Sitzung - Dienstag, 12. Dezember 2017, 19:30 Uhr

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Genehmigung des Protokolls vom 14.11.2017

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Zuschnitte der Unterausschüsse (z. B. neue Herausforderung Stadtbezirksbudget) (vertagt am 14.11.2017)

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Stellungnahme der Rechtsabteilung des Direktoriums - Textvorlage von Herrn Helbig; (vertagt am 10.10.2017, 14…

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Überschneidung der BA-Sitzung am 13.03.2018 mit dem Treffen des Oberbürgermeisters

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Weitere Themen

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Neubaumaßnahmen Grundschule Oberföhringer Straße 224 und Kindertageseinrichtung Wopfnerweg 3

Wopfnerweg 3 Neubau

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Vollzug des § 4 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 BauGB Gemeinde Unterföhring; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 49d/17, Oktavian der Münchner Straße 12, 14 und 16; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Oktavian der Münchner Straße 12 Bebauungsplan

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Machbarkeitsstudie: Mädchen und Jungentreff "Muspilli" sowie Kindergarten "Im alten Schulhaus", Möglicher Grundstückstausch zu Gunsten der freiwilligen Feuerwehr München, Abteilung Oberföhring; Anhörung des Kommunalreferats

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Titurelstr. 5: Baumaßnahme am denkmalgeschützten Hügelhaus Titurelstr. 5, 7, 9; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Titurelstr. 5

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Englschalkinger Str. 77: Erweiterung und Generalsanierung des Klinikums Bogenhausen - Erweiterung Ost; hier: Baugrubenverbau, Bodenplatte, Baumfällungen; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Englschalkinger Str. 77 Sanierung Erweiterung

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Griesfeldstraße: Neubau eines Boardinghouses mit Gastronomie und Tiefgarage (Haus West); Erstantragsverfahren

Neubau Tiefgarage Garage

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Griesfeldstraße: Neubau eines Boardinghouses mit Einzelhandel und Tiefgarage (Haus Ost); Erstantragsverfahren

Neubau Tiefgarage Garage

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Mauerkircher Str. 28: DG-Ausbau mit Anordnung eines Aufzugs, Teilnutzungsänderung (Kellerräume zu Wohnung), Ei…

Mauerkircher Str. 28 Nutzungsänderung DG-Ausbau TEKTUR

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Ruth-Drexel-Str.: Neubau einer Passivhaus-Wohnanlage mit sieben Gebäuden (61 WE) und TG; Abbruchanzeigen, Zust…

Vorbescheid Neubau

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Feuersteinstr. 2. Neubau einer Doppelhaushälte (2 WE) mit Duplexgarage; Erstantragsverfahren

Feuersteinstr. 2 Neubau Doppelhaus Garage

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Denninger Str.: Neubau einer Kindertagesstätte (Denninger Str. / Richard-Strauss-Str. 82); Erstantragsverfahre…

Richard-Strauss-Str. 82 Neubau

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Bauvorhaben, die zur Kenntnis genommen werden

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Hochstiftsweg 4; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

Hochstiftsweg 4

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Einbahnregelung der Zamdorfer Straße zwischen BAB A 94 und Zufahrt zum Anwesen 40; Schreiben des Kreisverwaltungsreferat

3

Zamdorfer Str. 88: Errichtung einer Sicherheitszone (Absolutes Halteverbot); Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

Zamdorfer Str. 88

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Mobilitätskonzept Prinz-Eugen-Park: weiteres Vorgehen

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Schulwegsicherung: Schaffung eines gegenläufigen Radwegs auf einem Teilstück der Johanneskirchner Straße; Antrag der SPD-Fraktion

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Aufstellen eines Buswartehäuschen an der Bushaltestelle Englschalkinger Straße (an der Ecke Bäckerei Wimmer); Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Fehlender Busunterstand an der Haltestelle Rümelinstraße; Bürgeranliegen

8

München braucht unterirdische Großraum-Fahrradkeller; Antrag der CSU-Fraktion

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Problemzone "Bürgerpark Oberföhring"; Bürgeranliegen

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Verlängerung der Tram zum Zamilapark und Wiederherstellung der Busverbindung 190/191; Bürgeranliegen

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Mangelhafte Asphalt-Arbeiten auf dem Gehweg in der Barlowstraße; Bürgeranliegen

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Diverse Anträge einer Bürgerin; Bürgerschreiben

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Vorstellung "laufende Betriebskostenförderung" durch das Referat für Bildung und Sport, Abteilung Kindertagese…

2

(E) Budget der Bezirksausschüsse Evang.-Luth. Dreieinigkeitskirche Elektrischer Außenlift zur Gewährung der Ba…

3

Beauftragter gegen Extremismus; Anhörung des Direktoriums

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Ausschreibung "Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2018 im Stadtbezirk"; Schreiben der "Kinderinformation der Spiellandschaft Stadt e. V."

2

Bedarfsdeckung an Kindertageseinrichtungsplätzen im Prinz-Eugen-Park; Neubau eines Pavillions mit 4 Krippen- und 4 Kindergartengruppen; Anhörung des Referats für Bildung und Sport

Neubau

3

Sind Fußballvereine wirklich gemeinnützig? Bürgeranliegen

4

Kritik an der Deutschen Post in Bogenhausen (vor allem Umgang mit Senioren und Schwerbehinderten); Bürgerschreiben

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Vogelschutz in Bogenhausen: Konkrete Maßnahmen; Antrag der Fraktion DaCG/ödp

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Baumfällungen (Anhörungen): Wehrlestr. 16: lt. Plan Berenter Str. 7: lt. Plan (DHH

Gotthelfstr. 3

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Baumfällungen (Unterrichtungen): Apenrader Str. 12 (lt. Bescheid), Denninger Str. 167 (lt. Bescheid), Gustav-F…

Wacholderweg 1

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Klimagase als erhöhtes Risiko für Münchner Bürger; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01242 des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09912 für den Umweltausschuss am 13.03.2018; Anhörung des Referats für Gesundheit und Umwelt

5

(Grundsätzliche) Nutzung des Festivalplatzes an der Cosimastraße

6

Aufhebung der Widmung als Verkehrsfläche für eine Tramwendeschleife am Cosimaplatz; Antrag der SPD-Fraktion

7

Baumfällung in der Lamontraße - Anwendung der Baumschutzverordnung; Bürgerschreiben

8

Baumschutz am Klinikum Bogenhausen: Verpflanzen statt fällen; Antrag der Fraktion DaCG/ödp

9

Ortstermin „Vorentwurfsplanung zum öffentlichen Spielplatz im Bereich der 'Alten Ziegelei'“

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zum Erwerb und Verwenden (Abbrennen) pyrotechnischer Gegenständen der Kategorie 2; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

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Rampe an der S-Bahn Haltestelle Daglfing

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Vermessungsarbeiten in der Effnerstraße; Antwort des Baureferats

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Öffentlicher Nahverkehr / Buslinie 190/191

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(U) Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand Antrag Nr. 14-20 / A 03178 der ÖDP

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(U) Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien für Veranstaltunge…

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Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs: - "Ho Tay", Fritz-Meyer-Weg 55 - "Wieners", Ismaninger Str…

Johanneskirchner Str. 72 Gaststätte

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(U) Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V 35 Anträge und Empfehlungen

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(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017 - 2021 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz…

3

(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

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(U) Studie für die Landeshauptstadt München "Nutzungsmuster öffentlicher Räume im Zuge des soziodemographische…

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(U) Alt sein in München – Teil 1 Antrag Nr. 14-20 / A 03164 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion

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(U) Städtebauliche Entwicklung Münchner Nordosten – Wettbewerbsverfahren und Öffentlichkeitsarbeit – Finanzaus­stattung A) Aktueller Stand und weiteres Vorgehen B) Finanzbedarf C) Vergabe Wettbewerb D) Ergebnisse der Bürgerbeteiligung ernst nehmen und echte Planungs- alternativen erarbeiten Antrag Nr. 14-20 / B 03528 des Bezirks- ausschusses des Stadtbezirks 13 – Bogenhausen

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(U) Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zur Fortschreibung im Bauprogramm 2013/…

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(U) Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München "Aktion Kontrolle Grün" 21 Anträge und Empfehlungen

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(U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54…

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(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2017 - 2021 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinricht…

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(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Hitzestr. 9 vorher: 297 m² bzw. 1 WE, geplant: 514 m² bzw. 2 WE

Hitzestr. 9 v

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Gründung eines Fonds für die entstandenen Kosten durch Prüfungsgebühren und Übersetzung notwendiger Dokumente…

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(U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltspl…

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(U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltspl…

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(U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltspl…

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(U) Haushaltsplan 2018 Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplan…

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(U) Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch…

Alsenweg 13 Nutzungsänderung

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Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2017 - 2021 (Unterrichtung); Schreiben der Stadtkämmerei