Sitzung - Dienstag, 1. August 2023, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 13 - Bogenhausen

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 1. August 2023

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

109

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Protokoll der Sitzung vom 11.07.2023
2
Jahresplanung 2024
1
Antrag zur vollständigen Beibehaltung der Daglfinger Straße bei Bahnausbau; Anliegen aus der Bürgerschaft vert…
2
(E) Mängel an Wohnhaus in der Ruth-Drexel-Straße
Wohnhaus
3
Anliegen aus der Bürgerschaft zu "Mängel an Wohnhaus in der Ruth-Drexel-Straße"
Wohnhaus
4
Neues S-Bahn-Instandhaltungswerk Steinhausen / Ausbau München Ost: Präsentation
5
Mauerkircherstr. 113 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Mauerkircherstr. 113 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus
6
Mauerkircherstr. 17: Neubau eines fünfgeschossigen Wohngebäudes (EG-4.OG) mit 11 Wohnungen sowie Tiefgarage, W…
Mauerkircherstr. 17 Vorbescheid Rückbau Neubau
7
Steubstr. - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Vorbescheid Einfamilienhaus Tiefgarage
8
Pienzenauerstr. 3: Neubau einer Wohnanlage mit 12 Wohnungen und zweigeschossiger Tiefgarage
Pienzenauerstr. 3 Neubau Tiefgarage Garage
9
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10
Verschiedenes, Termine
1
Wagenbauerstr. 2 - Energetische Sanierung, Umbau und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses, Schaffung einer neu…
Wagenbauerstr. 2 Umbau Sanierung Anbau
2
Mauerkircherstr. 113 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Mauerkircherstr. 113 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus
3
Pienzenauerstr. 3: Neubau einer Wohnanlage mit 12 Wohnungen und zweigeschossiger Tiefgarage
Pienzenauerstr. 3 Neubau Tiefgarage Garage
4
Mauerkircherstr. 17: Neubau eines fünfgeschossigen Wohngebäudes (EG-4.OG) mit 11 Wohnungen sowie Tiefgarage, W…
Mauerkircherstr. 17 Vorbescheid Rückbau Neubau
5
Steubstr. - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Vorbescheid Einfamilienhaus Tiefgarage
1
(E) + (U) Ordnungsgemäßes Parken in der Hompeschstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00934 der Bürgerversammlung de…
2
Dialog-Displays - Bestellstart / -modalitäten und Kriterienkatalog; Anhörung des Baureferats
3
Stolperfallen und Unfallgefahr durch E-Scooter - Anfrage zum aktuellen Sachstand beim Thema E-Scooter der CSU…
4
Aufstellung von Verkehrsspiegeln (Oderstr., Havelstr., Klosestr., Weltenburgerstr.); Anliegen aus der Bürgersc…
5
Friedrich-Eckart-Straße: Prüfung der Radwegbenutzungspflicht; Anhörung des Mobilitätsreferats
6
Halt- und Parkverstöße im Bereich des Kufsteiner Platzes; Anliegen aus der Bürgerschaft
7
Außenbestuhlung Gaststätte Catwalk, Mauerkircherstr. 2: Errichtung einer Ladezone für Lkw-Anlieferungen auf Hö…
Mauerkircherstr. 4 Gaststätte
8
Schutzstreifen für Radfahrer in der Oberföhringer Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
9
Aufstellen von Poller in der Cosimastraße/Ecke Englschalkinger Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
10
Überschwemmungen im Daglfinger Bahnhof; Anliegen aus der Bürgerschaft
11
Sicherheit für Radverkehr am Prinzregentenplatz erhöhen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
12
Haltestelle Bruno-Walter-Ring: Beseitigung einer mobilen Toilette; Anliegen aus der Bürgerschaft
13
Thomas-Mann-Allee: Überarbeitung der derzeitigen Nutzung durch parkende Autos, Anhänger und Wohnmobile; Anlieg…
14
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
15
Verschiedenes, Termine
16
Beschluss zur Projektgenehmigung Ismaninger- / Holbeinstraße
1
(E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH “HIDALGO Refugium“ im Rahmen des HIDALGO Festivals 2 Tage zwischen dem 02…
2
(E) Stadtbezirksbudget Bayerisch-serbisches akademisches Forum e.V. Serbischer Kulturabend in Bayern – 2023 am…
3
(E) Stadtbezirksbudget DLRG OV München-Oberföhring e.V. Instandsetzung des Bodens im Gang des OV der DLRG
4
(E) Stadtbezirksbudget Gehörlose Bergfreunde München e.V. Anschaffung e-sport Artikel 6.010,00 / AZ.0262.0-13…
5
(E) Stadtbezirksbudget GeQo e.V. Erstausstattung und Jahresprogramm von Mai bis Dezember 2023 6.809,00 € / Az…
6
(E) Stadtbezirksbudget Förderverein Grundschule an der Ernst-Reuter-Straße e.V. “Stark auch ohne Muckis“ 3.070…
7
Landtags- und Bezirkswahl am 08.10.2023; Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume; Anhörung des Kreisverwaltu…
8
(E) Stadtbezirksbudget Initiative ZWINK ZWINK
9
Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungskonzepts in der Landeshauptstadt München Einführung eines Einwohner*i…
10
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
11
Verschiedenes, Termine
1
Raumsituation für den kooperativen Ganztag an der Grundschule Ruth-Drexel-Straße - Vorstellung durch Referat f…
2
Berufseinstieg von Eltern bei der Vergabe von Kitaplätzen berücksichtigen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE G…
3
Beschwerde über den Schulgong in der Ruth-Drexel-Grundschule; Anliegen aus der Bürgerschaft
4
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5
Verschiedenes, Termine
1
Aufstellen von Parkbänken vor dem Edeka im Richard-Strauss-Forum; Anliegen aus der Bürgerschaft
2
Pfützenbildung auf dem Weg in der Grünfläche an der Odinstraße vorbeugen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GR…
3
Mehr Biodiversität durch Anpassung des Grünstreifens an der Richard-Strauss-Straße; Antrag der Fraktion Bündni…
4
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5
Verschiedenes, Termine
1
Pflegerbauerstr. 2
Pflegerbauerstr. 2
2
Laplacestr. 21
Laplacestr. 21
3
Berberstr. 4
Berberstr. 4
4
"Tram Johanneskirchen" Fällantrag Johanneskirchnerstr. zwischen Freischützstr. und Cosimastr.
5
Mauerkircherstr. 93
Mauerkircherstr. 93
6
Cuvilliésstr. 29
Cuvilliésstr. 29
7
Oberschlesische Str. 20 (Fichte Nr. 3)
Oberschlesische Str. 20
8
Englschalkinger Str. 156
Englschalkinger Str. 156
9
St. Emmeram 36
10
Elektrastr. 11
Elektrastr. 11
11
Flemingstr. 1
Flemingstr. 1
12
Pfistermeisterstr. 2
Pfistermeisterstr. 2
1
Zukunft „Bürgerpark Oberföhring“: Grundsatzbeschluss zur Sicherung der kulturellen und bürgerschaftlichen Nutz…
2
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund München Marathon
3
Kufsteinerplatz: "Mobilität & Begegnung" am 06.09.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
4
Muspilistr. 25-31: "Lange Nacht der Feuerwehren" am 23.09.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
Muspilistr. 25-31
5
85. Jahrestag der Pogromnacht vom 9. November 1938: Münchnerinnen und Münchner gedenken ihrer verfolgten jüdis…
6
Stadtteilbroschüre - weiteres Vorgehen
7
Nachlese zur BA-Beteiligungen Stadtteilfeste
8
Finanzierung von Ferienpässen; Antrag der CSU-Fraktion
9
Alltagsradeln mit Kindern am 19.09.2023 von 09-17:00 Uhr auf dem Prinzregentenplatz; Anhörung des Kreisverwalt…
10
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
11
Verschiedenes, Termine
12
Integrationsangebote in Bogenhausen ausreichend?, Anfrage der CSU-Fraktion
1
Verschiedene Verkehrsthemen (S-Bahnhof Daglfing, Bahnübergänge, Ausbau Radwege etc.)
2
Sichere Umstiegsmöglichkeit an der Tram St. Emmeram ermöglichen
3
Radwegverbindung zwischen Gewerbegebiet Grasbrunner Straße und Schatzbogen
4
Der Maria-Nindl-Platz soll keine Betonwüste werden!
5
Verlängerung der U-Bahnline 4 nach Englschalking - Fragen zur zukünftigen Baustellensituation
6
Informationen zur Änderung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A94
7
Kurzzeitparkplätze in der Eugen-Jochum-Straße
Parkplätze
8
Fernwärme, Geothermie und andere zukunftsfähige Heizsysteme für den 13. Stadtbezirk
1
Mauerkircherstr. 179c: Entfernung eines Gefahrenbaums
Mauerkircherstr. 179c
2
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2026 mit verbindlicher Planung für 2027 für das Bauref…
3
Weltstadt mit Herz – Herz für Familien 11: Anschaffung eines Interimsspielplatzes; Antwortschreiben zu einem S…
4
(U) Münchner Kleingartenwesen Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02467 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Gabriele Neff
Sanierung
5
(U) Trinkwasserbrunnen II Schritt für Schritt mehr Trinkwasserbrunnen für München Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion
6
Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer
7
Gesetzesänderungen auf Bundes- und Landesebene für besseren Mieterschutz
1
Johanneskirchner Straße zw. Oberföhringer Straße und Effnerstraße: Aufstellung Gefahrzeichen Zeichen 136 StVO…
2
Änderung Tempo 30-Zone östlich des Bahnübergangs Englschalking
3
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2024
1
Anpassung der Zulassungskriterien und echte Entscheidungsrechte für Bezirksausschüsse für Freischankflächen…
2
Unterrichtung über Gastättenfortführung: - Ismaninger Str. 71a
Ismaninger Str. 71a
3
Zamillapark: Grünanlage "30 Jahre Lüderix e. V." am 21.07.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats - Eilent…
1
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023 Sonderpreis für soziale Vermieter*innen Verleihung der Ehrenpreise und S…
2
Elektrastr. 11 +15
Elektrastr. 11
3
Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Stadtbezirke
4
Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes
5
Wertstoffinseln in Neubaugebieten mitplanen für weiter bestehendes Bringsystem
Neubau
6
Demografiebericht München – Teil 1 Analyse 2022 und Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Landeshauptstad…
7
Gewerbeband Steinhausen Voglweideplatz (östlich) Bundesautobahn 94 (BAB
8
Kunihohstr. 7 - 7a: Abbruch Betriebsgebäude, Neubau von drei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage - Rückmeldung…
Kunihohstr. 7 - 7a Neubau Tiefgarage Garage
1
(U) Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Einflussfaktoren auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht
1
(U) Masterplan solares München
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