Sitzung - Dienstag, 12. September 2017, 19:30 Uhr

1

Amtsniederlegung von Frau Carolina Brändle

2

Amtseinführung und Vereidigung von Frau Gudrun Rapke-Brockert

3

Umbesetzung in den Unterausschüssen

4

Wahl eines neuen Jugendbeauftragten

5

Vorschlag für die Jahresplanung 2018

1

Erstellung der Tagesordnung

2

Jahresplanung 2018

3

Tram durch den Englischen Garten – Entwurf einer Rückmeldung für eingehende Bürgeranliegen

1

Errichtung des "13er Bürger- und Kulturtreffs" als integrierte Quartierseinrichtung als Quartiers-/ Bürgerplatz des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne; Neue Kostenobergrenze - Beschlussvorlage; Anhörung des Kommunalreferats

2

Vollzug des § 4 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 BauGB Gemeinde Unterföhring; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 51a/17, New Campus PorSiebenSat.1 an der Medienallee und Gutenbergstraße; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

3

Staubbelastung durch die Großbaustelle Prinz-Eugen-Park; Bürgeranliegen

4

Bebauung der Wiese an der Eggenfeldener Straße Bürgeranliegen

5

Eugen-Jochum-Str: Neubau eines Wohngebäudes im geförderten Mietwohnungsbau mit Haus für Kinder, 2 betreuten Wohngruppen, ambulantem Stützpunkt, Tiefgarage und Freianlagen - Baufeld WA 7 / Prinz-Eugen-Park; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau Tiefgarage Garage

6

Possartstraße 29: Umbau HNO Klinik, Sanierung OP-Abteilung und Brandschutz, unbefristete Verlängerung der Baugenehmigung des Anbaus, Verbesserungsmaßnahmen Brandschutz und Hygiene, Unterbauung des Anbaus mit einem Technikraum; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Possartstraße 29 Baugenehmigung Umbau Sanierung

7

Meistersingerstr. 26: Neubau eines Wohnhauses (5 WE) mit Tiefgarage – TEKTUR; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Meistersingerstr. 26 Neubau TEKTUR Tektur

8

Osserstr. 46: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage – Vorbescheid; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Osserstr. 46 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

9

Sternwartstr. 2: Umbau, Sanierung und Nutzungsänderung - Tektur

Sternwartstr. 2 Umbau Nutzungsänderung Sanierung

10

Morgenrothstr. 10: Instandsetzung Süd- und Ostfassade, Erneuerung Fenster, Spenglerarbeiten Dach, Wohnhauserwe…

Morgenrothstr. 10 Erweiterung Wohnhaus Garage

11

Mauerkircherstr. 24: Abbruch und Neuerrichtung von 6 Balkonen; Erstantragsverfahren

Mauerkircherstr. 24 Balkon

12

Titurelstr. 2: Aufstockung eines Wohnhochhauses um 2 Geschosse – Genehmigungsverlängerung; Erstantragsverfahre…

Titurelstr. 2 Aufstockung

13

Stuntzstr. 16: Thermische Sanierung und Instandsetzung eines Bürogebäudes mit Einzelhandelsflächen im EG - Vor…

Stuntzstr. 16 Vorbescheid Sanierung

14

Bauvorhaben, die zur Kenntnis genommen werden

1

Anträge 1-3 des Konsortiums Prinz Eugen Park zur Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität (vertagt am 01.08.2017, TOP 2.3.4); Rückmeldung des KVR

2

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

3

Beschlussentwurf Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V; Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 08574; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

4

Kurzparkzonen am Einkaufszentrum Freischützstraße - ergänzender Antrag bzgl. Kurzparkplätze Robert-Heger-Straße; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Parkplätze

5

Wertstoffcontainerstandort Stuntzstraße / Walpurgisstraße; Anhörung des Kommunalreferats

6

Absolutes Halteverbot bzw. Kurzparkzone Schwarzwaldstraße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

7

Verkehrsrechtliche Anordnungen für Grasbrunner Straße / Gewerbegebiet Hüllgraben; Schreiben des Kreisverwaltungsreferat

8

Absolutes Haltverbot in der Stichstraße zu Oberföhringer Straße 268-272; Schreiben des Kreisverwaltungsreferat

Oberföhring 268-272

9

Zeitliche Änderung des absoluten Haltverbots in der Johanneskirchner Straße 88 und 90; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

Straße 88 u

10

Absolutes Halteverbot im Kurvenbereich Barbarossastraße / Franz-Fischer-Straße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

11

Vorfahrtsregelung Stegmühlstraße / Musenbergstraße / Seidleinweg; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

12

Aspekte zur Diskussion der Garten-Tram; Bürgeranliegen

13

Tram durch den Münchner Englischen Garten; Bürgeranliegen

14

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1539 Gewerbegebiet "Am Hüllgraben" - Fuß- und Radweg als Kfz-Abstellplatz; Bürgeranliegen

Bebauungsplan

15

Öffentlicher Nahverkehr / Buslinie 190/191; Bürgeranliegen

16

Taxistand Buschingstraße und Ampelschaltung Stuntz-/Richard-Strauss-Straße; Bürgeranliegen

17

Geschwindigkeitsreduzierung auf der Effnerstraße, Teerbelag auf der Oberföhringer Straße, Verspätung Buslinie, Koordination Ampelschaltungen, Abfahrtszeiten MVV; Bürgeranliegen

18

Grundschule Knappertsbuschstr. 43 – Schulwegsicherheit; Vormerkung zum Ortstermin an der Grundschule Ruth-Drexel-Straße am 21.08.2017; Schreiben des Referat für Bildung und Sport

Knappertsbuschstr. 43

1

(E) Budget der Bezirksausschüsse Kunstraum Bogenhausen e.V. Das Nathan Projekt

2

(E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein der städtischen Berufsschule zur Berufsvorbereitung am Bogenhaus…

3

(E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. Herausgabe der Stadttei…

4

(E) Budget der Bezirksausschüsse Internationales Montessori Zentrum München e.V. Anschaffung eines Spielplatzg…

5

Kooperationsplattform "Alfresco"; Anhörungsschreiben zu Technikpauschale und elektronischer Ladung; Anhörung des Direktoriums

6

Stadtbezirksbudget und Bestellung städtischer Leistungen - Nachfrage; Schreiben des Direktoriums

7

Finanzierung der BA-eigenen Veranstaltung „Kein Totsparen des Kulturbürgerhauses“ (Plakataktion)

1

Lebenswandel - ein Projekt für männliche Geflüchtete - Bitte um Unterstützungsschreiben; Bürgeranliegen

2

Abgeschaffte Monatskarte im Cosimabad; Bürgeranliegen

3

Sportanlage Memeler Straße 53; Bürgeranliegen

Straße 53

4

Gründung eines Fonds für die entstehenden Kosten durch Prüfungsgebühren und Übersetzung notwendiger Dokumente für Flüchtlinge – Beschlussentwurf für Sozialausschuss; Anhörung des Sozialreferats

1

Baumfällungen (Anhörungen): - Richard-Strauss-Str. 56: lt. Plan - Flemingstraße 58: lt. Plan - Westpreußenstra…

Maria-Theresia-Str. 30

2

Baumfällungen (Unterrichtungen): Asgarstr. 19 (1 Birke), Davidstr. 2 (2 Bäume), Denninger Sr. 169 (2 Schwarzki…

Oberföhring 155

3

Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; Schreiben des Baureferats

4

Anfrage zur Grünflächenverordnung; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

5

Schadstoffmessung an der Phorms-Schule; Bürgeranliegen

6

Bonus-Supermarkt in Johanneskirchen Kardinal-Wendel-Straße 1. Wettbewerbssituation und Verwendung öffentlicher…

Kardinal-Wendel-Straße 1

7

(E) Aufstellen von Mülleimern bei den Grünflächen Friedrich-Eckart-Straße sowie Neckarstraße / Spessartstraße…

8

Wertstoffinsel an der Fritz-Lutz-Straße; Bürgeranliegen

9

Instandsetzung der Sitzbänke an der Cosimastr.; Bürgeranliegen

1

München Marathon am 08.10.2017 und Trachtenlauf am 07.10.2017 (Trachtenlauf betrifft BA 13 nicht); Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

2

Gedenkfeier Adalbert Stifter am 22.10.2017 auf dem Böhmerwaldplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

3

Veranstaltung in Grünanlagen Circus Roberto von 06.10.2017 - 15.10.2017 (Aufbau ab 02.10.2017) in der Grünanlage Bichlhofweg Termin: 18.09.2017 Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

1

FC Rot-Weiß Oberföhring nicht mehr länger hinhalten: Beschleunigung der Planungen und Errichtung des Neubaus e…

Neubau

2

Städtische Satzung zur Zweckentfremdung auf den Weg bringen

3

Die Mauer muss weg!

4

Zerstört die Stadt München bewusst Vereine in Bogenhausen ?

5

Änderung der Ampelschaltungen

6

MVG-Fahrkartenautomat an der Bus-Endhaltestelle "Westerlandanger"

7

Kreuzung Truderinger Straße / Zamilastraße: Grün für Radfahrer?

8

Einrichtung einer "KulturOase Daglfing"

9

Einzige Lebensmitteleinkaufsmöglichkeit in der Parkstadt Bogenhausen bestehen lassen

10

Verbesserung der Umsteigebeziehungen an der Endstation Berg am Laim (Bus 190/191 zur Linie 25 und Linie 19)

11

Pienzenauerstr. 37: Neubau eines Wohnhauses mit Schwimmbad - Vorbescheid; Schreiben (Baugenehmigung) des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Pienzenauerstr. 37 Vorbescheid Baugenehmigung Neubau

12

(E) Lärmbelästigung Tram 16 und 18 St. Emmeram Empfehlung Nr. 14-20 / E 00262 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 13 Bogenhausen am 23.10.14; Beschluss des BA 13

13

Vorantreibung der baulichen Entwicklung der Grundschule an der Oberföhringer Straße

14

Verbesserung der Schulwegsicherheit in der Eggenfeldener Straße

15

Pflasterausbesserung am Prinzregentenplatz

16

Ecke Englschalkinger Straße / Freischützstraße: Gehwegsanierung nach Neubau

Neubau Sanierung

1

(U) Stadtbezirksbudget für München; Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse

1

(U) Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale Antrag Nr. 14-20 / A 01920 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL

Aufstockung

2

(U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen bis 20…

3

(U) Surfbare Flusswellen im Stadtgebiet Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet I – hier Marienklause Antrag Nr. 14-20 / A 02279 von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk und Herrn Stadtrat Christian Vorländer

1

Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft Flst. 439/48 Gemarkung Oberföhring Prinz-Eugen-Park, Bauquartier WA 15…

2

Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft Flst. 189 Oberföhring Muspillistraße 8 (mit Aufbahrungsraum und Trafos…

Muspillistraße 8

3

Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft Flst. 206/28 (51, 97/1000 Miteigentumsanteil) Rosenkavalierplatz 18

Rosenkavalierplatz 18

1

Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs: Ludwig-Brück-Straße 3: "Tantra Bar und Lounge"; vorher: "J…

Trudering 40 Gaststätte

2

Arbeiten im Straßenraum Brodersenstraße 4; Fernwärmehausanschluss

Brodersenstraße 4

3

Arbeiten im Straßenraum Westpreußenstraße 4 (Fernwärmearbeiten)

Westpreußenstraße 4

4

Arbeiten im Straßenraum: Englschalkinger Str. 148 (Neuverlegung Fernwärmehausanschluss)

Englschalkinger Str. 148

5

Arbeiten im Straßenraum: Barlowstr. 1 – Seite Brodersenstraße (Fernwärmehausanschluss)

Barlowstr. 1

1

(U) Vierspuriger Ausbau des Föhringer Rings (St

2

(U) Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung

3

(U) Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse

Praxis

4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2121 Arabellastraße 26 – 28 (Teiländerung des Bebauungspla…

Arabellastraße 26 Bebauungsplan

1

(U) Sportbauprogramm A. Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender s…

Neubau Erweiterung

2

Errichtung eines Hauses für Kinder im Prinz-Eugen-Park, WA 1 und WA 2; Baubeginnsanzeige des Referats für Bild…

3

(U) Schulbauoffensive 2013-2030

1

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Neckarstraße 16; vorher: 115 m² bzw. 1 WE, geplant: 234 m² bzw. 2…

Neckarstraße 16

2

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Savitsstraße 3; vorher: 100 m² bzw. 1 WE, geplant: 200 m² bzw. 2…

Savitsstraße 3

3

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Pinzenauerstraße 78; vorher: 264 m² bzw. 1 WE, geplant: 1048 m² b…

Pinzenauerstraße 78