Sitzung - Dienstag, 20. Januar 2026, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 13 - Bogenhausen

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 20. January 2026

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

127

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Protokoll der Sitzung vom 09.12.2025
1
(E) Umsetzung der Baugenehmigung Freischützgarten/An den Winterlinden
Baugenehmigung
2
(E) Erwerb eines Grundstücks in der Preziosastraße
3
(E) Tram Johanneskirchen
4
Merzstr. 6 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und 2 offenen Stellplätzen - VORBESCHEID
Merzstr. 6 Vorbescheid Einfamilienhaus Stellplätze
5
Barbarossastr. 2 - Versetzen der Balkonanlage nach außen für Aufbringen eines WDVS mit 22 cm MW, Erneuerung de…
Zaubzerstr. 51-57 Balkon
6
Tarnowitzer Str. 9 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2025-17030-31 - Neubau eines Reihenhauses mit drei Einheiten - hi…
Tarnowitzer Str. 9 Neubau Reihenhaus Carport
7
Westpreußenstr. 45 - Neubau eines bestehenden Wohnhauses mit 6 Wohneinheiten im westlichen Grundstücksteil des…
Westpreußenstr. 45 Vorbescheid Neubau Wohnhaus
8
Oberföhringer Str. 54 - Mehrfamilienhaus mit 6 Wohneinheiten und Tiefgarage
Oberföhring 54 Mehrfamilienhaus Tiefgarage Garage
9
Auskunft über die Entwicklung der Grundwasserstände im SEM Gebiet; Antrag der CSU-Fraktion
10
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
11
Verschiedenes, Termine
1
Merzstr. 6 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und 2 offenen Stellplätzen - VORBESCHEID
Merzstr. 6 Vorbescheid Einfamilienhaus Stellplätze
2
Barbarossastr. 2 - Versetzen der Balkonanlage nach außen für Aufbringen eines WDVS mit 22 cm MW, Erneuerung de…
Zaubzerstr. 51-57 Balkon
3
Tarnowitzer Str. 9 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2025-17030-31 - Neubau eines Reihenhauses mit drei Einheiten - hi…
Tarnowitzer Str. 9 Neubau Reihenhaus Carport
4
Westpreußenstr. 45 - Neubau eines bestehenden Wohnhauses mit 6 Wohneinheiten im westlichen Grundstücksteil des…
Westpreußenstr. 45 Vorbescheid Neubau Wohnhaus
5
Oberföhringer Str. 54 - Mehrfamilienhaus mit 6 Wohneinheiten und Tiefgarage
Oberföhring 54 Mehrfamilienhaus Tiefgarage Garage
1
Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München – IR IV (Radverkehrsverbindungen) im BA 13 - Vorstellung durch da…
2
Ergebnisse Messung der TOPO-Box in der Savitsstraße
2.1
Savitsstraße: Verkehrsberuhigung durch versetzte Fahrbahnverengungen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
3
Fritz-Meyer-Weg - Errichtung einer überdachten Fahrradabstellanlage; Beschluss des BA 13
4
Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes für Menschen mit Schwerbehinderung im Bereich Meistersin…
5
Sanierung des Radwegs in der Englschalkinger Straße (Nordseite); Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
Sanierung
6
Sanierung des Radwegs Freischützstraße Westseite; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
Sanierung
7
Straßenbahn nach Daglfing: Nachfragen und Anmerkungen zur vorgestellten Machbarkeitsstudie; Antrag der CSU-Fra…
8
Beleuchtungssituation am Schulweg Salzsenderweg verbessern; Antrag der CSU-Fraktion
9
Öffentliche Toilette am Westerlandanger (Bushaltestelle, Linie
10
Maßnahmen zur Verkehrssicherheit in der Schneckenburgerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft des BA 5
11
Änderung der Fußgängerampel Ismaninger Straße auf Höhe der Holbeinstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
12
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Mauerkircherstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
13
Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in der Glücksburger Straße (zwischen Salzstraße und Flensburger Straße…
14
Fehlende E-Auto-Ladestation in der Gartenstadt Johanneskirchen und Zahnbrechersiedlung; Anliegen aus der Bürge…
15
Änderungen der Ampelschaltungen: - Fußgängerampel an der U-Bahn-Station Böhmerwaldplatz - Fußgängerampel in de…
16
Kreuzung Stegmühlstraße / Savitstraße: Trennung Gehweg und Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
17
Stark ermäßigtes Deutschlandticket für Menschen mit geringem Einkommen; Anliegen aus der Bürgerschaft
18
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
19
Verschiedenes, Termine
1
Kommunalwahl am 8. März 2026: Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
2
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3
Verschiedenes, Termine
1
Lärm an der Schule/Kindergarten in der Oberförhinger Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des B…
2
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3
Verschiedenes, Termine
1
Suche eines Mobilfunkstandortes; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
2
Englschalking: Mobilfunk-Suchkreis; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
3
Naturschutzfachliches Schutz- und Informationskonzept Brunnbach: Terminabstimmung für Exkursionsangebot; Anhör…
4
Reinigung der Remondis Wertstofftonnen; Antrag der CSU-Fraktion
5
Bereitstellung einer Ersatzfläche für den nicht realisierten Klimapark am Salzsenderweg; Antrag der CSU-Frakti…
6
Straßenbegleitgrün an der Glücksburger- und Brodersenstraße pflanzen; Antrag der CSU-Fraktion
7
Fehlende Herbstlaubräumung in der Gartenstadt Johanneskirchen; Anliegen aus der Bürgerschaft
8
Aufwertung des Boule-Platzes im Prinz Eugen Park: Installation einer Materialkiste und Bodenverbesserung; Anli…
9
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10
Verschiedenes, Termine
1
Oberföhringer Str. 168
Oberföhring 168
2
Hornsteinstr. 6
Hornsteinstr. 6
3
Plankenhofstr. 5
Plankenhofstr. 5
4
Rennbahnstr. 58 
Rennbahnstr. 58
5
Putziger Str. 46a 
Putziger Str. 46a
6
Flemingstr. 36
Flemingstr. 36
7
Mittlere-Isar-Str. 11
Mittlere-Isar-Str. 11
8
Oberföhringer Str. 68 - 70
Oberföhring 68 - 70
9
Von-der-Vring-Str. 15
Von-der-Vring-Str. 15
10
Rößeler Str. 10
Rößeler Str. 10
11
Vollmannstr. 23c
Vollmannstr. 23c
12
Berenter Str. 20b
Berenter Str. 20b
13
Titurelstr. 2 - 12
Titurelstr. 2 - 12
1
Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern - Betreuungszeiten reformieren; Antrag der Fraktion Bündnis90/D…
2
Stärkung des Bevölkerungsschutzes in München; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
2.1
Bezirksausschuss 13 veranstaltet Bürgerinfotag zur Krisenvorsorge; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
3
Schließung der Poststation und Fehlen eines Einkaufsladens für den täglichen Bedarf in der Gartenstadt Johanne…
Laden
4
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5
Verschiedenes, Termine
1
Anwohnertiefgarage für den Bereich Amberger Straße/Gebelestraße/Niedermayerstraße errichten
Tiefgarage Garage
2
Fragwürdiger Bau eines verlängernden Rad- und Fußgängwegs in der Stegmühlstraße
3
Viergleisiger Ausbau der S8-Trasse zwischen Zamdorf und Johanneskirchen
4
Wohnwägen, Wohnmobile und Lastenanhänger außerhalb der Straßen von Wohngebieten parken
5
Errichtung eines APZ-Schranks mit PV-Anlage
6
Baumfällungen auf dem Grundstück Apenrader Straße/Glücksburger Straße
7
Einrichtung eines öffentlich zugänglichen Briefkastens an der PI 22
8
Aufstellung von Papierkörben und Gehwegreinigung; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Baureferats…
9
Verkehrssituation in der Savitstr., Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung der Referate zum BA-Beschluss…
10
Zusätzlicher Halt der Buslinie 149; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung der MVG zum BA-Beschluss aus d…
11
Verbesserung der Parksituation in der Englschalkinger Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung der…
12
Mehr öffentliche Toiletten für Bogenhausen
13
Herzogpark (gegenüber Park Hilton): Meldung einer erheblichen Mobilfunkunterversorgung
14
Halte-/Parksituation in der Jörg-Hube-Straße im Prinz-Eugen-Park; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung…
15
Einführung eines eingeschränkten Halteverbots auf der nördlichen Straßenseite der Jörg-Hube-Straße Nr. 31 - 16…
16
Antrag auf nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung zur Lärmreduzierung – Englschalkinger Straße / Ecke Freischüt…
17
Verkehrsrechtliche Probleme im Prinz-Eugen-Park; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung zum BA-Beschluss…
18
Kontaktdaten für das München Budget - Rückmeldung des DIR zum BA-Beschluss aus der Sitzung 12/25 -
19
Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr, insbesondere der Schulwegsicherheit an der Ernst-Reuter-Grundsc…
20
Absolutes Halteverbot in der Barlowstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung zum BA-Beschluss aus der…
1
Haushaltsbeschluss 2026: Stadtbezirksbudgets für 2026
2
Kommunalwahl 2026: Informationen zum Neutralitätsgebot zu Wahlkampfzeiten
3
Eingereichte Verwendungsnachweise
1
Versetzen der Bänke im Alfred-Jentzsch-Weg; Rückmeldung des Baureferats
2
Fernwärmearbeiten im Denninger Anger: Entfernung von Bäumen
1
Verkehrssicherheitskonzept „Vision Zero“ in München Fortschrittsbericht 2024
2
Gleißenbauchstr. 2 (Kirche mit Friedhof): Kurzzeitparken mit Zeitbeschränkung
Gleißenbauchstr. 2
3
Stegmühlstraße nördliche Sackgasse (östlich Gartenparzellen): Regelung der Vorfahrt (Z. 301 StVO und Z. 205 St…
4
Barlowstraße Westseite zwischen Brodersenstraße und Englschalkinger Straße; Wiedereinführung Zeitzusatz im Ber…
1
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 – 2029 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
1
Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes: - Rosenkavalierplatz 14 - Fürkhofstr. 7
Fürkhofstr. 7 Gaststätte
1
Böhmerwaldpl. 2
2
Elektrastr. 13
Elektrastr. 13
3
Leisnerweg 4
Leisnerweg 4
4
Flemingstr. 111
Flemingstr. 111
5
Donaustr. 40
Donaustr. 40
6
Dritte Programmanpassung „Wohnen in München VII“ Sozialgerechte Bodennutzung in München (SoBoN) A) Auswirkunge…
7
BauGB-Novelle 2025 – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches durch das Gesetz zur Beschleunigung des Wo…
8
Memeler Str. 106
Memeler Str. 106
9
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2025 - 2029 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o…
10
Pirchingerstr. 32
Pirchingerstr. 32
11
Felix-Dahn-Str. 8
Felix-Dahn-Str. 8
12
Marienburger Str. 79
Marienburger Str. 79
13
Grellstr. 4
Grellstr. 4
14
Elbinger Str. 2: Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
Elbinger Str. 2 Neubau Doppelhaus Garage
15
(U) Bebauungsplan Marienburger Straße: Auswirkungen auf den Verkehr
Bebauungsplan
16
Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2024-2028
17
Perspektive München - Leitlinie Freiraum Strategische Ziele und Grundlagen der Grün- und Freiraumentwicklung A…
1
Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 18706 - Beschlussentwurf; An…
Sanierung
2
Bauprogramm zum Ersatz der mit Kunststoffgranulat gefüllten Kunstrasenplätze durch alternative Kunstrasensyste…
1
(U) Haushaltsplan 2026 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltspl…
2
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - Hans-Heiling-Str. 5
Hans-Heiling-Str. 5
1
Fortschreibung der Fachleitlinie Ökologie: Die Fachleitlinie Klima, Umwelt und globale Verantwortung, Vorstell…
2
Zamdorf-Süd: Suche eines Mobilfunkstandortes; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
3
Erweiterung der bestehenden Mobilfunksendeanlage am Standort Effnerstr. 99
Effnerstr. 99 Erweiterung
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