Sitzung - Dienstag, 12. November 2019, 19:30 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 08.10.2019

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Wahl eines neuen Vorsitzenden des UA Bildung, Kultur, Sport und Soziales

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Bestellung eines neuen stellvertretenden Vorsitzenden des UA Bildung, Kultur, Sport und Soziales

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a) Erhalt des BeerenCafés in Johanneskirchen; Interfraktioneller Antrag vom 26.08.2019 Beerencafe in Johanneskirchen erhalten; Antrag der CSU-Fraktion vom 06.09.2019 (vertagt am 10.09.2018, TOP 2.2.3)

Café

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Fragen zur Planung Tunnel Daglfing-Englschalking-Johanneskirchen; Bürgeranliegen

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Bauvorhaben Prinzregentenstr. 159 - Vorstellung durch den Bauherren

Prinzregentenstr. 159

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Verkehrsgutachten des Bezirksausschusses 13

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Gemeinde Unterföhring: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 78b/19 "Studentisches Wohnen Apian II" an der Apianstraße, Fl.Nr. 1190/7; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan

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Oberföhringer Str. 54: Sanierung, Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses zu einem Mehrfamilienhaus mit Unterflurparkern; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Oberföhring 54 Umbau Sanierung Erweiterung

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Kolbergerstr. 15-17: Neubau 2er Wohnhäuser und einer Tiefgarage; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Kolbergerstr. 15-17 Neubau Tiefgarage Garage

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Holbeinstr. 8: Errichtung einer aufgeständerten Dachterrasse; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Holbeinstr. 8 Terrasse

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Klausenburger Str. 2-6: Umbau und Nutzungsänderung von Büroflächen zur vorübergehenden Unterbringung von Flüchtlingen befristet bis zum 31.12.20131 und danach stets widerruflich; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Klausenburger Str. 2-6 Umbau Nutzungsänderung

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Daglfinger Str. 101: Neubau eines Mehrfamilien- und eines Reihenhauses mit gemeinsamer Tiefgarage; Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Daglfinger Str. 101 Neubau Reihenhaus Tiefgarage

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten - Beschlussvo…

1

Konzeptentwurf für den Europatag 2020 in der Prinzregentenstraße / Europaplatz / Friedensengel; Anhörung des Referats für Arbeit und Wirtschaft

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Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel; Anhörung des Referats für Arbeit und Wirtschaft

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Mobilitätsmix fördern: Einrichtung von ausreichend Fahrradabstellmöglichkeiten an den Tramhaltestellen Prinz-Eugen-Park und Taimerhofstraße - Beschlussentwurf; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Radroute von Denning zum Feringasee

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Ergänzungen zum TOP "Radroute von Denning zum Feringasee" (BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05080)

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Fahrradständer Rosenkavalierplatz; Anhörung des Baureferates

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Stuntzstraße auf Höhe Scherfweg: Anordnung eines absoluten Halteverbotes; Anhörung des Kreisverwaltungsreferates

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Arabellastraße; Hotelanfahrt - Zusatzzeichen; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferates

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Friedrich-Eckard-Straße; Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten u.ä. Einrichtungen; Unterrichtungen des Kreisverwaltungsreferates

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Ampelschaltung an der Grenze Bogenhausen/Haidhausen; Kreuzung Villa Stuck: Ismaningerstr. in Fahrtrichtung Max Weber-Platz; Bürgeranliegen

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Konitzer Straße (Einmündung zur nördlichen Parallelstraße der Denninger Straße = Tempo 30-Zone): Anbringung Gefahrzeichen „Radverkehr“; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

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Möhlstraße und Hompeschstraße: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferates

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Maßnahmen zur Luftreinhaltung gemeinsam erarbeiten anstatt sie über die Köpfe der Bürger hinweg zu beschließen…

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Antrag auf Verlegung der Haltestelle der Buslinie 187 Odinpark (Richtung Arabellapark)

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Antrag auf Verlegung der Haltestelle der Buslinie 187 Odinpark (Wegfall von Parkplätzen, Baumfällungen, usw.); Erneutes Bürgerschreiben

Parkplätze

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Neugestaltung der Bushaltestellen am Odinpark der Linie 187; Bürgeranliegen

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Platz der ehemaligen Buswendelschleife östlich der Walpurgisstraße neu zu gestalten; Antrag der FDP-Fraktion

18

Aufhebung des Verbotes der Einfahrt von der Richard-Strauß-Straße auf der Mittleren Ring; Antrag der FDP-Fraktion

19

Verbreiterung der beiden Fahrspuren der "Richard-Strauß-Straße" prüfen; Antrag der FDP-Fraktion

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Unterquerung der Montgelasstraße in beide Richtungen - Bestellung städtischer Leistung; Bürgeranliegen

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Antrag auf Verkehrsberuhigung auf dem Hermann Gmeiner Weg, sowie in der Daglfinger Straße; Bürgeranliegen

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Bitte um Unterstützung für die Erhöhung der Sicherheit von Fußgängern in der Thomas-Mann-Allee sowie Erneuerung des Fahrbahnbelages in der Abacostraße; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

(E) Stadtbezirksbudget Gehörlosenverband München und Umland e.V. 40-jähriges Jubiläum

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(E) Stadtbezirksbudget Kantorei der evang.-luth. Kirchengemeinde Immanuel-Nazareth München Konzert am 07.12.20…

3

(E) Stadtbezirksbudget Progeno Park e.V. Filmvorführung mit Publikumsgespräch am 22.11.2019 806,00 € / Az. 026…

4

(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Booklet" Druck eines Booklets 600,00 € / Az. 0262.0-13-0223

5

(E) Stadtbezirksbudget Gehörlosenverband München und Umland e.V. barrierefreies Adventsfest am 23.11.2019 1.38…

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Verkehrsgutachten des Bezirksausschusses 13

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Bezirksausschüsse anhören bei Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen; Anhörung des Direktoriums

8

Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Anhörung des Direktoriums

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Neubildung der Sprengel für die Grundschulen Ruth-Drexel-Str. 27, Knappertsbuschstr. 43, Regina-Ullmann-Str. 6; Protokoll des Runden Tisches

Regina-Ullmann-Str. 6

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Sportbauprogramm 2019 - Beschlussvorlage; Anhörung des Referats für Bildung und Sport

3

Einführung eines Ganztagszug an der Grundschule Regina-Ullmann-Str.

4

Gemeinsamer Austausch mit Vertretern von RADS und ASZ sowie dem BA 13 - Vorschlag von Frau Pilz-Strasser in de…

5

Aktueller Stand des Ortstermin "Höchl-Schlössel"

6

Aktueller Stand des Ortstermin zu "Zweiter Kunstrasen auf der Bezirkssportanlage Fritz-Lutz-Str. 23"

Fritz-Lutz-Str. 23

7

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Baumfällungen (Anhörungen): Beuthener Str. 41: lt Plan Ortnitstr. 13: lt. Plan Prinzregentenstr. 159: lt Plan…

Höslstr. 9

2

Baumfällungen (Unterrichtungen): Truderinger Str. 2 (1 Hainbuche), Eylauer Str. 32 (1 Bergahorn), Schwarzwalds…

Schichtlstr. 2

3

Am Verkehrsknotenpunkt Herkomerplatz soll ein Raum zum Entspannen und Ausruhen eingerichtet werden; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

4

Vogelschutz in Bogenhausen im Hinblick auf Glasstrukturen; Antrag der Fraktion DacG/ÖDP

5

Grünflächen am Effnerplatz neu gestalten; Antrag der FDP-Fraktion

6

Aufstellung von einem Hundekot-Tütenspender und Mülleimer am Parkplatz der Schrebergärten an der Küstnerstraße; Bürgeranliegen

7

Umsonstschrank in der Parkstadt Bogenhausen; Bürgeranliegen

8

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

An der Cosimastraße/Englschalkinger Str.: Nutzung als Christbaumverkaufsplatz

1

Die Parkbänke am Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium werden instandgesetzt

2

Kurzfristig Zusatzflächen für Rot-Weiß-Oberföhring schaffen

3

Eggenfeldener Straße/Ecke Friedrich-Eckart-Straße: Aktueller Stand des leerstehenden Grundstücks

4

Aufstellung von Dialog-Displays in der Glücksburger Straße (auf Höhe der Bushaltestelle "Westerlandanger") - B…

5

Mehr Fahrradparkplätze an öffentlichen Plätzen (Nr. 4)

Parkplätze

6

Erneuerung & Verbreiterung der Fahrradwege: Cosimastraße bis Johanneskirchen, Englschalkinger Straße, Vollmann…

7

Cosimastraße (Norden Johanneskirchener Straße bis Höhe Cosimabad), Westseite Höhe Trambahnhaltestelle Taimerho…

8

Verteilung der Straßenlaternen in der Jörg-Hube-Straße zwischen den Stadthäusern zur Beleuchtung der Wege/ Ein…

9

Blühende Büsche für den Schlösselgarten

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Denninger Straße: Gehweg weiterführen bis Haltestelle prüfen

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Antrag direkter Zugang vom Eingang zur Liegewiese im Cosimabad

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Hanglage im Cosimabad für eine Kinderrutsche nutzen

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Instandsetzung des wassergebundenen Weges in der Grünanlage "Auf der Lehmzunge"

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Bessere Gefahrenkennzeichnung für Kita und Schulweg

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Verbreiterung der Umlaufsperre am Salzsenderweg

1

Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026; Unterrichtung des Direktoriums

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(U) Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2026

1

(U) Prinz-Eugen-Park Öffentliche Grünflächen im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 und angrenzende Grünflächen im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 14.500.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Herstellung einer provisorischen Zwischenbegrünung sowie der Durchführung von vorgezogenen Baum- und Strauchentfernungen 4. Anwohnerbeteiligung bei der Gestaltung des öffentlichen Raums im Neubaugebiet Prinz-Eugen-Park (PEP) Antrag Nr. 14-20 / A 05244 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL

Bebauungsplan Neubau

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(U) Fünf Plätze attraktiv neu gestalten Antrag Nr. 14-20 / A 05261 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger und Herrn StR Gerhard Mayer

1

Jörg-Hube-Str. 31: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft

Jörg-Hube-Str. 31

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(U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II Sachmittelbedarf

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(U) Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen! Antrag Nr. 14-20 / A 04009 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Haimo Liebich

3

(U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch d…

4

(U) Ergebnisse der Baulandkommission Forderungen der Landeshauptstadt München

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(U) Umsetzung der Ergebnisse der Selbstverständnisdebatte 2018 der Kommission für Stadtgestaltung; Sachmittelb…

6

(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren…

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(U) Aktueller Status der Verkehrsprojekte U4/ Tram St.Emmeran/ Föhringer Ring (im Hinblick auf SEM Nordost) Em…

8

(U) Olympiapark; Bewerbung um den Titel "UNESCO-Welterbe" Personalbedarf

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(U) Wettbewerb "Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung"; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt

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(U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019

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(U) 46. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2019

Fassade

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(U) Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation Empfehlung Nr. 14-20 / E 02501 der Bürgerve…

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(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau B)Stadtratsanträge a)“Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe“ Antrag Nr. 14-20 / A 04014 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

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(U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen

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(U) Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 /…

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(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum

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(U) Schulbauoffensive 2013 - 2030 A) Erläuterung der Ausgangslage für die Erstellung von Schulbauprogrammen du…

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Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 4 Kindergartengruppen im Prinz-Eugen-Park

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch Oberföhringer Straße 109 Oberföhringer Straße 111

berföhring 111

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Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes Sitzun…

3

13er Bürger- und Kulturtreff - Inbetriebnahme der integrierten Quartierseinrichtung am Quartiers-/Bürgerplatz…

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch Tarnowitzer Straße 6 und 8

Straße 6 u

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch Hugo-von-Hoffmannsthal-Str. 9/ Vollmannstr. 43

Vollmannstr. 43

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(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020 Nach der Wies‘n ist vor der Wies‘n – hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies‘n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen? Antrag Nr. 08-14 / A 04517 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas