Sitzung - Dienstag, 12. Juni 2018, 19:30 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 08.05.2018

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5. Pavillonbauprogramm Beschlussvorlage des Referats für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 03.07.2018; Anhörung des Referats für Bildung und Sport

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Vorplanungen zu Heizwerkstandort (Parkplatz Cosimabad), E-Mail der SWM

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Antrag auf unbefristete Nutzungsänderung Bürogebäude in Kindertagesstätte Daglfinger Str. 67; Bürgeranliegen

Str. 67 Nutzungsänderung

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Stuntzstr. 16: Fassadengestaltung - Vorstellung durch Bauherren (vertagt am 08.05.2018)

Stuntzstr. 16 Fassade

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Stellungnahme zum Bauvorhaben Max-Nadler-Straße; Bürgeranliegen

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Nichtzustimmung zum Bauvorhaben Max-Nadler-Straße 4; Bürgeranliegen

Max-Nadler-Straße 4

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(U) Gewährleistung der Wohngesundheit und Qualität der GEWOFAG-Wohnungen; Schimmel und Schäden Empfehlung Nr…

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Stellplatzbedarf der Gärtnerklinik; Antrag der CSU-Fraktion

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Optimierung der Unterrichtungslisten; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Holbeinstr. 15: - Abbruch eines Gebäudes; Abbruchanzeige - Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage; Erst…

Holbeinstr. 15 Neubau Einfamilienhaus Tiefgarage

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Eugen-Jochum-Str.: Neubau eines Senioren-Pflegeheims mit Seniorenwohnen, Begegnungsstätte und Synagoge („Senio…

Neubau

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Neuberghauser Str. 3: Aufstockung eines Wohngebäudes und Errichtung eines Wintergartens auf der Dachterrasse…

Neuberg 3 Vorbescheid Aufstockung Terrasse

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Redwitzstr. 4: Neubau eines Gebäudes mit Archiv und Bibliothek für das Büro im Vordergebäude (EG) sowie 2 WE f…

Redwitzstr. 4 Vorbescheid Neubau

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Bauvorhaben, die zur Kenntnis genommen werden

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Weitere Themen aus der Tagesordnung, z.B. Bauvorhaben aus den Bekanntgaben

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Verschiedenes, Termine

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Plangenehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz für das Vorhaben Straßenbahn München - Straßenbahnbetriebshof Einsteinstraße; Sanierung Gleis 4 und 5, Teilneubau UIH; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau Sanierung

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Troger Str. 23 a: Aufhebung eines Sonderparkplatzes; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

Troger Str. 23 a

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Vororttermin zum Thema "Sammelplatzproblematik" im 13. Stadtbezirk (vertagt am 08.05.2018)

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Parkplatzsituation Gaststätte Zamdorfer; Bürgeranliegen

Gaststätte

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Belastung der Anwohner der Wahnfriedallee durch gestiegenen Durchfahrtsverkehr; Bürgeranliegen

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Parksituation und Belästigungen durch den Wochenmarkt am Fritz-Meyer-Weg; Schreiben der Markthallen München

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ÖV im Münchner Osten attraktiver machen (4): Ausstiegshaltestelle der Tram schafft kurze Wege zu den Bussen in…

7

Installation von Elektroladesäulen; Antrag der CSU-Fraktion

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Instandsetzung des Gehweges und Installation eines Sicherheitsgeländers vor dem Haupteingang der Grund- und Mittelschule an der Stuntzstraße; Antrag der SPD-Fraktion

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Prinz-Eugen-Park: Verbesserung der Kreuzung Cosimastraße/Ruth-Drexel-Straße/Wesendonkstraße; Antrag der Fraktion DaCG/ödp

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Fußgängerüberweg an der Tram Haltestelle Taimerhofstraße; Bürgeranliegen

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Ab Ecke Johnneskirchner Straße - Freischützstraße: Einrichtung einer 30 km/h-Zone; Bürgeranliegen

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Normannenplatz: Blockade parkende Fahrzeuge; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Verschiedene Vorhaben der Münchner Schule für Bairische Musik - Wastl Fanderl Schule

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(E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt im BJR K.d.ö.R (SZB Fideliopark) Stadtteilfest…

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(E) Budget der Bezirksausschüsse Gehörlosenverband München und Umland e.V. Barrierefreies Sommerfest am 30.06…

4

(E) Budget der Bezirksausschüsse Malteser Hilfsdienst e.V. Stadtgeschäftsstelle München Anschaffung eines Mehr…

5

(E) Budget der Bezirksausschüsse Gehörlose Bergfreunde München e.V. "Happy Day Family" - Familienfest am 14.07…

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BA-eigene Veranstaltung „Alt und Jung – Grenzenlos“ Budget-Antrag

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Fest der Demokratie am 07.November 2018 Beteiligung aller Bezirksausschüsse; Schreiben des BA 8

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Jensenst. 6: Haus für Kinder - Vorstellung durch Denk mit! Kinderbetreuungseinrichtungen; Präsentation

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Freischützstr. 91: Information: Haus für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen in der; Unterrichtung des Referats für Bildung und Sport

Freischützstr. 91

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Kinder- und Jugendbeteiligung bei Fragen der Stadtentwicklung Münchens; Schreiben des Münchner Forums

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Einrichtung einer verwaltungsinternen Koordinierungsgruppe zur Thematik von Schule und Kinderbetreuung für Prinz-Eugen-Park?; StR-Anfrage 14-20 / F 01100; Antwortschreiben vom Referat für Bildung und Sport

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Bedarf an mehr Gastronomie in Englschalking; Bürgeranliegen

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Denninger Str. 189: Information: Vertrag über die Überlassung und den Betrieb einer städtischen Kindertageseinrichtung; Unterrichtung des Referats für Bildung und Sport

Denninger Str. 189

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Neue Gartenhäuser im Gelände des ÖBZ - Vorstellung der MVHS; Schreiben des MVHS

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Baumfällungen (Anhörungen): An der Salzbrücke: lt. Plan Zaubzerstr. 11: lt. Plan Cosimastr. 290: 1 Schwarzkief…

Vollmannstr. 61

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Baumfällungen (Unterrichtungen): Turfstr. 23 (4 Blau-Fichten, abgestorben), Mauerkircherstr. 55 (1 Ahorn, Gefa…

Vollmannstr. 61

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(Grundsätzliche) Nutzung des Cosimaplatzes (vertagt am 13.03.2018, 10.04.2018, 08.05.2018); Diskussionsgrundlage

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Aufhebung der Widmung als Verkehrsfläche für eine Tramwendeschleife am Cosimaplatz BA-Antrag Nr. 14-20 / B 043…

6

Beschlussentwurf "Gartenschau ab 2029 im Bereich der SEM Nordost" (Antrag Nr. 14-20 / A 03245); Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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"Grünes Band Ost" - Information zum geplanten Ausbau der öffentlichen Grünfläche an der Pühnstraße; Schreiben des Baureferats

8

Nachfrage zum aktuellen Stand: Herstellung des Pühnparks, Nachfrage zum Bestand Naturkindergarten, Wagenburg „…

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"Neugestaltung" des Denninger Angers, Bürgeranliegen

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Konzeptentwurf: Fachtagung Vogelschutz in Bogenhausen; Entwurf von Frau Holtmann (DacG/ödp) (vertagt am 08.05…

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Vorschlag zur Nutzung des Grundstücks Ecke Flaschenträgerstraße und Robert-Heger-Straße; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Infoveranstaltung Demokratie im Einsatz am 01.06.2018 im Scherfweg 6; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Scherfweg 6

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Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; Stadtteilfest am Zamilasee am 21.07.2018 in der Fritz-Lutz-Straße / Zamilapark; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

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Flst. 354/13 Tlfl. Gemarkung Bogenhausen, An der Marienburger Straße/Daglfinger Straße: Stellplatz für einen Lkw zur Bettfederreinigung

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Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; Stadtteilfest SBZ Fideliopark am 16.06.2018 in der Fideliostraße; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

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Antrag auf "schwebenden Kreisverkehr" für Radfahrer

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Radwegänderungen an der Eggenfeldener Straße

3

Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Fritz-Lutz-Straße

4

Planung von Kindertagesstätten im Neubaugebiet „Prinz-Eugen-Park“

Neubau

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Lernhausmodell: Erweiterung + Inklusion Ruth-Drexel-Schule?

Erweiterung

6

Prüfantrag: Errichtung von Anwohnertiefgaragen in den Gebieten Holbein- und Mühlbaurstraße

Tiefgarage Garage

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Aufstellen eines Buswartehäuschen an der Bushaltestelle Freischützstraße (an der Ecke Bäckerei Wimmer)

8

Quotale Zuordnung der verschiedenen Wohntypen im Prinz-Eugen-Park

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Ruth-Drexel-Str.: Neubau zweier Wohngebäude mit 2 Kindertagesstääten und Tiefgarage (Prinz-Eugen-Park, WA 9 West) - Vorbescheid; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Ismaninger Straße vernünftig überplanen

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Sofortige Einstellung der Vorbereitungen für die Gleiserneuerung in der Ismaninger Straße

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Fehlender Busunterstand an der Haltestelle Rümelinstraße (Bürgeranliegen) Wartehäuschen an der Bushaltestelle…

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Aufheben des eingeschränkten Haltverbots vor dem Anwesen Scheinerstraße 3

Scheinerstraße 3

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(U) Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung

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Nachwahlbefragung von Münchner Bürger/innen zur Bundestagswahl 2017; Anhörung der Fachstelle für Demokratie; Stellungnahme des BA 13

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(U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong

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(U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen außerhalb d…

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Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11072; Beschluss des Bauausschusses

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Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Flst. 166, 172, 180, Gemeinde Daglfing

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Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes: - Fritz-Meyer-Weg 55: "Barcode" - Stefan-George-Ring 20: "G…

Ludwig-Brück-Str. 3 Gaststätte

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(U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum Wohnbau-Offensive auch in Bayern! Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer

Neubau

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(U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion

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(U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste

TEKTUR Tektur

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(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur…

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(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

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(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung (ZeS) Bürgerversammlungsempfehlungen Informationskampagne Meldeplattf…

Aufstockung

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Musenbergstr. 14, 16, 16 a vorher: 629 m² bzw. 14 WE, geplant: 62…

Musenbergstr. 14

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung, Geibelstr. 8, 1. OG rechts vorher: 212 m² bzw. 1 WE, gep…

Geibelstr. 8 Nutzungsänderung

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Einladung zur MünchnerSommerSpielAktion: 08.07 - 10.07.2018, 15:00 - 19:00 Uhr, Standort: Beim Geologiegarten…