Sitzung - Dienstag, 14. Mai 2024, 19:30 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 16.04.2024

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2. Planänderung für das Bauvorhaben „Neubau ESTW München Ost Phf, Teil 1: S-Bahn“; Anhörung des Referats für S…

Neubau Planänderung

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Anhörungsverfahren und Information zur Neuausschreibung der City-Light-Säulen; Anhörung des Referats für Arbei…

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Kattowitzer Str. 25 - Neubau einer temporären Wohnanlage in Modulbauweise für Studenten / Auszubildende - VORB…

Kattowitzer Str. 25 Vorbescheid Neubau

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Hofererweg 3 - Derzeit befinden sich auf dem Grundstück zwei Bestandsgebäude. Die bestehenden Gebäude auf dem…

Hofererweg 3 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Hornsteinstr. 7 - Neubau eines Einfamilienhauses auf best. Untergeschoss mit Doppelgarage

Hornsteinstr. 7 Neubau Einfamilienhaus Garage

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Seeligerstr. 4 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage -VORBESCHEID

Seeligerstr. 4 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Dirschauer Str. 20 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen

Dirschauer Str. 20 Neubau Doppelhaus Garage

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Anfrage des BA 13 an die LHM zum viergleisigen Ausbau der Bahnstrecke Johanneskirchen bis Zamdorf; Antrag der…

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Nachlese zum SEM-Workshop

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Cosimastr. 204 - Neubau Interimsmaßnahme Kindertagesstätte St. Thomas Apostel - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2023-41…

Cosimastr. 204 Neubau

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Ida-Pfeiffer-Str. 3 - Neubau einer Doppelhaushälfte - VORBESCHEID

Ida-Pfeiffer-Str. 3 Vorbescheid Neubau Doppelhaus

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Denninger Str. - WH 2089 - Umrüstung 1 digitale Werbevitrine - innen digital - außen statisch (Denninger Str…

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Richard-Strauss-Str.: WH 2087 - Umrüstung 1 digitale Werbevitrine - innen digital - außen statisch (Richard-St…

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Richard-Strauss-Str. 93: WH 1927 - Umrüstung 1 digitale Werbevitrine - innen digital-außen statisch

Richard-Strauss-Str. 93

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Kattowitzer Str. 25 - Neubau einer temporären Wohnanlage in Modulbauweise für Studenten / Auszubildende - VORB…

Kattowitzer Str. 25 Vorbescheid Neubau

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Hornsteinstr. 7 - Neubau eines Einfamilienhauses auf best. Untergeschoss mit Doppelgarage

Hornsteinstr. 7 Neubau Einfamilienhaus Garage

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Hofererweg 3 - Derzeit befinden sich auf dem Grundstück zwei Bestandsgebäude. Die bestehenden Gebäude auf dem…

Hofererweg 3 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Seeligerstr. 4 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage -VORBESCHEID

Seeligerstr. 4 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

5

Dirschauer Str. 20 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen

Dirschauer Str. 20 Neubau Doppelhaus Garage

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Cosimastr. 204 - Neubau Interimsmaßnahme Kindertagesstätte St. Thomas Apostel - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2023-41…

Cosimastr. 204 Neubau

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(E) Bessere Beschilderung der Tempo-30-Zone im Bereich Johanneskirchner Straße

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(E) “Parken nur für PKW“ in der Franz-Wolter-Straße

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(E) Aufheben der Ruhezone an der Ecke Walpurgis-/Stuntzstraße

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Teilstrategie Shared Mobility - Konzept für den Stadtbezirk 13; Anhörung des Mobilitätsreferats

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Erschließungskonzept der SEM

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Verbesserung der Verkehrssituation in der Gotthelfstraße und angrenzende Nebenstraßen; Anliegen aus der Bürger…

7

Situation am Nachbargrundstück Musenbergstraße 40 (Theaterfabrik); Anliegen aus der Bürgerschaft (vertagt aus…

Musenbergstraße 40

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Problematische Verkehrssituation an der Grundschule Knappertsbuschstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Anpassung der Schutzzeit an der Fußgängerampel in der Johanneskirchener Str. (Höhe Ringofenweg); Anliegen aus…

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Autofahrten in die Grünanlage zwischen Bruno-Walter-Ring, Knappersbuschstraße und Fideliostraße; Anliegen aus…

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Kreuzung Donaustraße/Delpstraße durch Bodenmarkierung entschärfen und Sicherheit verbessern; Antrag der CSU-Fr…

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Prüfauftrag zur Verlängerung der Buslinie 191 bis Daglfing; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

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Radwegsanierung Englschalkinger Südseite zwischen Arabellastraße und der Kreuzung Cosima-/Vollmannstraße; Antr…

Sanierung

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Umverlegung eines Radspur-Teilabschnitts der Vollmannstraße; Antrag der SPD-Fraktion

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Bauliche Maßnahmen gegen rechtswidriges Parken an der Kreuzung Schnorr-von-Carolsfeld-Straße/Barlowstraße; Ant…

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Posener Platz: 1. Parken von Wohnanhängern und Wohnmobilen; 2. Durchführung von Radarkontrollen; Anliegen aus…

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Anbringung eines Tempo 30 Schildes an der Einbiegung von der Gebelestraße in die Niedermayerstraße; Anliegen a…

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Kreuzung Prinzregentenstraße/Vogelweideplatz: Eigene Ampelphase für Fußgänger/Radfahrer; Anliegen aus der Bürg…

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Remember Nature" Remember Nature

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(E) Stadtbezirksbudget Quat Fata e.V. / Frauenpower e.V. 5. Interkulturelles Tanz- und Musikfest am 24.11.2024…

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(E) Stadtbezirksbudget Gehörlosenverband München und Umland e.V. GMU-Maidult, 'Thailand: Kultur und taube Comm…

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(E) Stadtbezirksbudget REGSAM e.V. Sommerfest im 13er am 05.07.2024 5.794,60 Euro / Az. 0262.0-13-0436

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Papiertheaterfestival" 8. Münchner Papiertheaterfestival "alles papier"

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(E) Stadtbezirksbudget Jugendabteilung des SV Helios-Daglfing Fußballtraining für Kinder und Jugendliche im Al…

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(E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Erlebnispädagogische Männerfreizeit mit Klientel unserer therap. WG Inizio

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(E) Stadtbezirksbudget Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Riem von 1874 e.V. Beschaffung einheitlicher T-Shirts für alle aktiven Helfer zur 150-Jahrfeier

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(E) Stadtbezirksbudget Turnerschaft Jahn München von 1887 e.V. Sportfest - Tag des Sportabzeichens für Mitglie…

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Budgetantrag: Wave of Hope für Zukunftsperspektiven und Flüchtlinge - offene Fragen

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Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung; Anhörung des Direktoriums

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2025; Anhörung des Sozialrefer…

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Förderung Schulprojekte "Jetzt schlägt's 13" - Rückmeldung des Direktorium

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Vorstellung der Wärmeplanung für den 13. Stadtbezirk durch Vertreter des Referats für Klima- und Umweltschutz

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Fernwärmeanschluss für Altbogenhausen; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung 04/24)

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(E) + (U) Fernwärme in der Westpreußenstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 01543 der Bürgerversammlung des Stadtbez…

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(E) U-Bahnhof Böhmerwaldplatz: Anbringung Solarpanele auf dem Dach des Fahrradstellplatzes

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U-Bahnhof Böhmerwaldplatz: Anbringung Solarpanele auf dem Dach des Fahrradstellplatzes; Rückmeldung des Bauref…

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Standortvorschläge für die Installation von zusätzlichen Trinkwasserbrunnen in Bogenhausen; Antrag der CSU-Fra…

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Wimmerstr. 25

Wimmerstr. 25

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Denninger Str. 194

Denninger Str. 194

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Nettelbeckstr. 18

Nettelbeckstr. 18

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Asgardstr. 28

Asgardstr. 28

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Mauerkircherstr. 86

Mauerkircherstr. 86

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Gröbenstr. 8

Gröbenstr. 8

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Hoyerweg 6

Hoyerweg 6

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"Bei Monti's", Schreberweg 31: Anfrage wegen Betriebszeitänderung in gesetzliche Sperrzeit; Anhörung des Kreis…

Schreberweg 31

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An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Platzanfrage für öffentliches Sommerfest am 29.06.2024; Anhörung des…

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An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Platzanfrage für "Sommerfest im 13er // Popup-Stage" am 04.07. und 0…

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Ismaninger Str. 95: Kindergarten Sommerfest am 12.07.2024 im Bürgermeistergarten; Anhörung des Kreisverwaltung…

Ismaninger Str. 95

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Gottesdienst im Rahmen der Fronleichnamsprozession des Pfarrverband Bogenhausen Süd am 02.06.2024 in der Schwa…

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Sommerfest im 13er - Anmeldung

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Soziale Projekte beim Spielplatz und Park Regina-Ullmann-Str./Isabella-von-Braun-Weg; Anliegen aus der Bürgers…

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Baulicher Zustand des Höchl-Schlössls - Organisation des Ortstermins -

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Gefährlicher Fahrradweg in der Eggenfeldener Straße

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Einrichtung der Barlowstraße in eine Einbahnstraße - Parkverbot vor der Barlowstraße 11; Anliegen aus der Bürg…

Barlowstraße 11

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1. gemeinsames Nutzen des "Salzsenderwegs" von Fußgängern und Fahrrädern 2. Anbringung eines Gehwegs auf der B…

4

Bürgerinformation zur Einführung des Parkraummanagements in Bogenhausen

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Baum- und Bieberschutz am Hüllgraben (hinter Küstnerstr. 4, Anfahrt über Küstnerstr. Südseite Park)

Küstnerstr. 4

6

Rad-Bus-Spur auf der Luitpoldbrücke; Antrag der SPD-Fraktion - Rückmeldung des Mobilitätsreferats -

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Bäume pflanzen am Huuezziplatz (Gleißenbachstr. vor dem Johanniskircherl und freie Fläche Johanniskirchner Str…

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Aktueller Stand der Gebäudesanierung Freischützstr. / Johanneskirchner Str.

Sanierung

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(U) Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach

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(U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan Antrag Nr. 20-26 / A 04101 der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste

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Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund

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Cosimastraße (Ostseite auf Höhe Hs.Nr. 2049: Kurzzeitparken mit Zeitzusatz

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Ruth-Drexel-Straße gegenüber Hausnummer 173: Absolutes Haltverbot Baumnase (Z. 283 StVO) mit bayr. Zusatz „Feu…

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Ostpreußenstr. 23-27: Kurzzeitparken mit Zeitbeschränkung

Ostpreußenstr. 23-27

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E-Scooter Parkzone auf Privatgelände - Rückmeldung des Mobilitätsreferats

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Unterrichtung über unveränderte Gaststättenfortführung: - Westpreußenstr. 60 - Schreberweg 31

Schreberweg 31 Gaststätte

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Keine neuen Bürohäuser

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Brenner-Nordzulauf in München / Transeuropäische Netze - Viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskir…

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Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorg…

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"Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München"…

5

(U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln

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Johann-Straub-Weg 4

Johann-Straub-Weg 4

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Rudliebstr. 8

Rudliebstr. 8

8

Hagelstangestr. 46

Hagelstangestr. 46

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Planfeststellungsverfahren "Tram Nordtangente PFA 3 - Johanneskirchen" - Tektur B - Abdruck der Stellungnahme…

TEKTUR Tektur

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(U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erste…

2

Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien

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(U) Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten - Baierbrunner Str. 30, - S…

Hans-Thonauer-Straße 3d

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(U) Unterbringung von Geflüchteten 13. Stadtbezirk - Bogenhausen

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Vollzug der Zweckentfremdungssatzung

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(U) Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch…

Jankstr. 13 z Nutzungsänderung

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MIP 2024-2028 - Abdruck der Weiterleitung der BA13-Stellungnahme an die zuständigen Referate

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Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2023 - 2027 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertag…

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Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen