Sitzung - Dienstag, 8. Mai 2018, 19:30 Uhr

1

Protokoll der Sitzung vom 10.04.2018

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Gründung des neuen Unterausschusses für besondere Angelegenheiten (vertagt am 10.04.2018)

1

Vorplanungen zu Heizwerkstandorten (Parkplatz Cosimaplatz) (vertagt am 10.04.2018)

2

Stuntzstr. 16: Fassadengestaltung - Vorstellung durch Bauherren

Stuntzstr. 16 Fassade

3

Planungen zum Arabella-Sheraton – Vorstellung durch die Bayerische Hausbau

4

Oberföhringer Str. 224: Neubau einer vierzügigen Grundschule mit Dreifachsporthalle und Haus für Kinder - Stellungnahme des BA 13

Oberföhring 224 Neubau

5

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich II/22 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2122 Eggenfeldener Straße (südlich), Hultschiner Straße (östlich), Töginger Straße (BAB

Bebauungsplan

6

Bebauung der Wiese Eggenfeldener Straße (Teil 1 - 3); Bürgeranliegen

7

Daglfinger Str. 67: Antrag auf unbefristete Nutzungsänderung: Bürogebäude in Kindertagesstätte; Bürgeranliegen (Rudolf-Steiner-Schulverein e. V.)

Daglfinger Str. 67 Nutzungsänderung

8

Partymeile Musenbergstraße; Bürgeranliegen

9

Theaterfabrik Joanneskirchen - Kunstpark Johanneskirchen?; Bürgeranliegen

10

Normannenstr. 16: Geplantes Bauvorhaben - Bau einer Duplex-Tiefgarage; Bürgeranliegen

Normannenstr. 16 Tiefgarage Garage

11

Ebersberger Str. 14: Erweiterung eines Einfamilienhauses; Erstantragsverfahren

Ebersberg 14 Erweiterung Einfamilienhaus

12

Max-Nadler-Str. 4: Nachverdichtung einer Wohnanlage mit Erweiterung Tiefgarage - Vorbescheid

Max-Nadler-Str. 4 Vorbescheid Erweiterung Tiefgarage

13

Geibelstr. 8: Nutzungsänderung und Umbau eines Wohnung in ein Büro; Erstantragsverfahren

Geibelstr. 8 Umbau Nutzungsänderung

14

Oberföhringer Str. 131: Neubau einer Mehrfamilienwohnhausanlage mit Tiefgarage - Vorbescheid

Oberföhring 131 Vorbescheid Neubau Wohnhaus

15

Herzogparkstr. 1: Wiederaufbau und Umbau eines denkmalgeschützten Wohnhauses mit Errichtung einer Tiefgarage –…

Herzogparkstr. 1 Vorbescheid Umbau Wohnhaus

16

Bauvorhaben, die zur Kenntnis genommen werden

17

Beetzstr. 5: Denkmalpflege im Ensemble Bogenhausen (gefährdetes Sgraffiti); Anliegen des Nord-Ost-Kulturvereins

Beetzstr. 5

18

Baulicher Zustand des Höchl-Schlössls; Antrag der CSU-Fraktion

19

5. Pavillonbauprogramm Beschlussvorlage des Referats für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 03.07.2018; Anhörung des Referats für Bildung und Sport

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Weitere Themen aus der Tagesordnung, z.B. Bauvorhaben aus den Bekanntgaben

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Verschiedenes, Termine

1

(E) Mobilitätskonzept Prinz-Eugen-Park: Tempolimit von 20 km/h oder Ausweisung von Spielstraßen

2

(E) Parksituation in der Amberger Str. und Gebelestr.

3

Leistungsprogramm 2019 für den Fahrplanwechsel am 09.12.2018; Anhörung der MVG

4

"Sammelplatzproblematik" im 13. Stadtbezirk; E-Mail der Firma Wittmann mit dem Angebot eines Vororttermins

5

St 2588 Nord-Ost-Verbindung zwischen St 2088 (Föhringer Ring) und der BAB A 94, Planfeststellung nach Art. 36 BayStrWG i.V.m. Art 72 ff. BayVwVfG - Einstellung des Verfahrens; Schreiben des Referats vom für Stadtplanung und Bauordnung

6

Freischützstr. 15: Baumaßnahme - Rampe für Kinderwagen/Rollstuhlfahrer; Bürgeranliegen

Freischützstr. 15

7

Ismaninger Straße vernünftig überplanen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04438 (siehe TOP 6.16) Sofortige Einstellung d…

8

Ismaninger Straße zwischen Max-Weber-Platz und Herkomer Platz Gleissanierung – Los 1; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

Sanierung

9

Ismaninger Straße zwischen Max-Weber-Platz und Herkomer Platz Gleissanierung – Los 2; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

Sanierung

10

Errichtung eines Fußgängerübergangs in der Ismaninger Straße (Höhe Trambahnhaltestelle Holbeinstraße), Bürgeranliegen

11

Diskussion mit Vertretern von Referat für Stadtplanung, Kreisverwaltungsreferat, Baureferat und Konsortium Pri…

12

Ostpreußenstr. (Westseite) Ecke Denninger Str.: Zulassung des Radverkehrs auf der Gehbahn im Bereich der Anwesen Denninger Str. 235 – 237; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats

Str. 235

13

Maßnahmen zur Luftverbesserung erarbeiten und umsetzen; Antrag der CSU-Fraktion

14

Einführung eines temporären Parklizenzgebietes in der Parkstadt Bogenhausen in den Bereichen Stuntz-, Beblo- und Buschingstraße; Antrag der SPD-Fraktion

15

Scheinerstraße 3: Aufheben des eingeschränkten Haltverbots vor dem Anwesen; Antrag der CSU-Fraktion

Scheinerstraße 3

16

Leistungsfähige Busanbindung Bruno-Walter-Ring; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

17

Problemzone „Bürgerpark Oberföhring“ BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04438; Erneutes Bürgeranliegen

18

Antrag auf einseitiges Parkverbot in der Asgardstraße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04666; Bürgeranliegen (Einspruch)

19

Schwarzwaldstraße 2a Gaststätte Zamdorfer: Schwierige Parkplatzsituation; Bürgeranliegen

Schwarzwaldstraße 2a Gaststätte

20

Wahnfriedallee: Belastung der Anwohner durch gestiegenen Durchfahrtsverkehr; Bürgeranliegen

21

Sichere (Schul-) Wege im Prinz-Eugen-Park; Bürgeranliegen (E-Mail)

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Bahnlinie der S8: Güterverkehr am Sonntag; Bürgeranliegen

23

Auswirkungen des S-Bahn Ersatzverkehrs- bzw. Umleitungsmaßnahmen; Antrag der CSU-Fraktion

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Stadtbezirksbudget für München - Entwurf der Vorlage für den Stadtrat; Anhörung des Direktoriums

2

Anhörung der Bezirksausschüsse zur Änderung der BA-Satzung und BA-GeschO; Anhörung des Direktoriums

3

Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts; Schreiben des Direktoriums

Erweiterung

4

Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung; Schreiben des Direktoriums

5

Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen; Antrag der CSU-Fraktion

6

Zugang zu der Kooperationsplattform „Alfresco“ für Vertreter der Polizei und Presse; Antrag

7

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

8

Verschiedenes, Termine

1

Umstrukturierungen bei der Caritas - Vorstellung durch Vertreter (vertagt am 13.03.2018)

2

„kitabarometer“ - Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates

3

Bürgerschaftliche und kulturelle Nutzung des Höchl-Schlössels; Antrag der CSU-Fraktion

4

Wunsch nach zusätzlichen Sportgeräten an der Isar; Bürgeranliegen

5

IsarCard 60 BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04654 (siehe TOP 6.18) Unterstützung des BA-Antrags von BA 8, 10, 11, 17…

6

Errichtung einer Rollstuhlschaukel in Bogenhausen; Bürgeranliegen

7

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

8

Verschiedenes, Termine

1

Baumfällungen (Anhörungen): Max-Nadler-Str. 4 - 8: lt. Plan Savitsstr. 7: lt. Plan Pühnstr.: lt. Plan Musenber…

Wimmerstr. 24

2

Baumfällungen (Unterrichtungen): Alsenweg 2 (lt. Bescheid),

Alsenweg 2

3

Toiletten in den Krautgärten in der Gartenstadt Johanneskirchen; Empfehlung Nr. 14-20 / E 01805 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 26.10.2017; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

4

Beschlussentwurf "Gartenschau ab 2029 im Bereich der SEM Nordost" (Antrag Nr. 14-20 / A 03245); Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

5

(Grundsätzliche) Nutzung des Cosimaplatzes (vertagt am 13.03.2018 und 10.04.2018)

6

Aufhebung der Widmung als Verkehrsfläche für eine Tramwendeschleife am Cosimaplatz BA-Antrag Nr. 14-20 / B 043…

7

Maria-Nindl-Platz: Bürgerbeteiligungsveranstaltung; E-Mail des Baureferats

8

Vogelpopulation erhalten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

9

KulturGeschichtsPfad: Hinweisschild zur Statue des Wotan am Rande der Odinstraße (vertagt am 13.03.2018 und 10…

10

Neue Gartenhäuser im Gelände des ÖBZ; Schreiben des MVHS

11

Reinhaltung von Parks - Hundekot; Bürgeranliegen

12

Maßnahmen zur Luftverbesserung erarbeiten und umsetzen; Antrag der CSU-Fraktion

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; Circus Roberto von 21.09.-30.09.2018 (Aufbau ab 17.09., Abbau bis 01.10.) in der Grünanlage Bichlhofweg; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

2

An der Cosimastr./Englschalkinger Str (Flst. 193/1): Grüne Parteiveranstaltung „Offene Gesellschaft“ am 16.06.2018; Anhörung des Kommunalreferats

3

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Sommerfest der Kirchengemeinde Immanuel-Nazareth am 01.07.2018 in der Allensteinerstr.; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

4

Rennbahnstr. 35: Abbrennen eines Feuerwerks Kl. II-IV und F4 auf der Trabrennbahn am 05.05.2018; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Rennbahnstr. 35

1

Freies WLAN in jeder Flüchtlingsunterkunft

2

Vorhalten einer separaten ÖPNV-Spur je Fahrtrichtung beim Bebauungsplan Eggenfeldener Straße

Bebauungsplan

3

Bebauung der Wiese an der Eggenfeldener Straße

4

Halteverbote vor Konsulaten

5

Fehlende Bodenmarkierung der Parkplätze am Rosenkavalierplatz

Parkplätze

6

Eylauer Str. 11: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Stellplätzen - Vorbescheid; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Eylauer Str. 11 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

7

Antrag auf Installierung einer Fußgängerampel Arabellastraße 6

Arabellastraße 6

8

Beschwerde über den Wertstoffcontainerstandort Lüderitzstraße

9

Anzahl der Stockwerke bei Schulbauten

10

Schulwegsicherung: Schaffung eines gegenläufigen Radwegs auf einem Teilstück der Johanneskirchner Straße

11

Schnittmaßnahmen Grünfläche zwischen Weltenburger Straße/Pühnstraße

12

Bauvorhaben Nachverdichtung Cosimapark

13

Mangelware Realschulplätze: Mehr Transparenz bei der Platzvergabe

13.1

Baumfällung in der Lamontraße - Anwendung der Baumschutzverordnung

14

Fahrradfreundliche Kreuzungssanierung Riemer Straße / Rennbahnstraße

Sanierung

15

Ismaninger Straße vernünftig überplanen

16

Sofortige Einstellung der Vorbereitungen für die Gleiserneuerung in der Ismaninger Straße

17

IsarCard 60

18

Aufhebung der Widmung als Verkehrsfläche für eine Tramwendeschleife am Cosimaplatz

1

Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse; Schreiben des Direktoriums

1

(U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong

2

Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11072; Beschluss des Bauausschusses

1

Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes: - Bistro am Herkomerplatz

Gaststätte

2

Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes: - Schank- und Speisewirtschaft "Kerala", Schumannstraße 9

Schumannstraße 9 Gaststätte

1

(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur…

2

(U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste

3

(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften

4

(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

1

(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung (ZeS) Bürgerversammlungsempfehlungen Informationskampagne Meldeplattf…

Aufstockung

2

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Weichselstr. 1 vorher: 96 m² bzw. 1 WE, geplant: 323 m² bzw. 2 WE

Weichselstr. 1 v

1

TRAM: Baustellenbedingte Liniennetzänderungen bei den Tramlinien 16, 17, 19, 20, 21, 25, 27 und 28 sowie N17

1

Information der Bezirksausschüsse - Neue Bädereintrittspreise; Schreiben der Stadtwerke München