Sitzung - Dienstag, 11. Juni 2019, 19:30 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 14.05.2019

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Kassenbericht 2018

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Beschaffung zusätzlicher WLAN-Router

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Beschaffung von Moderationspinnwänden

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Beschaffung eines Beamers

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Aufbewahrung der Mikrofonanlage

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Abschlussfeier zum Ende der Wahlperiode

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Weitere Themen

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Verkehrskonzept Münchner Norden Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenper­sonennahverkehr / DB-Nordring Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14363 Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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An der Truderinger Straße/Anschütz-Kaempfe-Straße: Verkauf einer städtischen Immobilie; Anhörung des Kommunalreferats

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Aktueller Status der Verkehrsprojekte U4/Tram Str. Emmeram/Föhringer Ring (im Hinblick auf die SEM Nordost) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02247 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen am 25.10.2018; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Kirchheimer Str. 9 - 11a: Verbaute Luft-Wasser-Pumpen; Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Kirchheimer Str. 9 - 11a

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Fragen zum Gebäudekomplex Freischützstr. 75-81/Johanneskirchnerstr. 98–100; Bürgeranliegen

Johanneskirchnerstr. 98

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Asgardstr. 10: Neubau einer Personalwohnanlage - Vorbescheid

Asgardstr. 10 Vorbescheid Neubau

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Freischützstr. 75: Aufstockung eines gemischt genutzten Gebäudes - Vorbescheid, Nutzungsänderung 1. + 2. OG: B…

Freischützstr. 75 Vorbescheid Aufstockung Nutzungsänderung

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Turfstr. 1: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage - Vorbescheid

Turfstr. 1 Vorbescheid Neubau Einfamilienhaus

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Bauvorhaben, die zur Kenntnis genommen werden

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Neue Regelung für die Eröffnung der Münchner Christkindl- und Weihnachtsmärkte; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

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Trakehner Platz ggü. Posener Platz: Antrag auf Wertcontainerstandort; Anhörung des Kommunalreferats

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Sitzmöglichkeit an der Bushaltestelle Ruth-Schaumann-Straße - Bitte um Vorschläge eines genauen Standorts für die Sitzbank; Anhörung des Baureferat

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Franz-Wolter-Str. 26: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

Franz-Wolter-Str. 26

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Krenklstraße (Einmündungsbereich Rennbahnstraße): Anordnung absolutes Haltverbot; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

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Kunihohstraße: Errichtung von Stangenbarrieren; Antwort des Kommunalreferats zu einem Bürgeranliegen

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Sachstandsbericht Bauvorhaben Salzsenderweg und Adalbert-Stifter-Str.; Unterrichtung des Baureferats

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Radroute von Denning zum Feringasee - Antwortschreiben (vertagt) -

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Ergänzungen zum TOP "Radroute von Denning zum Feringasee" (BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05080)

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Neugestaltung Herkomerplatz - Antwortschreiben (vertagt) -

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Hochstiftsweg jetzt umwidmen! Barrierefreiheit für Anwohner mit Handicaps!; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt a…

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Denninger Straße: Mehr Sicherheit und Attraktivität für Radverkehr; Antrag der Fraktion DaCG/ödp

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Mehr Infostände für die Tram-Nordtangente im 13. Stadtbezirk entlang der Tram-Strecke anbieten; Antrag der SPD-Fraktion

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Verkehrsberuhigung in der Wesendonkstraße; Bürgeranliegen

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ÖPNV-Programm: X36 und X35 als Tangente verlängern bis Johanneskirchen; Vorschlag des BA 24

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Ausbau des südlichen Gehwegs an der Stegmühlstraße; Bürgeranliegen

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Weltenburger Straße/Einfahrt Oderstraße: Aufstellung eines Abbiegespiegels; Bürgeranliegen

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Ende der Ruth-Drexel-Str.: Beschränkung der Feuerwehrzufahrt auf Mindestbreite von 3m; Bürgeranliegen

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Hermann-Gmeiner-Weg 36 - Wendehammer; Absolutes Halteverbot - Feuerwehranfahrtszone; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferates

Hermann-Gmeiner-Weg 36

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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(E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Isarboulevard

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(E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Freizeitfahrt für männlich suchtkranke Jugendliche in den Sommerferien 20…

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(E) Stadtbezirksbudget Theater des Hölzernen Gelächters Sonja Graf und Markus Hummel Sommertheaterproduktion

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters

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Reinigung des Denkmals "Zur Deutschen Einheit" sowie der dazugehörigen Gedenkschrift; Antrag der SPD-Fraktion

3

Bespielerlaubnis der Bezirksanlagen (Lutz-Fritz-Str.) - zweiter Kunstrasenplatz; Bürgeranliegen

4

Errichtung Haus für Kinder in der Jörg-Hube-Str. 31; Anhörung des Referates für Bildung und Sport

Jörg-Hube-Str. 31

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Baumfällungen (Anhörungen): Klausenburger Str. 9: lt. Plan Insterburger Str. 17: lt. Plan Böhmerwaldplatz 6: l…

Silvanastr. 1

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Baumfällungen (Unterrichtungen): Maria-Theresia-Str. 29 (lt. Bescheid), Keplerstr. 12 (lt. Bescheid), Möhlstr…

Mauerkircherstr. 21

3

Pflege der Grünanlage im Wendehammer der Hagelstangestraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02237 der Bürgerversammlun…

4

Erfolgte Ersatzpflanzung in der Kleingartenanlage Cosimastr. 41; Unterrichtung des Baureferats

Cosimastr. 41

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Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München; Unterrichtung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Protokoll der BA-Veranstaltung "Vogelschutz in Bogenhausen"

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Feuerwerk - zukünftige Regelung (vertagt am 14.05.2019)

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Blühende Friedenswiese am Friedensengel; Antrag der SPD-Fraktion

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Straßengestaltung und Straßengrün im Prinz-Eugen-Park; Bürgeranliegen

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Tram-Wendeschleife Berg am Laim (gehört zum Stadtbezirk 13): Biotopzerstörung/Mäharbeiten auf dem Gelände

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Sommerfest Immanuel-Nazareth am 07.07.2019 in der Allensteinerstr. 7; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Allensteinerstr. 7

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Keine Trambahnwendeschleife vor dem Cosimabad

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Nutzung des Cosimaplatzes

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Daglfinger/Truderinger-Kurve: Vorlegen der Verkehrszahlen

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Einführung eines gebundenen Ganztagszuges in der Ruth-Drexel-Grundschule ab Schuljahr 2019/2020 in Kooperation…

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Denninger Anger behält seinen Namen!

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Erneute Informationsveranstaltung zur Daglfinger / Truderinger Kurve; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Nachgefragt 3: Unterflurcontainer im Prinz-Eugen-Park; Antrag der SPD-Fraktion

8

Erneuerung der Asphaltdecke in einem Teilabschnitt der Wahnfriedallee; Antrag der SPD-Fraktion

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Auskunft zum "Kurzak-Gutachten" - gemeinsamer Antrag der Bezirksausschüsse 13, 14 und 15

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Baumfällung in der Traberstraße 4

Traberstraße 4

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Parksituation Franz-Wolter-Straße/Cosimastraße

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NACHGEFRAGT 1: Beluchtungskonzept im Prinz-Eugen-Park

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Sicherung des Fußweges zwischen Lohengrinstraße und Bürgerpark Oberföhring durch Nutzung der vorhandenen Beleu…

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Mehr Personal für die Polizei in Bogenhausen

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Insektenhotels in der Nähe aller Blumen- und Kräuterwiesen im 13. Stadtbezirk anbringen

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Daglfinger/Truderinger-Kurve: Gemeinsame Untertunnelung und Tieferlegung

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Ausstattung der U-Bahnlinie U4 mit Langzügen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

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(U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Entfernung von aufgegebenen Fahrrädern und Schrotträdern E…

1

(U) Erstellung von zwei Gutachten für eine Machbarkeitsstudie zur Verkehrssituation auf dem ehemaligen Siemens…

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(U) Erstellung eines Verkehrskonzepts im Stadtbezirk 13 Bogenhausen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02234 der Bürgerv…

3

(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 Programmvereinfachung Einheitliche…

4

(U) Veränderbare Wohnungsgrundrisse Typus & Adaption - Ein Fachprojekt der Hochschule München

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(U) Dringend erforderlich: eine langfristige Strategie für Münchens Wachstum Antrag Nr. 14-20 / A 03326 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste

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(U) Deutliche Aufstockung des Personals der Unteren Naturschutzbehörde Empfehlung Nr. 14-20 / E 02541 der Bürg…

Aufstockung

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(U) Stadtbezirksprofile zur Infrastrukturversorgung

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(U) Ausstattung der Lokalbaukommission des Referates für Stadtplanung und Bauordnung mit genügend Personal Emp…

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(U) Regionale Kooperation stärken (III) - A. Evaluierung B. Antrag Nr. 14 - 20 / A 00037 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Christian Amlong

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(U) EU-Förderantrag im Rahmen des Förderprogramms "Horizon 2020": HEalthy And Recreative citities for Tomorrow…

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(U) Schulbauoffensive 2013 - 2030 A) Erläuterung der Ausgangslage für die Erstellung von Schulbauprogrammen du…

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(U) Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen…

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(U) 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention Produkt 40111270 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Schutz und Gewaltprävention für Frauen und Mädchen in Einrichtungen der Behindertenhilfe Unterstützung der Forderungen "Frauen mit Behinderungen und Gewalterfahrungen" des Facharbeitskreises Frauen des Behindertenbeirats Empfehlung der 274. Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - Graudenzer Str. 11

Graudenzer Str. 11

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(U) Teilnahme der Landeshauptstadt München an den Immobilienmessen EXPO REAL und MIPIM Einstellen von Messeauftritten der Landeshauptstadt München bei internationalen Immobilienmessen Antrag Nr. 14-20/ A 04503 der Fraktion Die Grünen - rosa liste

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Bädereintrittspreise ab 01.05.2019; Unterrichtung der SWM