Sitzung - Dienstag, 11. September 2018, 19:30 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 31.07.2018

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Amtsniederlegung von Herrn Kilian Mentner

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Amtseinführung und Vereidigung von Herrn Florian Ring

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Umbesetzung in den Unterausschüssen

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Musenbergstr. 40: „Theaterfabrik“ - Vorstellung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung

Musenbergstr. 40

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Erstellung eines Verkehrsgutachtens aus Mitteln der Bezirksausschüsse; BA-Antrags-Nummer: 14-20 / B 05198

3

Generalsanierung und Erweiterung Klinikum Bogenhausen - Neubau Erweiterungsneubau Ost; Nachbarbeteiligung und Antrag auf Baugenehmigung; Schreiben des Klinikums Bogenhausen

Baugenehmigung Neubau Sanierung

4

Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030 Neubau des staatl. Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium am Standort Salsenderweg; Beschlussvorlage für den Bildungsausschuss am 19.09.2018; Anhörung des Referats für Bildung und Sport

Neubau

5

Beschlussentwurf "Gartenschau ab 2029 im Bereich der SEM Nordost" (Antrag Nr. 14-20 / A 03245); Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

6

Odinstr. 29: Denkmaleigenschaften Höchl-Schlössel; Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Odinstr. 29

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Possartstr. 29: Umbau HNO-Klinik, Sanierung OP-Abteilung und Brandschutz, Baugenehmigung des Anbaus und der Fluchttreppe unter auflösender Bedingung, Verbesserungsmaßnahmen Brandschutz und Hygiene, Unterbauung des Anbaus mit einem Technikraum; Antwortschreiben des Referat für Stadtplanung und Bauordnung

Possartstr. 29 Baugenehmigung Umbau Sanierung

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Optimierung der Listen zur Unterrichtung der Bezirksausschüsse nach Ziffer 7 des Katalogs der Anhörung und Unterrichtung; Antwortschreiben des Referat für Stadtplanung und Bauordnung

9

Max-Halbe-Weg 10: Beschwerde über Werbeanlage; Bürgeranliegen

Max-Halbe-Weg 10

10

Stefan-George-Ring 19-29: Umbau und Sanierung eines Bürogebäudes; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Stefan-George-Ring 19-29 Umbau Sanierung

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Stolzingstr. 36: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Stolzingstr. 36 Neubau Einfamilienhaus Garage

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Johanneskirchner Str. 25: Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Johanneskirchner Str. 25 Neubau Einfamilienhaus Tiefgarage

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Adalbert-Stifter-Str. 55: Neubau des Mehrfamilienhauses „Villa Burger“ (5 WE) mit Tiefgarage

Adalbert-Stifter-Str. 55 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Englschalkinger Str.: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage – Vorbescheid (Englschalkinger Str. / Gün…

Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

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Möhlstr. 37: Nutzungsänderung DG: Büro zu Wohnen (ohne bauliche Veränderung in der Wohnung)

Möhlstr. 37 Nutzungsänderung

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Vollmannstr. 53: Nutzungsänderung Teilbereich 1. OG: Kindergarten zu Hort

Vollmannstr. 53 Nutzungsänderung

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Bauvorhaben, die zur Kenntnis genommen werden

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Weitere Themen aus der Tagesordnung, z.B. Bauvorhaben aus den Bekanntgaben

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Verschiedenes, Termine

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Einrichtung und Ausschreibung eines Quartiersmanagements in der "Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme" (SEM) Prinz-Eugen-Kaserne Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße - ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne - Ausweitung des Merhjahresinvestitionsprogramms 2017- und ff. - Entwurfsbeschluss; Anhörung des Sozialreferats

Bebauungsplan

1

Programm barrierefreie Bushaltestellen, Effnerstraße, Haltestelle Odinpark; Entscheidung gemäß Vollmacht des O…

2

Bauvorhaben Montgelasstr. - Entwurf für die Lage der Geh- und Radwege während der Bauzeit; Mail der MSE/PI 22

3

Mehr temporäre Zwischennutzungen und Freischankflächen - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion: Bitte um Stellungnahme; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

4

Oberföhringer Straße: Tempo 30 vor Schulen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

5

Zamdorfer Straße: Tempo 30 vor Schulen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

6

Ampelschaltung an der Gabelung Truderinger Str. Einmündung Riedenburger Str. (Antwortschreiben) (vertagt am 31…

7

Tarnowitzer Straße zwischen Ratiborstraße und Wendehammer - Straßenbauarbeiten; Unterrichtung des Baureferates

8

Cosimastraße (nach Überquerung Effnerstraße in nordöstliche Fahrtrichtung): Anbringung einer Leitbake; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

9

Höslstraße: Anordnung eines absoluten Halteverbots; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

10

Freischützstraße/ Einmündung Johanneskirchner Straße: Verkehrsfreigabe nach Hochbaumaßnahme - Beschilderung Radweg; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

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Erweiterung der Einzugsgebiete der Car-Sharing-Unternehmen "Drive Now" und "car2go"; Antrag der SPD-Fraktion

Erweiterung

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Vorlage einer Übersichtskarte über E-Bike-Ladestationen; Antrag der SPD-Fraktion

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Errichtung von E-Ladesäulen am Kufsteiner Platz; Antrag der SPD-Fraktion

14

Entlastung der Oberföhringer Straße - Öffnung Feringastraße (Unterföhring) zur Effnerstraße; Antrag der SPD-Fraktion

15

Errichtung eines wassergebundenen Weges an der Grenze zu Unterföhring; Antrag der SPD-Fraktion

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Sachstandnachfrage: Errichtung eines gemeinsamen Rad- und Fußweges mit der Gemeinde Unterföhring zur Aufwertung der Basispyramide als historisches Denkmal; Antrag der SPD-Franktion

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Radabstellmöglichkeiten Tram Haltestelle Prinz-Eugen-Park; Bürgeranliegen

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Lohengrinstraße, Gehörlosenzentrum: Verkehrsproblem auf den Parkplatz; Bürgeranliegen

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Gebelestrasse 2: Antrag des Elternbeirates zur Erhöhung der Verkehrssicherheit; Bürgeranliegen

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Hermann-Gmeier-Weg 5: Spielstrasse; Bürgeranliegen

Hermann-Gmeier-Weg 5

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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(E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde Immanuel-Nazareth München Konzert am 10.11.2018 2.500,00 €…

2

(E) Budget der Bezirksausschüsse Gehörlosenverband München und Umland e.V. Diskussionen an der Langen Nacht de…

3

(E) Budget der Bezirksausschüsse Faschingsgesellschaft Feringa München-Johanneskirchen e.V. Gaudiwurm (Faschin…

4

(E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. Herstellung, Druck und…

5

(E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Umwelt-Zentrum e.V. Reparatur einer Schaukel 1.963,00 € Az. 0262.0-1…

6

Anhörungsrecht für die Einrichtung von Elektroladestationen; Anhörung des Direktoriums

7

Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020-2026; Anhörung der Bezirksausschüsse zur nötigen Anpassung der Anlage 2 der BA-Satzung; Anhörung des Direktoriums

8

Neues Stadtezirksbudget: Grobkonzeptstruktur für die Budgetierung

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

18. jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 13.10.2018; Schreiben des Direktoriums

2

Bürgerschaftliche und kulturelle Nutzung des Höchl-Schlössels (vertagt am 08.05.2018, TOP 2.5.4)

3

Bezirkssportanlage Fritz-Lutz-Str. 23: Modernisierung der Freisportanlagen - Änderung des Projektumfangs; Mail des Referats für Bildung und Sport

Fritz-Lutz-Str. 23 Modernisierung

4

Stadtteilbibliothek Bogenhausen: Rückgabe der Encyclopaedia Britannica; Bürgeranliegen

5

Prinzregentenstr.: Gästebuch am Friedensengel; Bürgeranliegen

6

Wasserschaden in der Flüchtlingsunterkunft Burgauerstr. 41; Unterrichtung des Sozialreferats

Burgauerstr. 41

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Baumfällungen (Anhörungen): Prinzregentenstr. 159: lt. Plan Dirschauer Str. 21: lt. Plan Dirschauer Str. 11b…

Osserstr. 42 a

2

Baumfällungen (Unterrichtungen): - Effnerstr. (zw. Johanneskirchner Str. und Otto-Merkt-Weg): lt. Bescheid - M…

Muspillistr. 18

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Planfeststellung nach dem Personenbeförderungsgesetz für Straßenbahnbetriebshof Einsteinstraße; Sanierung Gleis 4 und 5, Teilneubau UIH; Ergänzender Antrag auf Baumfällung, Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau Sanierung

4

Cosimaplatz: Bedenken gegen den Beschluss zur zukünftigen Nutzung des Platzes; Bürgeranliegen

5

Bienenwiese in der Richard-Strauß-Straße; Antrag der SPD-Fraktion

6

Eggenfeldener Straße: Verschiebung des Hochpunkts; Bürgeranliegen

7

Begrünung der Betonwände vom Effnerplatz bis zum Mitleren Ring; Bürgeranliegen

8

Verunreinigungen durch Hunde und Tauben in der Elektrastr.; Bürgeranliegen

9

Geplanter Ausbau der öffentlichen Grünfläche an der Pühnstraße; Schreiben des Kommunalreferats

10

Toillette im Pühnpark; Bürgeranliegen

11

Aufnahme einer Kaukasischen Flügelnuss in der Buschingstraße in die Liste der Naturdenkmäler; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Vandalismussichere Plakate; Drittelantrag der CSU-Fraktion

1

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO, in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund Anhörung § 29 StVO - München Marathon am 14.10.2018 und Trachtenlauf am 13.10.2018; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

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Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Art. 18 BayStrWG; Anordnungen für Privatgrund gem. LStVG; Aktion "Play me, I´m yours 2018" im Zeitraum

3

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Finissage und Abschiedskonzert von "Play me I'm Yours" am 23.09.2018 vor dem Friedensengel; Anhörung des Kreisverwaltungsreferates

4

Veranstaltung in städtischer Grünanlage; Gedenkfeier zum Todestag von Adalbert Stifter am 20.10.2018 am Böhmerwaldplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

1

Errichtung einer Rollstuhlschaukel in Bogenhausen

2

Mietforderungen in den städtischen Gemeinschaftsunterkünften

3

Baulicher Zustand des Höchl-Schlössls

4

Prinz-Eugen-Park: Verbesserung der Kreuzung Cosimastraße/Ruth-Drexel-Straße/Wesendonkstraße

5

Verkehrssituation am Herkomerplatz entschärfen

6

Reinhaltung von Parks - Hundekot

7

Bebauung der Wiese Eggenfeldener Straße (Teil 1 - 3)

8

Ablehnung des Heizwerkstandortes Cosimabad!

9

Posener Str. 12: Errichtung eines Mobilfunkmastens

Posener Str. 12

10

Schutz der Singvogelpopulation in Bogenhausen stärken

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Vogelschutz in Bogenhausen: Konkrete Maßnahmen

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Kita-Pavillon Prinz-Eugen-Park: Erst reden, dann baggern!

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Pavillon "Prinz-Eugen-Park"

14

Wunsch nach zusätzlichen Sportgeräten an der Isar

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Vogelpopulation erhalten

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Prinz-Eugen-Park: Bedarfsgerechte KiTa-Versorgung gewährleistet?

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Tagesheim ab Schuljahr 18/19 in der Ruth-Drexel-Schule einrichten

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Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit 3-fach Sporthalle mit Haus für Kinder mit Tiefgarage an der Oberföhring…

Oberföhring 224 Neubau Tiefgarage Garage

19

Informationsveranstaltung zum geplanten Ausbau der öffentlichen Grünfläche an der Pühnstraße

20

Nutzung des Cosimaplatzes

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ÖV im Münchner Osten attraktiver machen (4): Ausstiegshaltestelle der Tram schafft kurze Wege zu den Bussen in…

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Krausstr. 1: Neubau eines Einfamilien- und eines Doppelhauses mit 3 Einzelgaragen, Haus 3; hier: Baumfällungen…

Krausstr. 1 Neubau Doppelhaus Garage

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Herstellung der Verlängerung der Düppeler Straße stadtauswärts als Geh- und Radweg bis zur Glücksburger Straße…

1

(U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 25.06.2018

1

Pächterwechsel: ehemalige Gaststätte "Vucko", Ostpreußenstr. 12

Ostpreußenstr. 12 Gaststätte

1

(U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtische Mietpreisbremse München

2

(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur…

3

(U) Flughafenanbindung – viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen Sachstandsbericht Grundlagenermittlung Vorstellung der nächsten Planungsschritte und Finanzierung Erschließung des künftigen Gebiets der „städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme im Münchner Nordosten – SEM“ mit schienengebundenen ÖPNV – Verknüpfung der tiefergelegten S8 mit der U4 Antrag Nr. 14-20 / A 02830 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa Liste

4

(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

TEKTUR Tektur

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(U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Verleihung der Ehrenpreise 2018

6

(U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

7

(U) Grün- und Freiflächenverordnung

Neubau

8

(U) Vollzug der Naturschutzgesetze; Verlängerung der einstweiligen Sicherstellung des Gebietes "Moosgrund im M…

9

Atlas Wirtschaftsstandort München Räumliche Analysen für Stadt und Region - Broschüre -

10

(U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste

11

(U) Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München - Zwischenbericht -

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(U) Toiletten in den Krautgärten in der Gartenstadt Johanneskirchen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01805 der Bürgerv…

1

(U) Schulbauoffensive 2013-2030 A) Pavillonbauprogramme A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen A)2 Genehmigu…

2

(U) "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München

3

(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren

4

Errichtung eines Hauses für Kinder im Prinz-Eugen-Park - Baubeginnanzeige; Unterrichtung des Referates für Bildung und Sport

5

Umzug Tagesheim Josephsburgstraße 42 in die Berg-am-Laim-Straße 142 - Dienstellenverständigung; Unterrichtung des Referates Bildung und Sport

Berg-am-Laim-Straße 142

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(U) Städtische Berufsschule am Bogenhauser Kirchplatz

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - Jankstr. 3

Jankstr. 3

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Max-Zenger-Straße 5 vorher: 140 m² bzw. 1 WE, geplant: 351 m² bzw…

Max-Zenger-Straße 5 v

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Evastr. 19 vorher: 147 m² bzw. 1 WE, geplant: 444 m² bzw. 2 WE

Evastr. 19 v

4

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Musenbergstr. 14, 16, 16a vorher: 629 m² bzw. 14 WE, geplant: 629…

Musenbergstr. 14

5

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Flaschenträgerstr. 6 vorher: 158 m² bzw. 2 WE, geplant: 502 m² bz…

Flaschenträgerstr. 6 v

6

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung, Mühlbaurstr. 38b vorher 63,38 m² bzw. 1 WE, geplant: 161…

Mühlbaurstr. 38b Nutzungsänderung

7

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Adalbert-Stifter-Str. 55 vorher: 142 m² bzw. 1 WE, geplant: 845m²…

Adalbert-Stifter-Str. 55 v

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(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019 City Bus Antrag Nr. 14-20 / A 03830 von Herrn Stadtrat Fritz Schmude und Herrn Stadtrat Andre Wächter