Sitzung - Dienstag, 13. November 2018, 19:30 Uhr

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Abrechnung der zusätzlichen Aufwendungen der Bezirksausschuss-Mitglieder 2018 über die Verwaltungskostenpausch…

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Protokoll der Sitzung vom 09.10.2018

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Nichtöffentlicher Teil - abgesetzt

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Münchner Nordosten - Eckdatenbeschluss - Entwurf der Beschlussvorlage; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Eckdatenbeschluss Münchner Nordosten: Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für die Verlängerung der U-Bahnlinie 4 bis zur Messestadt West; Antrag der SPD-Fraktion

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Eckdatenbeschluss Münchner Nordosten: textliche Änderungen; Antrag der SPD-Fraktion

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SEM Münchner Nordosten: Änderung des Umgriffs - Standort für zweite Realschule; Antrag

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Bauvorhaben, die zur Kenntnis genommen werden

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Grosjeanstr., Oberföhringer Str.: Austausch von Lichtsignalanlagen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferates

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Oberföhringer Str./Schule: Austausch von Lichtsignalanlagen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferates

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Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h vor sensiblen Einrichtungen in der Vollmannstraße; Anhörung des Kreisverwaltungsreferates

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Versailler Straße (nordöstlichen Einmündung in die Prinzregentenstraße): Anordnung der Gefahrenzeichen "Lichtzeichenanlage" und "Rechtspfeil"; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferates

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Fußgängerüberweg Prinzregenten-/Versaillerstr.: Optimale Schulwegsicherheit zur Ernst-Reuter-Schule; Antwort des Kreisverwaltungsreferates

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Tempo 30 in der Eggenfeldener Straße von der Weltenburger Straße bis zur Rappelhofstraße (versuchsweise für ei…

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Mehr Personal für die Polizei in Bogenhausen; Antrag der SPD-Fraktion

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Möglichkeiten und Beispiele zur Verkehrsverbesserung (insbesondere Buslinien); Bürgeranliegen

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Weltenburger Str.: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs vor dem TV Jahn; Bürgeranliegen

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Parken am Gehweg an der Bushaltestelle Cosimastr./Fritz-Meyer-Weg; Bürgeranliegen

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Verbesserung der Verkehrslage in der Einmündung Denninger Str. in Bülowstr./ Verbesserung der Verkehrslage an der Kreuzung Denninger Str. mit Vollmann-/Weltenburger Str.; Bürgeranliegen

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Bessere Linienführung der Buslinie 150; Bürgeranliegen

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Straßenschild Memeler Straße Ecke Englschalkinger Straße/ beidseitig zugeparkten kleinen Straßen zwischen Westpreußen- und Ostpreußenstr.; Bürgeranliegen

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Verkehrslage Kreuzung Cosimastraße/Johanneskirchner Straße; Bürgeranliegen

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Bitte um fußgängerfreundliche Schaltung der Ampel an der Denninger Str. 98; Bürgeranliegen

Str. 98

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Einrichtung eines Zebrastreifens in der Buschingstraße/ Schreberweg Ecke AWO Kindergarten; Bürgeranliegen

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Überdachung der Bushaltestelle Hermann-Gmeiner-Weg Richtung Daglfing - Buslinie 183; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Neue Busspur in der Prinzregentstraße - Anfrag; Antrag der SPD-Fraktion

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Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse Antrag des Vereins Malteser Hilfsdienst e.V. Anschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges Bitte um Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis 30.06.2019 aufgrund der Lieferzeit des Fahrzeuges; Anhörung des Direktoriums

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Bereitstellung nicht verbrauchter Mittel aus dem Vorjahren; Unterrichtung des Direktoriums

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Überprüfung, sowie neue sinnvolle, ergonomische Einteilung des Wahlgebietes je Wahllokal; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2019; Anhörung des "Spielen in der Stadt e.V."

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Modernisierung der Freisportanlagen an der Bezirkssportanlage Fritz-Lutz-Str. 23; Unterrichtung des Referates…

Fritz-Lutz-Str. 23 Modernisierung

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Baumfällungen (Anhörungen): Max-Nadler-Str. 4-8: lt. Plan Hugo-von-Hofmannsthal-Str. 9: lt. Plan Flensburger S…

Sandbirke Marienwerder Str. 12b

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Baumfällungen (Unterrichtungen): Kunihohstr. 29 Oberföhringer 14-16 Elektrastr. 17

Elektrastr. 17

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Zukünftige Regelung für Baumfällungen (z. B. Anzahl der Bäume, Stammumfang)

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Neugestaltung Herkomerplatz - Ortstermin am 07.11.2018

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Vereinigung des Platzes der Deutschen Einheit; Antrag der CSU-Fraktion

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Baumfällung in der Traberstraße 4; Bürgeranliegen

Traberstraße 4

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Straßenbäume - Flensburger Straße stadtauswärts; Bürgeranliegen

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Konzeptentwurf: Fachtagung Vogelschutz in Bogenhausen; (vertagt am 09.10.2018, TOP 2.6.4)

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Schutz der Singvogelpopulation in Bogenhausen stärken (vertagt am 09.10.2018, TOP 2.6.5)

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Vogelschutz in Bogenhausen: Konkrete Maßnahmen (vertagt am 09.10.2018, TOP 2.6.6)

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Vogelpopulation erhalten (vertagt am 09.10.2018, TOP 2.6.7)

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Einstellung des Eckdatenbeschlusses bis zur Klärung der Tieferlegung; Antrag der CSU-Fraktion

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Tieferlegung S-Bahn als unabdingbare Voraussetzung; Antrag der CSU-Fraktion

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Darstellung verschiedener Nutzungsdichten; Antrag der CSU-Fraktion

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Sicherstellung der Infrastruktureinrichtungen; Antrag der CSU-Fraktion

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Reduzierung der Arbeitsplätze; Antrag der CSU-Fraktion

6

Einbeziehung der topografischen Gegebenheiten; Antrag der CSU-Fraktion

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Ergänzende Punkte für die Stellungnahme des Bezirksausschuss 13 zum Eckdatenbeschluss SEM Nordost; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Ergänzungsanträge zum Eckdatenbeschluss SEM-Wettbewerb (Landwirtschaft, Seilbahnverbindung, Eigentümerstruktur); Antrag der Fraktion DaCG/ÖDP

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Erhalt des Pferdesports; Antrag der CSU-Fraktion

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Josef-Thalhammer-Str. 26: Martinsfeier am 08.11.2018; Anhörung des Kreisverwaltungsreferates

Josef-Thalhammer-Str. 26

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An der Cosimastraße/ Englschalkinger Str.: Nutzung als Christbaumverkaufsplatz; Anhörung des Kommunalreferats

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Die Beschilderung der Stegmühlstraße soll um das Verkehrsschild "Anlieger Frei" (Nr. 1020-30) ergänzt werden

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Brodersenstraße: SWM-Holzmast umgehend versetzen!

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Es kann nicht zweierlei Recht in München geben!

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Wie steht der Oberbürgermeister zur SEM-Nord-Ost?

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Einrichtung von PKW-Parkplätzen für die Gaststätte Zamdorfer

Parkplätze Gaststätte

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Vorschlag zur Nutzung des Grundstücks Ecke Flaschenträgerstraße und Robert-Heger-Straße

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BA-Sondersitzung: "Schul- und Kinderbetreuungssituation Prinz-Eugen-Park"

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Sachstandabfrage: Ausbau des Föhringer Rings - Erneuerung der Herzog-Heinrich-Brücke

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Eggenfeldener Straße: Verschiebung des Hochpunkts

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Informationsschreiben -BA 03/18 Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Unterrichtung des Direktorium

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(U) Städtische Sonderprogramme zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und Fassadenbegrünung, Entsiegel…

Fassade

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(U) Evaluation des intensivierten Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen Radfahren in den Wintermonaten Antrag Nr. 14-20 / A 02943 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer, Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Haimo Liebich, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Jens Röver, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp und Herrn Stadtrat Christian Vorländer

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(U) Trinkwasserbrunnen

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(U) Straßenzustandsentwicklung und Finanzmittelausstattung im Straßenunterhalt - Bekanntgabe -

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(U) Öffnungszeiten der Münchner Stadtbibliothek; Evaluation der Pilotphase der Samstagsöffnung an sechs Stando…

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(U) Turnusmäßige Erhebung von Einzelhandelsdaten sowie Erstellung von Einzelhandelsgutachten Finanzierung

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(U) Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030"; A) Personal- und Sachmittelbedarfe für die Schlüsselprojekte des ersten Aktionsplans B) "Neue Baum-Alleen im Außenbereich des Münchner Stadtgebiets anlegen" Antrag Nr. 14-20 / A 03179 von ÖDP

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(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung Zweiter Statusbericht A) Zweiter Statusbericht 2018…

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(U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung - Integriertes Handlungsraumkonzept für den Hand…

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(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren…

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(U) Personelle Verstärkung der Schulbauoffensive im Referat für Stadtplanung und Bauordnung

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(U) Förderung von Bürgerschaftlichen Engagement Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Ref…

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(U) BayernNetz Natur-Projekt "NaturErholung Isartal im Süden von München" - Lenkungskonzept und Öffentlichkeit…

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(U) Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München: "Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngeb…

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(U) Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten - Gutachten "Flächenkulisse Biodiversität" Sachmittelbedarf

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(U) Neue Ökokonten für München

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(U) Olympiapark München; Beantragung Welterbestatus Sachmittelbedarf

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(U) Agrastrukturelle Untersuchungen

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(U) Perspektive München - Integration der digitalen Transformation und Fortschreibung des strategischen Konzep…

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(U) Münchner Nordosten A) Personalbedarf B) Erhöhung Gesamtkosten Ideenwettbewerb Stadtbezirk 13 Bogenhausen S…

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(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

TEKTUR Tektur

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(U) Folgeprojekt der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017: "Wachstum gestalten. Gemeinsame Projekte für die Re…

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(U) Schulbauoffensive (SBO) 2013 -2030 Neubau des staatl. Wilhelm-Hausenstein- Gymnasiums am Standort Salzsend…

Neubau

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(U) Einrichtung eines Quartiersmanagement in der "Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme" (SEM) Prinz-Eugen-Kaserne Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr

Bebauungsplan Neubau

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Eylauer Str. 11

Eylauer Str. 11

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Wißmannstr. 11

Wißmannstr. 11