Sitzung - Dienstag, 10. April 2018, 19:30 Uhr

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Genehmigung des Protokolls der Sitzung

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Amtsniederlegung von Frau Sabine Weitzel

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Amtseinführung und Vereidigung von Herrn Wolfgang Tassilo Thomma

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Umbesetzung in den Unterausschüssen

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Vorplanungen zu Heizwerkstandort (Parkplatz Cosimabad), E-Mail der SWM

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Verabschiedung der ausgeschiedenen Seniorenvertreterinnen und -vertreter

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Gründung einer Arbeitsgemeinschaft "Prinz-Eugen-Park"

1

Vorstellung "Kattowitzer Straße: Wohnanlage für anerkannte Flüchtlinge und sonstige Bedürftige" durch Vertrete…

2

Beteiligung der Öffentlichkeit Frühzeitige Unterrichtung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) Planungsgebiet: Änderung des Flächennutzungsplnes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich II/22 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2122 Eggenfeldener Straße (südlich), Hultschiner Straße (östlich), Töginger Straße (BAB

Friedrich-Eckart-Str. 2 f Bebauungsplan Baugenehmigung

3

37. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Aschheim; Erneute Beteiligung im Verfahren nach § 4a Abs. 3 Satz 1 und 3 BauGB; Schreiben (zur Kenntnisnahme) des Referats vom für Stadtplanung und Bauordnung

4

Oberföhringer Str. 224: Neubau einer vierzügigen Grundschule, Ganztagesbetreuung mit Mensa und Versorgungsküche sowie Dreifachsporthalle & Haus für Kinder sowie Abriss der Bestandsgebäude, Nachbarbeteiligung zur Baugenehmigung; Schreiben des Baureferats

Oberföhring 224 Abriss Baugenehmigung Neubau

5

Neubau Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium am Salzsenderweg – Meinungsbild des BA 13 (TOP 1.4

Neubau

6

Vogelschutz in Bogenhausen: Konkrete Maßnahmen; Antrag der Fraktion DaCG/ödp

7

Friedrich-Herschel-Straße 10: Anbau an dein Wohngebäude - Tektur; Änderungsverfahren

Friedrich-Herschel-Straße 10 Anbau TEKTUR Tektur

8

Titurelstr. 2: Sanierung und Erweiterung der Tiefgarage sowie Errichtung von Stellplätzen - Genehmigungsverlän…

Titurelstr. 2 Sanierung Erweiterung Tiefgarage

9

Königsberger Str.: Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage - Vorbescheid

Vorbescheid Neubau Tiefgarage

10

Oberföhringer Str. 224: Schulbauoffensive - Ersatzneubau einer 4-zügigen Grundschule mit Dreifachsporthalle un…

Wopfnerweg 3 Neubau Tiefgarage Garage

11

Musenbergstr. 40: Nutzungsänderung: Lagerhalle (Teilbereich Halle

Musenbergstr. 40 Nutzungsänderung

12

Ruth-Drexel-Str.. Neubau einer Wohnanlage (48 WE) mit Mittelgarage - Tektur

Neubau TEKTUR Tektur

13

Ruth-Drexel-Str.. Neubau zweier Wohngebäude mit 2 Kindertagesstätten und Tiefgarage (Prinz-Eugen-Park, WA9 Wes…

Vorbescheid Neubau Tiefgarage

14

Ostpreußenstr. 85: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Doppelparkgarage - Tektur

Ostpreußenstr. 85 Neubau TEKTUR Tektur

15

Felix-Dahn-Str. 6: Ausbau des Speichers zu einem Hobbyraum, Erweiterung zweier DG-Gauben, energetische Dachsan…

Felix-Dahn-Str. 6 Sanierung Erweiterung Fassade

16

Possartstr. 11: Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - Vorbescheid

Possartstr. 11 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

17

Jörg-Hube-Str.: Neubau einer Wohnanlage (45 WE) mit Gemeinschaftsräumen und Tiefgarage (WA 15 West) - Tektur

Neubau TEKTUR Tektur

18

Oberföhringer Str. 153a: Abbruch und Wiedererrichtung mit Erhöhung des Dachstuhls, Umbau DG + EG mit Abbruch /…

Oberföhring 153a Rückbau Umbau Anbau

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Ismaninger Str. 100b: Neubau und Erweiterung eines Wohnhauses – Vorbescheid

Ismaninger Str. 100b Vorbescheid Neubau Erweiterung

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Bauvorhaben, die zur Kenntnis genommen werden

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Weitere Themen aus der Tagesordnung, z.B. Bauvorhaben aus den Bekanntgaben

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Verschiedenes, Termine

1

(E) Mobilitätskonzept Prinz-Eugen-Park: Bordsteine verzichtbar? Empfehlung Nr. 14-20 / E 01843 der Bürgerversa…

2

(E) Mobilitätskonzept Prinz-Eugen-Park: Sichere, ruhige Querungen im Straßenraum Empfehlung Nr. 14-20 / E 0184…

3

(E) Bessere Sicherung der Haltestellen "Mauerkircher Straße"

4

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

Ismaninger Str. 124

5

Ostpreußenstr. (Weststeite) Ecke Denninger Straße - Zulassung des Radverkehrs auf der Gehbahn; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

6

Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs Abfrage von Standortvorschlägen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

7

Prinzregentenstr. + Luitpoldbrücke (zwischen Widenmayerstr. und Europaplatz): Fahrbahnsanierung Stellungnahme BA 13 zum Eri9nnerungsverfahren

Sanierung

8

Herstellung einer provisorischen Gehbahn in der Riemer Straße zwischen der Turfstraße und der Rennbahnstraße; Schreiben (Rückmeldung) des Baureferats

9

Weltenburger Straße/Eggenfeldener Straße: Anordnung Zeichen 254 StVO (Verbot von Radfahrer); Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

10

Fritz-Lutz-Straße/Eylauerstraße: Anordnung eines absoluten Halteverbots im Kurvenbereich; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

11

Vorstellung der Umorganisation in der Abteilung 1 Verkehrsmanagement und der für Ihren Bezirksausschuss zuständigen Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

12

Tram-Nordtagente bis Johanneskirchen schafft Anschluss ins Umland und zum Flughafen; Antrag der SPD-Fraktion

13

Leistungsfähige U-Bahn statt überfüllter Trambahn: BA fordert Machbarkeitsstudie für die Verlängerung der U4 bis zur Flughafen-S-Bahn; Antrag der CSU-Fraktion

14

Einführung eines temporären Parklizenzgebietes in der Parkstadt Bogenhausen in den Bereichen Stuntz-, Beblo- und Buschingstraße; Antrag der SPD-Fraktion

15

Verkehrserleichterung in der Lohengrinstraße; Antrag der CSU-Fraktion

16

Maßnahmen zur Luftverbesserung erarbeiten und umsetzen; Antrag der CSU-Fraktion

17

Ampelschaltung an der Gabelung Truderinger Str. Einmündung Riedenburger Str.; Bürgeranliegen

18

Verkehrssicherung Zu-/Abgang Ruth-Drexel-Schule; Bürgeranliegen

19

Einsatz von doppeltraktionsfähigen TZ-Straßenbahnen auf der Linie 17; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

20

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

21

Verschiedenes, Termine

1

(E) Budget der Bezirksausschüsse Schützengesellschaft "Gemütlichkeit Daglfing" e.V. Aufstellen eines Maibaums

2

(E) Budget der Bezirksausschüsse Reit- und Voltigierverein München Daglfing e.V. Sonnwendfeier und Johanni-Rit…

3

(E) Budget der Bezirksausschüsse Gehörlosenverband München und Umland e.V. Barrierefreies Maifest am 01.05.201…

4

Geplante Veranstaltungen 2018 des Gehörlosenzentrums - Kostenkaltkulation; Schreiben des Gehörlosenzentrums

5

Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen; Anhörung des Direktoriums

6

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

7

Verschiedenes, Termine

1

Vorentwurfsplanung zum öffentlichen Spielplatz im Bereich der "Alten Ziegelei", Stellungnahme zur Spielplatzgestaltung durch UA des BA 13 Bogenhausen; Anhörung des Baureferats

2

Sammelgenehmigung für Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2018: Bitte um Stellungnahme durch die Bezirksausschüsse; Anhörung der Spiellandschaft Stadt

3

Gedenkveranstaltung 80. Jahrestag des 9. November 1938, "Münchnerinnen und Münchner gedenken ihrer verfolgten jüdischen Nachbarn"; Schreiben der Arbeitsgruppe "Gedenken an den 9.November 1938"

4

Bürgerschaftliche und kulturelle Nutzung des Höchl-Schlössels; Antrag der CSU-Fraktion

5

Schaffung eines Bürgerbüros im 13. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion

6

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

7

Verschiedenes, Termine

1

Possartstr. 11: lt. Plan

Possartstr. 11

2

Alsenweg 2: 6 Pappeln

Alsenweg 2

3

An der Salzbrücke 36: 1 Fichte

4

Effnerstr. 80: 1 Pappel

Effnerstr. 80

5

Möhlstr. 6: 1 Akazie

Möhlstr. 6

6

Schwarzwaldstr. 2a: 3 Hainbuchen

Schwarzwaldstr. 2a

7

Osserstr. 42: 1 Fichte, 1 Hainbuche

Osserstr. 42

8

Chamissostr. 10: 1 Kiefer

Chamissostr. 10

9

Lützenkirchenstr. 17: 1 Thuja

Lützenkirchenstr. 17

10

Mittlere-Isar-Str.: lt. Plan

11

Oberföhringer Str. 224: lt. Plan

Oberföhring 224

12

Oberföhringer Str. 153a: lt. Plan

Oberföhring 153a

13

Baumfällungen (Unterrichtungen): Samburgastr. 7 - 11 (Gefahrenbaum), Englschalkinger Str. 221 (lt. Bescheid)…

Denninger Str. 237

14

Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen: Haus für Kinder, Schwarzwaldstr. 2; Schreiben des Baureferats

Schwarzwaldstr. 2

15

Beschlussentwurf "Gartenschau ab 2029 im Bereich der SEM Nordost" (Antrag Nr. 14-20 / A 03245); Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

16

Vorentwurfsplanung zum öffentlichen Spielplatz im Bereich der "Alten Ziegelei", Stellungnahme zur Spielplatzgestaltung durch UA des BA 13 Bogenhausen; Anhörung des Baureferats

17

Öffentlichen Grünanlage Brodersen-/Barlowstraße

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Planungen zur Neugestaltung des Grünzuges "Grünes Band Ost"; Bürgerschreiben

19

Vogelschutz in Bogenhausen: Konkrete Maßnahmen; Antrag der Fraktion DaCG/ödp

20

Namensgebung für den Platz an der Ecke Cosimastraße / Englschalkinger Straße: „PRIELECK“ (FlurNr. 193/1); Antrag der SPD-Fraktion

21

(Grundsätzliche) Nutzung des Cosimaplatzes

22

Vorstellungen zur Gestaltung des „Maria-Nindl-Platzes“

23

KulturGeschichtsPfad: Hinweisschild zur Statue des Wotan am Rande der Odinstraße

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Stadteigenes Grundstück Flst. 193/1, An der Cosimastraße/Englschalkinger Straße Gastspielanfrage für das Festival der Marionetten-Simon Maatz

2

Veranstaltung im Freien auf Privatgrund und in geschlossenen Räumen; Pfarrfest des Pfarramt Hl. Blut am 01.07.2018 in der Scheinerstr. 12; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Scheinerstr. 12

3

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund Siedlungsfest am 16.06.2018 am Westerlandanger; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

4

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund Straßenfest der FFW Oberföhring am 05.05.2018 in der Muspillistraße; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

1

Keine Schließung der Postfiliale in der Ismaninger Straße; Antrag der CSU-Fraktion

2

Erhalt der Postfiliale mit Postbank-Finanzcenter in Bogenhausen ! Antrag der SPD-Fraktion

3

Fahrradverkehrsführung in Unterföhring / Bogenhausen

4

Barlowstraße (ab Schnorr-von-Carolsfeld-Straße) zur Fahrradstraße ausweisen

5

Gustav-Freytag-Str. 5: Neubau eines Gebäudes mit Tiefgarage - Vorbescheid; Schreiben (Rückmeldung) des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Gustav-Freytag-Str. 5 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

6

Aufwertung bzw. Reparatur der Ritterfigur im Schlösselgarten

7

Ausfahrten des Prinz-Eugen-Parks nur auf die Cosimastraße

8

Sportanlage Memeler Straße erhalten!

9

Sporthalle Memeler Straße für Vereinsnutzung langfristig erhalten!

10

Unfallschwerpunkt Cosimastraße/Brücke Effnerstraße

1

Mitteilung über ein Gründstücksgeschäft: Tarnowitzer Str.

1

(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften

1

(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, anden städtischen…

2

(U) Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zur Fortschreibung im Bauprogramm 2013/…

3

Errichtung Haus für Kinder auf dem Gelände der ehemaligen Prinz-Eugen-Kasernel, Jörg-Hube-Str., Gemarkung Oberföhring, Fl. Nr. 439/42; Baubeginnsanzeige des Referats für Bildung und Sport

1

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Normannenstr. 16 vorher: 252 m² bzw. 3 WE, geplant: 522 m² bzw. 6…

Normannenstr. 16 v

2

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Denninger Str. 179 vorher: 206 m² bzw. 4 WE, geplant: 428 m² bzw…

Denninger Str. 179 v