Sitzung - Dienstag, 8. Dezember 2015, 19:30 Uhr

1

Flemingstr.: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

2

Griesfeldstr.: Neubau eines Boardinghouses mit Tiefgarage; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau Tiefgarage Garage

3

Mittlere-Isar-Str.: Aufstellen eines Bauwagens und Errichtung der Außenanlagen für einen inklusiven Waldkindergarten (auf der Isarinsel); Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

4

Ignaz-Günther-Str. 18: Erweiterung eines Reihenhauses; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Ignaz-Günther-Str. 18 Erweiterung Reihenhaus

5

Trakehner Platz 8: Neubau eines Zweifamilienhauses; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Trakehner Platz 8 Neubau

6

Musenbergstr. 14 – 16a: Neubau eines Reihenhausanlage (10 Häuser) mit 10 Garagen bzw. Carports – Vorbescheid; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Musenbergstr. 14 Vorbescheid Neubau Reihenhaus

7

Gröbenstr. 33: Neubau eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplätzen, Abbruch einer Garage; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Gröbenstr. 33 Neubau Einfamilienhaus Stellplätze

8

Prinzregentenstr. 91: Nutzungsänderung des Rückgebäudes in ein Bürogebäude; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Prinzregentenstr. 91 Nutzungsänderung

9

Englschalkinger Str. 198: Nutzungsänderung: Laden zu Büro; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Englschalkinger Str. 198 Nutzungsänderung Laden

10

Gustav-Freytag-Str. 5: Errichtung eines Bürogebäudes mit Tiefgarage - Vorbescheid; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Gustav-Freytag-Str. 5 Vorbescheid Tiefgarage Garage

11

Prinzregentenstr. 155: Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage (Prinzregentenstr. 155 / Vogelweidestr. 3); Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Vogelweidestr. 3 Neubau Tiefgarage Garage

12

Ebersberger Str. 25: Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Ebersberg 25 Neubau Einfamilienhaus Tiefgarage

13

Ismaninger Str. 69: Umbau und Nutzungsänderung im 1. OG: 2 WE zu einer Büroeinheit, 2. OG: 2 WE zu Wohnheim; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Ismaninger Str. 69 Umbau Nutzungsänderung

14

Schimmelweg: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen, befristet bis 31.12.2025 (200 Betten); Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

15

Klausenburger Str. 2 - 6: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Nutzungsänderung von Büroflächen in eine Einrichtung zur vorübergehenden Unterbringung von Flüchtlingen; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Klausenburger Str. 2 - 6 Nutzungsänderung

16

Rauchstr. 16: Umbau und Sanierung einer denkmalgechützten EFH-Villa; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Rauchstr. 16 Umbau Sanierung

17

Arabellastr. 26/28: Vorstellung des Bauvorhabens "Grünes Hochhaus"; Nachricht von der Liegenschaftsverwaltung der Arabellastr. 26

Arabellastr. 26 v

18

Gemeinde Aschheim: Bebauungsplan Nr. 075/01 „Teiländerung des B-Plan Nr. 075 Gewerbegebiet Dornach östlich der Erdinger Landstraße – Einschränkung der Nutzungsart“; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan B-Plan

19

Leerstehende Wohnungen in der Zaubzerstraße

20

Realisierung der Ökologischen Mustersiedlung im Prinz-Eugen-Park wie im Billigungsbeschluss beschrieben (vertagt

21

Max-Zenger-Str. 2: Neubau einer Doppelhaushälfte (2 WE) mit Doppelgarage; Meldeliste Erstantragsverfahren

Max-Zenger-Str. 2 Neubau Doppelhaus Garage

22

Grasbrunner Str.: Neubau eines Kunstdepots mit Verwaltung; Meldeliste Erstantragsverfahren

Neubau

23

Ebersberger Str. 25.: Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage; Meldeliste Änderungsverfahren

Ebersberg 25 Neubau Einfamilienhaus Tiefgarage

24

Pienzenauerstr. 132: Umbau einer Doppelhaushälfte und Errichtung eines Anbaus; Meldeliste Änderungsverfahren

Pienzenauerstr. 132 Umbau Anbau Doppelhaus

1

Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Brucknerstr. 23; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Brucknerstr. 23

2

Scharfkantige Randsteine; Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe

3

Eggenfelderstraße beidseitig: Markierung eines Radstreifens mit Piktogrammen

4

Überprüfung des Beschlusses vom 10.11.2015 - TOP 2.3.4: Aufhebung des Radwegbenutzungspflicht in der Eggenfeldener Straße - im Hinblick auf den Beschluss des BA 13

5

Synchronisierung der Schaltungen der Haupt- und Vorschaltampel an der Trambahnhaltestelle "Krankenhaus Bogenha…

6

Effnerplatz: Trambahnhäuschen ohne Toilette

7

Busverbindungen: Optimierungsbedarf bezüglich elektronische Warteanzeigetafeln und Abfahrtszeiten

8

Bessere Abmarkierung an der Kreuzung Musenbergstr. / Ecke Johanneskirchnerstr.

9

Beleuchtung des Fußgängerwegs zwischen Ludwigsbrücke und John-F.Kennedy-Brücke

10

Zebrastreifen auf der Ismaninger Straße in Höhe Holbeinstraße

11

Arabellastraße am Zebrastreifen (Hausnr. 30a): Anordnung absolutes Haltverbot; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

12

Davidstr. 16: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

Davidstr. 16

13

Tannenhäuserplatz 5: Aufhebung eines personenbezogenenen Behindertenplatzes; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

Tannenhäuserplatz 5

14

Zaubzerstr. 13: Änderung der Feuerwehrzufahr; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

Zaubzerstr. 13

15

Richard-Strauss-Str. 56: Anordnung eines absoluten Halteverbot und Feuerwehrzufahrt; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

Richard-Strauss-Str. 56

16

Wilhelm-Weigand-Straße: Ergänzung Feuerwehranfahrtszone; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

17

Johanneskirchener Straße: Anordnung eines absoluten Halteverbots; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

18

Cosimastraße stadtauswärts nördlich Englschalkinger Straße: Entfall der 2. Geradeausspur und Aufhebung des Halteverbotes, Schaffung einer Lade- und Kurzparkzone; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

19

Oberonstraße für Robert-Heger-Straße 3-5: Anordnung einer Feuerwehrzufahrt; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

Robert-Heger-Straße 3-5

20

Robert-Heger-Straße: Anordnung einer Feuerwehrzufahrt; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

21

An der Tuchbleiche: Anordnung einer Feuerwehranfahrtszone; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

22

Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr, Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke

23

Wagenbauerstr. 16: Antrag für eine Freischankfläche; Beschluss des BA 13

Wagenbauerstr. 16

24

Herkomerplatz ggü. Nr.2, Pienzenauerstr.1: Antrag für eine Zeitungsverkaufseinrichtung; Beschluss des BA 13

Pienzenauerstr. 1

25

(E) Lärmbelästigung Tram 16 und 18 St. Emmeram Empfehlung Nr. 14-20 / E 00262 der Bürgerversammlung des Stadtb…

1

(E) Budget der Bezirksausschüsse „13er KulturBürgerHaus“ Trägerverein e.V. Öffentlichkeitsarbeit

2

(E) Budget der Bezirksausschüsse Gehörlosenverband München und Umland e.V. Adventsdult am 28.11.2015

3

(E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein Grundschule an der Stuntzstraße e.V. Theaterprojekt im Juni 2016 (vertagt

4

Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1 Bezirksausschuss-Satzung Ziffer 7.1 Abschnitt Referat für Gesundheit und Umwelt: "Allgemeine Maßnahmen des Umweltschutzes (Luft, Wasser, Lärm, Abfall)" in ein Anhörungsrecht; Anhörung des Direktoriums

5

Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietungen städtischer Immobilien; Anhörung des Direktoriums

6

Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 19 Abschnitt Kommunalreferat; Anhörung des Direktoriums

7

Änderung der Bezirksausschusssatzung; Aufnahme eines Anhörungsrechtes bei Änderungen der Perspektive München (Leitbild) aller Referate; Anhörung des Direktoriums

8

Dankschreiben des Kinderhaus Spervogelstraße e. V

1

Shakespeareplatz: Beschilderung "Kinderspielplatz" sowie "Rauchverbot"

2

Bildungsoffensive 4. Akt

3

Bildungsoffensive 3. Akt

1

Baumfällungen (Anhörungen): 2.6.1.1 Maria-Theresia-Str. 30:1 Pappel 2.6.1.2 Zamdorfer Str. 24: 1 Robinie 2.6.1…

Gustav-Freytag-Str. 5

2

Baumfällungen (Unterrichtung): Bonselsstr. 16: 1 Ahorn Amberger Str. 11: 1 Robinie Pienzenauerstr. 134: 2 Bäum…

Rudliebstr. 13

3

Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen; Schreiben des Baureferats

4

Sportanlage Westpreußenstraße 60: Beschädigungen am Nachbarhaus

Westpreußenstraße 60

5

Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen; Schreiben des Baureferats

6

Müllcontainer an der Haltestelle Bruno Walter Ring

7

Veraltete öffentliche Toilette am Arabellapark

1

An der Cosimastr./Englschalkinger Str. (Fl.St. 193/1, Gemarkung Bogenhausen): Christbaumverkauf; Anhörung des Kommunalreferats

2

Parkraummanagement: Stellungnahme des BA Stuckstr. 3: Antrag auf Parklizenz

Stuckstr. 3

1

Tunnel am Mittlerer Ring auf Höhe des Englischen Gartens im Zusammenhang mit dem Richard-Strauss-Tunnel bei de…

2

Herstellung der Verlängerung der Düppeler Straße stadtauswärts als Geh- und Radweg bis zur Glücksburger Straße

3

Verbesserung der Fahrrad-Parkplatz-Situation vor dem Prinzregentenstadion

4

Planerisches Durcheinander bei der Grundschule an der Oberföhringer Straße sofort abstellen!

5

Erarbeitung eines planerischen Konzepts zur Raumsituation für die Grundschule an der Oberföhringer Straße

6

Bezirkssportanlage an der Westpreußenstr. 60, Wiederbegrünung des Parkplatzes; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport

Westpreußenstr. 60

1

Freischützstr. 79: Fortführung eines Ladengeschäfts mit Kleingaststätte; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

Freischützstr. 79 Gaststätte Laden Ladengeschäft

1

Meldeliste Erstantragsverfahren in der Zeit

Max-Zenger-Str. 2

2

Meldeliste Änderungsverfahren in der Zeit

Pienzenauerstr. 132

3

Meldeliste Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren in der Zeit

Gustav-Freytag-Str. 5 Vorbescheid

4

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2039: Barlowstraße (östlich), S-Bahnhof Englschalking (westlich), Brodersenstraße (nördlich) - Satzungsbeschluss -; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

5

Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München

6

Neuordnung der Bauberatung - Evaluation der Probephase 01.11.2011 bis 01.12.2012 und der Organisationsprüfung Bauberatung (August 2013 bis Mai 2014), Kontinuierlicher Verbesserungsprozess bis heute; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

7

Fortschreibung des multimodalen Gesamtverkehrsmodells für die Region München auf den Prognosehorizont 2030 - Stufe II - Finanzierungsbeteiligung; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

8

Weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplanverfahren; B…

9

44. städtischer Fassadenwettbewerb; 1. Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2015 2. Erweriterung des Fassadenwettbewerbs auf alle denkmalgeschützten Bauten nach 1960; Beschlusss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Fassade

10

Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung "Freiraum M 2030" A) Bekanntgabe des Konzeptgutachtens B) Vorbereitung der Öffentlichkeitsbeteiligung C) Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 00044 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL

11

Handlungsprogramm Mittlerer Ring - fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

12

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich II/13 Am Hierlbach (beiderseits) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

13

Bebaaungsplan mit Grünordnung Nr. 1886 Am Hierlbach (beiderseits) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Sitzungsbeschluss; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

1

Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2015 - 2019 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüssen; Beschluss des gemeinsamen Bildungsausschusses und Sportausschusses des Stadtrates

1

Durchführung einer Schwerpunktbefragung zur sozialen und gesundheitlichen Lage; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

2

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Max-Zenger-Str. 2 vorher: 198 m² bzw. 3 WE, geplant: 324 m² bzw…

Max-Zenger-Str. 2 v

3

Haushaltsplan 2016: Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses

4

Haushaltsplan 2016: Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

5

Haushaltsplan 2016: Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

6

Haushaltsplan 2016: Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale; Beschluss des Kinder- und Jugenhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

7

Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2015 - 2019, Einzelplan 4 / Sozialbereich; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses

1

Stromprojekt Händelstraße; Information der SWM