Sitzung - Dienstag, 12. Februar 2019, 19:30 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 15.01.2019

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Amtsniederlegung von Herrn Holger Machatschek

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Amtseinführung von Frau Patricia Beate Román Castaño

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Amtsniederlegung von Frau Maria Hilger-Kossin

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Amtseinführung von Herrn Marko Poggenpohl

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Umbesetzung in den Unterausschüssen

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Bestellung eines stellvertretenden Vorsitzenden im UA Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie

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Kulturbürgerhaus - Vorstellung durch das Kulturreferat, Baureferat, Sozialreferat und Kommunalreferat

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Kulturbürgerhaus: Wärmeschutz und Artenvielfalt durch Begrünung sowie klimaneutrale Kühlung; Antrag der Fraktion ÖDP/DaCG

3

Pavillons Bürgerpark und An der Salzbrücke - Vorstellung der aktuellen Planungen durch das Referat für Bildung…

4

Standortfindung für das Wandmosaik von Karl Knappe; Anhörung des Kommunalreferates

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Findling für die Kapelle im Prinz-Eugen-Park; Bürgeranliegen

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Denninger Str. 96: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Kita und Tiefgarage - Vorbescheid Vorstellung des Bauvo…

Denninger Str. 96 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

7

Ecke Freischützstraße / Johanneskirchener Straße: Keine Änderung des Bebauungsplans 43 d; Ecke Freischützstraße / Johanneskirchener Straße: Keine Nachverdichtung; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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Siedlungsentwicklung Münchner Nordosten Einstellung der SEM München Nordost, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02235 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 25.10.2018; Beschlussentwurf für die Sitzung Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

9

Bauleitplanung der Gemeinde Aschheim: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 075/02/01, Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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Bauleitplanung Gemeinden Aschheim, Feldkirchen und Kirchheim; Bebauungsplan Nr. 22, 1. Änderung; Gemeinsamer Bebauungsplan für das Erholungsgebiet Heimstettner See Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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Anschaffung einiger Moderadions-Pinnwänden für den UA Planung; Antrag der Fraktion ÖDP/DaCG

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Holbeinstr. 36: Anbau dreier Balkone an der Südseite, Errichtung einer neuen Treppe vom Keller (UG) zum Innenhof; Rückmeldung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

Holbeinstr. 36 Anbau Balkon

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Flaschenträgerstr. 6: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Rückmeldung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

Flaschenträgerstr. 6 Neubau Mehrfamilienhaus Tiefgarage

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Stargarder Str. 7a: Neubau eines Einfamilienhauses – Tektur (vertagt am 15.01.2019)

Stargarder Str. 7a Neubau TEKTUR Tektur

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Bauvorhaben, die zur Kenntnis genommen werden

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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(E) + (U) Nutzung der stadteinwärtsführenden Straßenbahntrasse auch für Rettungsfahrzeuge Empfehlung Nr. 14-20…

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Straßenunterhaltsmaßnahme südlicher Radweg Englschalkinger Straße im Abschnitt von Westpreußenstraße bis Ostpreußenstraße; Anhörung des Baureferates

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Mühlbaurstr-/ Beetzstraße: Anbringung einer Grenzmarkierung; Anhörung des Kreisverwaltungsreferates

4

Zamdorfer Straße (Nordseite) zwischen Hohenlindener Straße und Zufahrt Anwesen Zamdorfer Straße 40: Markierung eines Schutzstreifens für den gegenläufigen Radverkehr; Anhörung des Kreisverwaltungsreferates

Straße 40

5

Stuntzstr. 18b: Einrichtung von drei Kurzzeitparkätzen mit Parkscheibenpflicht vor der Kita; Anhörung des Kreisverwaltungsreferates

Stuntzstr. 18b

6

Gebelestraße: Anordnung eines eingeschränkten Halteverbots; Anhörung des Kreisverwaltungsreferates

7

Denninger Straße: Halteverbot mit Zeitbeschränkung; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

8

Asgardstraße (nördlicher Teil): Einrichtung eines einseitigen absolutes Haltverbots; Unterrichtung eines Kreisverwaltungsreferats

9

Normannenplatz: Blockade parkende Fahrzeuge; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats

10

Opitzstr. (zwischen Mauerkircherstr. und Pienzenauerstr.): Widerruf dauerhafte Durchfahrtsperre und Anordnung Durchfahrtsperre als Klappbeschilderung; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

11

Vollmannstr. (Kindertagesstätten in der Vollmannstr. 53 und 59): Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen; Widerruf der bisherigen Gefahrzeichenbeschilderung mit Zusatz; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

Vollmannstr. 53 u

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Burgauer Straße (vor der Einmündung Am Eicherhof): Gefahrenzeichen "Kreuzung oder Einmündung"; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferates

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Freischützstraße 46 bis 48: Halteverbot wegen Feuerwehrzufahrt; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferates

Freischützstraße 46 b

14

Max-Zenger-Str. 11 a: personenbezogener Sonderparkplatz für Schwerbehinderte; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferates

Max-Zenger-Str. 11 a

15

Prinzregentenstraße/Trogerstraße: Vorhinweis auf für Radverkehr und Fußgänger durchlässige Sackgasse; Unterrichtung der Kreisverwaltungsreferates

16

Brucknerstraße auf Höhe Nr. 1: Errichtung von drei Kurzzeit-Parkplätzen; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferates

Parkplätze

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Radfahren endlich sicherer machen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

18

Situation an der Kreuzung Krenklstraße/Rennbahnstraße sicherer gestalten; Antrag der CSU-Fraktion

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Rückverlegung des Taxistandplatzes am Vogelweideplatz; Bürgeranliegen

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Westpreußenstraße 55-59/Memelerstraße 45: Aufstellen von Parkverbotsschildern; Bürgeranliegen

Memelerstraße 45

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Fehlende Wertstoffinseln in Bogenhausen; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

(E) Stadtbezirksbudget Bürgerinitiative Lebenswertes Daglfing e.V. Infoveranstaltung mit Podiumsdiskussion am…

2

Budgetantrag zur BA-eigenen Veranstaltung "Vogelschutz in Bogenhausen: Konkrete Maßnahmen" am 29.04.2019; Antrag

3

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Aufwertung des Spielplatzes an der Scheinerstraße / Aufwertung des Spielplatzbereichs am Herkomerplatz; - Vors…

2

ASZ Bogenhausen: Vorstellung der neuen umfangreichen Aufgaben

3

Bezirkssportanlage Fritz-Lutz-Straße: Problematischer Zustand (u. a. Personal); Bürgeranliegen

4

Schulveranstaltungen in der Fritz-Lutz-Schule; Bürgeranliegen

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Konkrete umsetzbare Hilfe für den FC RW Oberföhring; Antrag der CSU-Fraktion

6

Schulbauoffensive 2013-2030, Beschlussentwurf für die Sitzung des Bildungsausschusses gemeinsam mit Kinder- und Jugendhilfeausschuss und dem Bauausschuss am 26.03.2019; Anhörung des Referates für Bildung und Sport

7

Verlängerung der Laufzeiten von Flüchtlingsunterkünften; Anhörung des Sozialreferates

8

Dienststellenverständigung: Schwimmhalle Ruth-Drexel-Str. 23; Unterrichtung des Referates für Bildung und Sport

Ruth-Drexel-Str. 23

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

10

Verschiedenes, Termine

1

Baumfällungen (Anhörungen): Schichtlstr. 4: lt. Plan Marienburger Str. 40: lt. Plan Oberföriner Str. 156: lt…

Spitzenahorn Denninger Straße 112

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Baumfällungen (Unterrichtungen): Pienzenauerstr. 81 (1 Kirschbaum,1 Erle), Normannenpl. 2 (1 Akatie), Maria-Th…

Bruno-Walter-Ring 2 - 6

3

Hüllgraben, Nähe Kirchheimer Str. 16: Bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen; Unterrichtung des Baureferats

Nähe Kirchheimer Str. 16

4

Erschließung der Grünfläche an der Burgauerstr. (beleuchtete Wege, Sitzbänke, Bäume und Sträucher); Antrag der CSU-Fraktion

5

Anlegen von Benjeshecken oder Wallhecken und Ackerrandstreifen zum Schutz der Bodenbrüter; Antrag der CSU-Fraktion

6

Mikroplastik-Erzeugung durch Kehrbesen; Bürgeranliegen

7

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

8

Verschiedenes, Termine

1

Fahrradstellplätze am Prinz-Eugen-Park; Antrag der CSU-Fraktion

Stellplätze

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Die Landeshauptstadt München baut neue Schulschwimmbäder: Standortsuche 2; Antrag der SPD-Fraktion

3

Nein zur derzeitigen Planung der Daglfinger Kurve: Erhaltung des Hüllgrabens/Hachinger Bach; Antrag der CSU-Fraktion

4

Nein zur derzeitigen Planung der Daglfinger Kurve: Vorlegen der Verkehrszahlen; Antrag der CSU-Fraktion

5

Nein zur derzeitigen Planung der Daglfinger Kurve: Gemeinsame Realisierung mit der Untertunnelung; Antrag der CSU-Fraktion

1

Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; Kindergarten Sommerfest am 16.07.2019 im Bürgermeistergarten, Ismaningerstr. 95; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Ismaningerstr. 95

2

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund Hier: Kleinzirkus: Zirkusspiel im Zeitraum: 01.03.2019 bis 17.03.2019; An der Cosimastraße, Englschalkinger Straße; Anhörung des Kommunalreferates

1

Sachstandabfrage: Errichtung eines gemeinsamen Rad- und Fußweges mit der Gemeinde Unterföhring zur Aufwertung…

2

Verbesserung der Verkehrslage in der Einmündung Denninger Str. in Bülowstr.

3

Bitte um fußgängerfreundliche Schaltung der Ampel an der Denningstr. 98;

Denningstr. 98

4

Klinikum Bogenhausen: Einrichtung von zwei Behindertenparkplätzen

Parkplätze

1

Stadtbezirksbudget: Informationsflyer und Änderung der Formulierung zum Stand des Stadtbezirksbudgets auf Sitzungsvorlagen; Unterrichtung des Direktoriums

1

(U) Freiflächen am Salzsenderweg im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Teil A: Hauptbaumaßnahme Spieleinrichtungen un…

Neubau

1

(U) Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstad…

2

Unveränderte Fortführung des Gaststättengewerbes: "Il Gelato Italiano", Ostreußenstr. 25

Ostreußenstr. 25 Gaststätte

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(U) Münchner Nordosten A) Eckdaten und Planungsziele - Eckdatenbeschluss - B) Durchführung des städtebaulichen…

2

(U) Weitere U-Bahn-Planung der Landeshauptstadt München

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(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

TEKTUR Tektur

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(U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen Antrag Nr. 08-14 / A 00241

Erweiterung Tiefgarage Stellplätze

5

(U) Mobilitätsplan für München – Modellstadt München 2030

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(U) Rückkehr zur Grünflächenquote von 32m² pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 der Bürgerversammlung…

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Ostpreußenstr. 48 + 50

Ostpreußenstr. 48

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Savitsstr. 10

Savitsstr. 10

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Traberstr. 4

Traberstr. 4

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Lohengrinstr. 30

Lohengrinstr. 30