Sitzung - Dienstag, 10. Februar 2026, 19:30 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 09.12.2025

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(E) Umsetzung der Baugenehmigung Freischützgarten/An den Winterlinden

Baugenehmigung

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(E) Erwerb eines Grundstücks in der Preziosastraße

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(E) Tram Johanneskirchen

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Merzstr. 6 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und 2 offenen Stellplätzen - VORBESCHEID

Merzstr. 6 Vorbescheid Einfamilienhaus Stellplätze

5

Barbarossastr. 2 - Versetzen der Balkonanlage nach außen für Aufbringen eines WDVS mit 22 cm MW, Erneuerung de…

Zaubzerstr. 51-57 Balkon

6

Tarnowitzer Str. 9 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2025-17030-31 - Neubau eines Reihenhauses mit drei Einheiten - hi…

Tarnowitzer Str. 9 Neubau Reihenhaus Carport

7

Westpreußenstr. 45 - Neubau eines bestehenden Wohnhauses mit 6 Wohneinheiten im westlichen Grundstücksteil des…

Westpreußenstr. 45 Vorbescheid Neubau Wohnhaus

8

Oberföhringer Str. 54 - Mehrfamilienhaus mit 6 Wohneinheiten und Tiefgarage

Oberföhring 54 Mehrfamilienhaus Tiefgarage Garage

9

Auskunft über die Entwicklung der Grundwasserstände im SEM Gebiet; Antrag der CSU-Fraktion

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Merzstr. 6 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und 2 offenen Stellplätzen - VORBESCHEID

Merzstr. 6 Vorbescheid Einfamilienhaus Stellplätze

2

Barbarossastr. 2 - Versetzen der Balkonanlage nach außen für Aufbringen eines WDVS mit 22 cm MW, Erneuerung de…

Zaubzerstr. 51-57 Balkon

3

Tarnowitzer Str. 9 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2025-17030-31 - Neubau eines Reihenhauses mit drei Einheiten - hi…

Tarnowitzer Str. 9 Neubau Reihenhaus Carport

4

Westpreußenstr. 45 - Neubau eines bestehenden Wohnhauses mit 6 Wohneinheiten im westlichen Grundstücksteil des…

Westpreußenstr. 45 Vorbescheid Neubau Wohnhaus

5

Oberföhringer Str. 54 - Mehrfamilienhaus mit 6 Wohneinheiten und Tiefgarage

Oberföhring 54 Mehrfamilienhaus Tiefgarage Garage

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Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München – IR IV (Radverkehrsverbindungen) im BA 13 - Vorstellung durch da…

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Ergebnisse Messung der TOPO-Box in der Savitsstraße

2.1

Savitsstraße: Verkehrsberuhigung durch versetzte Fahrbahnverengungen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

3

Fritz-Meyer-Weg - Errichtung einer überdachten Fahrradabstellanlage; Beschluss des BA 13

4

Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes für Menschen mit Schwerbehinderung im Bereich Meistersin…

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Sanierung des Radwegs in der Englschalkinger Straße (Nordseite); Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

Sanierung

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Sanierung des Radwegs Freischützstraße Westseite; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

Sanierung

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Straßenbahn nach Daglfing: Nachfragen und Anmerkungen zur vorgestellten Machbarkeitsstudie; Antrag der CSU-Fra…

8

Beleuchtungssituation am Schulweg Salzsenderweg verbessern; Antrag der CSU-Fraktion

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Öffentliche Toilette am Westerlandanger (Bushaltestelle, Linie

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Maßnahmen zur Verkehrssicherheit in der Schneckenburgerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft des BA 5

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Änderung der Fußgängerampel Ismaninger Straße auf Höhe der Holbeinstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Geschwindigkeitsbegrenzung in der Mauerkircherstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in der Glücksburger Straße (zwischen Salzstraße und Flensburger Straße…

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Fehlende E-Auto-Ladestation in der Gartenstadt Johanneskirchen und Zahnbrechersiedlung; Anliegen aus der Bürge…

15

Änderungen der Ampelschaltungen: - Fußgängerampel an der U-Bahn-Station Böhmerwaldplatz - Fußgängerampel in de…

16

Kreuzung Stegmühlstraße / Savitstraße: Trennung Gehweg und Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Stark ermäßigtes Deutschlandticket für Menschen mit geringem Einkommen; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Kommunalwahl am 8. März 2026: Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

3

Verschiedenes, Termine

1

Lärm an der Schule/Kindergarten in der Oberförhinger Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des B…

2

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Suche eines Mobilfunkstandortes; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz

2

Englschalking: Mobilfunk-Suchkreis; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz

3

Naturschutzfachliches Schutz- und Informationskonzept Brunnbach: Terminabstimmung für Exkursionsangebot; Anhör…

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Reinigung der Remondis Wertstofftonnen; Antrag der CSU-Fraktion

5

Bereitstellung einer Ersatzfläche für den nicht realisierten Klimapark am Salzsenderweg; Antrag der CSU-Frakti…

6

Straßenbegleitgrün an der Glücksburger- und Brodersenstraße pflanzen; Antrag der CSU-Fraktion

7

Fehlende Herbstlaubräumung in der Gartenstadt Johanneskirchen; Anliegen aus der Bürgerschaft

8

Aufwertung des Boule-Platzes im Prinz Eugen Park: Installation einer Materialkiste und Bodenverbesserung; Anli…

9

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Oberföhringer Str. 168

Oberföhring 168

2

Hornsteinstr. 6

Hornsteinstr. 6

3

Plankenhofstr. 5

Plankenhofstr. 5

4

Rennbahnstr. 58 

Rennbahnstr. 58

5

Putziger Str. 46a 

Putziger Str. 46a

6

Flemingstr. 36

Flemingstr. 36

7

Mittlere-Isar-Str. 11

Mittlere-Isar-Str. 11

8

Oberföhringer Str. 68 - 70

Oberföhring 68 - 70

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Von-der-Vring-Str. 15

Von-der-Vring-Str. 15

10

Rößeler Str. 10

Rößeler Str. 10

11

Vollmannstr. 23c

Vollmannstr. 23c

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Berenter Str. 20b

Berenter Str. 20b

13

Titurelstr. 2 - 12

Titurelstr. 2 - 12

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Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern - Betreuungszeiten reformieren; Antrag der Fraktion Bündnis90/D…

2

Stärkung des Bevölkerungsschutzes in München; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

2.1

Bezirksausschuss 13 veranstaltet Bürgerinfotag zur Krisenvorsorge; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

3

Schließung der Poststation und Fehlen eines Einkaufsladens für den täglichen Bedarf in der Gartenstadt Johanne…

Laden

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Anwohnertiefgarage für den Bereich Amberger Straße/Gebelestraße/Niedermayerstraße errichten

Tiefgarage Garage

2

Fragwürdiger Bau eines verlängernden Rad- und Fußgängwegs in der Stegmühlstraße

3

Viergleisiger Ausbau der S8-Trasse zwischen Zamdorf und Johanneskirchen

4

Wohnwägen, Wohnmobile und Lastenanhänger außerhalb der Straßen von Wohngebieten parken

5

Errichtung eines APZ-Schranks mit PV-Anlage

6

Baumfällungen auf dem Grundstück Apenrader Straße/Glücksburger Straße

7

Einrichtung eines öffentlich zugänglichen Briefkastens an der PI 22

8

Aufstellung von Papierkörben und Gehwegreinigung; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Baureferats…

9

Verkehrssituation in der Savitstr., Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung der Referate zum BA-Beschluss…

10

Zusätzlicher Halt der Buslinie 149; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung der MVG zum BA-Beschluss aus d…

11

Verbesserung der Parksituation in der Englschalkinger Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung der…

12

Mehr öffentliche Toiletten für Bogenhausen

13

Herzogpark (gegenüber Park Hilton): Meldung einer erheblichen Mobilfunkunterversorgung

14

Halte-/Parksituation in der Jörg-Hube-Straße im Prinz-Eugen-Park; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung…

15

Einführung eines eingeschränkten Halteverbots auf der nördlichen Straßenseite der Jörg-Hube-Straße Nr. 31 - 16…

16

Antrag auf nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung zur Lärmreduzierung – Englschalkinger Straße / Ecke Freischüt…

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Verkehrsrechtliche Probleme im Prinz-Eugen-Park; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung zum BA-Beschluss…

18

Kontaktdaten für das München Budget - Rückmeldung des DIR zum BA-Beschluss aus der Sitzung 12/25 -

19

Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr, insbesondere der Schulwegsicherheit an der Ernst-Reuter-Grundsc…

20

Absolutes Halteverbot in der Barlowstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung zum BA-Beschluss aus der…

1

Haushaltsbeschluss 2026: Stadtbezirksbudgets für 2026

2

Kommunalwahl 2026: Informationen zum Neutralitätsgebot zu Wahlkampfzeiten

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Eingereichte Verwendungsnachweise

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Versetzen der Bänke im Alfred-Jentzsch-Weg; Rückmeldung des Baureferats

2

Fernwärmearbeiten im Denninger Anger: Entfernung von Bäumen

1

Verkehrssicherheitskonzept „Vision Zero“ in München Fortschrittsbericht 2024

2

Gleißenbauchstr. 2 (Kirche mit Friedhof): Kurzzeitparken mit Zeitbeschränkung

Gleißenbauchstr. 2

3

Stegmühlstraße nördliche Sackgasse (östlich Gartenparzellen): Regelung der Vorfahrt (Z. 301 StVO und Z. 205 St…

4

Barlowstraße Westseite zwischen Brodersenstraße und Englschalkinger Straße; Wiedereinführung Zeitzusatz im Ber…

1

Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 – 2029 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf

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Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes: - Rosenkavalierplatz 14 - Fürkhofstr. 7

Fürkhofstr. 7 Gaststätte

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Böhmerwaldpl. 2

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Elektrastr. 13

Elektrastr. 13

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Leisnerweg 4

Leisnerweg 4

4

Flemingstr. 111

Flemingstr. 111

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Donaustr. 40

Donaustr. 40

6

Dritte Programmanpassung „Wohnen in München VII“ Sozialgerechte Bodennutzung in München (SoBoN) A) Auswirkunge…

7

BauGB-Novelle 2025 – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches durch das Gesetz zur Beschleunigung des Wo…

8

Memeler Str. 106

Memeler Str. 106

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Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2025 - 2029 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o…

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Pirchingerstr. 32

Pirchingerstr. 32

11

Felix-Dahn-Str. 8

Felix-Dahn-Str. 8

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Marienburger Str. 79

Marienburger Str. 79

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Grellstr. 4

Grellstr. 4

14

Elbinger Str. 2: Neubau eines Doppelhauses mit Garagen

Elbinger Str. 2 Neubau Doppelhaus Garage

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(U) Bebauungsplan Marienburger Straße: Auswirkungen auf den Verkehr

Bebauungsplan

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Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2024-2028

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Perspektive München - Leitlinie Freiraum Strategische Ziele und Grundlagen der Grün- und Freiraumentwicklung A…

1

Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 18706 - Beschlussentwurf; An…

Sanierung

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Bauprogramm zum Ersatz der mit Kunststoffgranulat gefüllten Kunstrasenplätze durch alternative Kunstrasensyste…

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(U) Haushaltsplan 2026 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltspl…

2

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - Hans-Heiling-Str. 5

Hans-Heiling-Str. 5

1

Fortschreibung der Fachleitlinie Ökologie: Die Fachleitlinie Klima, Umwelt und globale Verantwortung, Vorstell…

2

Zamdorf-Süd: Suche eines Mobilfunkstandortes; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz

3

Erweiterung der bestehenden Mobilfunksendeanlage am Standort Effnerstr. 99

Effnerstr. 99 Erweiterung