Sitzung - Dienstag, 8. Oktober 2019, 19:30 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 10.09.2019

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(E) Erstellung eines Verkehrsgutachtens aus Mitteln der Bezirksausschüsse BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05198 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen

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OB-Entscheidung zur Sitzungsvorlage "(E) Erstellung eines Verkehrsgutachtens aus Mitteln der Bezirksausschüsse BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05198 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. ... Nördlich des Salzsenderweges und der Fideliostraße, südlich der Grimmeisenstraße und östlich des Ringofenweges Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 43 d - Aufstellungsbeschluss - (Neubau Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium); Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan Neubau

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Runder Tisch - Neubau Gymnasium Salzsenderweg - Bitte um Mitteilung entstandener Fragestellungen; Schreiben des Baureferats

Neubau

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a) Erhalt des BeerenCafés in Johanneskirchen; Interfraktioneller Antrag vom 26.08.2019 Beerencafe in Johanneskirchen erhalten; Antrag der CSU-Fraktion vom 06.09.2019 (vertagt am 10.09.2018, TOP 2.2.3)

Café

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37. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Aschheim - Wiederholte Beteiligung im Verfahren nach § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB; Unterrichtung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Oberföhringer Str. 54: Sanierung, Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses zu einem Mehrfamilienhaus mit Unterflurparkern; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Oberföhring 54 Umbau Sanierung Erweiterung

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München - Entwurf der Beschlussvorlage; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

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Anhörung gem. § 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse B-Plan 2016 - Cosimastraße, Prinz-Eugen-Park, Endausbau Erschließungsstraßen; Anhörung des Baureferats

B-Plan

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Standortbegehung E-Ladesäulen am 21.11.2019; Schreiben des Referats für Bildung und Sport

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Parkraummanagement - zukünftige Regelung? - Bericht des Ortstermins am 18.09.2019 -

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Luftreinhaltung ohne Einführung der Parkraumlizenzierung gegen den erklärten Bürgerwillen; Antrag der CSU-Fraktion

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Radroute von Denning zum Feringasee

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Ergänzungen zum TOP "Radroute von Denning zum Feringasee" (BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05080)

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Ausbau des südlichen Gehwegs an der Stegmühlstraße; Bürgeranliegen

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Radweg am Friedensengel; Bürgeranliegen/BA 5 Antrag der Bündnis 90/Die Grünen (vertagt am 31.07.2018, TOP 2.3…

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Johanneskirchner Straße: Nutzung der zweiten Spur durch Parkverbot bzw. eingeschränkte Parkzeit; Bürgeranliegen

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Fahrradständer Rosenkavalierplatz; Anhörung des Baureferates

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Antrag betreffend Verkehrsführung im Rahmen der Planung des Express-Busses X30

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Weiterführung der Buslinie X30 zum Arabellapark; Erneutes Bürgeranliegen

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BA-Informationskasten im 1. Untergeschoss am U-Bahnhof Arabellapark Bitte um Mitteilung des aktuellen Stands (…

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Bessere Sicherheit bei den Bushaltestellen; Antrag der CSU-Fraktion

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Zubringer-Nacht-Tram N16 zur Nacht-Tramlinie N17; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

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Behebung der Schlaglöchter auf der Fahrbahn beginnend von der Haltestelle Lübecker Straße Bus 184 stadteinwärts bis zur Haltestelle Bichlhofweg und zurück - stadtauswärts inkl. negative Rückmeldung des Baureferats; Bürgeranliegen

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Ampelschaltung Oberföhringer Straße/Grosjeanstraße, sowie Montgelas-Berg; Bürgeranliegen

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Problem beim Abbiegen an der Einmündung Johanneskirchner Str./Freischützstr.; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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(E) Stadtbezirksbudget Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Riem von 1874 e.V. Beschaffung eines Stromerzeugers…

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(E) Stadtbezirksbudget Gehörlosenverband München und Umland e.V. 40-jähriges Jubiläum

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Kommunalwahlen 2020: Anhörung der Bezirksausschüsse zur Stimmbezirkseinteilung; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

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Neues Stadtbezirksbudget: Grobkonzept für die Budgetierung (vertagt am 11.09.2018, TOP 2.4.8)

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Gemeinschaftsunterkunft Max-Proebstl-Str. 4 - Vorstellung durch das Sozialreferat

Max-Proebstl-Str. 4

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Neubildung der Sprengel für die Grundschulen Ruth-Drexel-Str. 27, Knappertsbuschstr. 43, Regina-Ullmann-Str. 6…

Regina-Ullmann-Str. 6

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Prinz-Eugen-Park: Möglichkeiten für Kinderspielen ermöglichen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

4

Aufnahme der Grund- und Mittelschule an der Stuntzstraße in die Schulbauoffensive; Antrag der SPD-Fraktion

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Bereitstellung eines städtischer Versammlungsraumes – Seminarraumes mit Zugang für Parteien, Vereine und Bürgerinitiativen im Stadtteil Bogenhausen; Bürgeranliegen

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18. jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 19.10.2019; Schreiben des Direktoriums

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Zweiter Kunstrasen auf der Bezirkssportanlage Fritz-Lutz-Str. 23; Bürgeranliegen

Fritz-Lutz-Str. 23

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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"Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2019" - Entwurf der Beschlussvorlage; Anhörung des Referats für Bildung und Sport

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Grünanlage an der Pühnstr. - Denninger Anger Mitte - Vorstellung des Baureferats -

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An der Cosimastr./Englschalkinger Str.: Nutzung als Veranstaltung eines Mittelaltermarkts

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Baumfällungen (Anhörungen): Memeler Str. : lt. Plan Graudenzer Str. 11: lt. Plan Kulmer Str. 4: lt. Plan Turfstr. 27: lt. Plan Kunihohstr. 7-7a: lt Plan Tarnowitzer Str. 6-8: lt Plan (Haus

Spitz-Ahorn Denninger Str. 112

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Baumfällungen (Unterrichtungen): Mauerkircherst. 176 (1 Thuja), Mahirstr. 11 (1 Robinie), Musenbergstr. 28b (1…

Gleiwitzer Str. 12

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Unterschutzstellungsverfahren "Moosgrund im Münchner Nordosten" - Bürgerdialog am 18.10.2019, 14:00 Uhr, Satdtgüter München - Gut Riem, Isarlandstraße (bitte jeder selber anmelden); Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Vogelschutz in Bogenhausen: BürgerInnen-Vorschläge und Biodiversitätsstrategie umsetzen; Antrag der Fraktionen ÖDP/DaCG und Bündnis90/DIE GRÜNEN

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Mieterstrom-Projekte im Prinz-Eugen-Park bei GEWOFAG und GWG?; Antrag der Fraktion DaCG/ÖDP

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Verbesserungsvorschläge zur Stadtökologie; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: St. Martinsfeier am 12.11.2019 in der Josef-Thalhammer-Str. 26; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Josef-Thalhammer-Str. 26

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Richard-Strauß-Straße, Ecke Mühlbaur- und Ecke Stuntzstraße: Erneuerung Hinweistafel "Nur bei Grün"

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Schaffung von zusätzlichen PKW-Stellplätzen vor dem Bürgerpark Oberföhring

Stellplätze

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Rückverlegung des Taxistandplatzes am Vogelweideplatz

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Neuanlage eines Taxistandplatzes an der Tram 19 (Wendeschleife Haltestelle "Berg am Laim")

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Wiederherstellung der Sitzbänke in der Oberföhringer Str./Bürgerpark Oberföhring 156 vor Haus 2 (Bestellung st…

Oberföhring 156 v

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Sicherung gegen wildes Gehwegparken

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Einrichtung einer Wertstoffsammelstelle in Daglfing

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Daglfinger/Truderinger-Kurve: Nein zur Untertunnelung des Hüllgrabens und des Hachinger Bachs

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Keine Trambahnwendeschleife vor dem Cosimabad

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Nutzung des Cosimaplatzes

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Vorziehen des Baus eines Kunstrasenplatzes und Bereitstellung von Umkleidemöglichkeiten

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Bezirkssportanlage Lutz-Fritz-Str: zweiter Rasenplatz

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Zweiter Kunstrasen auf dem Sportgelände Fritz-Lutz-Straße

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Blühende Friedenswiese am Friedensengel

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Anpassung des Versands von Sitzungsunterlagen auf Papier; Unterrichtung des Direktoriums

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Verkürzung der Anstrahlungszeiten; Umsetzung der Beschlüsse zum Schutz der Artenvielfalt anlässlich der Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes; Unterrichtung des Baureferats

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(U) Mobilität in Deutschland 2017 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Ergebnisse

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(U) Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzung ausbauen und aufgrund der besonderen Situation auf ganz München ausweiten Antrag Nr. 14-20 / A 04442 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver

Erhaltungssatzung

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(U) Sharing-Mobility - Grundsatzbeschluss Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 02946 der Stadtratsfraktion Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 10.03.2017 E-Carsharing-Stationen im Innenstadtbereich errichten Antrag Nr. 14-20 / A 03281 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 25.07.2017 Carsharinggesetz nutzen II Parkplatzreduzierung durch neuausgewiesene Carsharingparkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 03364 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017 Neues Carsharinggesetz nutzen III CarSharing Parklizenzen nur noch für E-Autos Antrag Nr. 14-20 / A 03365 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017 München verstärkt seinen Beitrag zur Luftreinhaltung durch Forcierung der Durchdringung von E-Fahrzeugen und Car-Sharing Flotten sowie durch Kooperationen mit der Industrie (Anpassung IHFEM Beschluss vom Juli

Parkplätze

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(U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040 für die Stadtbezirke

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(U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion

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(U) Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 /…

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(U) Zweite Stammstrecke München Information über Umplanungen und Neuplanungen

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(U) Richard Strauss-Straße (östlich) (Grundstück Fl.Nr. 214/17) - Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1325 - A…

Bebauungsplan

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(U) Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln

Stellplätze

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(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau B)Stadtratsanträge a)“Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe“ Antrag Nr. 14-20 / A 04014 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

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(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

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(U) Aktueller Status der Verkehrsprojekte U4/ Tram St.Emmeran/ Föhringer Ring (im Hinblick auf SEM Nordost) Em…

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(U) Vergabeermächtigung Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten Gutachten "Flächenkulisse Biodiversität"

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(U) Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen…

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Pachmayrpl. 1

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Wißmannstr. 5

Wißmannstr. 5

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Einladung zur Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirks Bogenhausen am 24.10.2019, 19:00 Uhr im Wilhelm-Hausenste…