Sitzung - Dienstag, 7. Juni 2016, 19:30 Uhr

1

Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse im Bauantragsverfahren; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bauantrag

2

Mietvereinbarung für den Saal des Gehörlosenzentrums

3

Kulturbürgerhaus im Prinz-Eugen-Park (siehe auch TOP 7.4.1)

4

Mobilitätskonzept: Prozedere

1

Anbindung des Flughafens München über die S8 Trassee im Münchner Nordosten, Sachstandsbericht; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

2

Sprechstunde der Bezirksausschüsse; Schreiben des Kommunalreferats

3

Englschalkinger Str. 166: Änderungen Freiflächengestaltung für erstellte Nutzungsbereiche bzw. Elemente - Ökol…

Englschalkinger Str. 166

4

Max-Proebstl-Str.: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft zur…

Vorbescheid Neubau

5

Flensburger Str.: Neubau eines Wohngebäudes mit Garage - Vorbescheid; Abbruchanzeige. Zustimmungsverfahren, Vo…

Vorbescheid Neubau Garage

6

Posener Str. 57: Ausbau des DG, Erweiterung von Gauben; Erstantragsverfahren

Posener Str. 57 Erweiterung

7

Oberschlesische Str. 20a: Neubau 2er Doppelhaushälften mit Garagen; Erstantragsverfahren

Oberschlesische Str. 20a Neubau Doppelhaus Garage

8

Am Hierlbach: Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage; Erstantragsverfahren

Einfamilienhaus Garage

9

Kirchheimer Str. 5: Neubau eines Einfamilienhauses; Erstantragsverfahren

Kirchheimer Str. 5 Neubau Einfamilienhaus

10

Mauerkircherstr. 24: Umbau einer Gaube zu einer neuen Dachterasse; Erstantragsverfahren

Mauerkircherstr. 24 Umbau

11

Redwitzstr.: Neubau eines dreigeschossigen Wohnhauses (5 WE) als Lärmschutzbebauung als Isarring; Erstantragsv…

Neubau Wohnhaus

12

Wilhelm-Dieß-Weg 2: Nutzungsänderung; Erstantragsverfahren

Wilhelm-Dieß-Weg 2 Nutzungsänderung

13

Elektrastr. 61: Schulbauoffensive - Aufstellung eines mobilen Schulbaus am Wilhelm-Hausenstein-Gynasium (Verlä…

Elektrastr. 61

14

Gnesener Str.: Neubau zweier Doppelhäuser mit 4 Einzel-Fertiggaragen; Erstantragsverfahren

Neubau Garage

15

Ismaninger Str. 88: Nutzungsänderung Dachspeicher und Dachspitz zu Wohnfläche als Erweiterung einer Wohnung im…

Ismaninger Str. 88 Nutzungsänderung Erweiterung Laden

16

Soldauer Str. 22: Aufstockung Dachgeschoss - TEKTUR zu 1.2-2015-28573-31 (hier: Änderung von Größe und Positio…

Soldauer Str. 22 Aufstockung TEKTUR Tektur

17

Effnerstr. 53: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfa…

Effnerstr. 53 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

18

Hoyerweg 16: ABBRUCH einer Doppelhaushälfte; Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorsbescheide sowie Freist…

Hoyerweg 16 Doppelhaus

19

Freischützstr. 75: Nutzungsänderung 1. + 2. OG: Büro- und Verwaltungseinheit zu Wohnfläche - VORBESCHEID (Frei…

Johanneskirchner Str. 98 Vorbescheid Nutzungsänderung

20

Cosimastr.: Neubau von zwei Wohngebäuden im geförderten Wohnungsbau mit Kindertageseinrichtung, 3 betreuten Wohngruppen und Tiefgarage (Prinz-Eugen-Park - Los 1, WA

Vorbescheid Neubau Tiefgarage

21

Cosimastr.: Neubau von zwei Wohngebäuden im geförderten Wohnungsbau mit Kindertageseinrichtung (Prinz-Eugen-Park - Los 1, WA

Vorbescheid Neubau

22

Prinzregentenstr. 145: Energetische Fassadensanierung des Innenhofs inkl. Brandschutztechnischer Aufwertung so…

Zaubzerstr. 60 Sanierung Fassade

23

Alsenweg 13: Anbau / Wohnhauserweiterung; Erstantragsverfahren

Alsenweg 13 Anbau Erweiterung Wohnhaus

24

Wildrosenweg 10: Errichtung einer Feuerwehraufstellfläche und Wendemöglichkeit für LKW und Feuerwehr; Erstantr…

Wildrosenweg 10

25

Griesfeldstr.: Neubau eines Boardinghouses mit Tiefgarage – TEKTUR zu 1.1-2015-19683-31; Änderungsverfahren

Neubau TEKTUR Tektur

26

Denninger Str. 193: Nutzungsänderung im Souterrain: Hobbyräume zu Wohnungen; Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfa…

Denninger Str. 193 Vorbescheid Nutzungsänderung

27

Sensburger Str. 5: Erweiterung eines Autohauses um eine Werkstatthalle mit 2 Arbeitsplätzen (davon 1 x Elektro…

Sensburger Str. 5 Vorbescheid Erweiterung

28

Am Hierlbach 43: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage sowie Abbruch der bestehenden Gebäude; Abbruc…

Vorbescheid Neubau Einfamilienhaus

29

Tausch einer städtischen Immobilie in der Ruth-Drexel-Straße; Anhörung des Kommunalreferats

1

Mauerkircherstr. 36: Antrag für eine Warenauslage; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13

Mauerkircherstr. 36

2

Franz-Wolter-Str. 52/Otto-Merkt-Weg: Antrag für eine Zeitungsentnahmegerät; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13

Franz-Wolter-Str. 52

3

Franz-Wolter-Str. 2: Antrag für eine Zeitungsentnahmegerät; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13

Franz-Wolter-Str. 2

4

Ausnahmeregelung Max-Halbe-Weg; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

5

Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaunis zum Aufstellen eines Zeitungsentnahmegerätes zur unentgeltlichen Entnahme der Zeitung "Bogenhausen News" auf öffentlichem Verkehrsgrund an den Standorten Pienzenauerstr. 1 sowie Herkommerplatz ggü. Haus-Nr. 2; Schreiben des Direktoriums

Pienzenauerstr. 1 s

6

Zamdorfer Straße zwischen BAB A 94 und Hultschiner Straße

7

Kastenbauerstr. 2 - 6: Pkw-Parkzone und Zeichen 283 StVO; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

Kastenbauerstr. 2 - 6

8

Anfahrtszone Kindergarten Schimmelweg 2; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Schimmelweg 2

9

Ismaninger Str.: Errichtung einer Ladesäule zur Förderung der Elektromobilität

10

Verlegung des Zebrastreifens an der Johanneskirchner Straße

11

Erhöhtes Fahrtempo der Radfahrer am Isarwehr (Englischer Garten/Heinrich-Mann-Allee)

12

Halteverbot vor Griechischen Generalkonsulat

13

Neur Standort oder Abschaffung der Glassammelstelle Ecke Delpstraße / Wehrlestraße

14

Lichtsignalanlage Cosima-/Klingsorstraße, Neue Spurmarkierung zur Schaffung einer Linksabbiegespur; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

15

Erhöhte Geschwindigkeiten in der Burgauerstraße

16

Wann kommt die Fahrradstraße Bogenhausen - Haidhausen?

17

Beschilderung der Radverbindung zwischen Bogenhausen und Haidhausen durch die Möhlstraße als Alternativroute

18

Bernheimer Str.: Einrichtung eines absoluten Halteverbots; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

1

(E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt Stadtteilfest Bogenhausen am 18.06.2016

2

(E) Budget der Bezirksausschüsse Gehörlosenverband München und Umland e.V. Sommerdult am 25.06.2016

1

Welche Rollen spielen städtische Gebühren bei der Erhaltung von Traditions- und Brauchtumsveranstaltungen? Den…

2

Gelungene Integration schützen: Weiterer Verbleib der Flüchtlinge der GU Richard-Strauss-Straße im Stadtbezirk…

3

BA-Beteiligung am Sommerfest im SBZ

1

Baumfällungen (Anhörungen): Oberföhringer Str. 256: 2 Bäume Opitzstr. 8: 2 Birken Pienzenauerstr. 81: 1 Esche…

Vollmannstr. 51

2

Sanierung des Weges in den Maximilliansanlagen (nahe Friedensengel)

Sanierung

3

Verschmuzte Hütte auf dem Parkplatz der Kleingartenanlage in der Küstnerstraße

4

Probleme zwischen Hundebesitzern und Anwohnern speziell am Adolf-Oberländer-Weg

5

Baumfällungen (Unterrichtungen): Denninger Str. 108: 1 Baum, Freischützstr. 55a: Korkenzieher, Jakob-Dorner-We…

Flensburger Str. 45

1

Festival der Marionetten von 04.08. - 08.08.2016 auf dem Bichlhofweg; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

2

Straßenfest der Immanuel-Nazareth-Kirche am 03.07.2016 in der Allensteinerstr., Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

1

Fahrbahnsanierung in der Prinzregentenstraße (zw. Luitpoldstraße und Europaplatz Süd); Antwort des Baureferats

Sanierung

2

Quecksilberausstoß des Heizkraftwerkes München Nord

3

Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Bauvorhaben 2. S-Bahn-Stammstrecek München, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 3A Müchnchen Ost (S-Bahn) / München Leuchtenbergring; Antrag

4

Flaschenträgerstr. 20: Neubau einer Wohnanlage (2 Häuser, 15 WE) mit Tiefgarage; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Flaschenträgerstr. 20 Neubau Tiefgarage Garage

5

Bennigsenstr. 9: Neubau eines Doppelhauses mit Duplexgarage; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bennigsenstr. 9 Neubau Doppelhaus Garage

6

Sportanlage Westpreußenstraße 60: Beschädigungen am Nachbarhaus; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport

Westpreußenstraße 60

7

Die Tram nach Steinhausen mit attraktiver Endhaltestelle

8

Ersatzbus an der Bus-Endstation Arabellapark

1

Maßnahmen für eine saubere Isar insbesondere Ergebnisse Runder Tisch "Erholungsraum Isar" am 09.12.2015; Beschluss des Bauausschusses

1

Errichtung des "13er Bürger- und Kulturtreffs" als integrierte Quartierseinrichtung am Quartiers-/Bürgerplatz des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne 13. Stadtbezirk Bogenhausen; Schreiben des Kommunalreferats

1

Arabellastr. 19: Unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

Arabellastr. 19

1

Denkmal für die Familie Mann; Beschluss des Kulturausschusses

1

Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 12 BauGB für die Grundstücke Fl. Nrn. 430/4 und 430/2, Gemarkung Bogenhausen, Friedrich-Eckart-Straße (westlich) - Beschluss, kein Bebauungsplanverfahren einzuleiten -; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

2

Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement, Schaffung einer Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff); Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

3

Schaffung von neuem Baurecht im Bereich des 18. Stadtbezirkes; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

4

Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und eines Stellvertreters; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

5

BeSPIELbare und beSITZbare Stadt auch für München; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

6

Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 3n Englschalkinger Straße, Teutonen-, Odin- und Cosimastraße „Erweiterungsbau Klinikum Bogenhausen“ - Satzungsbeschluss; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan Erweiterung

7

Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

8

Langfristige Freiraumentwicklung – Öffentlichkeitsarbeit A) Jahresausstellung „Freiraum 2030“ und weitere Öffentlichkeitsbeteiligung B) Behandlung des Antrags „Wettbewerb für Münchens schönste Bäume“ Antrag Nr. 08-14 / A 05098 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

1

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Lohengrinstr. 44 vorher: 80 m² bzw. 1 WE, geplant: 305 m² bzw. 2…

Lohengrinstr. 44 v

2

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Westpreußenstr. 4 vorher: 73 m² bzw. 1 WE, geplant: 618 m² bzw. 5…

Westpreußenstr. 4 v

3

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Hoyerstr. 16 vorher: 83 m² bzw. 1 WE, geplant: 262 m² bzw. 2 WE

Hoyerstr. 16 v

4

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung; Klosestr. 2 vorher: 58 m² bzw. 1 WE, geplant: 108 m² bzw…

Klosestr. 2 v Nutzungsänderung

5

Vollzug der Zweckentfremdungssatzung (ZeS), Vollzug der Verordnung über die Zweckentfremdung von Wohnraum: Verkürzung der Verfahren, konsequentere Kontrolle und Zwangsmittel, Maßnahmen gegen Vermietung im Rahmen von „Medizintourismus“, konkreter Fall im Arabellapark; Beschluss des Sozialausschusses

6

Mieterbeirat, Änderung der Mieterbeiratssatzung und der Geschäftsordnung, Änderung der Vergütungsregelungen Antrag Nr. 1/2016 des Mieterbeirates; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

1

Information über das U-Bahn-Betriebskonzept während der Schienenschleifarbeiten von 15. bis 19.Mai 2016; Schreiben der MVG

1

Information der Bezirksausschüsse: Neue Bädereintrittspreise; Schreiben der SWM

2

Stromprojekt Umspannwerk Bogenhausen, Gleichrichterwerk Vogelweideplatz (1. Bauabschnitt Elektrastr./Daphnestr., Änderung im Terminablauf); Schreiben der SWM

3

Stromprojekt Umspannwerk Bogenhausen, Gleichrichterwerk Vogelweideplatz (2. Bauabschnitt); Schreiben der SWM

4

Erdgasprojekt Höchlstraße; Schreiben der SWM