Sitzung - Dienstag, 30. Juli 2019, 19:30 Uhr

1

Protokoll der Sitzung vom 09.07.2019

1

Knoten München, Viergleisiger Ausbau des Streckenabschnitts Daglfing - Johanneskirchen - Vorstellung durch die…

2

Adalbert-Stifter-Str. 55: Antrag auf Baugenehmigung „Villa Burger“ - Vorstellung des Bauvorhabens durch den Ar…

Adalbert-Stifter-Str. 55 Baugenehmigung

3

13er Bürger-und Kulturtreff - Inbetriebnahme der integrierten Quartierseinrichtung am Quartiers-/Bürgerplatz des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne - Beschlussentwurf des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses sowie des Kulturausschusses in der gemeinsamen Sitzung

4

Freischützstr. 25: Nutzungsänderung 1. + 2. OG: Büro- und Verwaltungseinheit zu Wohnfläche - Vorbescheid; Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Freischützstr. 25 Vorbescheid Nutzungsänderung

5

Traberstr. 4: Neubau dreier Stadthäuser und eines Doppelhauses mit Doppelparker und 3 Carports; Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Traberstr. 4 Neubau Doppelhaus Carport

6

Bauvorhaben, die zur Kenntnis genommen werden

7

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

8

Verschiedenes, Termine

1

BPlan 2016 - Cosimastraße Prinz-Eugen-Kaserne Endausbau Erschließungsstraßen; Anhörung des Baureferats

2

Arabella-/ Denninger Str.: Austausch von Lichtsignalanlagen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferates

3

Fahrradständer Rosenkavalierplatz; Anhörung des Baureferats

4

Odinstr. 2: Absolutes Halteverbot - Feuerwehranfahrtszone; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferates

Odinstr. 2

5

Parkraummanagement - zukünftige Regelung?

6

Luftreinhaltung ohne Schleichverkehr; Antrag der CSU-Fraktion

7

Luftreinhaltung ohne Einführung der Parkraumlizenzierung gegen den erklärten Bürgerwillen; Antrag der CSU-Fraktion

8

Maßnahmen zur Luftreinhaltung gemeinsam erarbeiten anstatt sie über die Köpfe der Bürger hinweg zu beschließen; Antrag der CSU-Fraktion

9

Eggenfeldener Straße westlich der Hultschiner Straße: Schnellstmögliche Umsetzung der Markierung des Fahrradschutz­streifen; Antrag der Fraktionen ÖDP/DaCG, Bündnis90/DIE GRÜNEN, CSU und SPD

10

Errichtung eines BA-Schaukastens im Zuge der Straßengestaltung im Prinz-Eugen-Park; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

11

Straßengestaltung im Prinz-Eugen-Park: Berücksichtigung der Bürgeranträge; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

12

Sicherung gegen wildes Gehwegparken; Antrag der SPD-Fraktion

13

Bessere Gefahrenkennzeichnung für Kita und Schulweg; Antrag der SPD-Fraktion

14

Richard-Strauß-Straße, Ecke Mühlbaur- und Ecke Stuntzstraße: Erneuerung Hinweistafel "Nur bei Grün"; Antrag der SPD-Fraktion

15

Johanneskirchner Straße: Nutzung der zweiten Spur durch Parkverbot bzw. eingeschränkte Parkzeit; Bürgeranliegen

16

Einrichtung einer Wertstoffsammelstelle in Daglfing; Bürgeranliegen

17

Radweg am Friedensengel; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen des BA 5

18

Antrag betreffend Verkehrsführung im Rahmen der Planung des Express-Busses X30; Bürgeranliegen

19

Erneuerung & Verbreiterung der Fahrradwege: Cosimastraße bis Johanneskirchen; Englschalkinger Straße; Vollmannstraße; Denninger Straße; Bürgeranliegen

20

Änderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Ecke Engelschalkinger Str./Elektrastr.; Cosimastr./Engelschalkinger Str.; Richard-Strauss-Straße/Denninger Straße; Bürgeranliegen

21

Anbringung roter Markierungen für Fahrradspuren, an allen Stellen in Bogenhausen, an denen Autos beim Abbiegen Radspuren kreuzen; Bürgeranliegen

22

Mehr Fahrradparkplätze an öffentlichen Plätzen; Bürgeranliegen

Parkplätze

23

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

24

Verschiedenes, Termine

1

(E) Stadtbezirksbudget; SV Zamdorf e.V. Fußballturnier am 29.06.2019 200,00 € / AZ: 0262-0-13-0209

2

(E) Stadtbezirksbudget; Faschingsgesellschaft Feringa München-Johanneskirchen e.V. Faschingsumzug am 23.02.202…

3

(E) Stadtbezirksbudget Schützengesellschaft "Schützenlisl II" Englschalking e.V. Ausbau des Biathlonstandes am…

4

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Never forget - never again" Buchpublikation im September 2019 500,00 € / Az…

5

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

6

Verschiedenes, Termine

1

Errichtung von 2 Häusern für Kinder mit jeweils 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen im Prinz-Eugen-Park - Entwurf der Beschlussvorlage; Anhörung des Referates für Bildung und Sport

2

Aufnahme der Grund- und Mittelschule an der Stuntzstraße in die Schulbauoffensive; Antrag der SPD-Fraktion

3

Bessere Ausstattung des Neubaus Max-Pröbstl-Str. 4 und Aufstockung; Antrag der SPD-Fraktion

Max-Pröbstl-Str. 4 u Neubau Aufstockung

4

Prinz-Eugen-Park: Möglichkeiten für Kinderspielen ermöglichen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

5

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

6

Verschiedenes, Termine

7

Zweiter Kunstrasen auf dem Sportgelände Fritz-Lutz-Straße - Vorstellung des 1. Vorsitzenden des SC Bogenhausen…

8

Stiftung eines Kinder – und Schulpreises des BA 13; Antrag der CSU-Fraktion

1

Baumfällungen (Anhörungen): Seidleinweg 12: lt Plan Am Hierlbach 40: lt. Plan Adalbert-Stifter-Str. 55: lt. Pl…

Wolfskehlstr. 11

2

Baumfällungen (Unterrichtungen):

3

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrundstück; An der Cosimastraße, Englschalkinger Straße: Anfrage der Fläche für Korbwarenverkauf; Unterrichtung des Kommunalreferates

4

Vogelschutz in Bogenhausen: BürgerInnen-Vorschläge und Biodiversitätsstrategie umsetzen; Antrag der Fraktionen ÖDP/DaCG und Bündnis90/DIE GRÜNEN

5

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

6

Verschiedenes, Termine

1

Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Gedenkfeier Adalbert-Stifter am 26.10.2019 auf dem Böhmerwaldplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

2

Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Spendenlauf am Shakespeareplatz am 16.07.2019; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

3

An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Nutzung als Veranstaltung eines Festivals sowie als Standplatz für Zelte und einer Kulturbühne (Weihnachtszauberwald); Anhörung des Kommunalreferats

1

Bettler vor dem REWE Markt in der Pienzauerstraße

1

(U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.05.2019

Vorbescheid

1

(U) Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Bauprogramm mit Maßnahmenpaketen 3. Anträge 3.1 Ausbau Heidemannstraße - Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann Antrag Nr. 08-14 / A 00082

Umbau

2

(U) Kanalnetzsanierung in der Montgelasstraße; Neubau des Regenüberlaufes R159 und Neubau eines Dükers nördlic…

Neubau Sanierung

1

Unveränderte Fortführung des Gaststättengewerbes: "Klaus'n", Preziosastr. 43

Preziosastr. 43 Gaststätte

1

(U) Für mehr Demokratie und Transparenz in Preisgerichten - Strukturen und Abläufe reformieren BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05035 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim

2

(U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion

3

(U) Mobilität in Deutschland 2017 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Ergebnisse

4

(U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040 für die Stadtbezirke

5

(U) Bahnübergänge Ausbau S4 West Pasing - Buchenau S-Bahnhof Aubing: Barrierefreie Ortsverbindung und zusätzlicher Zugang nach Westen (Freiham)

6

(U)

7

(U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen

8

Sharing-Mobility - Grundsatzbeschluss Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 02946 der Stadtratsfraktion Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 10.03.2017 E-Carsharing-Stationen im Innenstadtbereich errichten Antrag Nr. 14-20 / A 03281 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 25.07.2017 Carsharinggesetz nutzen II Parkplatzreduzierung durch neuausgewiesene Carsharingparkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 03364 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017 Neues Carsharinggesetz nutzen III CarSharing Parklizenzen nur noch für E-Autos Antrag Nr. 14-20 / A 03365 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017 München verstärkt seinen Beitrag zur Luftreinhaltung durch Forcierung der Durchdringung von E-Fahrzeugen und Car-Sharing Flotten sowie durch Kooperationen mit der Industrie (Anpassung IHFEM Beschluss vom Juli

Parkplätze

1

(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020 Nach der Wies‘n ist vor der Wies‘n – hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies‘n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen? Antrag Nr. 08-14 / A 04517 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas