Sitzung - Dienstag, 9. Oktober 2018, 19:30 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 11.09.2018

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Aktueller Stand: Öffentliche Grünfläche Prinz-Eugen-Park - Präsentation/Vorstellung des Baureferats

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Erstellung eines Verkehrsgutachtens aus Mitteln der Bezirksausschüsse; BA-Antrags-Nummer: 14-20 / B 05198

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Freischützstr. 75 - 81: Vorstellung des Bauvorhabens durch die Bauherren

Freischützstr. 75 - 81

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Freischützstr. 75 - 81, Johanneskirchner Str. 98 - 100: Neubau und geplante Aufstockung des Gewerbetraktes Freischützgarten; Bürgeranliegen

Johanneskirchner Str. 98 - 100 Neubau Aufstockung

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Einrichtung und Ausschreibung eines Quartiersmanagements in der "Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme" (SEM) Prinz-Eugen-Kaserne Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße - ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne - Ausweitung des Merhjahresinvestitionsprogramms 2017- und ff. - Entwurfsbeschluss; Anhörung des Sozialreferats

Bebauungsplan

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Münchner Nordosten - Eckdatenbeschluss - Entwurf der Beschlussvorlage; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" 2019 Fri…

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Informationsgespräch Planungsreferat HA II/3 mit dem BA 13 am 14.11.2018: Nennung der TOP's; Unterrichtung des…

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Zweckentfremdung von Wohnraum: Wie viele Fälle wurden im Stadtbezirk 13 gemeldet?; Antrag der SPD-Fraktion

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Bauvorhaben, die zur Kenntnis genommen werden

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Weitere Themen aus der Tagesordnung, z.B. Bauvorhaben aus den Bekanntgaben

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Verschiedenes, Termine

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Maßnahmen zur Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs - Beschlussentwurf; Anhörung des Referats für Arbeit und Wirtschaft

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Johanneskirchner Str.: Einrichtung von Haltverbotsbereichen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

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Freischützstr: Beleuchtung des Fußgängerüberwegs; Rückmeldung des Baureferats

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Englschalkinger Str. 245: Errichtung von Kurzzeitparkplätzen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Englschalkinger Str. 245 Parkplätze

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Kindertagesstätte in der Englschalkinger Straße 234: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 von Kindergärten und ähnliche Einrichtungen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Straße 234

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Kindertagesstätte in der Ostpreußenstraße 84, Kinderhort und Grundschule in der Ostpreußenstraße 88: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen; Widerruf der bisherigen Klapp- und Gefahrzeichenbeschilderung; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Ostpreußenstraße 88

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Schulwegsicherheit zur Ernst-Reuter-Schule - Ortstermin

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Mobilitätskonzept Prinz-Eugen-Park (BV-Empfehlungen); Antwortschreiben des Baureferats

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Sanierung Fuß- und Radwege Thomas-Mann-Allee, Heinrich-Mann-Allee im Herbst 2018 / Frühjahr 2019; Unterrichtung des Baureferats

Sanierung

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Knappertsbuschstr. 43: Hol- und Bringzone für die neue Kindertagesstätte; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

Knappertsbuschstr. 43

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Johanneskirchner Str./Fürkhofstraße: Freigabe des Gehwegs für den Radverkehr bzw. Freigabe des Radwegs; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

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Arabellastraße (südlich der Einmündung Rosenkavalierplatz): Errichtung eines Fußgängerüberweges; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

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Freischützstr. 46 + 48: Bodenmarkierung als nicht zu beparkende Fläche; Antrag der CSU-Fraktion

Freischützstr. 46

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Besserer Verkehrsfluss in der Oberföhringer Straße: Buswendeschleife an der Haltestelle St. Emmeram; Antrag der CSU-Fraktion

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Sanierung des südlichen Radweges der Engelschalkinger Straße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Sanierung

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Tempo 30 in der Eggenfeldener Straße von der Weltenburger Straße bis zur Rappelhofstraße (versuchsweise für ei…

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Antrag auf Verbesserung der ÖPNV-Erschließung des Prinz-Eugen Parks; Bürgeranliegen

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Dunkelheit am Fahrradweg auf der östlichen Isarseite - Errichtung von Lampen; Bürgeranliegen

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Weltenburger Str.: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs vor dem TV Jahn; Bürgeranliegen

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Parken am Gehweg an der Bushaltestelle Cosimastr./Fritz-Meyer-Weg; Bürgeranliegen

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Dringende Überplanung der Richard-Strauss-Straße; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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(E) Stadtbezirksbudget Seniorenvertretung Bogenhausen Jubiläumsveranstaltung "40 Jahre Seniorenbeirat München"…

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(E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Umwelt-Zentrum e.V. Reparatur einer Schaukel 1.963,00 € Az. 0262.0-1…

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Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen; Anhörung des Direktoriums

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Schwímmbadoffensive Teil 1: Einbeziehung der Liegenschaft um die Grund- und Mittelschule an der Knappertsbuschstraße; Antrag der SPD-Fraktion

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Schwimmbadoffensive Teil 2: Einbeziehung der Liegenschaft um die Grund- und Mittelschule an der Stuntzstraße; Antrag der SPD-Fraktion

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Schwimmbadoffensive Teil 3: Nutzung des Schwimmbades an der Ruth-Drexel-Straße auch für die DLRG!; Antrag der SPD-Fraktion

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9. November 2018: Veranstaltung Gedenkstein und Rathaus und in den Stadtbezirken

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Baumfällungen (Anhörungen): Eylauer Str. 23: lt. Plan Havelstr. 2: lt. Plan Hitzestr. 7: lt Plan Lützenkirchen…

Gaußstr. 6

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Baumfällungen (Unterrichtungen): Eggenfeldeldener Str. 114 Merzstr. 9 Flemingstr. 117

lemingstr. 117

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Seniorenwohnheim Prinz-Eugen-Park: Baumfällantrag - Stellungnahme am 17.09.2018 nach § 20 Abs. 1 Satz 2 Bezirk…

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Fachtagung Vogelschutz in Bogenhausen

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Schutz der Singvogelpopulation in Bogenhausen stärken Antwortschreiben (vertagt am 11.09.2018, TOP 6.10)

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Vogelschutz in Bogenhausen: Konkrete Maßnahmen Antwortschreiben (vertagt am 11.09.2018, TOP 6.11)

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Vogelpopulation erhalten Antwortschreiben (vertagt am 11.09.2018, TOP 6.15)

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Installation von Sitzbänken an verschiedenen Standorten; Antrag der CSU-Fraktion

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Grünanlage Denninger Anger, Zugang Fritz-Lutz-Straße; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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An der Marienburger Str./Daglfinger Str.: Stellplatz für einen Lkw zur Bettfedernreinigung (04.10. - 11.10.2018); Anhörung des Kommunalreferats

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Leistungsfähige U4 in den Morgenstunden

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Elektroladesäulen in Alt-Bogenhausen

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Fußgängerüberweg Prinzregenten-/Versaillerstr.: Optimale Schulwegsicherheit zur Ernst-Reuter-Schule

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Stellplatzbedarf der Gärtnerklinik

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Erhalt des Naturkindergartens am Pühnpark

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SEV Linie 17

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Bedarf an mehr Gastronomie in Englschalking

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Maßnahmen zur Luftverbesserung erarbeiten und umsetzen

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Unveränderte Fortführung des Gaststättengewerbes: - "La Cambusa", Cosimastr. 4

Cosimastr. 4 Gaststätte

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(U) Bebauungsplan Nr. 2135 Straßenausbau der Truderinger Straße zwischen Riedenburger- und Hultschiner Straße…

Bebauungsplan

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(U) A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Richard Strauss-Straße (östlich) (Grundstück Fl.Nr. 214/17) - Te…

Bebauungsplan

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(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

TEKTUR Tektur

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(U) Wohngemeinschaften für Menschen mit psychischer Behinderung Antrag Nr. 14-20 / A 03752 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Cumali Naz

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(U) Erhaltung der Natur beim Neubau durch Dachbegrünung mit ca. 30cm durchwurzelbarer Aufbaudicke Empfehlung N…

Neubau

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(U) Schulbauoffensive (SBO) 2013 -2030 Neubau des staatl. Wilhelm-Hausenstein- Gymnasiums am Standort Salzsend…

Neubau

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KiTa Planung im Neubaugebiet Prinz-Eugen-Kaserne - Ein Fehlgriff städtischer Planung? Statratsanfrage - Antwor…

Neubau

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Grundschule Josephsburgstr. 41: Entstehung neuer Schule; Unterrichtung des Referats für Bildung und Sport

Josephsburgstr. 41

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Eisensteinstr. 12

Eisensteinstr. 12

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Mühlbaustr. 38

Mühlbaustr. 38

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Krausstr. 1

Krausstr. 1

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Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlagen für Buslinien ab 2019 - Beschluss; Unterrichtung des…