Sitzung - Dienstag, 11. Dezember 2018, 19:30 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 13.11.2018

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Amtsniederlegung von Frau Petra Cockrell

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Amtseinführung und Vereidigung von Herrn Gerd Ulrich Eckert

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Umbesetzung in den Unterausschüssen

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Wahl eines neuen Kinderbeauftragten

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Persönliche Erklärung von Herrn Holger Machatschek

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Jahresplanung 2019

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Abrechnung der Verwaltungskostenpauschale 2018

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Weitere Themen

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Nichtöffentlicher Teil

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Schaffung einer Einrichtung für Kindergarten- und Grundschulkinder - Präsentation durch die Elterninitiative „…

3

Prinz-Eugen-Park: Bewohnerwünsche zur Freiflächenplanung - Präsentation durch den "Arbeitskreis Natur & Ökolog…

4

Kapelle im Prinz-Eugen-Park; Bürgeranliegen

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Erstellung eines Verkehrsgutachtens aus Mitteln der Bezirksausschüsse; BA-Antrags-Nummer: 14-20 / B 05198

6

"Griechische Schule" an der Hachinger-Bach-Straße unverzüglich beenden und ein Ersatzgrundstück (evtl. vom BA

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Baumfällung in der Traberstraße 4; Bürgeranliegen

Traberstraße 4

8

Glücksburger Str. 1: Erhalt des Gartencenters Reim; Bürgeranliegen

Glücksburger Str. 1

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Bauvorhaben Zamilastr. 12 (Bericht aus dem Treffen mit dem Planungsreferat)

Zamilastr. 12

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Osserstr. 46: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Osserstr. 46 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Kopernikusstr. 6: Nutzungsänderung EG/ Kopernikusstr. 8: 2 Wohneinheiten zu 2 Büroeinheiten sowie Zusammenlegu…

Kopernikusstr. 8 Nutzungsänderung

12

Mühlbaurstraße 1: Erweiterung einer DG-Wohnung durch Ausbau der 2. Dachebene, Anbau zweier Balkonanlagen und e…

Mühlbaurstraße 1 Nutzungsänderung Anbau Erweiterung

13

Holbeinstraße 34: Vergrößerung zweier Dachgauben, Kelleranbau eines Mülltonnenunterfluraufzugs sowie Anbau von…

Holbeinstraße 34 Anbau Balkon

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Possartstraße 33: Nutzungsänderung eines Gewerbegebäudes zu einem tagesklinischen Funktionsgebäude einer HNO-K…

Possartstraße 33 Nutzungsänderung

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Max-Proebstl-Str. 12: Antrag des Staatlichen Bauamts München 1

Max-Proebstl-Str. 12

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Gustav-Freytag-Str. 2: Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid

Gustav-Freytag-Str. 2 Vorbescheid Neubau Wohnhaus

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Stargarder Str. 7a: Neubau eines Einfamilienhauses - Tektur

Stargarder Str. 7a Neubau TEKTUR Tektur

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Königsberger Str.: Neubau von 4 Doppelhäusern mit Tiefgarage

Neubau Tiefgarage Garage

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Kunihofstr. 7: Neubau zweier Wohngebäude (20 WE) mit gemeinsamer Tiefgarage im UG - Vorbescheid

Kunihofstr. 7 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

20

Spervogelstr. 10: Neubau eines Wohnhauses - Vorbescheid

Spervogelstr. 10 Vorbescheid Neubau Wohnhaus

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Weltenburgerstr. 53: Neubau einer Dreifachsporthalle mit Parkdeck sowie Sanierung und Erweiterung der Bestands…

Weltenburgerstr. 53 Neubau Sanierung Erweiterung

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Bauvorhaben, die zur Kenntnis genommen werden

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 13 Bogenhausen Widmung einer Teilstrecke…

2

Eggenfeldener Str. / Schwarzwaldstr. - Bushaltestelle "Schwarzwaldstr.": Antrag für eine Zeitungsentnahmegerät; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13

3

Törringstraße (zwischen Montgelassstraße und Ismaninger Straße): Fahrbahnsanierung (Erinnerungsverfahren); Anhörung des Baureferats

Sanierung

4

Neuberghauser Straße / Weberstraße: Klinkersanierung (Erinnerungsverfahren, Gehwegsanierung); Anhörung des Baureferats

Sanierung

5

Tarnowitzer Straße – südlich Ratiborstraße und Wendehammer: Anordnung "Absolutes Haltverbot" mit Zusatz "Feuerwehranfahrtszone"; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

6

Einrichtung einer Kurzparkzone in der Brucknerstraße; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

7

Robert-Heger-Straße 11: Stellplätze vor der Kita (TOP 2.3.9

Robert-Heger-Straße 11 Stellplätze

8

"Wann kommt die Fahrradstraße Bogenhausen-Haidhausen?" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02494 des BA 13

9

Radfahren endlich sicherer machen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Neu ausgewiesene Feuerwehrzufahrt an der Richard-Strauß-Straße 1-5; Antrag der FDP-Fraktion

Richard-Strauß-Straße 1-5

11

Verbesserung der Verkehrslage an der Kreuzung Denninger Str. mit Vollmann-/Weltenburger Str.; Bürgeranliegen

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Überdachung der Bushaltestelle Hermann-Gmeiner-Weg Richtung Daglfing - Buslinie 183; Bürgeranliegen

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Lärmbelästigung am Mittleren Ring (Flüsterasphalt oder transparente Lärmschutzwand); Bürgeranliegen

14

Kirchenweg / Muspillistr. 18: Tägliches Parken auf dem Kirchenweg; Bürgeranliegen

Muspillistr. 18

15

Verbesserung der Radwege an der Eggenfeldener Straße; Bürgeranliegen

16

Verbot von geparkten Wohnmobilen am Posener Platz/gefährliche Situation an der Kreuzung Marienburger-/Fritz-Lutz-Straße mit der Daglfinger Straße; Bürgeranliegen

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Denninger Str./Donaustr. und Richard-Strauss-Str./Newtonstr.: Einführung eines Anwohner-Parkbereich; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

(E) Stadtbezirksbudget Freiwillige Feuerwehr Oberföhring gegr. 1870 e.V. Anschaffung von Übungsmaterial 5.948…

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(E) Stadtbezirksbudget brennt! GmbH Hörgang 2019 im September 2019 10.000,00€; 0262.0-13-0189

3

Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse Antrag des Vereins Malteser Hilfsdienst e.V. Anschaffung eines…

4

Bereitstellung nicht verbrauchter Mittel aus dem Vorjahren; Unterrichtung des Direktoriums

5

Überprüfung, sowie neue sinnvolle, ergonomische Einteilung des Wahlgebietes je Wahllokal; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2019; Anhörung des "Spielen in der Stadt e.V."

2

Erneuerungen an der Bezirkssportanlage Englschalking; Antrag der FDP-Fraktion

3

Modernisierung der Freisportanlagen an der Bezirkssportanlage Fritz-Lutz-Str. 23; Unterrichtung des Referates…

Fritz-Lutz-Str. 23 Modernisierung

4

Bezirkssportanlage Fritz-Lutz-Straße: Problematischer Zustand (u. a. Personal); Bürgeranliegen

5

Max-Proebstl-Str. 4: Abbau der Leichtbauhalle; Rückmeldung des Sozialreferats

Max-Proebstl-Str. 4

6

Stadtteilbibliothek Bogenhausen, Rückgabe der Encyclopaedia Britannica; Bürgeranliegen

7

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Konkrete umsetzbare Hilfe für den FC RW Oberföhring; Antrag der CSU-Fraktion

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Verschiedenes, Termine

1

Prinz-Eugen-Park: Bewohnerwünsche zur Freiflächenplanung - Präsentation durch den "Arbeitskreis Natur & Ökolog…

2

Baumfällungen (Anhörungen): Stradellastraße: Baumbestandsplan (Behandlung unter 2.6.1) Eugen-Jochum-Straße: Ba…

Effnerstr. 17

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Baumfällungen (Unterrichtungen): Agnes-Miegel-Str. 7 (lt. Bescheid), Meistersingerstr. 154 (lt. Bescheid), Eng…

Freischützstr. 23

4

Zukünftige Regelung für Baumfällungen (z. B. Anzahl der Bäume, Stammumfang)

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Schutz der Singvogelpopulation in Bogenhausen stärken; Antwortschreiben des Baureferats

6

Vogelschutz in Bogenhausen: Konkrete Maßnahmen; Antwortschreiben des Baureferats

7

Fachtagung Vogelschutz in Bogenhausen

8

Muspillistraße/Kirchenweg: Baumbestand (4 Buchen) auf der Grünfläche; Bürgeranliegen

9

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Neuplanung der Gemeinschaftsunterkunft Max Pröbstl-Str. 12; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Pröbstl-Str. 12

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Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund Hier: Faschingszug Gaudiwurm am 03.03.2019; Start: Kirchplatz Johanneskirchen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

1

Normannenplatz: Blockade parkende Fahrzeuge

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Antrag auf Veröffentlichung der Fahrgastzahlen der MVG

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Veröffentlichung der Fahrgastzahlen der Trambahn-Linien 16 und 18

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Errichtung eines Fußgängerübergangs in der Ismaninger Straße (Höhe Trambahnhaltestelle Holbeinstraße)

5

Installation von Sitzbänken an verschiedenen Standorten; Antrag der CSU-Fraktion

6

Möhlstr. 37: Nutzungsänderung DG: Büro zu Wohnen (ohne bauliche Veränderung in der Wohnung) - Anbringung einer ausklappbaren Notleiter; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Möhlstr. 37 Nutzungsänderung

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Sachstandabfrage: Ausbau des Föhringer Rings - Erneuerung der Herzog-Heinrich-Brücke

8

Errichtung von E-Ladesäulen am Ende des vorhandenen Taxistandes in der Mauerkircher Straße

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Weitere Nutzung des Bauplatzes neben ALDI in der Cosimastraße

10

Weitere Nutzung der ehemaligen Schreiber-Klinik

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Anfrage bezüglich einer Neubebauung des Grundstücks Denninger Straße 96; Antwortscheiben vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung

Straße 96

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Bepflanzung der Stützwände an der südlichen Auffahrtsrampe vom Isarring zum Effnerplatz

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Verunreinigungen durch Hunde und Tauben in der Elektrastr. 9c

Elektrastr. 9c

1

BA-Informationsschreiben 04/2018 - Technikpauschale, Update der Kooperationsplattform "Alfresco"

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Stadtbezirksbudget - Information zur weiteren Umsetzung und Stellenbesetzung

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Städtische Sonderprogramme zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und Fassadenbegrünung, Entsiegelung…

Fassade

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Unveränderte Fortführung des Gaststättengewerbes: Rennbahngaststätte im Tribünenhaus I, Rennbahnstr. 35

Rennbahnstr. 35 Gaststätte

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(U) A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Richard Strauss-Straße (östlich) (Grundstück Fl.Nr. 214/17) - Te…

Bebauungsplan

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(U) Ensembles ehemaliger Dorfkerne im Sinne des Denkmalschutzgesetzes; Ergebnis der abschließenden Beurteilung…

3

(U) München rettet seine Spatzen (2) Die Landeshauptstadt gibt dem Haussperling wieder Heimat und Nahrung Antrag Nr. 14-20 / A 04125 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Stargarder Str. 12

Stargarder Str. 12

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Johanneskirchner Str. 12 + 14

Johanneskirchner Str. 12

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Dirschauer Str. 11b

Dirschauer Str. 11b

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(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltspl…

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(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltspl…

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(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltspl…

Aufstockung

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(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltspl…

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Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022; Unterrichtung der Stadtkämmerei

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(U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung Fianzierung Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / B 04489 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim

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(U) Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlagen für Buslinien ab 2019 Finanzierung 1. Projektgene…

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(U) Maßnahmen zur Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2018-2022 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel Antrag Nr. 14-20 / A 03440 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger

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(U) Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlagen für Buslinien ab 2019 Finanzierung 1. Projektgene…

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Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 2018; Unterrichtung der MVG