Sitzung - Dienstag, 12. Dezember 2017, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 13 - Bogenhausen

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 12. December 2017

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

81

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
Genehmigung des Protokolls vom 14.11.2017
1
Zuschnitte der Unterausschüsse (z. B. neue Herausforderung Stadtbezirksbudget) (vertagt am 14.11.2017)
2
Stellungnahme der Rechtsabteilung des Direktoriums - Textvorlage von Herrn Helbig; (vertagt am 10.10.2017, 14…
3
Überschneidung der BA-Sitzung am 13.03.2018 mit dem Treffen des Oberbürgermeisters
4
Weitere Themen
1
Neubaumaßnahmen Grundschule Oberföhringer Straße 224 und Kindertageseinrichtung Wopfnerweg 3
Wopfnerweg 3 Neubau
2
Vollzug des § 4 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 BauGB Gemeinde Unterföhring; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 49d/17, Oktavian der Münchner Straße 12, 14 und 16; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Oktavian der Münchner Straße 12 Bebauungsplan
3
Machbarkeitsstudie: Mädchen und Jungentreff "Muspilli" sowie Kindergarten "Im alten Schulhaus", Möglicher Grundstückstausch zu Gunsten der freiwilligen Feuerwehr München, Abteilung Oberföhring; Anhörung des Kommunalreferats
4
Titurelstr. 5: Baumaßnahme am denkmalgeschützten Hügelhaus Titurelstr. 5, 7, 9; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Titurelstr. 5
5
Englschalkinger Str. 77: Erweiterung und Generalsanierung des Klinikums Bogenhausen - Erweiterung Ost; hier: Baugrubenverbau, Bodenplatte, Baumfällungen; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Englschalkinger Str. 77 Sanierung Erweiterung
6
Griesfeldstraße: Neubau eines Boardinghouses mit Gastronomie und Tiefgarage (Haus West); Erstantragsverfahren
Neubau Tiefgarage Garage
7
Griesfeldstraße: Neubau eines Boardinghouses mit Einzelhandel und Tiefgarage (Haus Ost); Erstantragsverfahren
Neubau Tiefgarage Garage
8
Mauerkircher Str. 28: DG-Ausbau mit Anordnung eines Aufzugs, Teilnutzungsänderung (Kellerräume zu Wohnung), Ei…
Mauerkircher Str. 28 Nutzungsänderung DG-Ausbau TEKTUR
9
Ruth-Drexel-Str.: Neubau einer Passivhaus-Wohnanlage mit sieben Gebäuden (61 WE) und TG; Abbruchanzeigen, Zust…
Vorbescheid Neubau
10
Feuersteinstr. 2. Neubau einer Doppelhaushälte (2 WE) mit Duplexgarage; Erstantragsverfahren
Feuersteinstr. 2 Neubau Doppelhaus Garage
11
Denninger Str.: Neubau einer Kindertagesstätte (Denninger Str. / Richard-Strauss-Str. 82); Erstantragsverfahre…
Richard-Strauss-Str. 82 Neubau
12
Bauvorhaben, die zur Kenntnis genommen werden
13
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
14
Verschiedenes, Termine
1
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Hochstiftsweg 4; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats
Hochstiftsweg 4
2
Einbahnregelung der Zamdorfer Straße zwischen BAB A 94 und Zufahrt zum Anwesen 40; Schreiben des Kreisverwaltungsreferat
3
Zamdorfer Str. 88: Errichtung einer Sicherheitszone (Absolutes Halteverbot); Schreiben des Kreisverwaltungsreferats
Zamdorfer Str. 88
4
Mobilitätskonzept Prinz-Eugen-Park: weiteres Vorgehen
5
Schulwegsicherung: Schaffung eines gegenläufigen Radwegs auf einem Teilstück der Johanneskirchner Straße; Antrag der SPD-Fraktion
6
Aufstellen eines Buswartehäuschen an der Bushaltestelle Englschalkinger Straße (an der Ecke Bäckerei Wimmer); Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
7
Fehlender Busunterstand an der Haltestelle Rümelinstraße; Bürgeranliegen
8
München braucht unterirdische Großraum-Fahrradkeller; Antrag der CSU-Fraktion
9
Problemzone "Bürgerpark Oberföhring"; Bürgeranliegen
10
Verlängerung der Tram zum Zamilapark und Wiederherstellung der Busverbindung 190/191; Bürgeranliegen
11
Mangelhafte Asphalt-Arbeiten auf dem Gehweg in der Barlowstraße; Bürgeranliegen
12
Diverse Anträge einer Bürgerin; Bürgerschreiben
13
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
14
Verschiedenes, Termine
1
Vorstellung "laufende Betriebskostenförderung" durch das Referat für Bildung und Sport, Abteilung Kindertagese…
2
(E) Budget der Bezirksausschüsse Evang.-Luth. Dreieinigkeitskirche Elektrischer Außenlift zur Gewährung der Ba…
3
Beauftragter gegen Extremismus; Anhörung des Direktoriums
4
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5
Verschiedenes, Termine
1
Ausschreibung "Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2018 im Stadtbezirk"; Schreiben der "Kinderinformation der Spiellandschaft Stadt e. V."
2
Bedarfsdeckung an Kindertageseinrichtungsplätzen im Prinz-Eugen-Park; Neubau eines Pavillions mit 4 Krippen- und 4 Kindergartengruppen; Anhörung des Referats für Bildung und Sport
Neubau
3
Sind Fußballvereine wirklich gemeinnützig? Bürgeranliegen
4
Kritik an der Deutschen Post in Bogenhausen (vor allem Umgang mit Senioren und Schwerbehinderten); Bürgerschreiben
5
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6
Verschiedenes, Termine
1
Vogelschutz in Bogenhausen: Konkrete Maßnahmen; Antrag der Fraktion DaCG/ödp
2
Baumfällungen (Anhörungen): Wehrlestr. 16: lt. Plan Berenter Str. 7: lt. Plan (DHH
Gotthelfstr. 3
3
Baumfällungen (Unterrichtungen): Apenrader Str. 12 (lt. Bescheid), Denninger Str. 167 (lt. Bescheid), Gustav-F…
Wacholderweg 1
4
Klimagase als erhöhtes Risiko für Münchner Bürger; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01242 des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09912 für den Umweltausschuss am 13.03.2018; Anhörung des Referats für Gesundheit und Umwelt
5
(Grundsätzliche) Nutzung des Festivalplatzes an der Cosimastraße
6
Aufhebung der Widmung als Verkehrsfläche für eine Tramwendeschleife am Cosimaplatz; Antrag der SPD-Fraktion
7
Baumfällung in der Lamontraße - Anwendung der Baumschutzverordnung; Bürgerschreiben
8
Baumschutz am Klinikum Bogenhausen: Verpflanzen statt fällen; Antrag der Fraktion DaCG/ödp
9
Ortstermin „Vorentwurfsplanung zum öffentlichen Spielplatz im Bereich der 'Alten Ziegelei'“
10
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
11
Verschiedenes, Termine
1
Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zum Erwerb und Verwenden (Abbrennen) pyrotechnischer Gegenständen der Kategorie 2; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
1
Rampe an der S-Bahn Haltestelle Daglfing
2
Vermessungsarbeiten in der Effnerstraße; Antwort des Baureferats
3
Öffentlicher Nahverkehr / Buslinie 190/191
1
(U) Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand Antrag Nr. 14-20 / A 03178 der ÖDP
1
(U) Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien für Veranstaltunge…
2
Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs: - "Ho Tay", Fritz-Meyer-Weg 55 - "Wieners", Ismaninger Str…
Johanneskirchner Str. 72 Gaststätte
1
(U) Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V 35 Anträge und Empfehlungen
2
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017 - 2021 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz…
3
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
4
(U) Studie für die Landeshauptstadt München "Nutzungsmuster öffentlicher Räume im Zuge des soziodemographische…
5
(U) Alt sein in München – Teil 1 Antrag Nr. 14-20 / A 03164 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
6
(U) Städtebauliche Entwicklung Münchner Nordosten – Wettbewerbsverfahren und Öffentlichkeitsarbeit – Finanzaus­stattung A) Aktueller Stand und weiteres Vorgehen B) Finanzbedarf C) Vergabe Wettbewerb D) Ergebnisse der Bürgerbeteiligung ernst nehmen und echte Planungs- alternativen erarbeiten Antrag Nr. 14-20 / B 03528 des Bezirks- ausschusses des Stadtbezirks 13 – Bogenhausen
7
(U) Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zur Fortschreibung im Bauprogramm 2013/…
8
(U) Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München "Aktion Kontrolle Grün" 21 Anträge und Empfehlungen
9
(U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54…
1
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2017 - 2021 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinricht…
2
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
1
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Hitzestr. 9 vorher: 297 m² bzw. 1 WE, geplant: 514 m² bzw. 2 WE
Hitzestr. 9 v
2
Gründung eines Fonds für die entstandenen Kosten durch Prüfungsgebühren und Übersetzung notwendiger Dokumente…
3
(U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltspl…
4
(U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltspl…
5
(U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltspl…
6
(U) Haushaltsplan 2018 Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplan…
7
(U) Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch…
Alsenweg 13 Nutzungsänderung
1
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2017 - 2021 (Unterrichtung); Schreiben der Stadtkämmerei
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