Sitzung - Dienstag, 14. Januar 2020, 19:30 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 10.12.2019

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Maßnahmen zur Luftreinhaltung gemeinsam erarbeiten anstatt sie über die Köpfe der Bürger hinweg zu beschließen…

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Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten - Beschlussvo…

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Truderinger/Daglfinger Kurve und viergleisiger Ausbau des Streckenabschnitts Zamdorf bis Johanneskirchen: Daten beschaffen, aus einem Guss planen, Anwohnerschutz gewährleisten!; Antrag der CSU-Fraktion

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Arabellastraße 26-28a: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2121; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Arabellastraße 26-28a Bebauungsplan

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Bauleitplanung der Gemeinde Aschheim Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 085/05 "Teiländerung und Erweiterung der Bebauungspläne Nrn. 085, 085/01, 085/02 und 085/04 - Umbau der Hof- und Verkehrsflächen und Erweiterung des Betriebsgeländes des Frachtpostzentrums in Aschheim" Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Bebauungsplan Umbau Erweiterung

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Englschalkinger Str./Asgardstr.: Verkauf einer städtischen Immobilie; Anhörung des Kommunalreferats

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Rosenkavalierplatz 2: Neubau eines Veranstaltungssaals für das StMUV - Zustimmungsverfahren; Unterrichtung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Rosenkavalierplatz 2 Neubau

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Gemeinsamer Ausschuss zum Thema "Verkehrsgutachten des Bezirksausschusses 13" (Terminbestimmung)

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Auflagenergänzung bei Verkauf, Verpachtung oder Vermietung von städtischen Grundstücken und Münchner Modellen zur Förderung von Eigentum; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Truderinger und Daglfinger Kurve - offene Frage; Bürgeranliegen

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Der Hüllgraben darf nicht zur Kloake der Deutschen Bundesbahn werden; Antrag der CSU-Fraktion

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(E) Anbringung eines Grünen Pfeils in der Wahnfriedallee - Ecke Cosimastraße

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(E) + (U) Wiedereröffnung eines zentralen Postamts in Bogenhausen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02957 der Bürgerver…

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Kurzzeitparkplätze in der Cuvilliesstraße/ Lamontstraße - Prüfauftrag aus der Sitzung

Parkplätze

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Possartstr. - Galileiplatz: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnliche Einrichtungen (Kita in der Possartstr. 18 und 35, Augenklinik in der Possartstr. 29); Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

Possartstr. 29

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Grasbrunner Straße (Gewerbegebiet an der BAB A 94): Wegweisende Beschilderung ins Gewerbegebiet; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

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Ostpreußenstraße (Höhe Grundschule): Aufstellung Dialogdisplay; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

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Johanneskirchner Straße (auf Höhe Fürkhofstr. 19): Einrichtung eines absoluten Halteverbots; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

Fürkhofstr. 19

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Effnerstraße (Westseite): Aufhebung eines Gefahrenzeichens und des Zusatzes "Spurrinnen"; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

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Brodersenstraße (Nordseite, westlich S-Bahnhof): Fußweg zur Straße vom Fahrradabstellplatz: Errichtung des Zeichens „Verbot für Radverkehr“; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats

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Gemeinsamer Ausschuss zum Thema "Verkehrsgutachten des Bezirksausschusses 13" (Terminbestimmung)

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Wertstoffsammelstelle Daglfing: Standortvorschlag Kunihohstraße; Antrag der Fraktion DaCG/ÖDP

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Mehr Verkehrssicherheit auf der Richard-Strauss-Straße; Antrag der FDP-Fraktion

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Gestaltungskonzept Umfeld Bushaltestelle Herzogpark; Antrag der CSU-Fraktion

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Schrägparkplätze in der Lohengrinstraße; Antrag der CSU-Fraktion

Parkplätze

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Antrag auf Verkehrsberuhigung auf dem Hermann Gmeiner Weg, sowie in der Daglfinger Straße; Bürgeranliegen

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Ecke Schichtlstraße/Rennbahnstraße: Montage eines Spiegels; Bürgeranliegen

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Defekte/Fehlende Beleuchtung am S-Bahnhof Johanneskirchen; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Einrichtung eines zusätzlichen Busstopp an der Haltestelle "Moselstraße" für die Linie X30; Antrag der SPD-Fraktion

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Errichtung eines Buswartehäuschen/Sitzgelegenheit an der Bushaltestelle Effnerstraße/Lohengrinstraße (Linie 187 Richtung Arabellapark); Antrag der CSU-Fraktion

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Gemeinsamer Ausschuss zum Thema "Verkehrsgutachten des Bezirksausschusses 13" (Terminbestimmung)

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(E) Stadtbezirksbudget Freiwillige Feuerwehr Oberföhring gegr. 1870 e.V. Anschaffung von Unterstützungsmateria…

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(E) Stadtbezirksbudget Pfennigparade Phoenix Schulen und Kitas GmbH Bau einer barrierefreien Kugelstoßanlage

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Seele einer Stadt" Projekt "München - Seele einer Stadt"

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Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032; Anhörung des Direktoriums

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Kinder- und Jugendspielplatz Alte Ziegelei, Oberföhring - Beschluss nach Vollmacht des Oberbürgermeisters - Beschluss des Baureferats

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Prinz-Eugen-Park, Öffentliche Grünflächen - Wasserspielplatz; Unterrichtung des Baureferats

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Ortstermin mit der SWM für den BA-Antrag 14-20 / B 06726: Hanglage im Cosimabad für eine Kinderrutsche nutzen

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Hanglage im Cosimabad für eine Kinderrutsche nutzen

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"Schulpreis" : Erstellung eines Flyers, Titelvorschlag, Kosten

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Anmeldung "Vom Weltspieltag zum Weltkindertag"

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Umsonstschrank in der Parkstadt Bogenhausen; Bürgeranliegen

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Problematische Schulbussituation an der Fritz-Lutz-Schule; Bürgeranliegen

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Lärmbelästigung Basket-/Streetplatz Sportplatz an der Ruth-Drexel-Schule durch Jugendliche; Bürgeranliegen

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Hohe Mietkosten für Arztpraxen; Bürgeranliegen

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Baumfällungen (Anhörungen): Elektrastr. 5 Nettelbeckstr. 35 Spessartstr. 13 Gustav-Freytag-Str. 2 Oberföhringe…

pervogelstr. 10

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Baumfällungen (Unterrichtungen): Josef-Thalhamer-Str. 3: 1 Fichte, St. Emmeram 32 a: mehrere Bäume

Josef-Thalhamer-Str. 3

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Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; Unterrichtung des Baureferats

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Jahresmeldung 2020 über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen; Unterrichtung des Baureferats

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Muspillistr. 10: Aufbahrung am Kirchenfriedhof Oberföhring; Unterrichtung der Städt. Friedhöfe München

Muspillistr. 10

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Einladung zur Informationsveranstaltung "Öffentliche Grünflächen im Prinz-Eugen-Park" am Dienstag, 28. Januar…

Ruth-Drexel-Straße 27

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Errichtung einer öffentlichen Toilette im neu angelegten sog. Pühnpark; Antrag der CSU-Fraktion

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Streuobstwiesen in städtischen Parkanlagen sowie auf Landwirtschafts- und Naturschutzflächen anlegen; Antrag der SPD- und FDP-Fraktion

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Verkehrserhebungen im Umfeld des Prinz-Eugen-Parks - Verkehrsmonitoring; Unterrichtung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Denninger Straße: Mehr Sicherheit und Attraktivität für Radverkehr

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Behebung der Schlaglöchter auf der Fahrbahn beginnend von der Haltestelle Lübecker Straße Bus 184 stadteinwärt…

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Benennung der Energieart für die Beheizung der Außentreppen in München

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Erneuerung und Erweiterung des Sicherheitsgeländers vor der Stuntzschule

Erweiterung

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Standort der E-Ladesäulen vor dem Wohnhaus Kolbergerstraße 15 überdenken und nach Alternativen suchen

Kolbergerstraße 15 Wohnhaus

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Sternwartstraße 2-4: Rückbau der Elektroladesäulen samt Parkplätze

Sternwartstraße 2-4 Rückbau Parkplätze

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Gründe für den Ausschluss bei Fernwärme und Gas

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Entlastung der S8-Linie zu Spitzenzeiten

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Luftreinhaltung durch vorausschauende Planung im Bezug auf das Güterverkehrsaufkommen

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Ampelschaltung Oberföhringer Straße/ Grosjeanstrasse, sowie Montgelas-Berg

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Isarinsel/Nähe Mittlere Isar-Str.: Mitteilung über ein Grünstücksgeschäft; Unterrichtung des Kommunalreferats

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Kunststoffgranulat als Füllstoff in Kunstrasenplätzen

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Fortschreibung Standortkonzept Bürgerbüros Flächenprognose Bürgerbüro Standorte Standortsicherung Rathaus Pasi…

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Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: - Arabellastr. 19: "Kamato"

Arabellastr. 19 Gaststätte

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(U) Mobilitätsmix fördern: Einrichtung von ausreichend Fahrradabstellmöglichkeiten an den Tramhaltestellen Prinz-Eugen-Park und Taimerhofstraße Antrag Nr. 14-20 / A 04553 von Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Johann Sauerer

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(U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2150 Richard-Strauss-Straße (östlich) Grundstück Fl.Nr. 214/17 (Teiländerung des Bebauungsplans Nr

Bebauungsplan

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(U) Münchner Nordosten Projektorganisation und externe Steuerungsunterstützung A) Anlass und weiteres Vorgehen B) Finanz- und Personalbedarf - Darstellung der Kosten und der Finanzierung C) Anträge 1. MRG mit der Projektsteuerung der Entwicklung im Münchner Nordosten betrauen Antrag Nr. 14-20 / A 04698

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(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2151 Nördlich des Salzsenderweges und der Fideliostraße, südlich der Gri…

Bebauungsplan

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(U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag

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(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung

Tiefgarage Garage

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(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz…

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(U) Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt München Satzung zur Durchführung…

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(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019 - 2023 Infrastrukturversorgungsko…

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(U) Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL

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(U) Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Darstellung der Kosten und der Finanzierung…

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(U) Sportbauprogramm 2019 A. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstands…

Neubau Erweiterung

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - Höslstr. 9

Höslstr. 9

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(U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2019-2023 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel Antrag Nr. 14-20 / A 03440 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger