Sitzung - Dienstag, 11. Juni 2024, 19:30 Uhr

1

Protokoll der Sitzung vom 14.05.2024

1

Hofererweg 3 - Derzeit befinden sich auf dem Grundstück zwei Bestandsgebäude. Die bestehenden Gebäude auf dem…

Hofererweg 3 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

2

Osserstr. 22 - Neubau eines Wohngebäudes (2 WE) mit Carport

Osserstr. 22 Neubau Carport

3

Gotthelfstr. 40 - Abbruch des bestandsgebäudes und Neubau eines Doppelhauses mit je einer Einzelgarage

Gotthelfstr. 40 Neubau Doppelhaus Garage

4

Schichtlstr. 40 - Anbau eines unterkellerten Wintergartens sowie Neubau einer Garage an eine best. Doppelhaush…

Schichtlstr. 40 Neubau Anbau Doppelhaus

5

Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings - Feststellungsentwurf 3. Tektur; Anhörung des Referats für Stadtplanu…

TEKTUR Tektur

6

Delpstr. 31: Nachtrag in die Denkmalliste - Benehmungsverfahren; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Ba…

Delpstr. 31

7

Mauerkircherstr. 17 - 19: Nachtrag in die Denkmalliste; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Mauerkircherstr. 17 - 19

8

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

9

Verschiedenes, Termine

1

Osserstr. 22 - Neubau eines Wohngebäudes (2 WE) mit Carport

Osserstr. 22 Neubau Carport

2

Hofererweg 3 - Derzeit befinden sich auf dem Grundstück zwei Bestandsgebäude. Die bestehenden Gebäude auf dem…

Hofererweg 3 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

3

Gotthelfstr. 40 - Abbruch des bestandsgebäudes und Neubau eines Doppelhauses mit je einer Einzelgarage

Gotthelfstr. 40 Neubau Doppelhaus Garage

4

Schichtlstr. 40 - Anbau eines unterkellerten Wintergartens sowie Neubau einer Garage an eine best. Doppelhaush…

Schichtlstr. 40 Neubau Anbau Doppelhaus

1

Anstehende Tram-Baustellen in Bogenhausen - Vorstellung durch Vertreter der MVG -

2

(E) Widerrechtliches Abstellen von E-Rollern

3

(E) Sichere Überquerung der Laplace- und Pixisstraße für Schulkinder gewährleisten

4

(E) Unterbinden des Gehwegparkens in der Ismaninger Straße zwischen Sternwartstraße und Laplacestraße

5

Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München - IR III (Radvorrangrouten, RVR); Anhörung des Mobilitätsreferats

6

Fahrradstraße in der Fideliostraße; Anhörung des Mobilitätsreferats

7

Mobilitätsstrategie 2035, Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums; Anhörung des Mobilitätsr…

8

Bau/Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Englschalkinger-/ Westpreußenstr.; Anhörung des Mobilitätsr…

9

Törringstr. 4: Einführung Längsparken; Anhörung des Mobiliätsreferats

Törringstr. 4

10

Umverlegung eines Radspur-Teilabschnitts der Vollmannstraße; Antrag der SPD-Fraktion

11

Anforderungszeit für die Fußgängerampel an der Taimerhofstraße reduzieren; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE G…

12

Radwegsanierung in der Cosimastraße; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

Sanierung

13

Sichere Querung für den Radverkehr von der Friedrich-Eckart-Straße in die Hultschiner Straße; Antrag der Frakt…

14

Geibelstraße: Öffnung der Einbahnstraße für den Radverkehr und gleichzeitige Verbesserung der KFZ-Parksituatio…

15

Verbesserung der Verkehrssituation in der Gotthelfstraße und angrenzende Nebenstraßen; Anliegen aus der Bürger…

16

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

17

Verschiedenes, Termine

1

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Remember Nature" Remember Nature

2

(E) Stadtbezirksbudget Theater des Hölzernen Gelächters Sommertheaterproduktion 2024 im Amphitheater

3

(E) Stadtbezirksbudget Young Life Deutschland gGmbH Urban Surf Camp

4

(E) Stadtbezirksbudget Wave of Hope e.V. Kauf von Digitalkameras 700,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0444

5

(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Städtischen Berufsschule zur Berufsvorbereitung in München e.V. Sommer…

6

(E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Erlebnispädagogische Männerfreizeit mit Klientel unserer therap. WG Inizio

7

(E) Stadtbezirksbudget Community Kitchen gGmbH Tetrap-Act-on-foodwaste

8

(E) Stadtbezirksbudget GO! FV der Grundschule an der Oberföhringer Straße e.V. MINT Förderung der Schülerinnen…

9

(E) Stadtbezirksbudget Gruppe Nachbarschaftsinitiative Unsere Parkstadt - Gemeinsam Gestalten Sommerfest Parks…

10

(E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt, SBZ Fideliopark Stadtteilfest Bogenhausen am 29.06.2024…

11

(E) Stadtbezirksbudget DEIN MÜNCHEN gGmbH Jugendkunstprojekt „Misch mit! - Mut auf Zukunft“

12

Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse; Anhörung des Direktoriums

13

Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse (insbesondere für den BA

14

BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes; Anhörung des Direktoriums

15

Orangene städtische Bank: Kein Platz für Gewalt gegen Frauen; Anliegen aus der Bürgerschaft

16

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

17

Verschiedenes, Termine

1

Gesamtkonzept für die Grundschule an der Knappertsbuschstraße darstellen (vertagt) - Vorstellung durch Referat…

2

Schulklassenprogramm im Stadion der Träume; Anliegen aus der Bürgerschaft

3

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

4

Verschiedenes, Termine

5

Schließung der Einrichtung "KMK Kinderzimmer Brunnbach" in der Oberföhringer Str. 160 zum 31.08.2024; Anliegen…

Oberföhring 160 z

1

(E) + (U) Fernwärme in der Westpreußenstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 01543 der Bürgerversammlung des Stadtbez…

2

(E) U-Bahnhof Böhmerwaldplatz: Anbringung Solarpanele auf dem Dach des Fahrradstellplatzes

3

Erlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Landschaftsschutzgebiet „Moosgrund im Münchner Nor…

4

Fernwärmeanschluss für Altbogenhausen; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt)

5

Standortvorschläge für die Installation von zusätzlichen Trinkwasserbrunnen in Bogenhausen; Antrag der CSU-Fra…

6

U-Bahnhof Böhmerwaldplatz: Anbringung Solarpanele auf dem Dach des Fahrradstellplatzes; Rückmeldung des Bauref…

7

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

8

Verschiedenes, Termine

1

Pienzenauerstr. 95

Pienzenauerstr. 95

2

Grimmeisenstr. 15

Grimmeisenstr. 15

3

Fritz-Meyer-Weg 55

Fritz-Meyer-Weg 55

4

Fritz-Meyer-Weg 27

Fritz-Meyer-Weg 27

5

Putziger Str. 41

Putziger Str. 41

6

Muspillistr. 1

Muspillistr. 1

7

Denninger Str. 194

Denninger Str. 194

8

Ostpreußenstr. 57a

Ostpreußenstr. 57a

9

Meistersingerstr. 30

Meistersingerstr. 30

10

Mauerkircherstr. 86c

Mauerkircherstr. 86c

11

Laplacestr. 28a

Laplacestr. 28a

1

(E) Aufhebung der Kündigung des Bunker 5 im Bürgerpark Oberföhring Empfehlung Nr. 20-26 / E 01525 der Bürgerve…

2

Neueröffnung eines Wohnprojektes zur Unterbringung vulnerabler Geflüchteter am Standort Regina-Ullmann-Str. 5/…

Regina-Ullmann-Str. 5

3

Wiese am Cosimabad und Cosimasstraße (Sackgasse): Sommerfest am 05.07.2024; Anhörung des Kreisverwaltungsrefer…

4

Nachbarschaftstag des Abfallwirtschaftsbetriebs am 27.07.2024 in der Eugen-Jochum-Straße 1-22; Anhörung des Kr…

Eugen-Jochum-Straße 1-22

5

Baulicher Zustand des Höchl-Schlössls - Organisation des Ortstermins -

6

Kulturelle Ideen für Englschalking; Anliegen aus der Bürgerschaft

7

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

8

Verschiedenes, Termine

9

Beschlussentwurf Nr. 20-26 / V 12096, Geburtshilfe Neuperlach; Anhörung des Gesundheitsreferats

1

Markierungen zum Längsparken am Parkplatz am Herkomerplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft - Antwortschreiben d…

2

„Schimmelherde“ im Cosimabad“ -Verbesserung der Hygienebedingungen!

3

Tempo 30 für das Gebiet des Kindergartens von Sankt Klara auf der Friedrich Eckart Straße

4

Fertigstellung der Windrose im Denninger Anger

5

Strukturkonzept für die öffentliche Ladeinfrastruktur der E-Mobilität in Bogenhausen

6

Lärmbelästigung durch den Spielplatz vor der Gebeleschule / Herkomerplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft - Ant…

7

Prüfauftrag zur Einrichtung eines Zweirichtungsradwegs in der Cosimastraße zwischen Ruth-Drexel-/Wesendonkstra…

8

Tischtennisplatte für die Grünanlage Isabella-Braun-Weg

9

Hintergrund Fällungen Landschaftsschutzgebiet entlang der St.-Emmeram-Straße

10

Anfrage zu einer Straßenbenennung

1

Kurzbericht zum Budgetantrag „Winterspielraum

1

(U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbar…

2

Beschwerde bzgl. Grünfläche, Bolzplatz und Hundewiese in der Savitsstraße - Antwort des Baureferats -

1

Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes

2

Richard-Strauss-Straße – Ost, Tunnelausfahrt Höhe Widderstraße: Versetzen des Zeichens „Geradeaus“ und doppelt…

3

Steinhauser Straße 33: Absolutes Haltverbot mit Zusatz Feuerwehrzufahrt

Steinhauser Straße 33

4

Wendehammer Oberföhringer Str. 268-272: Absolutes Haltverbot mit Zusatz "Feuerwehranfahrtszone" - Eilentscheid…

Oberföhring 268-272

1

Fortführung des Gaststättenbetriebes: - "Akropolis", Fritz-Meyer-Weg

Gaststätte

1

Cosimastr. 97 - 99,

Cosimastr. 97 - 99

2

Zur Deutschen Einheit 15

3

Richard-Strauss-Str. 73 - 73a

Richard-Strauss-Str. 73 - 73a

4

(U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln

5

(U) Entwicklungskonzept Denninger Ortskern Stadtbezirk 13 - Bogenhausen

6

Marienburger Str. 23: Neubau eines Doppelhauses mit zwei Einzelgaragen und Abbruch des Bestandsgebäudes - Rück…

Marienburger Str. 23 Neubau Doppelhaus Garage

7

Felix-Dahn-Str. 9: Abbruch eines Einfamilienhauses, Neubau zweier Dreifamilienhäuser mit gemeinsamer Tiefgarag…

Felix-Dahn-Str. 9 Neubau Einfamilienhaus Tiefgarage

8

"Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München"…

9

Wimmerstr. 25

Wimmerstr. 25

10

Asgardstr. 28

Asgardstr. 28

11

Gröbenstr. 8

Gröbenstr. 8

12

STEP 2040 - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden - Rückantwort des Oberbürgermeisters

13

Neubau ESTW München Ost, Beteiligung Träger öffentlicher Belange - Stellungnahme des Referats für Stadtplanung…

Neubau

1

(U) Unterbringung von Geflüchteten 13. Stadtbezirk - Bogenhausen

2

Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2025; Anhörung des Sozialrefer…

3

(U) Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch…

Jankstr. 13 z Nutzungsänderung