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13.12.2016
Sitzung - Dienstag, 13. Dezember 2016, 19:30 Uhr
Bezirksausschuss 13 - Bogenhausen
Originalquelle im RIS
Datum
Dienstag, 13. Dezember 2016
19:30 Uhr
Tagesordnungspunkte
74
Tagesordnung
Ohne Sektion
1
Weiteres Vorgehen der Planungen für das ÖBZ; Vorstellung des Herrn Prof. Herrn Meisel
2
Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung Anhörungsrecht im Einzelfall; Schreiben des Direktoriums
3
Bauleitplanung Gemeinde Aschheim B-Plan Nr. 132/01 "Teiländerung des B-Plans Nr. 132 für das Grundstück Fl.Nr. 226/27 östlich Taubensteinbogen - Dreispänner statt Doppelhaus" Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauBG; Anhörung des Referats für Bildung und Sport
B-Plan
Doppelhaus
4
Bauleitplanung Gemeinde Aschheim B-Plan Nr. 081/01 "4. Änderung B-Plan Am Herdweg - Änderung im Bereich der Fl.Nr. 1228 südlich der Buchenstraße und westlich des Herdwegs", Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB; Anhörung des Referats für Bildung und Sport
B-Plan
5
Gemeinde Unterföhring Bebauunsplan Nr. 84 / 16 zur Realisierung der Unterföhringer Ortsmitte Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6
Bauleitplanung Gemeinde Aschheim 40. Änderung des Flächennutzungsplanes Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
7
Terminfindung: Runder Tisch "Denninger Anger"
8
Neubau Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium, Salzsenderweg VgV-Verfahren; Anhörung des Baureferats
Neubau
9
Umbau/Renovierung des Wohn- und Geschäftsblock an der Freischützstraße
Umbau
10
Sanierung des Anwesens Kopernikusstraße 6
Kopernikusstraße 6
Sanierung
11
Bauleitplanung Gemeinde Aschheim B-Plan Nr. 149 „Änderung von Wohnbauflächen in Sondergebiet für Einzelhandel…
B-Plan
12
Rettung der Karateschule Budokan für viele Kinder und Jugendliche! Unterstützung bei der Unterbringung!
1
(E) Entschärfung des Fahrradwegs in der Cosimastraße
2
Terminfindung "Parkraummanagement in Bogenhausen"
3
Errichtung einer Haltverbotszone; Zeichen 283 StVO in der Arabellastr. im Bereich der Zufahrt zu Anwesen Arabellastr. 4 "Baywa-Haus" und Arabellastr. 6 "Westin Grand-Hotel"; Schreiben des Kreisverwaltungsreferat
Arabellastr. 6
4
Einrichtung von Kurzparkzonen am Einkaufszentrum Freischützstraße (Hochhaus); Antrag Nr. 14-20 / B 01794 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 13 - Bogenhausen
5
Kurzparkzone Ismaninger Straße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats
6
Galileiplatz / Einmündung Röntgenstraße - Anordnung eines absoluten Halteverbots; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats
7
Standort für Fahrradständer an der Kreuzung Richard-Strauss-/Zaubzerstraße
8
Einführung des 5-Minuten-Takts bei der U 4 sowie Tramlinie 16
9
Ausgefahrene Fahrbahn an der Bushaltestelle Effnerstraße / Odinstraße
10
Unfallsichere Gestaltung der Haltestelle Cosimabad
11
Beschränkung der Kurzparkzone im Bereich Brahmstraße 1
Brahmstraße 1
12
Verkehrsberuhigung vor der Flüchtlingsunterkunft Klausenburgstraße
13
Einrichtung eines zeitlich befristeten Parkverbots in der Friedrich-Eckart-Straße
14
Verkehrssichernde Maßnahmen in der Lützenkirchenstraße
15
Anträge zur Parklizenzierung in Bogenhausen
16
Rennbahn-/Riemer Str.: Austausch von Lichtsignalanlagen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
1
Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage; Anhörung des Direktoriums
2
Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle"; Anhörung des Direktoriums
3
BA-eigene Veranstaltung „Zaide, eine Flüchtlingsoper“
1
Suche nach einem Atelierhaus für Künstlerinnen und Künstler; Schreiben des DOKU e. V
2
(E) Erweiterung der Öffnungszeiten im Deutschen Museum Empfehlung Nr. 14-20 / E 00691 der Bürgerversammlung de…
Erweiterung
3
Nutzung der Therapieräume im Medicenter des Klinikums Bogenhausen
4
Geschwisterermäßigung für Betreuungsplätze in städtischen Tagesstätten
5
Robert-Heger-Straße: Vergrößerung des Kita-Gartens in Richtung Süd-Osten
6
Katastrophale städtische Informationspolitik bei der Sanierung des Cosima-Wellenbads beenden!
Sanierung
7
Vorstellung des Projekts " Erhaltung der bayerischen Traditionen und Kultur“
8
Erneuerung der BA-Broschüre
9
Terminfindung „Baustellenrundgang im Cosimawellenbad“
10
Ausschreibung „Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2017: Spielend Raum gewinnen“ im Stadtbezirk; Schreiben des Sozialreferats
1
Weiteres Vorgehen zur Umplanung und Umsetzung des Klimaparkes am Salzsenderweg; Vorstellung durch das Baurefer…
2
Baumfällungen (Anhörungen): - Ruth-Drexel-Str.: lt. Plan - Gellertstr.: lt. Plan - Maria-Theresia-Str. 28: lt…
Westpreußenstr. 5
3
Baumfällungen (Unterrichtungen): Laplacestr. 21 (lt. Bescheid), Knappertsbuschstr. 39 (lt. Bescheid), Beetzstr…
Pixisstr. 2c
4
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; Schreiben des Baureferats
5
Verwahrloste Hütten im Schlössl in der Odinstraße
6
Bedenken gegenüber dem Bauvorhaben Dominikstr. 13
Dominikstr. 13
7
Heckenschnitt an Bürgersteige
1
Fragen bzw. Einleitung von Sofortmaßnahmen für eine weiterhin mögliche Nutzung der Glücksburger Straße/Apenrad…
2
Errichtung weiterer Fahrradständer an der Ecke Fritz-Meyer-Weg / Cosimastraße (Kreuzung "Pharaohaus")
3
Riemerstraße südlich zwischen Turfstraße und Rennbahnstraße: Realisierung eines Gehweges
4
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mauerkircherstraße
5
Verkehrsanbindung an ÖPNV nahe Trabrennbahn
6
Gaußstr.: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Neubau
Mehrfamilienhaus
Tiefgarage
7
Probleme und Lösungsmöglichkeiten zur Tram Steinhausen
8
Zebrastreifen Mauerkircherstraße / Spielplatz Grüntal; Schreiben der 3. Bürgermeisterin an Bürger
1
Sicherheitsbericht der Polizei bei Bürgerversammlungen; Schreiben des Oberbürgermeisters
1
Aktion Saubere Stadt, Wiederholung der Kampagne für "Rein. Und Sauber", das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung; Beschluss des Bauausschusses
1
Arbeiten im Straßenraum: - Englschalkinger Str. zwischen Vollmannstr. und Ariadneweg (Trambahnhaltestelle Cosi…
Daglfinger Str. 97 - 102
2
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: - Ostpreußenstr. 45: Amber - Fürkhofstr. 7: Engert Eis…
Rosenkavalierplatz 15
Gaststätte
1
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020; Finanzierung; Beschluss der Vollversammlung des Stadtratess
2
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwicklichung verkehrlicher Maßnahme unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
3
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
4
Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
5
Wohnen für Alle ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen! XII, Modulbauweise für städtische Wohnungsbau und Flüchtlingsunterkünfte fördern; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
6
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 - 2020, Fortsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2016 - 2020, Infrastrukturversorgungskonzept 2016 - 2020; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
1
Schulbauoffensive (SBO) 2013/30, Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
2
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2016 - 2020 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse; Beschluss des gemeinsamen Bildungsausschusses und Sportausschusses des Stadtrates
1
Hauhaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze, Zuschussnehmerdatei 2017, Vollzug des Haushaltsples 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Stiftungsverwaltung-Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Zentrale; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
2
Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze, Zuschussnehmerdatei 2017 Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses
3
Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze, Zuschussnehmerdatei 2017, Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
4
Zuschussnehmerdatei 2017, Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung
5
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2016 - 2020, Einzelplan 4 / Sozialbereich; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses
1
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020; Schreiben der Stadtkämmerei
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