Sitzung - Dienstag, 16. Januar 2018, 19:30 Uhr

1

Fragen an die Vertreter der PI 22

1

Genehmigung des Protokolls vom 12.12.2017

2

Amtseinführung und Vereidigung von Herrn Manfred Krönauer

3

Umbesetzungen in den Unterausschüssen

4

Bestellung eines stellvertretenden Vorsitzenden im UA Budget, Vereine und Satzung

5

Mieterbeiratswahl 2018: Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern; Anhörung des Sozialreferats

1

Neuer Unterausschuss – Vorstellung eines Konzepts

2

Frist zur Einbringung von BA-Anträgen für die Nachtragstagesordnung

3

Abstimmungsproblematik in der BA 13-Sitzung am 12.09.2017 (TOP Parkraummanagement); Antwortschreiben der Rechtsabteilung

4

Abstimmungsproblematik in der BA 13-Sitzung am 12.09.2017 (TOP Parkraummanagement); Antwortschreiben der Rechtsabteilung

5

Örtlichkeit der Sitzungen des UA BVS und UA Planung ab März 2018

6

Ortstermin Sportanlage Memeler Straße

7

Weitere Themen

1

Vogelschutz in Bogenhausen: Konkrete Maßnahmen; Antrag der Fraktion DaCG/ödp

2

Geplante Nachverdichtung Cosimapark; Bürgeranliegen

3

Zaubzerstr. 11: Neubau eines Wohnhauses mit Einzelhandelsnutzung im EG + UG; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Zaubzerstr. 11 Neubau Wohnhaus

4

Titurelstr. 5 -9: Lärmschutz im Zuge von Baumaßnahmen; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Titurelstr. 5 -9

5

Jensenstr. 4: Nutzungsänderung: Gewerbe- zu Wohnraum

Jensenstr. 4 Nutzungsänderung

6

Normannenstr. 16: Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage (6 Stpl.)

Normannenstr. 16 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

7

Brodersenstr. 26: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Brodersenstr. 26 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

8

Robert-Heger-Str. 11: Erweiterung der Freiflächen ("Haus für Kinder")

Robert-Heger-Str. 11 Erweiterung

9

Wehrlestraße 16: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Tektur

Wehrlestraße 16 Neubau TEKTUR Tektur

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Bauvorhaben, die zur Kenntnis genommen werden

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Weitere Themen aus der Tagesordnung, z.B. Bauvorhaben aus den Bekanntgaben

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Verschiedenes, Termine

1

Vorstellung der geplanten Tram-Baumaßnahme Ismaninger Straße durch die MVG

2

(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 13 Bogenhausen Widmung einer Teilstrecke…

3

Oberföhringer-/Muspillistr.: Austausch von Lichtsignalen; Anhörungsschreiben des Kreisverwaltungsreferats

4

Einrichtung zweier allgemeiner Behindertenparkplätze in der Zamdorfer Str. 90; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Str. 90 Parkplätze

5

Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Memeler Str. 128; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Behindertenparkplatz 128

6

Eggenfeldener Straße: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

7

Arabellastr. 12: Gebäudesanierung - Errichtung einer Containeranlage; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

Arabellastr. 12 Sanierung

8

Schulwegsicherung: Schaffung eines gegenläufigen Radwegs auf einem Teilstück der Johanneskirchner Straße; Antrag der SPD-Fraktion

9

Fehlender Busunterstand an der Haltestelle Rümelinstraße; Bürgeranliegen

10

Erneuerung Teerbelag in der Oberföhringer Straße; Bürgeranliegen

11

Fehlende Bodenmarkierung der Parkplätze am Rosenkavalierplatz; Bürgeranliegen

Parkplätze

12

Halteverbote vor Konsulaten; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

14

Verschiedenes, Termine

1

(E) Abstimmung der Anträge nach jedem Themengebiet

2

Beauftragter gegen Extremismus; Anhörung des Direktoriums

3

Interfraktionelle Arbeitsgruppe "Alfresco"

4

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

5

Verschiedenes, Termine

1

Öffentliche Grünfläche mit Spielplatz an der Barlowstraße - Vorstellung durch das Baureferat, Gartenbau

2

Bedarfsdeckung an Kindertageseinrichtungsplätzen im Prinz-Eugen-Park; Neubau eines Pavillions mit 4 Krippen- und 4 Kindergartengruppen; Anhörung des Referats für Bildung und Sport

Neubau

3

Organisation des Treffens der Sportvereine (vertagt am 12.12.2017)

4

Mangelware Realschulplätze: Mehr Transparenz bei der Platzvergabe; Antrag der CSU-Fraktion

5

Sicherstellung hochqualitative medizinische Versorgung in Bogenhausen; Antrag der CSU-Fraktion

6

Planung von Kindertagesstätten im Neubaugebiet „Prinz-Eugen-Park“; Bürgerschreiben

Neubau

7

Kleine Wellen, große Wirkung - zu den Vorfällen im Cosima Wellenbad (siehe auch TOP 6.4) BA-Antrag Nr. 14-20 /…

8

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

9

Verschiedenes, Termine

1

Baumfällungen (Anhörungen): Normannenstr. 16 (lt. Plan), Brodersenstr. 26 (lt. Plan), Mauerkircherstr. 178 (lt…

Evastr. 19

2

Baumfällungen (Unterrichtungen): Donaustr. 14 (1 Kiefer), Oberföhringer Str. 246a (2 Bäume), Cosimastr. 101 (l…

Preziosastr. 1a - 3a

3

Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen; Drei Schreiben des Baureferats

4

(E) Einrichtung eines Hundekotbeutelspenders in der Siedlung München-Johanneskirchen Empfehlung Nr. 14-20 / E…

5

(E) Fertigstellung des Weges im Park Bichlhofweg

6

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

7

Verschiedenes, Termine

1

Einrichtung von Halteverboten im Kurvenbereich der Schwarzwaldstraße

2

Schulwegsicherung: Rote Bodenmarkierung an der Kreuzung Johanneskirchner Straße / Effnerstraße

3

Taxistand Buschingstraße und Ampelschaltung Stuntz-/Richard-Strauss-Straße

4

Kleine Wellen, große Wirkung - zu den Vorfällen im Cosima Wellenbad

5

Abschaffung der Monatskarte im Cosimabad

6

Grünflächen in Bogenhausen erhalten!

7

Prüfantrag: Einrichtung von Schrägparkplätzen in der Brucknerstraße

Parkplätze

8

Antrag auf "schwebenden Kreisverkehr" für Radfahrer

9

Verkehrssicherung in der Stuntzstraße noch vor dem Winter sicherstellen!

10

Fortbildungsmaßnahmen der Landeshauptstadt München auch für BA-Mitglieder ohne Zustimmung durch BA-Vorsitzende…

11

Salzsenderweg: Umfassende Bürger- und Vereinsbeteiligung jetzt!

12

Herrichten des Gehwegs am Hochstiftsweg

13

Bonus-Supermarkt in Johanneskirchen Kardinal-Wendel-Straße 1. Wettbewerbssituation und Verwendung öffentlicher…

Kardinal-Wendel-Straße 1

14

Sanierung und Erneuerung des Teerbelags der Oberföhringer Straße

Sanierung

15

Staubbelastung durch die Großbaustelle Prinz-Eugen-Park

16

Staubbelastung der Großbaustelle Prinz-Eugen-Park

17

Länger abgestellte Anhänger in der Freischützstraße

18

Planungsstand: Radweg nach Trudering

19

Problematische Parksituation im Zamilapark

20

Friedrich-Eckart-Str. 2: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (Friedrich-Eckart-Str. 2 / Eggenfeldener Str.); Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Friedrich-Eckart-Str. 2 Neubau Tiefgarage Garage

21

Sachstand der Planung, Beginn und Dauer der Sanierung der Stadtteilbücherei am Rosenkavalierplatz

Sanierung

1

(U) Surfbare Flusswellen im Stadtgebiet Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet I – hier Marienklause Antrag Nr. 14-20 / A 02279 von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk und Herrn Stadtrat Christian Vorländer

2

(U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen bis 20…

1

Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Ruth-Drexel-Str., Cosimastr.

1

(U) Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO); Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schu…

2

Preziosastr. 43: Unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

Preziosastr. 43

1

(U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54…

2

(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die J…

3

(U) Städtebauliche Entwicklung Münchner Nordosten – Wettbewerbsverfahren und Öffentlichkeitsarbeit – Finanzaus­stattung A) Aktueller Stand und weiteres Vorgehen B) Finanzbedarf C) Vergabe Wettbewerb D) Ergebnisse der Bürgerbeteiligung ernst nehmen und echte Planungs- alternativen erarbeiten Antrag Nr. 14-20 / B 03528 des Bezirks- ausschusses des Stadtbezirks 13 – Bogenhausen

1

(U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltspl…

2

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Oberschlesische Str. 20a vorher: 152 m² bzw. 1 WE, geplant: 386 m…

Oberschlesische Str. 20a

3

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Effnerstr. 53 vorher: 231 m² bzw. 1 WE, geplant: 710 m² bzw. 9 WE

Effnerstr. 53 v

4

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Dirschauer Str. 14 vorher: 258 m² bzw. 3 WE, geplant: 559 m² bzw…

Dirschauer Str. 14 v