreferats

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Brodersenstraße 4-10: Erhöhte Fußgänger-Gefährdung; Anliegen aus der Bürgerschaft

Brodersenstraße 4-10

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Rosenkavalierplatz: Überprüfung der Einbahnregelung; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Vorschläge für das Projekt "Sommerstraße 2023"; Anhörung des Mobilitätsreferats

Sommerstraße 2023

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Sicherer Rad-Schulweg vom neuen Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium in Richtung Daglfing/Denning; Antrag der SPD-Fra…

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Flemingstr. 10 - 48 sowie 86 - 118: Fahrbahnsanierung (Teilflächen); Anhörung des Baureferats

Flemingstr. 10 - 48 s Sanierung

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Planungen für die Modernisierung und weitere Nutzung des aktuellen Gebäudes des WHG - Vorstellung durch Vertre…

Modernisierung

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Baumfällungen: Bürgerstr. 2 Ennemoserstr. 3 Flemingstr. 134 Flemingstr. 136 Gotenstr. 3 Kolbergerstr. 10 Stefa…

ormannenstr. 34a

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(E) Summton im Wohnhaus in der Masurenstraße

Wohnhaus

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Wimmerstr.: Errichtung eines Wertstoffcontainerstandortes; Anhörung des AWM

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Öffentliche Grünflächen mit Liegebänken attraktiver machen Bitte um Rückmeldung vertagt in der Sitzung 12/22

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Klären und ggf. ergänzen weiterer Bankstandorte im Bezirk 13

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Installation von Sitzbänken an verschiedenen Standorten; Antrag der CSU-Fraktion

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Eichhörnchen schützen durch kostengünstige, einfache Maßnahmen - Antwortschreiben - vertagt in der Sitzung 12/…

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Grünanlage in der Jörg-Hube-Straße: Ausführung der ursprünglichen Planung und Entfernung des Containers; Anlie…

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Beschleunigung des Verfahrens zur Umbenennung von hochbelasteten Straßennamen; Antrag der Fraktion Bündnis90/D…

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Wertstoffinsel an der Wimmerstraße einrichten

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Eigene Ampelphase für Radverkehr an der Kreuzung Prinzregentenstraße/Vogelweideplatz

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Gestaltungsvorschläge für die Grünfläche an der Walpurgisstraße

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Ausbau Elektromobilität

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Suche nach Fahrrad-Abstellflächen an der Ismaninger Str. 136 sowie gegenüber der Wehrlestraße 8 - Antwortschre…

Wehrlestraße 8

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Überprüfung der Ampelschaltung an der Ampel Richard-Strauß-Straße/Donaustraße - Antwortschreiben des Mobilität…

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Unterstützung der Kinderkrippe Klausenburg e.V.

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Anbringen eines Gehwegs auf der Nordseite der Denninger Straße vom Kreuzungsbereich (Ostpreußenstraße) bis zur…

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Antwortschreiben zu den Anfragen aus der Bürgerversammlung

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Vor-Ort-Termin Leichtbauhalle Kronstadter Str.

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Beschwerden bzgl. Abfallcontainer in Odinstraße

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BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01697 Unterflurcontainer (UFC) Prinz-Eugen-Park: Einbauzusage durch städtische Finanzi…

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Grünflächenplanung Prinz-Eugen-Park: Anlage eines Bewegungsparcours

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Errichtung eines rollstuhlgeeigneten Karussells

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Strukturkonzept für die öffentliche Ladeinfrastruktur der E-Mobilität in Bogenhausen BA-Antrag 20-26 / B 01346…

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Digitalisierung heißt Teilhabe - München geht den nächsten Schritt und Durchführung des Sitzungsbetriebs bei d…

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Informationsschreiben BA 08 / 2022: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen / Hybridsitzu…

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Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf…

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ÖPNV Bauprogramme

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Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr

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(U) Sachstandsbericht 2022 zum Altstadt-Radlring und Radentscheid Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagemen…

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Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027 M…

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Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Ruth-Drexel-Straße für den Schülerverkehr zur Schwimm-und Sportha…

Ruth-Drexel-Straße 27

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Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Brucknerstr. 22

Brucknerstr. 22

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Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Cosiamstr. 158

Cosiamstr. 158

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Barlowstr. 30 gegenüber: Widerruf des absoluten Haltverbots

Barlowstr. 30 g

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Anordnung eines Halteverbots in der Keplerstraße Ostseite nördlich der Mühlbauerstraße und südlich der Koperni…

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Anordnung von absoluten Haltverboten in der Possartstraße zwischen Kopernikusstraße und Sternwartstraße zur Ge…

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Einrichtung einer Busspur in der Denninger Straße zwischen Arabellastraße und Richard-Strauss-Straße

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(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023

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Jörg-Hube-Straße 103-115 (Wendehammer): Absolutes Haltverbot – Ergänzung Bayerisches Zusatzzeichen

Jörg-Hube-Straße 103-115

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Normannenstraße – Höhe Normannenplatz (Grünanlage): Absolute Haltverbote vor Querungsstellen

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Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 - 2026 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf

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Salzstraße 33, 35, Nähe Salzstraße: Mitteilung über ein Gründstücksgeschäft

Salzstraße 33

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Eilanfrage zum Glühweinfestival in Bogenhausen - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden -

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Unterrichtung über unveränderte Fortführung der Gaststätte: "Hippocampus", Mühlbaurstr. 5, 81677 München

Mühlbaurstr. 5 Gaststätte

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Baumfällungen (Unterrichtungen): Beblostr. 1 - 15 Beblostr. 2 - 22 Buschingstr. 8 - 10 Buschingstr. 12 - 24 Is…

tefan-George-Ring 2-8

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Traberstr. 4: Neubau von vier Stadthäusern sowie vier Carports Abdruck der Baugenehmigung

Traberstr. 4 Baugenehmigung Neubau Carport

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A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2183 Marienburger Straße (östlich), Memeler Straße (nördlich), Bahnstreck…

Bebauungsplan

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(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges…

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Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023 1.) Dringende Personal- und Sachmittelbed…

Willibaldstraße 6 Bebauungsplan Sanierung

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Mauerkircherstr. 50: Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage - Abdruck der Baugenehmigung -

Mauerkircherstr. 50 Baugenehmigung Neubau Mehrfamilienhaus

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Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen

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Erlass von Erhaltungssatzungen für das gesamte Stadtgebiet (Punkt 1 des Antrags)

Erhaltungssatzung

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Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge

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(U) Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung

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Stadtentwicklung im Münchner Nordosten - Finanzierungs- und Vergabebeschluss - Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stad…

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(U) "Wohnen ohne Lärm" Zuschussprogramm für Lärmschutzmaßnahmen an Wohngebäuden an lauten Straßen Fortführung…

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Sportbauprogramm - Zwischenbericht Das Sportbauprogramm weiter vorantreiben Antrag Nr. 20-26 / A 03204 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt-Fraktion

Standort Siegenburger Str. 51 Neubau Erweiterung

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Vollzug der Zweckentfremdungssatzung: Gellertstr. 8 + 10 Schneidemühler Str. 12 Ortnitstr. 25 Höslstr. 7

öslstr. 7

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(U) Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine Fortsetzung Rahmenfinanzierung ab 2023 – notwendige Sachkosten u…

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(U) Platz da für Mädchen* und junge Frauen* - Sicherheitsgefühl stärken „Platz da für Mädchen* und junge Fraue…

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(U) „Ratschbankerl“ für München Antrag Nr. 20-26 / V 02340 ...................

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Regionale GesundheitsTreffs – Gesundheitsvorsorge in Freiham, Moosach und Neuperlach Produkt 33414200 Gesundhe…