Sitzung - Dienstag, 16. September 2025, 19:30 Uhr

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Protokoll der BA-Sitzung vom 05.08.2025

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Amtsniederlegung von Herrn Peter Reinhardt Amtseinführung von Herrn Dr. Dietrich Hölzle in den Bezirksausschus…

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Umbesetzung im Unterausschuss Verkehr und Mobilität sowie im Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine

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Entwicklung im Münchner Nordosten im Kontext der Olympiabewerbung - Vorstellung durch die Stadtverwaltung -

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2. Änderung des Flächennutzungsplanes Unterföhring für den Bereich "Wohngebiet Neubruchstraße Ost"; Anhörung d…

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Bebauungsplan Marienburger Straße: Auswirkungen auf den Verkehr Empfehlung Nr. 20-26 / E 02316 der Bürgerversa…

Bebauungsplan

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Planänderung der zweiten Stammstrecke Ost; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Planänderung

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Perspektive München: Strategie und Management nachhaltiger Stadtentwicklung – Ergebnisse der Weiterentwicklung…

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Johanneskirchner Str. 7 - Abbruch und Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage

Johanneskirchner Str. 7 Neubau Einfamilienhaus Garage

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Wolfgang-Borchert-Weg 1 - Aufstockung eines bestehenden Wohnhauses mit 2 Außenaufzügen

Wolfgang-Borchert-Weg 1 Aufstockung Wohnhaus

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Muspillistr. 27 - Jugendfreizeittreff und priv. Kindergarten Dachstuhlsanierung

Muspillistr. 27 Sanierung

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Redwitzstr. - Neubau eines Gebäudes zu Wohnzwecken- VORBESCHEID

Vorbescheid Neubau

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Cuvilliésstr. 25 - Variante A1: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Zufahrt Süd) Variante A2: Neub…

Cuvilliésstr. 25 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Johanneskirchner Str. 7 - Abbruch und Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage

Johanneskirchner Str. 7 Neubau Einfamilienhaus Garage

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Musenbergstr. 14 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit 20 Wohneinheiten und Tiefgarage mit Mobilitätskonzept…

Musenbergstr. 14 Neubau Tiefgarage Garage

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Wolfgang-Borchert-Weg 1 - Aufstockung eines bestehenden Wohnhauses mit 2 Außenaufzügen

Wolfgang-Borchert-Weg 1 Aufstockung Wohnhaus

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Muspillistr. 27 - Jugendfreizeittreff und priv. Kindergarten Dachstuhlsanierung

Muspillistr. 27 Sanierung

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Redwitzstr. - Neubau eines Gebäudes zu Wohnzwecken- VORBESCHEID

Vorbescheid Neubau

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Cuvilliésstr. 25 - Variante A1: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Zufahrt Süd) Variante A2: Neub…

Cuvilliésstr. 25 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

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(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 13 Bogenhausen Widmung der Gesamtstrecke…

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(E) Kürzung der Ampelschaltung am Fußgängerübergang Haltestelle Arabellastraße

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Planung und Neubau einer Toilettenanlage am S-Bahnhof Berg am Laim Empfehlung Nr. 20-26 / E 00504 der Bürgerve…

Neubau

3.1

(E) Planung und Neubau einer Toilettenanlage am S-Bahnhof Berg am Laim Empfehlung Nr. 20-26 / E 00504 der Bürg…

Neubau

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Gefahrzeichen in der Wahnfriedallee/westlich Effnerstraße in der Ausfahrt des Ampelbereichs; Anhörung des Mobi…

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Einrichtung eines absoluten Haltverbots am Posener Platz; Anhörung des Mobilitätreferats hierzu Anliegen aus d…

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Vorfahrtbeschilderung in der Stegmühlstraße; Anhörung des Mobilitätreferats

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Einseitige Haltverbote für Durchfahrt in der Brahmsstraße; Anhörung des Mobilitätsreferats

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Integrierte mittelfristige Planung im ÖPNV – Neuvergabe des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) an die Mün…

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Kurzparkbereiche für Bring- und Holverkehr in der Jörg-Hube-Str. 30 und 31; Anhörung des Mobilitätsreferats

Jörg-Hube-Str. 30 u

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Einrichtung Kurzparkbereich für Kirchenbesucher in der Gleißenbachstr. 2; Frist bis zum 01.10.2025, Anhörung d…

Gleißenbachstr. 2

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Effnerstr. 107: Entfall des letzten Parkplatzes vor Einmündung Wahnfriedallee; Anhörung des Mobilitätsreferats

Effnerstr. 107

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Haltverbote im östlichen Kurvenbereich an der Savitsstraße und Max-Nadler-Straße; Anhörung des Mobilitätrefera…

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Niedermayerstraße: Einrichtung personenbezogener Sonderparkplatz; Anhörung des Mobilitätsreferats

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Pixisstraße: Einrichtung einseitige Haltverbote und Ausweichstelle gegen Durchfahrtprobleme; Anhörung des Mobi…

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Schnelle Wiederinstallation der Echtzeit-Anzeige in der Bushaltestelle Arabellastraße Nord; Antrag der CSU-Fra…

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Absolutes Halteverbot in der Barlowstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Fahrrad oder Lastenradabstellplätze in der Meistersingerstr. 84; Anliegen aus der Bürgerschaft

Meistersingerstr. 84 Stellplätze

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Halte-/Parksituation in der Jörg-Hube-Straße im Prinz-Eugen-Park; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Anbringen von Markierungen am Boden aufgrund der gefährlichen Situation an der Bushaltestelle in der Schichtls…

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Antrag auf Bordsteinabsenkung zum Pühnpark in der Neckarstraße 33; Anliegen aus der Bürgerschaft

Neckarstraße 33

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Verkehrssituation in der Savitstr., Anliegen aus der Bürgerschaft

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Verparkung des Gehwegs, Radwegs und der Radwegauffahrt im Bereich des Getränke- und DHL-Shops in der Denninger…

Radweg 4

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Aufhebung des Halteverbots auf der Nordseite der Menzelstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft

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(E) Stadtbezirksbudget Mobil und sicher im Alltag e. V. Barrierefreie Stadtbezirkskarte Bogenhausen mit den barrierefreien TOP 100 Orten

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(E) Stadtbezirksbudget Verein der Künste e. v. tanz Wald - Ein Theatererlebnis in Gebärden- und Lautsprache

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(E) Stadtbezirksbudget Init. "München in den Wunderjahren" Arbeitstitel: München in den Wunderjahren - Jugend zwischen Protest und Anpassung

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(E) Stadtbezirksbudget Init. "München in den Wunderjahren" Arbeitstitel: München in den Wunderjahren - Jugend zwischen Protest und Anpassung

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(E) Stadtbezirksbudget Kindergarten im alten Schulhaus e. V. Jubiläumsfest Kindergarten & Tag der offenen Türe…

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Nachgereichte Unterlagen zu den Budgetanträgen der Init. "München in den Wunderjahren" Arbeitstitel: München i…

1

Mobile Raumeinheit an der Knappertsbuschstraße - Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport zur BA-Stellun…

2

Nutzung der Außensportanlage des neuen Wohngebiets durch Sportvereine außerhalb der Schulzeiten; Anliegen aus…

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Verfahren zum Erlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über den Schutz des Landschaftsbestandteils „…

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Suche eines Ersatz Mobilfunkstandortes am Herkomerplatz; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz

3

Weitere Wohngebiete für die Nachbarschaftstage in Bogenhausen berücksichtigen; Antrag der Fraktion Bündnis90/D…

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Brunnbachquellen: Erarbeitung Schutz- und Informationskonzept - Bericht Ortstermin -

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Daglfinger Str. 66

Daglfinger Str. 66

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Flaschenträgerstr. 18

Flaschenträgerstr. 18

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Krenklstr. 24a

Krenklstr. 24a

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Possartstr. 23

Possartstr. 23

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Mauerkircherstr. 47

Mauerkircherstr. 47

6

Plankenhofstr. 9a

Plankenhofstr. 9a

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Oberföhringer Str. 85

Oberföhring 85

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Oberföhringer Str. 105

Oberföhring 105

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Eugen-Kalkschmidt-Weg 2

Eugen-Kalkschmidt-Weg 2

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Radspielerstr. 1

Radspielerstr. 1

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Hornsteinstr. 10

Hornsteinstr. 10

12

Effnerstr. 80

Effnerstr. 80

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Berenter Str. 30

Berenter Str. 30

14

Bruno-Walter-Ring 2 - 6

Bruno-Walter-Ring 2 - 6

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Rudliebstr. 28

Rudliebstr. 28

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Englschalkinger Str. 61

Englschalkinger Str. 61

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Meistersingerstr. 67 - 73

Meistersingerstr. 67 - 73

18

Meistersingerstr. 144 - 154

Meistersingerstr. 144 - 154

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Daglfinger Str. 20

Daglfinger Str. 20

1

Ausschreibung „Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2026“ im Stadtbezirk; Anhörung des Sozialreferats

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Verabschiedung des Rahmenkonzeptes „Kommunale Kinder- und Jugendpartizipation" in München; Frist bis zum 02.10…

3

VerWunderLand am 12.10.2025 im Zamilapark (Friedrich-Eckart-Straße); Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

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Vogelweideplatz: Anfrage für Zirkusgastspiel; Anhörung des Kommunalreferats

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Organisation Gedenkveranstaltung 8. November

6

Verbesserung der Nahversorgung in der Lübecker Gartenstadt durch Aufstellung eines Snackautomaten; Anliegen au…

7

An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Nutzung als Veranstaltung eines Festivals: "Glühwein-Festival / Wint…

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Hohenlindner Str. 5: Fassadengestaltung Proben- und Werkstattzentrum (PWZ) Staatsschauspiel optimieren

Hohenlindner Str. 5 Fassade

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Carsharingplätze Prinzregentenplatz 10

Prinzregentenplatz 10

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Aufwertung des Spielplatzes in der Hagelstangestraße

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Runder Tisch: Abstimmung Ganztagsversorgung und Raumplanung Knappertbusch- und Ruth-Drexel-Grundschule

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Sachstands-Anfrage zum Umfang der Baugenehmigung der russisch-orthodoxen Kirche in der Knappertsbuschstraße

Baugenehmigung

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Anfrage zur Zwischennutzung des SEM-Gebiets

7

Sachstands-Anfrage: „Was ist Fakt bei der Planung, in der SEM Johanneskirchen-Ost das Olympische Dorf zu bauen…

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Anfrage zur Unterstützung eines gemeinwohlorientierten Projekts in Johanneskirchen; Anliegen aus der Bürgersch…

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Checkliste zur Öffentlichkeitsbeteiligung

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Eingegangene Verwendungsnachweise

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Anliegerinformationen zur Herstellung einer Überquerung in der Ismaningerstr./Holbeinstr.

2

Meldung von Baumfällungen und/oder pflegerisch notwendigen Maßnahmen in Gehölzbeständen auf Grundlage der Bezi…

3

Beleuchtung Fußweg Robert-Heger-Straße etc. - Rückmeldung des Baureferats -

1

Sachstand der Ampelschaltung am Ende der A 94 in der Töginger Straße

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(U) Anpassungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2026

3

Barlowstraße Westseite: Widerruf Zeitzusatz bei Bestands-Haltverbot; Anhörung des Mobilitätsreferats - Eilents…

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Widerruf des Zeitzusatzes in Haltverbotszone an der Barlowstraße Westseite zwischen Brodersenstraße und Englsc…

5

Überprüfung der Ampel an der Kreuzung Richard-Strauß-Straße und Denninger Straße

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Änderung Bestands-Halteverbot in Absolutes Halteverbot für ungehinderte Durchfahrt in der Menzelstraße

7

Einrichten eines absoluten Haltverbots in der Johanneskirchner Straße

1

Isarleiten zwischen Montgelasstraße und Grüntal

2

Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die Änderungen der Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 2025 A. Neuerlass einer Satzung der Landeshauptstadt München zur Einführung einer Plicht zum Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung - StPlS) B. Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge

Stellplätze

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Zamdorfer Str. 24

Zamdorfer Str. 24

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Posener Str. 8

Posener Str. 8

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Westpreußenstr. 1

Westpreußenstr. 1

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Dehmelstr. 8

Dehmelstr. 8

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Chamissostr. 13

Chamissostr. 13

8

Ebersbergerstr. 10a

Ebersbergerstr. 10a

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Fritz-Meyer Weg 27 - 49

Fritz-Meyer Weg 27 - 49

10

Vollmannstr. 21

Vollmannstr. 21

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(E) + (U) Einhaltung der Vorgaben des Bebauungsplans Siedlung Steinhausen Empfehlung Nr. 20-26 / E 01546 der B…

Bebauungsplan

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Den Eingang in den Englischen Garten gestalten

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Ina-Seidel-Bogen 59

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Effnerstr. 73

Effnerstr. 73

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Dritte Planänderung zum Vorhaben Neubau München Ost S-Bahn

Neubau Planänderung

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Traberstr. 4: Neubau dreier verbundener Stadthäuser; Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Traberstr. 4 Neubau

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Dienststellenverständigung in der Oberföhringerstr. 224 und 224a

Oberföhringerstr. 224 u

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Lärmproblematik Ruth-Drexel-Schule; Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport zu einem Anliegen aus der B…

1

Änderung der Zuständigkeiten Öffentlichkeitsarbeit zu Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose im Amt für…

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Vollzug der Zweckentfremdungssatzung: - Oberföhringerstr. 113 - Marienwerderstr. 11 + 13, Masurenstr. 5

Masurenstr. 5

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Bürgerbeteiligung an kalten Nahwärmenetzen durch die Stadtwerke Empfehlung Nr. 20-26 / E 02658 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 - Pasing-Obermenzing

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MVG Rad-System endet am 30. September 2025

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Information der SWM über Baustellen: - Stromprojekt Flensburger Straße, Syltweg, Aaröstraße, Johanniskirchner…