Sitzung - Dienstag, 10. Juli 2018, 19:30 Uhr

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Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse; Schreiben des Direktoriums

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Richard-Strauss-Str.: Entwurf Eckdatenbeschluss, Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

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"Moosgrund im Münchner Nordosten" - Unterschutzstellung als Landschaftsschutzgebiet; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

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Max-Proebstl-Str. 4 - Verlängerung der Baugenehmigung; Mail des Sozialreferates

Max-Proebstl-Str. 4 Baugenehmigung

4

Verkehrsgutachten Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium; Schreiben des Baureferates

5

Musenbergstr. 40: Nutzungsänderung: Lagerhalle zu Veranstaltungshalle (max. 1400 Personen), befristet auf 10 Jahre; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

Musenbergstr. 40 Nutzungsänderung

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Musenbergstr. 40: Genehmigungsverfahren "Theaterfabrik"; Bürgeranliegen

Musenbergstr. 40

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Bebauung der Wiese an der Eggenfeldener Straße; Bürgeranliegen

8

Holbeinstr. 15: - Abbruch eines Gebäudes; Abbruchanzeige - Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage; Erst…

Holbeinstr. 15 Neubau Einfamilienhaus Tiefgarage

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Eugen-Jochum-Str.: Neubau eines Senioren-Pflegeheims mit Seniorenwohnen, Begegnungsstätte und Synagoge („Senio…

Neubau

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Neuberghauser Str. 3: Aufstockung eines Wohngebäudes und Errichtung eines Wintergartens auf der Dachterrasse…

Neuberg 3 Vorbescheid Aufstockung Terrasse

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Redwitzstr. 4: Neubau eines Gebäudes mit Archiv und Bibliothek für das Büro im Vordergebäude (EG) sowie 2 WE f…

Redwitzstr. 4 Vorbescheid Neubau

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Mauerkircherstr. 70: Umbau eines Einfamilienhauses, Errichtung eines versenkbaren Doppelparkers und Erweiterun…

Mauerkircherstr. 70 Umbau Erweiterung TEKTUR

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Ebersberger Str. 12a: Abbruch der Garage, Neubau einer Garage mit Rasengitter-Rampe, Abbruch und Neubau Winter…

Ebersberg 12a Neubau Wintergarten Garage

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Muspillistr. 8: Umbau eines Wohnhauses in 3 Wohneinheiten; Erstantragsverfahren

Muspillistr. 8 Umbau Wohnhaus

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Ebersberger Str. 14: Erweiterung eines Einfamilienhauses; Erstantragsverfahren

Ebersberg 14 Erweiterung Einfamilienhaus

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Max-Nadler-Str. 4: Nachverdichtung einer Wohnanlage mit Erweiterung Tiefgarage – Vorbescheid; Rückmeldung des Antragstellers bzw. Architekten; Mail

Max-Nadler-Str. 4 Vorbescheid Erweiterung Tiefgarage

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Bauvorhaben, die zur Kenntnis genommen werden

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Weitere Themen aus der Tagesordnung, z.B. Bauvorhaben aus den Bekanntgaben

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Verschiedenes, Termine

1

Stellungnahme des Baureferats zu TOP 2.3.1 und TOP 2.3.2 (Mobilitätskonzept Prinz-Eugen-Park): Erledigung der BV-Empfehlungen; Schreiben des Baureferats

2

(E) Mobilitätskonzept Prinz-Eugen-Park: Bordsteine verzichtbar? Empfehlung Nr. 14-20 / E 01843 der Bürgerversa…

3

(E) Mobilitätskonzept Prinz-Eugen-Park: Sichere, ruhige Querungen im Straßenraum Empfehlung Nr. 14-20 / E 0184…

4

Freischützstr. 91: neue Kindertagesstätte: Einrichtung einer Hol- und Bringzone (3 Parkplätze) sowie einem geschwindigkeitsreduzierten Bereich auf 30 km/h; Anhörung des Kreisverwaltungsreferates

Freischützstr. 91 Parkplätze

5

Freischützstr. 106: Entfernung eines Fußgängerüberwegs; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Freischützstr. 106

6

Höslstr: Anordnung eines absoluten Halteverbots; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

7

Straßenbauarbeiten im Kreuzungsbereich Riemer Straße/ Rennbahnstraße; Schreiben des Baureferates

8

Scheinerstr. 3 und Laplacestr.: Aufhebung der eingeschränkten Haltverbote sowie des Gefahrzeichens „Krankenhaus“; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

Scheinerstr. 3 u

9

Röntgenstr. 5: Absolutes Haltverbot - Verkleinerung der Sicherheitszone vor dem polnischen Konsulat; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

Röntgenstr. 5

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Stegmühlstr.: Ergänzung der Beschilderung um das Verkehrsschild „Anlieger Frei"; Antrag der CSU-Fraktion

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Verlängerung der Nachtlinie N 17 zur Endstation St. Emmeram; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Parkplatzsituation Gaststätte Zamdorfer; Bürgeranliegen

Parkplätze Gaststätte

13

Vororttermin zum Thema "Sammelplatzproblematik" im 13. Stadtbezirk (vertagt am 08.05.2018 und 12.06.2018)

14

Radroute von Denning zum Feringasee; Bürgeranliegen

15

Maria-Theresia-Str.: Aufhebung der Einbahnstraßenregelung für Fahrradfahrer; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

(E) Budget der Bezirksausschüsse Wohnen im Alter im Cosimapark e.V. (WiAC e.V.) Sommer-Café für WiAC-Mitgliede…

Café

2

Hinweise zum Budgetantrag "Wohnen im Alter im Cosimapark e.V. (WiAC e.V.) Sommer-Café für WiAC-Mitglieder am 13.07.2018" (TOP 2.4.1); E-Mail des Antragstellers

Café

3

(E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Play me, I'm yours im Herbst 2018 3.000,00 € AZ: 0262.0-13-0177

4

(E) Budget der Bezirksausschüsse THW Förderverein München Ost e.V. Beschaffung eines Jugendfahrzeuges 14.000,0…

5

(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative Papiertheaterfestival 2. Papiertheaterfestival

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

7

Verschiedenes, Termine

1

Kinder- und Jugendbeteiligung bei Fragen der Stadtentwicklung Münchens; Schreiben des Münchner Forums

2

Mosaik Jugendpreis 2019; Mail des Sozialreferats

3

Ameisenbefall im Immanuel-Kindergarten; Bürgeranliegen

4

Unverzügliche Schaffung eines Bürgerbüros im 13. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion

5

Mietforderungen in den städtischen Gemeinschaftsunterkünften; Antrag der SPD-Fraktion

6

Bezirkssportanlage Fritz-Lutz-Str. 23: Modernisierung der Freisportanlagen - Ortsbesichtigung

Fritz-Lutz-Str. 23 Modernisierung

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

9

Vorziehen des Baus eines Kunstrasenplatzes und Bereitstellung von Umkleidemöglichkeiten; Gemeinsamer Antrag de…

1

Neue Gartenhäuser im Gelände des ÖBZ - Vorstellung der MVHS; Handout der MVHS

2

Baumfällungen (Anhörungen): Flensburger Str. (Fl. Nr. 779/396): lt. Plan Elbinger Str. 1c-3: lt. Plan Am Hierl…

Zypresse Ismaninger Str. 57

3

Baumfällungen (Unterrichtungen): Daphnestr. 32 (1 Salzweide)

Daphnestr. 32

4

(E) Ablehnung zur Errichtung eines Mobilfunksenders in der Posener Str. 12 und Umgebung Empfehlung Nr. 14-20 /…

Str. 12 u

5

Beschlussentwurf "Gartenschau ab 2029 im Bereich der SEM Nordost" (Antrag Nr. 14-20 / A 03245); Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

6

Konzeptentwurf: Fachtagung Vogelschutz in Bogenhausen; Entwurf von Frau Holtmann (DacG/ödp) (vertagt am 08.05…

7

Blühende Fahrbahnmittelstreifen; Antrag der CSU-Fraktion

8

Cosimaplatz: Bedenken gegen den Beschluss zur zukünftigen Nutzung des Platzes; Bürgeranliegen

9

Vertrocknete Felsenbirnen am Effnerplatz; Bürgeranliegen

10

Isarinsel Oberföhring: Vermüllung; Antwortschreiben des Baureferats

11

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Baumfällungen Denninger Anger entlang Neckarstraße

2

Schaffung eines Bürgerbüros im 13. Stadtbezirk

3

Förderung des Neubaus einer Dreifachhalle des TS Jahn auf seinem eigenen Gelände an der Weltenburgerstraße

Neubau

4

Neugestaltung Herkomerplatz

5

Wann kommt die Fahrradstraße Bogenhausen - Haidhausen?

6

Sinnvolle Raumgestaltung

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Theaterfabrik

8

Prekäre Verkehrssituation nach Veranstaltungen in der „Neuen Theaterfabrik“ (Musenbergstraße

Musenbergstraße 40

9

Entfernung der installierten Pflanztröge bei der Wohnanlage Fideliopark

10

Antrag auf einseitiges Parkverbot in der Asgardstraße

1

(U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission

1

(U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen außerhalb d…

1

Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Flst. 439/31, Gemarkung Oberföhring, Ruth-Drexel-Straße, Cosimastraße

1

Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes: - Cosimastr. 4: "La Cambusa"

Cosimastr. 4 Gaststätte

1

(U) Toiletten in den Krautgärten in der Gartenstadt Johanneskirchen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01805 der Bürgerv…

2

(U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste

3

(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

TEKTUR Tektur

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(U) Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030" A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale B) Qual…

5

(U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

6

(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten - Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 03291

7

(U) Vollzug der Naturschutzgesetze; Verlängerung der einstweiligen Sicherstellung des Gebietes "Moosgrund im M…

8

(U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Verleihung der Ehrenpreise 2018

9

(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 Programmanpassungen und -vereinfach…

Erweiterung

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Errichtung eines Hauses für Kinder am Prinz-Eugen-Park WA13; Baubeginnsanzeige des Referats für Bildung und Sport

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(U) Städtische Berufsschule am Bogenhauser Kirchplatz

1

(U) Mieterbeiratswahl 2018 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder

2

(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes

Erhaltungssatzung Milieuschutz

3

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Zur Deutschen Einheit 2 b vorher: 86 m² bzw. 1 WE, geplant: 388 m…