Sitzung - Dienstag, 8. November 2016, 19:30 Uhr

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Amtsniederlegung von Frau Angela Brändle

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Vereidigung von Herrn Helmut Reindl

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Umbesetzungen in den Unterausschüssen

1

Änderung der Denkmalliste nach Ar. 2 Bayer. Denkmalschutzgesetz (DSchG), hier: Ensemble "Bogenhausen", Erweiterung der Ensemblefläche; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Erweiterung

2

Ruth-Drexel-Straße: Neubau einer Wohnanlage (48 WE) mit Mittelgarage; Anhörung des Referats für Bildung und Sport

Neubau Garage

3

Dominikstr. 13: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Dominikstr. 13 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Schwarzbauten an der Glücksburger Straße

1

Einrichtung eines absoluten Halteverbotes in der Johanneskirchner Straße, westlich Haferweg; Anhöurng des Kreisverwaltungsreferates

2

Gewinnung neuer barrierefreiter Wahllokale zur Bundestagswahl 2017; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

3

Erweiterung der Kurzparkzone in der Ostpreußenstraße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

Erweiterung

4

Errichtung einer Haltverbotszone; Zeichen 283 StVO in der Arabellastraße im Bereich der Zufahrt zu Anwesen Arabellastr. 4 "Baywa-Haus" und Arabellastr. 6 "Westin Grand-Hotel"; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

Arabellastr. 6

5

Anordnung eines absoluten Halteverbots in der Musenbergstr. 33 und ggü; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

Musenbergstr. 33 u

6

Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Cosimastr. 2; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

Cosimastr. 2

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Beschluss des Kommunalausschusses

8

Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Bruno-Walter-Ring 24; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

Bruno-Walter-Ring 24

9

Behinderung durch LKWs, Wohnmobile, Anhänger in der Maria-Theresia-Str. 29

Maria-Theresia-Str. 29

10

Sicherung der Verkehrssituation und des Schulwegs in St. Emmeram

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Schaffung eines Anwohnerparkgebietes in der Zaubzerstraße

12

Ausweisung der Niedermayer Straße als Anliegerstraße

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Beantragung einer Fußgängerampel an der Haltestelle Holbeinstraße

14

Errichtung einer Schranke an der Gleißenbachstraße/Etzweg

15

Einrichtung eines Fußgängerweg in der Possartstraße auf Höhe des Shakespeareplatzes oder auf Höhe der Bushalte…

16

Erhöhtes Risiko der Fußgänger durch Fahrradfahrer an der Luitpoldbrücke

17

Verkehrssichernde Maßnahmen in der Lützenkirchenstraße

18

Austausch von Lichtsignalanlagen - Rennbahn/ Riemer Str.; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

1

(E) Budget der Bezirksausschüsse Gehörlosenverband München und Umland e.V. Adventsdult "Teilhabe für alle" am…

2

Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Än…

3

Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage; Anhörung des Direktoriums

4

Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt", Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

1

Verlängerung der Öffnungszeiten auf den städtischen Bezirkssportanlagen, Finanzierung und Personalbedarf der Landeshauptstadt München zur Umsetzung einer Verlängerung der Öffnungszeiten und einer flexiblen Nutzung der städtischen Bezirkssportanlagen; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates

1

Baumfällungen (Unterrichtungen): Grimmeisenstr. 15 (lt. Bescheid), Flemingstr. 69 (lt. Bescheid), Möhlstr. 41…

Spretistr. 18

2

Abholzen von Gebüsch und Sträuchern an der Thomas-Mann-Allee und Heinrich-Mann-Allee

3

Baumfällungen (Anhörungen): Arberstsr. 21: lt. Plan Pienzenauerstr. 78: lt. Plan Beblostr. 2 - 22: lt. Plan De…

Thujen Tarnowitzer Str. 10

1

Aufstellen von Abfallbehältern in der Pühnstraße

2

Aufstellen von Abfallbehältern an der Prinzregentenstraße (nördlich)

3

Verkehrsinfarkt für Bogenhausen durch unkoordinierter Baustellenirrsinn verhindern

4

Einplanung von Unterflurcontainern im Neubaugebiet "Prinz-Eugen-Park"

Neubau

5

Mauerkircherstr. 28: DG-Ausbau mit Anordnung eines Aufzugs, Teilnutzungsänderung (Kellerräume zu Wohnung), Einbau zweier neuer Balkone; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Mauerkircherstr. 28 Nutzungsänderung DG-Ausbau Balkon

6

Fragen zur aktuellen Situation des Laubholzbockkäfer im Stadtbezirk Bogenhausen

7

Gelungene Integration schützen: Weiterer Verbleib der Flüchtlinge der GU Richard-Strauss-Straße im Stadtbezirk…

8

Erörterung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen (SEM) - Beteiligung der Öffentlichkeit

9

Isargrillen - aber richtig!

10

Neubau des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums im Fideliopark - Erhalt des Klimaparks am Salzsenderweg; Antwort des Referats für Bildung und Sport

Neubau

11

Einrichtung einer Mittelinsel an der Kreuzung Musenbergstraße/Johanneskirchner Straße zur Verbesserung der Schulwegsicherheit - BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02383

1

Erhörung der Freibeträge für Aufwandsentschädigungen - Antrag des BA 18; Antwortschreiben des Direktoriums

1

Toiletten in öffentlichen Grünanlagen; Beschluss des Bauausschusses

2

Aktion Saubere Stadt, Wiederholung der Kampagne für "Rein. Und Sauber", des städt. Servicetelefon gegen Vermüllung; Beschluss des Bauausschusses

1

Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV), Ausnahmezulassung gemäß § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV: Montgelasstraße ab Hs. Nr. 3 bis Einmündung Mauerkircherstraße; Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt

1

Mitteilung über Grundstücksgeschäft: - Ruth-Drexel-Straße - Maria-Nindl-Platz; Ruth-Drexel-Straße - Jörg-Hube…

1

Unveränderte Fortführung des Gaststättengewerbes: - Fritz-Meyer-Weg 55 - Truderinger Str. 40

Trudering 40 Gaststätte

2

Arbeiten im Straßenraum: Montgelasstr. und Einmündung Mauerkircherstr. (Ertüchtigung LZ-Anlagen Tramnetz); Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

1

Energienutzungsplan für München; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltausschusses

2

Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauorndnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

3

Veränderung im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

4

Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Wohnen am Ring; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

5

Leben im Alter; Wohnen 2 Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

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Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020; Finanzierung; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Sozialausschusses, des Kommunalausschusses und des Finanzausschussess

1

Schulbauoffensive 2013-2030 - Ergänzung

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Rößeler Str. 8 vorher: 108 m² bzw. 1 WE, geplant: 395 m² bzw. 2 W…

Rößeler Str. 8 v

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Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2017; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates