Sitzung - Dienstag, 15. Januar 2019, 19:30 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 11.12.2018

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Amtsniederlegung von Herrn Holger Machatschek

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Amtseinführung von Frau Patricia Beate Román Castaño

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Umbesetzung in den Unterausschüssen

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Bestellung eines stellvertretenden Vorsitzenden im UA Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie

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Kulturbürgerhaus - Vorstellung durch die zuständigen Referate

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Prinz-Eugen-Park: Bewohnerwünsche zur Freiflächenplanung (vertagt am 11.12.2018)

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Weltenburgerstr. 53: Neubau einer Dreifachsporthalle mit Parkdeck sowie Sanierung und Erweiterung der Bestands…

Weltenburgerstr. 53 Neubau Sanierung Erweiterung

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Hornsteinstr. 3.: Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 Bayer. Denkmalschutzgesetz (BayDSchG), hier: Bayerische Denkmalliste - Teil A: Baudenkmäler - Landeshauptstadt München; Nachtrag eines Wohnhauses von 1950/51 in die Denkmalliste; Anhörung des Referat für Stadtplanung und Bauordnung

Hornsteinstr. 3 Wohnhaus

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37. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Aschheim, Erneute Beteiligung im Verfahren nach 4a Abs. 3 Satz 1 und 3 BauGB; Unterrichtung des Referats für Stadtplanung

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Spervogelstr. 10: Neubau eines Wohnhauses - Vorbescheid

Spervogelstr. 10 Vorbescheid Neubau Wohnhaus

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Gustav-Freytag-Str. 2: Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage – Vorbescheid

Gustav-Freytag-Str. 2 Vorbescheid Neubau Wohnhaus

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Stargarder Str. 7a: Neubau eines Einfamilienhauses – Tektur

Stargarder Str. 7a Neubau TEKTUR Tektur

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Denninger Str. 96: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Kita und Tiefgarage - Vorbescheid

Denninger Str. 96 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

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Muspillistr. 8: Umbau eines Wohnhauses in 3 Wohneinheiten - Tektur

Muspillistr. 8 Umbau TEKTUR Tektur

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Griesfeldstr.: Neubau einer gewerblichen Beherbergungsstätte (Boardinghaus) mit unterirdischer Großgarage (Hau…

Neubau Garage

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Bauvorhaben, die zur Kenntnis genommen werden

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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(E) + (U) Barrierefreier Zugang zur S-Bahn-Station Johanneskirchen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02244 der Bürgerve…

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Denninger Straße: Halteverbot mit Zeitbeschränkung; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

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Röntgenstr. 15 und Vollmannstr. 53: Kurzparkzonen für Kita-Eltern; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Vollmannstr. 53

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Fritz-Lutz-Straße: Versetzen des Zeichens "Schulbushaltestelle"; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

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Salzsenderweg: Beschilderung mit Gefahrzeichen ,,Kinder" und Zusatzzeichen ,,Schulweg"; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

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Max-Zenger-Str. 11a: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Max-Zenger-Str. 11a

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Zamdorfer Str. (zwischen BAB A 94 und Hultschiner Str.): Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

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Freischützstraße 91: 1. Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen 2. Eingeschränktes Halteverbot für Hol- und Bringzone; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Freischützstraße 91

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Brucknerstr./Prinzregentenstraße: Einrichtung eines absoluten Halteverbots; Unterrichtung eines Kreisverwaltungsreferats

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Oberföhringer Str.: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen; Unterrichtung eines Kreisverwaltungsreferats

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Englschalkinger Str.: Errichtung von zwei Kurzzeit-Parkplätzen auf Höhe des Hausnummer 245; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

Parkplätze

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Zamdorfer Str. 26 (Griech. Grund- und Mittelschule): Erleichterte streckenbezogene Anordnung vom Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

Zamdorfer Str. 26

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Englschalkinger Str. 234: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnliche Einrichtungen (Kindertagesstätte); Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

Englschalkinger Str. 234

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Oberföhringer Straße, Nähe Grundschule, Haus Nr. 224: Aufstellung eines Dialog-Displays; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

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Asgardstraße (nördlicher Teil): Einrichtung eines einseitigen absoluten Haltverbots; Unterrichtung eines Kreisverwaltungsreferats

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Ostpreußenstr.: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnliche Einrichtungen; Kindertagesstätte in der Ostpreußenstr. 84 Kinderhort und Grundschule in der Ostpreußenstr. 88; Widerruf der bisherigen Klapp- und Gefahrzeichenbeschilderung; Unterrichtung eines Kreisverwaltungsreferats

Ostpreußenstr. 88

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Normannenplatz: Blockade parkende Fahrzeuge; Antwortschreiben (vertagt am 11.12.2018, TOP 6.1)

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Radfahren endlich sicherer machen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Klinikum Bogenhausen: Einrichtung von zwei Behindertenparkplätzen; Antrag der CSU-Fraktion

Parkplätze

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Rosenkavalierplatz und Bus-/U-Bahnhof Arabellapark: Aufstellung von genügend Fahrradständern; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Neuanlage eines Taxistandplatzes an der Tram 19 Wendeschleife Steinhausen; Bürgeranliegen

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Tempo-30-Zone in der Eggenfeldener Straße zwischen Süßkind- und Hultschiner Straße; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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(E) Stadtbezirksbudget brennt! GmbH Hörgang 2019 im September 2019 10.000,00€; 0262.0-13-0189 Vorstellung durc…

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Bezirkssportanlage Fritz-Lutz-Straße: Problematischer Zustand (u. a. Personal); Bürgeranliegen

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Konkrete umsetzbare Hilfe für den FC RW Oberföhring; Antrag der CSU-Fraktion

3

Schulveranstaltungen in der Fritz-Lutz-Schule - fehlende Versammlungsstätte; Bürgeranliegen

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(E) + (U) Erweiterung des Cosimabades um ein Freibad Empfehlung Nr. 14-20 / E 02243 der Bürgerversammlung des…

Erweiterung

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Bessere Sicherheit für die Schulfamilie der Städtischen Helen-Keller-Realschule; Antrag der CSU-Fraktion

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Baumfällungen (Anhörungen): Lamontstr. 21: lt Plan Prinzregentenstr. 97: lt Plan Osserstr. 46: lt Plan Weltenb…

Haushoferstr. 8

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Baumfällungen (Unterrichtungen): Buschingstr. 1 - 47 (lt. Bescheid), Buschingstr. 65 - 69 (lt. Bescheid), Cuvi…

Effnerstr. 80

3

(E) Unzureichende Beschilderung im Englischen Garten Empfehlung Nr. 14-20 / E 02236 der Bürgerversammlung des…

4

(E) Pflege der Grünanlage im Wendehammer der Hagelstangestraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02237 der Bürgerversam…

5

Blumenwiesen im 13. Stadtgebiet: Grünanlagen Wahnfriedallee und Brunnenbachleite; Unterrichtung des Baureferats

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Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; Unterrichtung des Baure…

7

Jahresmeldung 2019 - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen; Unterrichtung des Baureferats

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund Hier: Faschingszug Gaudiwurm am 03.03.2019; Start: Kirchplatz Johanneskirchen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

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Fragen zur SEM Nordost

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Blühende Fahrbahnmittelstreifen

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Bienenwiese in der Richard-Strauß-Straße

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Lebensräume für Singvögel und Bienen in Bogenhausen verbessern

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Errichtung von E-Ladesäulen am Ende des vorhandenen Taxistandes in der Mauerkircher Straße

6

Entlastung der Oberföhringer Straße - Öffnung Feringastraße (Unterföhring) zur Effnerstraße

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Weitere Nutzung des Bauplatzes neben ALDI in der Cosimastraße

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Weitere Nutzung der ehemaligen Schreiber-Klinik

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Sanierung des südlichen Radweges der Engelschalkinger Straße; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen vom15.09.2018

Sanierung

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Baulicher Zustand des Höchl-Schlössls

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Brucknerstr.: Sicherheit für Fußgänger - insbesondere Kinder - gewährleisten

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Erweiterung der Einzugsgebiete der Car-Sharing-Unternehmen "Drive Now" und "car2go"

Erweiterung

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Besserer Verkehrsfluss in der Oberföhringer Straße: Buswendeschleife an der Haltestelle St. Emmeram; Antrag der CSU-Fraktion

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Machbarkeitsstudie SEM Städte-Entwicklungsmaßnahme

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Freischützstr. 46 + 48: Bodenmarkierung als nicht zu beparkende Fläche; Antrag der CSU-Fraktion

Freischützstr. 46

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Kunihofstraße: Holzabsprerrungen haben im Dorfensemble nichts verloren!

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Defektes Mobilnetz Vodafone im Bereich S-Bahnhaltestelle Johanneskirchen und umliegende Wohngebiete

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Aufnahme einer Kaukasischen Flügelnuss in der Buschingstraße in die Liste der Naturdenkmäler

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Zweckentfremdung von Wohnraum: Wie viele Fälle wurden im Stadtbezirk 13 gemeldet?

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Stellungnahme des Bezirksausschusses Altstadt-Lehel zur Wahl des Kulturreferenten der Landeshauptstadt München

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(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 > Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen > für d…

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(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz…

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(U) Münchner Nordosten A) Personalbedarf B) Erhöhung Gesamtkosten Ideenwettbewerb Stadtbezirk 13 Bogenhausen S…

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(U) Folgeprojekt der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017: "Wachstum gestalten. Gemeinsame Projekte für die Re…

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(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

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(U) Münchner Nordosten A) Eckdaten und Planungsziele - Eckdatenbeschluss - B) Durchführung des städtebaulichen…

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(U) Einrichtung eines Quartiersmanagement in der "Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme" (SEM) Prinz-Eugen-Kaserne Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr

Bebauungsplan Neubau

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Widderstr. 2/2a

Widderstr. 2

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Kopernikusstr. 8, EG, Wohnung Nr. 12

Kopernikusstr. 8

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Osserstr. 46

Osserstr. 46

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(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltspl…

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(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltspl…

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(U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung Fianzierung Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / B 04489 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim