Sitzung - Dienstag, 9. April 2019, 19:30 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 19.03.2019

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Jahresplanung 2020

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Umbesetzung der Unterausschüsse

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Denninger Str. 96: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Kita und Tiefgarage - Vorbescheid Vorstellung des Bauvo…

Denninger Str. 96 Vorbescheid Neubau Mehrfamilienhaus

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(E) Erstellung eines Verkehrsgutachtens aus Mitteln der Bezirksausschüsse BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05198 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen

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Erstellung von zwei Gutachten für eine Machbarkeitsstudie zur Verkehrssituation auf dem ehemaligen Siemens-Gelände Empfehlung Nr. 14-20 / E 02248 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen am 25.10.2018; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Erstellung eines Verkehrskonzepts im Stadtbezirk 13 Bogenhausen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02234 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen am 25.10.2018; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Bauleitplanung der Gemeinde Aschheim 44. Änderung des Flächennutzungsplans Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Scheinerstr. 3: Nutzungsänderung eines Klinikgebäudes in eine Seniorenresidenz mit Nebeneinrichtungen

Scheinerstr. 3 Nutzungsänderung

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Denninger Str. 44: Erweiterung der Chirugischen Klinik - Vorbescheid

Denninger Str. 44 Vorbescheid Erweiterung

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Herzogparkstr. 1: Wiederaufbau und Umbau eines denkmalgeschützten Wohnhauses mit Errichtung einer Tiefgarage; Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Herzogparkstr. 1 Umbau Wohnhaus Tiefgarage

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Pienzenauerstr. 50: Einbau einer Dachgaube (2. OG); Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Pienzenauerstr. 50

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Bauvorhaben, die zur Kenntnis genommen werden

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Auskunft zum "Kurzak-Gutachten" - gemeinsamer Antrag der Bezirksausschüsse 13, 14 und 15

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Erneute Informationsveranstaltung zur Daglfinger / Truderinger Kurve; Interfraktioneller Antrag

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(E) Errichtung eines Zebrastreifens auf Höhe Ostpreußenstr. 21

Ostpreußenstr. 21

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Kronstadter Straße (Kurvenbereich zur Griesfeldstraße): Straßenbaumaßnahme - Erinnerungsverfahren; Anhörung des Baureferats

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Kanalbaumaßnahme Montgelasstraße; Schreiben der MSE

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Errichtung eines wassergebundenen Weges an der Grenze zu Unterföhring (vertagt am 19.03.2019, TOP 2.3.7)

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Salzsenderweg: Beschilderung mit Gefahrzeichen "Kinder" und Zusatzzeichen "Schulweg"; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

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Stuntzstr. 18b: Errichtung von drei Kurzzeit-Parkplätzen vor der Kita; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

Stuntzstr. 18b Parkplätze

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Fritz-Lutz-Str.: Versetzen des Zeichens "Schulbushaltestelle"; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

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Vollmannstr. 53: Errichtung von Kurzzeit-Parkplätzen auf Höhe der Kita; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

Vollmannstr. 53 Parkplätze

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Parkmöglichkeiten in der Spilhofstraße; Bürgeranliegen

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Konitzer Straße parallel zur Denninger Straße: Vorfahrtberechtigte Fahrradstraße; Antrag der Fraktion ÖDP/DaCG

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Ausstattung der U-Bahnlinie U4 mit Langzügen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

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Nachgefragt 3: Unterflurcontainer im Prinz-Eugen-Park; Antrag der SPD-Fraktion

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Nachgefragt 4: Wann bekommt die Polizei in Bogenhausen mehr Personal; Antrag der SPD-Fraktion

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Erneuerung der Asphaltdecke in einem Teilabschnitt der Wahnfriedallee; Antrag der SPD-Fraktion

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Straßengestaltung und Straßengrün im Prinz-Eugen-Park; Bürgeranliegen

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Stefan-George-Ring (Bushaltestelle Zamilapark): Probleme mit parkenden Bussen; Bürgeranliegen

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Parksituation Franz-Wolter-Straße/Cosimastraße; Bürgeranliegen

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Verkehrsspiegel an der Kreuzung Gleißenbachstraße/Wildrosenweg aufstellen; Bürgeranliegen

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Brodersenstr. stadtauswärts (Höhe Bahnübergang Englschalking): Straßensperrung; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Berichterstattung zu BA-Angelegenheiten - Vorstellung durch Radio Lora

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(E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde Immanuel-Nazareth Ambient Wave – Festival für elektronische Musik in der Kirche

3

(E) Stadtbezirksbudget Progeno Park e.V. Quartiersspaziergang und Filmabend am 05.04.2019 6.295,00 € / Az. 026…

4

Wertstoffinseln BA-Antrag Nr. 14-20/ B 05728 des Bezirksausschusses 12 - Schwabing Freimann

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Anhörungsrecht bei Vorbescheidsanträgen (BA-Satzungsänderung); Anhörung des Direktoriums

Vorbescheid

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Hortsituation im Prinz-Eugen-Park

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Baulicher Zustand des Höchl-Schlössls (vertagt am 19.03.2019, TOP 2.5.2) - Bericht des Ortstermins -

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Sichtachse zum Höchl-Schlössel pflegen; Bürgeranliegen

4

Standortsuche für Naturkinder Prinz-Eugen-Park - Berichts des Ortstermin am 08.04.2019 -

5

Anbieten von Veranstaltungen zum Thema „Plastikproblematik“ und „Vermeiden von Plastikmüll“ an Grundschulen im 11. Stadtbezirk Antrag Nr. 14-20 / B 05626 des Bezirksausschusses des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen-Am Hart

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Naturkinder Prinz-Eugen-Park

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Baumfällungen (Anhörungen): Schichtlstr. 4: lt. Plan (vertagt am 19.03.19) Cosimastr. 234: lt Plan König-Heinrich-Str. 16: lt. Plan Oberföhringer Str. 54: lt. Plan Höslstr. 16: lt. Plan Turfstr. 27: lt Plan (Mehrfamilienhaus mit Garage) Turfstr. 27: lt Plan (Haus

Felix-Dahn-Str. 2a Mehrfamilienhaus Garage

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Baumfällungen (Unterrichtungen): St. Emmeram 48 (1 Fichte); Schönbergstr. 6 (2 Bergahorn); Delpstr. 10a (1 Lin…

Delpstr. 10a

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(E) Park Johanneskirchner Straße / Regina-Ullmann-Straße: Nächtliche Ruhestörung Empfehlung Nr. 14-20 / E 0224…

4

Bettler vor dem REWE Markt in der Pienzauerstraße; Bürgeranliegen

5

Biodiversitätsstrategie am Denninger Anger; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: hier: Flohmarkt von Kindern für Kinder am 01.05.2019 im Bürgermeisterpark; Anhörung des Kreisverwaltungsreferates

2

Mittelfristige Finanzplanung 2018 - 2022, Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren, Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023; Anhörung der Stadtkämmerei

3

Straßenfest und Tag der offenen Tür der Freiwilligen Feuerwehr Oberföhring in der Muspillistraße am 04.05.2019; Anhörung des Kreisverwaltungsreferates

1

Neu ausgewiesene Feuerwehrzufahrt an der Richard-Strauß-Straße 1-5

Richard-Strauß-Straße 1-5

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Grünanlage Denninger Anger: Zugang Fritz-Lutz-Straße

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Baumbestand (4 Buchen) auf der Grünfläche Kirchenweg - Muspillistraße

4

Errichtung einer Verbundschule mit deutschen und griechischen Zügen im Münchner Nordosten

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Zugang zur Kooperationsplattform „Alfresco“ für Vertreter der Polizei und Presse

6

Bereitstellung von Sitzungsunterlagen für Pressevertreter/innen

7

Radroute von Denning zum Feringasee

8

Erneuerungen an der Bezirkssportanlage Englschalking

1

(U) Mobilitätsplan für München – Modellstadt München 2030

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(U) Münchner Nordosten A) Eckdaten und Planungsziele - Eckdatenbeschluss - B) Durchführung des städtebaulichen…

3

(U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2016-2017

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(U) Ein Bodenschutzkonzept für München zur Sicherung dieser wertvollen Ressource Antrag Nr. 14-20 / A 03703 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

5

(U) Mieterhöhungspraxis der GBW bei EOF-Wohnungen

Adams-Lehmann-Str. 83-95 v Praxis

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(U) Rahmenbedingungen zur Freiflächengestaltung fortschreiben Antrag Nr. 14-20 / A 03977 von Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Ulrike Boesser

7

(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

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(U) Belegungsbindung von Sozialwohnungen auf 40 Jahre erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 04464 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL

1

(U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Ri…

Einsteinstraße 174 i

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(U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Ri…

Jensenstraße 6 i

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(U) Verlängerung der Laufzeiten von Flüchtlingsunterkünften 1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel 10. Stadtbezirk…

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Westpreußenstr. 2

Westpreußenstr. 2