Sitzung - Dienstag, 13. September 2016, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 13 - Bogenhausen

Originalquelle im RIS

Datum

Dienstag, 13. September 2016

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

87

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Umbesetzung des Unterausschusses Budget, Vereine und Satzung
1
Terminierung der BA-Sitzungen 2017
2
Umgang der Planunterlagen für den UA Planung
3
Bezirksausschuss-Sprechstunde des Kommunalreferats - Themenfindung
4
Weitere Themen
1
Bauleitplanung der Gemeinde Unterföhring B-Plan Nr. 83/16 "Ortsrandeingrünung am Etzweg", Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
B-Plan
2
Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabsellplatzsatzung - FabS); Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Stellplätze
3
Überprüfung der Zweckentfremdung im Anwesen Cosimastraße 81
Cosimastraße 81
4
Mauerkircherstr. 28: Ausbau mit Anordnung eines Aufzugs, Teilnutzungsänderung, Einbau zweier neuer Balkone; Er…
Mauerkircherstr. 28 Nutzungsänderung Balkon
5
Delpstr. 12: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage - Tektur; jetzt: EFH mit Tiefgarage; Änderungsver…
Delpstr. 12 Neubau TEKTUR Tektur
6
Ruth-Drexel-Str.: Neubau zweier Stadthäuser und von 16 Atriumshäusern mit Tiefgarage; Erstantragsverfahren
Neubau Tiefgarage Garage
7
Sentastr. 20: Schulbauoffensive - Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit Räumen für ganztägige Betreuung einsc…
Sentastr. 20 Neubau Erweiterung TEKTUR
8
Vorüberlegungen zur Anhörung „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen gem. §§ 165 ff. BauGB; Vorbereitende Unters…
9
Begründung der nicht nachvollziehbaren Teerung der Geh- und Radwege im Denninger Anger West
10
Zur Kenntnis folgende Bauvorhaben der LBK-Baulisten: - Wißmannstr. 15: Abbruch / Neubau eines Einfamilienhause…
Prinzregentenstr. 159 Vorbescheid Neubau Umbau
11
- Fürkhofstr. 7: Nutzungsänderung: Gewerbeeinheit EG in ein Café / Bistro mit Tippannahme; Erstantragsverfahre…
Änderungsverfahren - Feldkirchener Str. 18 Vorbescheid Neubau Umbau
12
- Wagenbauerstr. 2: Umbau und energetische Sanierung eines Mehrfamilienhauses mit Erneuerung und Erweiterung d…
Änderungsverfahren - Denninger Str. 112 Neubau Umbau Aufstockung
13
- Rößeler Str. 8: Neubau eines Doppelhauses mit Garagen - Haus 1 +2; Erstantragsverfahren - Jurastr. 9: Neubau…
Erstantragsverfahren - Kattowitzer Str. 25 Vorbescheid Neubau Nutzungsänderung
1
Einbahnregelung des Rosenkavalierplatzes Richtung Westen; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats
2
Gestaltung des Europaplatzes - Ortstermin (vertagt am 02.08.2016, TOP 2.3.7)
3
Galileiplatz / Röntgenstraße: Anordnung eines absoluten Halteverbots; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
4
Erweiterung Kurzparkzone Ostpreußenstraße vor Anwesen 31; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
Erweiterung
5
Ampelbauvorhaben Arabellastr./Rosenkavalierplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
6
Einrichtung einer Radschnellstrecke vom Ostbahnhof stadteinwärts bis zum S-Bahnhof Berg am Laim
7
Errichtung weiterer Fahrradständer an der Ecke Fritz-Meyer-Weg / Cosimastraße (Kreuzung "Pharaohaus")
8
Einplanung von E-Ladesäulen für Elektrofahrzeuge im Neubaugebiet "Prinz-Eugen-Park"
Neubau
9
Einplanung von Unterflurcontainern im Neubaugebiet "Prinz-Eugen-Park"
Neubau
10
Errichtung eines Parkverbotes von der Lohengrinstraße 11 bis Ecke Oberföhringerstraße
Lohengrinstraße 11 b
11
Verkehrsanbindung an ÖPNV nahe Trambahn
12
Verbesserungsmöglichkeiten an der Bushaltestelle "Odinpark" für die Bewohner des München-Stift-Hauses
13
Glascontainer an der Robert-Heger-Straße / Meistersinger-Straße
14
Aufhebung der baustellenbedingten Sperre der Prinzregentenstraße östlich Vogelweidestraße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats
15
Neuregelung der Parkordnung in der Zamdorfer Straße zwischen Riedenburger Straße und Hultschiner Straße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats
16
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Emin-Pascha-Straße 22; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats
Emin-Pascha-Straße 22
17
Errichtung eines Zebrastreifens auf Höhe Bushaltestelle Trabrennbahn
18
Erhöhtes Risiko der Fußgänger durch Fahrradfahrer an der Luitpoldbrücke
19
Betriebszeiterweiterung des Lokals „James“, Ludwig-Brück-Str. 3 (Stellungnahme bereits am 29.08.2016 abgegeben…
Ludwig-Brück-Str. 3 Erweiterung
20
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes am Bruno-Walter-Ring 24; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
Bruno-Walter-Ring 24
1
(E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Kreis für Volksmusik, Lied und Tanz e.V. Kursleitung für das Schulja…
2
(E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Kreis für Volksmusik, Lied und Tanz e.V., Fachpädagogische Vorträge…
3
(E) Budget der Bezirksausschüsse Lied und Tanz e.V., Münchner Kreis für Volksmusik Beschaffung von Instrumente…
4
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungssrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 14 Abschnitt Sozialreferat: "Laufende Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Elterninitativen mit sozialen Aufgaben und Einrichtungen der freiwilligen Sozialbetreuung (ausgenommen Angelegenheiten der Jugendhilfe), soweit die Tätigkeit auf den jeweiligen Stadtbezirk beschränkt ist" in ein Entscheidungsrecht BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach
5
BA-eigene Veranstaltung „Alt und Jung – Grenzenlos“ am 26.09.2016
6
Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage; Anhörung des Direktoriums
1
Schulbauoffensive 2013-2030 - Beschlussvorlage für den Bildungsausschuss am 05.10.2016; Anhörung des Referats für Bildung und Sport
2
Bedenken gegenüber den Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft an der Max-Pröbstl-Straße
Neubau
1
Baumfällungen (Anhörungen): Berberstr. 2: lt. Plan Delpstr. 12: lt. Plan Brucknerstr. 19: 3 Robinien Buschings…
Mauerkircherstr. 86
2
Baumfällungen (Unterrichtungen): Daglfinger Str. 115 (lt. Plan), Steinhauser Str. 7-19/Prinzregentenstr. 135-1…
Wehrlestr. 15
1
Fl. St. 44 Teilfäche an der Burgauer-/Rennbahnstr./: Gastpielanfrage Circus Roberto; Anhörung des Kommunalreferats
2
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Gedenkfeier Adalbert Stifter am 16.10.2016 auf dem Böhmerwaldplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Flohmarkt im Bürgermeistergarten, Ismaninger- / Ecke Händelstraße am 17.09.2016; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
1
Überprüfung des Umweltschutzes einer Kfz-Werkstatt in der Marienburger Str.
2
Ablehnung des Antrages auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan…
Bebauungsplan
3
Robert-Heger-Straße: Vergrößerung des Kita-Gartens in Richtung Süd-Osten
4
Benutzung von Teer bei Arbeiten in mit Kopfsteinpflaster versehenen Gehwegen und Straßen
5
Bogenhausen darf nicht vermüllt werden
6
Korrektur der Radwegbeschilderung an der Thomas-Mann-Allee
7
Schlechter Zustand des Schlößlgartens
8
Ausreichende Fahrradabstellmöglichkeiten an der Flüchtlingsunterkunft Max-Pröbstl-Straße
9
Beginn der Planungen für den sechsspurigen Ausbau der A 94 im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans
10
Probleme zwischen Hundebesitzern und Anwohnern speziell am Adolf-Oberländer-Weg
11
Gewährleistung einer ausreichenden Versorgung an PKW-Stellplätzen in der „Ökologischen Mustersiedlung“ auf dem…
Stellplätze
12
Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport auf diverse Bürgerschreiben bezüglich des Neubaus Wilhelm…
Neubau
13
Verlegung der Trafostation an der Unterkunft Schimmelweg
14
Anbringung eines Abfalleimers für Hundekotbeutel am Grünstreifen Ende der Moselstraße/Spessartstraße oder am F…
15
Aufstellung von Parkbänken und Hundekotbeutel-Spender im Grüntal
16
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mauerkircherstraße
17
Optimierung der Kinderbetreuung in gebundenen und rhythmisierten Ganztagszügen an Grundschulen; Antwortschreiben des Staatsministers Dr. Marcel Huber
1
Wegesanierung des Paul-Neu-Wegs; Schreiben des Baureferats
Sanierung
1
Mitteilung über Grunstücksgeschäfte: - Ruth-Drexel-Straße - Jörg-Hube-Straße - Truderinger Str. 2a; Schreiben…
Trudering 2a
1
Arbeiten im Straßenraum: Isarring zwischen Ifflandstraße und Dietlindenstraße und Vollsperrung Ifflandstraße (Straßenbau; Bauphase 3b); Schreiben des Kreisverwaltungsreferats
2
Arbeiten im Straßenraum: Isarring zwischen Effnerstraße udn Dietlindenstraße (Sperrung für Verkehrsumlegung BP 3b); Schreiben des Kreisverwaltungsreferats
3
Arbeiten im Straßenraum: Isarring zwischen Ifflandstraße und Dietlindenstraße und Vollsperrung Ifflandstraße (Straßenbau; Bauphase 3b); Schreiben des Kreisverwaltungsreferats
4
Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes: - Lamontstr. 22 - Ostpreußenstr. 26 - Ludwig-Brück-Str. 3…
Prinzregentenplatz 23 Gaststätte
1
Denkmal für die Familie Mann; Beschluss der Vollversammlung
1
Perspektive München - Langfristige Siedlungsentwicklung; Hinweis / Ergänzungen zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
2
Vollzug der Naturschutzgesetze; Einstweilige Sicherstellung des Gebietes "Moosgrund im Münchner Nordosten" als Landschaftsschutzgebiet; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
3
Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr, Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke; Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
4
Gesamtfortschreibung des Regionalplans; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
1
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes
Erhaltungssatzung Milieuschutz
2
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Berberstr. 2 vorher: 223 m² bzw. 1 WE, geplant: 957 m² bzw. 8 WE
Berberstr. 2 v
3
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Bad Brunnthal 5 vorher: 282 m² bzw. 1 WE, geplant: 815 m² bzw. 6…
4
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Memeler Str. 104 vorher: 203 m² bzw. 1 WE, geplant: 457 m² bzw. 3…
Memeler Str. 104 v
1
Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 05.07.20…
1
Baumaßnahmen der SWM - 2. Halbjahr 2016; Schreiben des SWM
2
Baumaßnahmen der SWM: Wasserprojekt Cosimastraße West Teil 1; Schreiben der SWM
3
Baumaßnahmen der SWM: Wasserprojekt Cosimastraße West Teil 2; Schreiben der SWM