Sitzung - Dienstag, 10. Dezember 2019, 19:30 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 12.11.2019

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Abrechnung der zusätzlichen Aufwendungen der Bezirksausschuss-Mitglieder 2019 über die Verwaltungskostenpausch…

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Umstellung der Versendung der Baupläne in elektronischer Form

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WLAN für die Fraktionssitzungen: Aktueller Stand und weiteres Prozedere

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Abschlussfeier des BA 13 zum Ende der Wahlperiode: Aktueller Stand und weiteres Prozedere

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Weitere Themen

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Rosenkavalierplatz 2: Neubau eines Veranstaltungssaals für das StMUV - Zustimmungsverfahren - Vorstellung durc…

Rosenkavalierplatz 2 Neubau

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Truderinger/Daglfinger Kurve und viergleisiger Ausbau des Streckenabschnitts Zamdorf bis Johanneskirchen: Daten beschaffen, aus einem Guss planen, Anwohnerschutz gewährleisten!; Antrag der CSU-Fraktion

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Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten - Beschlussvo…

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Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive 2013 - 2030, Entwurf der Sitzungsvorlage; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Mitteilung über sämtlichen Leerstand aller Immobilien im 13. Stadtbezirk; Antrag der FDP-Fraktion

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Planungsstand zum städtischen Grundstück am Vogelweideplatz; Antrag der Fraktion DaCG/ÖDP

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Intersburger Str. 2, 2a, 2b: Antrag auf Abweichung/Befreiung der Einfriedung zur Errichtung eines Glas-Schallschutzes; Bürgeranliegen

Intersburger Str. 2

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Felix-Danh-Straße 9: Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage - Vorbescheid (Bedenken hinsichtlich Denkmalschutz); Bürgeranliegen

Felix-Danh-Straße 9 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Arabellastrasse 7: Beschwerde über Baustelle; Bürgeranliegen

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Daglfinger Str. 101: Neubau eines Mehrfamilien- und eines Reihenhauses mit gemeinsamer Tiefgarage; Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Daglfinger Str. 101 Neubau Reihenhaus Tiefgarage

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Verkehrsgutachten des Bezirksausschusses 13

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Verkehrslage Kreuzung Cosimastraße/Johanneskirchner Straße

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Stuntzstr. 18: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Stuntzstr. 18

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Johanneskirchner Str. (auf Höhe Fürkhofstr. 19): Anordnung eines absoluten Halteverbots; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Fürkhofstr. 19

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Abfrage des Bedarfs nach Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrszählungen in Tempo-30-Zonen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

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Johanneskirchner Straße (ggü. Wacholderweg): Anordnung absolutes Halteverbot; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

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Preziosastr. 18-20: Anordnung eines absolutes Halteverbots - Feuerwehrzufahrt; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

Preziosastr. 18-20

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Stuntzstraße auf Höhe Scherfweg: Anordnung eines absoluten Haltverbots; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

8

Musenbergstr. 30: Verlängerung des absolutes Halteverbots - Feuerwehranfahrtszone/ -aufstellfläche; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

Musenbergstr. 30

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Ruth-Drexel-Straße 121 - 113: Einrichtung eines absoluten Haltverbots; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferates

Ruth-Drexel-Straße 121 - 113

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Errichtung einer Personaltoilette an der Tramendhaltestelle "Berg am Laim S-Bahnhof"; Antrag der CSU-Fraktion

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Kurzzeitparkplätze in der Schumannstraße, Lamontstraße, Geibelstraße; Antrag der CSU-Fraktion

Parkplätze

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Wertstoffsammelstelle Daglfing: Standortvorschlag Kunihohstraße; Antrag der Fraktion DaCG/ÖDP

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Kurzzeitparkplätze in der Ismaninger Straße; Antrag der CSU-Fraktion

Parkplätze

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Kreuzung Richard-Strauss-Straße/Denninger Straße: Installation eines Grünpfeils; Antrag der FDP-Fraktion

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Mehr Verkehrssicherheit auf der Richard-Strauss-Straße; Antrag der FDP-Fraktion

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Antrag auf Verkehrsberuhigung auf dem Hermann Gmeiner Weg, sowie in der Daglfinger Straße; Bürgeranliegen

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Glücksburgerstraße: Weiterführung des Radwegs; Bürgeranliegen

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Problematische Schulbussituation an der Fritz-Lutz-Schule; Bürgeranliegen

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Gefährliche Situationen in der Zamdorfer Straße; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Booklet" Druck eines Booklets 600,00 € / Az. 0262.0-13-0223

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(E) Stadtbezirksbudget Kantorei der evang.-luth. Kirchengemeinde Immanuel-Nazareth München Konzert am 07.03.20…

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(E) + (U) Ergebnisse der Anträge vom Vorjahr vortragen

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Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte; Anhörung des Direktoriums

5

Änderung der BA-Geschäftsordnung hinsichtlich Handhabung der Ordnung und Hausrecht; Anhörung des Direktoriums

6

Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der BA-Satzung - Änderung der BA-Satzung; Anhörung des Direktoriums

7

Verkehrsgutachten des Bezirksausschusses 13

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Klausenburger Str. 2-6: Umbau und Nutzungsänderung von Büroflächen zur vorübergehenden Unterbringung von Flüchtlingen befristet bis zum 31.12.2031 und danach stets widerruflich - Vorbescheid; - gewünschte Ergänzung bzgl. Kita- und Klassenplätzen aus der Sitzung

Klausenburger Str. 2-6 Vorbescheid Umbau Nutzungsänderung

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Planung der Einsätze der mobilen Spiel- und Kunstaktionen 2020 und 2021; Anhörung von Spielen in der Stadt

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Planungsstellen für den Schulstandort Stuntzstraße: Kombination zwischen Grund- und Mittelschule für die Standardplanung zu schwer, da Planer fehlen; Antrag der CSU-Fraktion

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Aufnahme der Grund- und Mittelschule an der Stuntzstraße in die Schulbauoffensive; Antrag der SPD-Fraktion

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Prinz-Eugen-Park: Möglichkeiten für Kinderspielen ermöglichen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

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Vorstellung des Innovationsanschub "Schulpreis"

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Erweiterung und Umbau des Spielplatzes am Shakespeareplatz; Bürgeranliegen

Umbau Erweiterung

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Umsonstschrank in der Parkstadt Bogenhausen; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Sperrung der Biotopfläche in der öffentlichen Grünanlage an der Pühnstraße - Vorstellung durch das Baureferat…

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Baumfällungen (Anhörungen): Flaschenträgerstr. 10: lt. Plan Schneidemühler Str. 20: lt Plan Zoppoter Str. 16…

Pienzenauerstr. 84

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Baumfällungen (Unterrichtungen): Normannenpl 2 (1 Kiefer), Gleiwitzer Str. 8 (1 Tanne), Spilhofstr.34, Taimerh…

Gleißenbachstr. 9

4

Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; Unterrichtung des Baureferats

5

Streuobstwiese am sogenannten Pühnpark; Antrag der CSU-Fraktion

6

Verkehrsknotenpunkt Herkomerplatz: Einrichtung eines Raums zum Entspannen und Ausruhen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Bau der Öffentlichen Grünfläche auf dem Gelände der ehem. Ziegelei Deck - Beschluss nach Vollmacht des Oberbür…

1

Faschingszug Gaudiwurm am 23.02.2019, Start: Maibaum Johanneskirchen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

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Erneuerung der Straßenbelages in einem Teilabschnitt der Barbarossastraße

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Mehrgenerationenpark für den Stadtbezirk Bogenhausen - Bestellung städtischer Leistungen

3

Nutzung des Sportplatzes an der Ruth-Drexel-Schule

4

Nicht nachvollziehbare Haltung der Lokalbaukommission hinsichtlich der Phorms-Schule

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Hort bzw. Kindertagesstätte auf dem Gelände Prinzregentenstraße 159 (Giesecke+Devrient)

Prinzregentenstraße 159

6

Kostenübernahme für die Feinplanung der Tunnellösung der S-Bahnstrecke Daglfing - Johanneskirchen

7

Montgelasstraße bergab: Anpassung der Schaltung der Auffangampel

8

Gemeinschaftsunterkunft Max-Proebstl-Str.; Flst. 625, Gem. Daglfing: Bolzplatz für Flüchtlinge und Bürgerinnen…

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Bessere Ausstattung des Neubaus Max-Pröbstl-Str. 4

Max-Pröbstl-Str. 4 Neubau

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Freilegung und Renaturierung des „Krautgarten-Grabens“ in St. Emmeram

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Pflanzung von ausschließlich verschiedenen einheimische Laub- und Nadelbäume entlang der Ruth-Drexel-Straße, J…

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Einsatz autonomer Shuttle-E-Busse im Prinz-Eugen-Park

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Bessere Sicherheit bei den Bushaltestellen

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Antrag auf Anbringung eines oder mehrerer Parkpfosten (bzw. Bäume) Ecke Trogerstraße/Prinzregentenstraße

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Bereitstellung eines städtischer Versammlungsraumes – Seminarraumes mit Zugang für Parteien, Vereine und Bürge…

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Weiterführung der Buslinie X30 zum Arabellapark

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Flächendeckendes schnelles Funk- und Internetnetz

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Umbau des Bezirkssportanlage Fritz-Lutz-Straße

Umbau

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Übersichtslisten zum Stadtbezirksbudget: 2. Halbjahr 2019; Unterrichtung des Direktoriums

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(U) Ausbau Mittlerer Ring (B2R) Abschnitt Isarring Neubau Tunnel Englischer Garten Überbauerneuerung John-F.-K…

Neubau

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(U) Beginn des Christkindlmarkts neu regeln Antrag Nr. 14-20 / A 04802 von Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Jens Röver

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(U) Zweite Stammstrecke München Information über Umplanungen und Neuplanungen

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(U) Flughafenanbindung - viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen Sachstandsbericht Grob-Variantenuntersuchung Finanzierung Fein-Variantenuntersuchung Frühzeitige und umfassende Bürgerbeteiligung beim viergleisigen Ausbau der S8 Antrag Nr. 14-20 / A 05926 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Helmut Schmid, Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Katrin Habenschaden, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Johann Altmann, Herrn StR Mario Schmidbauer, Frau StRin Brigitte Wolf, Herrn StR Cetin Oraner

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(U) Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Darstellung der Kosten und der Finanzierung…

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(U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Prio…

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(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) - Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung - Perspektive München - Digitale Transformation - Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share - Finanzierung und Vergabe - Änderung des MIP 2019-2023 „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich Antrag Nr. 14-20 / A 05316 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL

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(U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen

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(U) Richard Strauss-Straße (östlich) (Grundstück Fl.Nr. 214/17) - Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1325 - A…

Bebauungsplan

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(U) Münchner Nordosten Projektorganisation und externe Steuerungsunterstützung A) Anlass und weiteres Vorgehen B) Finanz- und Personalbedarf - Darstellung der Kosten und der Finanzierung C) Anträge 1. MRG mit der Projektsteuerung der Entwicklung im Münchner Nordosten betrauen Antrag Nr. 14-20 / A 04698

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Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadt…

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(U) Umsetzung der Ergebnisse der Selbstverständnisdebatte 2018 der Kommission für Stadtgestaltung; Sachmittelb…

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(U) Vergabeermächtigung Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten Gutachten "Flächenkulisse Biodiversität"

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(U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II Sachmittelbedarf

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(U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion

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(U) Aktueller Status der Verkehrsprojekte U4/ Tram St.Emmeran/ Föhringer Ring (im Hinblick auf SEM Nordost) Em…

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(U) Task Force Kindertageseinrichtungen Sachstandsbericht

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(U) Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption "Freiraum M 2030"- Leitlinie "Freiraum" und Schlüsselproje…

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(U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag

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(U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2150 Richard-Strauss-Straße (östlich) Grundstück Fl.Nr. 214/17 (Teiländerung des Bebauungsplans Nr

Bebauungsplan

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(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2151 Nördlich des Salzsenderweges und der Fideliostraße, südlich der Gri…

Bebauungsplan

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(U) Turnerschaft Jahn München von 1887 e. V. Stadtbezirk 13 - Bogenhausen Neubau einer Dreifachsporthalle und…

Straße 53 F Neubau Sanierung Erweiterung

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(U) Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - Libauer Str. 2 - Höslstr. 16, 20, 22 - Marienburger Str. 44

Marienburger Str. 44

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(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltspl…

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(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltspl…

Aufstockung

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(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsp…

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(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltspl…

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Einbringung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 - 2023 in der Sitzung der Vollversammlung am 18.12.2019 F…

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(U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2019-2023 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel Antrag Nr. 14-20 / A 03440 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger