Sitzung - Dienstag, 10. September 2019, 19:30 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 30.07.2019

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Wahl von drei neuen Beiräte für den Trägerverein Kulturbürgerhaus

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Bauvorhaben Freischützstraße / Johanneskirchner Straße - Vorstellung durch die Bauherren (ACHTUNG: WURDE VON D…

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Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Richard-Strauss-Straße (östlich) (Grundstück Fl.Nr. 214/17) - Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1325 - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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Erhalt des BeerenCafés in Johanneskirchen; Interfraktioneller Antrag

Café

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Fragen zur Planung Tunnel Daglfing-Englschalking-Johanneskirchen; Bürgeranliegen

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Eggenfeldener Straße/Ecke Friedrich-Eckart-Straße: Aktueller Stand des leerstehenden Grundstücks; Bürgeranliegen

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Vorstellung des geplanten Abrisses der Vereinsgaststätte "Pyrsos", Englschalkinger Str. 206; Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport

Englschalkinger Str. 206 Abriss Gaststätte

7

Oberföhringer Str. 54: Sanierung, Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses zu einem Mehrfamilienhaus mit Unterflurparkern; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Oberföhring 54 Umbau Sanierung Erweiterung

8

Gustav-Freytag-Str. 2: Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid; Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Gustav-Freytag-Str. 2 Vorbescheid Neubau Wohnhaus

9

Ebersberger Str. 3: Umbau eines Wohngebäudes (4 WE) zu einem Gebäude mit 2 Wohneinheiten; Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Ebersberg 3 Umbau

10

Maria-Theresia-Str. 35: Neubau Turnhalle und Nebenräume im UG und Klassenräume im EG; Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Maria-Theresia-Str. 35 Neubau

11

Griesfeldstr., Fl.Nr. 482/0: Neubau einer gewerblichen Beherbergungsstätte (Boardinghouse) mit unterirdischer Großgarage (Haus Ost); Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau Garage

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Griesfeldstr., Fl.Nr. 482/17: Neubau einer gewerblichen Beherbergungsstätte (Boardinghouse) mit unterirdischer Großgarage (Haus Ost); Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau Garage

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Bauvorhaben, die zur Kenntnis genommen werden

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Vollzug der Wassergesetze: Bauvorhaben: Kanalnetzsanierung Montgelasstraße, Beschränkte Erlaubnis gemäß Art. 15 BayWG, Anlagengenehmigung nach Art. 20 BayWG; Anhörung des Referats für Gesundheit und Umwelt

Sanierung

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Friedrich-Eckart-Straße 61: Anordnung Tempo 30 wegen Kita; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Friedrich-Eckart-Straße 61

3

Mobilitätsmix fördern: Einrichtung von ausreichend Fahrradabstellmöglichkeiten an den Tramhaltestellen Prinz-Eugen-Park und Taimerhofstraße - Beschlussentwurf; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

4

Infoveranstaltung "Straßengestaltung Prinz-Eugen-Park" am 19.09.2019, 19:00 Uhr im Saal der Schützenlisl II, E…

Englschalkinger Str. 208

5

Prinzregentenbad: Einführung des Pilotprojekts "Saisonales Fahrradparken"; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

6

Rennbahnstraße (Streckenabschnitt zwischen Schichtlstraße und Daglfinger Straße): Änderungen der Radverkehrsführung; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

7

Gebelestraße (Einmündung Bülowstraße): Anordnung eines absoluten Halteverbots; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

8

Antrag auf Anbringung eines oder mehrerer Parkpfosten (bzw. Bäume) Ecke Trogerstraße/Prinzregentenstraße; Anhörung des Baureferats

9

Neugestaltung Herkomerplatz (Antwortschreiben)

10

Neugestaltung "Herkomerplatz" (vertagt am 09.07.2019, da jede Fraktion sich Gedanken machen soll, welche Anfor…

11

Straßengestaltung im Prinz-Eugen-Park: Berücksichtigung der Bürgeranträge; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

12

Erneuerung der Straßenbelages in einem Teilabschnitt der Barbarossastraße; Antrag der SPD-Fraktion

13

Einsatz autonomer Shuttle-E-Busse im Prinz-Eugen-Park; Antrag der SPD-Fraktion

14

Sukzessiver Austausch der BA-Informationskästen im 13. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion

15

Richard-Strauß-Straße (zwischen Prinzregententstraße und Böhmerwaldplatz): Reduzierung der Geschwindigkeit; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Die Parkbänke am Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium werden instandgesetzt; Antrag der SPD-Fraktion

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Verbreiterung der Umlaufsperre am Salzsenderweg; Antrag der SPD-Fraktion

18

Gemeinsamen Rad- und Fußgängerüberweg am Bichlhofweg als solchen kennzeichnen; Antrag der SPD-Fraktion

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Richard-Strauss-Straße, Einmündung Lisztstraße und Querung Zaubzerstraße: Radwege farbig markieren; Bürgeranliegen

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Sternwartstraße 2 - 4: Rückbau der Elektroladesäulen samt Parkplätze; Bürgeranliegen

Sternwartstraße 2 - 4 Rückbau Parkplätze

21

Meistersingerstraße: Verbesserte 30er-Zonen-Beschilderung, häufigere Geschwindigkeitskontrollen, als Anliegerstraße ausweisen; Bürgeranliegen

22

Galileiplatz: Antrag auf Querungshilfe; Bürgeranliegen

23

Antrag zur Anbringung rot zu markierender Fahrradstreifen; Bürgeranliegen

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Beschwerde über abgestellte "Wochenanzeiger"; Bürgeranliegen

25

Glücksburger Straße (Abschnitt zwischen Flensburger Straße und Salzstraße): Einführung Tempo 30; Bürgeranliegen

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Verteilung der Straßenlaternen in der Jörg-Hube-Straße zwischen den Stadthäusern zur Beleuchtung der Wege/ Einfahrt; Bürgeranliegen

27

Cosimastraße (Norden Johanneskirchener Straße bis Höhe Cosimabad), Westseite Höhe Trambahnhaltestelle Taimerhofstraße und Ostseite zwischen Meistersingerstraße und Jörg-Hube-Straße: Jeweils schlechter Zustand des Radwegs; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

(E) Stadtbezirksbudget Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. NordOstMagazin 2020

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(E) Stadtbezirksbudget Seniorenvertretung Bogenhausen Wies´n Mittag für Seniorinnen und Senioren am 18.09.2019…

3

(E) Stadtbezirksbudget Cantare Udo-Kim e.V. Konzert am 26.10.2019 605,00 € / Az. 0262.0-13-0215

4

(E) Stadtbezirksbudget GeQo - Genossenschaft für Quartiersorganisation Tag des offenen Quartiers am 22.09.2019…

5

(E) Stadtbezirksbudget SC Bogenhausen Schwarz / Blau e.V. Anschaffung von Trainingsequipment 6.427,52 € / Az…

6

(E) Stadtbezirksbudget Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Riem von 1874 e.V. Beschaffung eines Stromerzeugers…

7

Antrag der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Immanuel-Nazareth

8

Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München - Antrag des BA 21; Anhörung des Direktoriums

9

Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 – 2026 - Anzahl der BA-Mitgliederzahlen; Unterrichtung des Direktoriums

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Odinstr. 29: Baulicher Zustand des Höchl-Schlössls; Rückmeldung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

Odinstr. 29

2

Baulicher Zustand des Höchl-Schlössls (derzeitiger laufender Antrag)

3

Kinder- und Jugendspielplatz "Alte Ziegelei", Oberföhring; Schreiben des Baureferats

4

Mosaik Jugendpreis – Mit Vielfalt gegen Rassismus; Schreiben der Stelle für interkulturelle Arbeit

5

Stiftung eines Kinder- und Schulpreises des BA 13; Antrag der CSU-Fraktion

6

Aufnahme der Grund- und Mittelschule an der Stuntzstraße in die Schulbauoffensive; Antrag der SPD-Fraktion

7

Erneuerung und Erweiterung des Sicherheitsgeländers vor der Stuntzschule; Antrag der SPD-Fraktion

Erweiterung

8

Antrag direkter Zugang vom Eingang zur Liegewiese im Cosimabad; Antrag der SPD-Fraktion

9

Hanglage im Cosimabad für eine Kinderrutsche nutzen; Bürgeranliegen

10

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

11

Verschiedenes, Termine

1

Baumfällungen (Anhörungen): Barlowstr. 30: lt. Plan Daglfinger Str. 101: lt. Plan Max-Nadler-Str. 60: lt Plan…

Robine Gleiwitzer Str. 12

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Baumfällungen (Unterrichtungen): Soldauer Str. 20 a (1 Eiche); Freischützstr. 98 (1 Kirsche); Oberföhringstr…

Westpreußenstr. 38

3

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrundstück; An der Cosimastraße, Englschalkinger Straße: Anfrage der Fläche für Korbwarenverkauf; Unterrichtung des Kommunalreferates

4

Nutzung des Cosimaplatzes - Beschluss

5

Prinz-Eugen-Park Öffentliche Grünflächen im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 und angrenzende Grünflächen; Anhörung des Baureferats

Bebauungsplan

6

Neugestaltung des Huuezziplatzes; Rückmeldung des Baureferats

7

Pühnpark - Neubau einer öffentlichen Grünanlage an der Pühnstraße hier: Information zur Zugänglichkeit der Biotopfläche; Unterrichtung des Baureferats

Neubau

8

Instandsetzung des wassergebundenen Weges in der Grünanlage "Auf der Lehmzunge"; Antrag der SPD-Fraktion

9

Pflanzung von ausschließlich verschiedenen einheimische Laub- und Nadelbäume entlang der Ruth-Drexel-Straße, Jörg-Hube-Straße und Eugen-Jochum-Straße im Prinz-Eugen-Park; Antrag der CSU-Fraktion

10

Mehrgenerationenpark für den Stadtbezirk Bogenhausen - Bestellung städtischer Leistungen; Antrag der SPD-Fraktion

11

Blühende Büsche für den Schlösselgarten; Antrag der SPD-Fraktion

12

Vogelschutz in Bogenhausen: BürgerInnen-Vorschläge und Biodiversitätsstrategie umsetzen; Interfraktioneller Antrag

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: München Marathon am 13.10.2019; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

2

An der Marienburger Str./Daglfinger Str.: Stellplatz für einen Lkw zur Bettfedernreinigung

1

Langgras-/Wilblumenwiesen: Bürger besser informieren!

2

Installation von Elektroladesäulen

3

Einheitliche Montage bei der Aufstellung oder Renovierung von Buswartehäuschen

4

Tram-Wendeschleife Berg am Laim: Biotopzerstörung/Mäharbeiten auf dem Gelände

5

Entschärfung der Verkehrssituation für den Radverkehr am Herkomerplatz / Denninger Straße

6

Radweg von Ost nach West über die Kreuzung Daglfinger - Kunihohstrasse mit roter Farbe hervorheben

7

Denninger Straße: Mehr Sicherheit und Attraktivität für Radverkehr - Antwortschreiben des KVR bezüglich Punkt…

8

Grenzbegrünung des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums am Ariadneweg

9

Anpassung der Fußgängerampel an der Effnerstr. Kreuzung Odinstraße

10

Mehr Infostände für die Tram-Nordtangente im 13. Stadtbezirk entlang der Tram-Strecke anbieten

11

Pilotprojekt im 13. Stadtbezirk: Ergänzen der Mülleimer mit Aschenbechern auf einem Streckenabschnitt der Tram…

12

Behinderung der Sicht auf der Johanneskirchner Straße auf Höhe Nr. 81

13

Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für Studierende und Auszubildende durch Überbauung des Parkplatzes am Cosim…

14

Reinigung des Denkmals "Zur Deutschen Einheit" sowie der dazugehörigen Gedenkschrift

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Unbefahrbarer Radweg auf der Cosimastraße

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Ende der Ruth-Drexel-Str.: Beschränkung der Feuerwehrzufahrt auf Mindestbreite von 3m

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Regenwasserabfluss im Fritz-Meyer-Weg Ecke Cosimastraße

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Blühende Friedenswiese am Friedensengel

1

(U) Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Bauprogramm mit Maßnahmenpaketen 3. Anträge 3.1 Ausbau Heidemannstraße - Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann Antrag Nr. 08-14 / A 00082

Umbau

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Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: - Brodersenstr. 34

Brodersenstr. 34

1

(U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtischer Mieten-Stopp München Finanzielle Auswirkungen - städtische Mietpreisbremse München und städtische Mieten-Stopp München

2

(U) EU-Förderantrag im Rahmen des Förderprogramms "Horizon 2020": HEalthy And Recreative citities for Tomorrow…

3

Demografiebericht München Teil 2, Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040 für die Stadtbezirke

4

(U) Für mehr Demokratie und Transparenz in Preisgerichten - Strukturen und Abläufe reformieren BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05035 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim

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Haus für Kinder im Prinz-Eugen-Park WA 1 und WA 2 - Dienststellenverständigung; Unterrichtung des Referats für Bildung und Sport

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - Beuthener Str. 33

Beuthener Str. 33

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - Oderstr. 7

Oderstr. 7

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(U) Kanalnetzsanierung in der Montgelasstraße; Neubau des Regenüberlaufes R159 und Neubau eines Dükers nördlic…

Neubau Sanierung