Sitzung - Mittwoch, 29. April 2020, 19:30 Uhr

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Protokoll der Sitzung vom 10.03.2020

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(E) + (U) Ensembleschutz für die Siedlungsteile Oberföhring und Johanneskirchen West Empfehlung Nr. 14-20 / E…

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(E) + (U) Baugenehmigung abhängig von permanenter Ableitung des zusätzlichen Wassers Empfehlung Nr. 14-20 / E…

Baugenehmigung

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Alsenweg 14: Neubau zweier Wohnhäuser mit je 2 Wohnungen - VORBESCHEID; Anhörung des Referats für Stadtplanung

Alsenweg 14 Vorbescheid Neubau

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Am Hierlbach 31: Neubau eines Einfamilienhauses mit Keller und Doppelgarage; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Neubau Einfamilienhaus Garage

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Richard-Strauss-Str.: Eine beleuchtete Lifaßsäule (Richard-Strauss-Str. / Denninger Str.); Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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(E) + (U) Unverzüglich die Planung für den Tram-Abzweig Cosimastraße – Johanneskirchner Straße – Bahnhof Johan…

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Transparente Planung; Antrag der CSU-Fraktion

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(E) Verbindung der zwei Parkanlagen nahe Wahnfriedallee durch eine Fußgänger- und Fahrrad-Brücke über die Effn…

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(E) + (U) Sanierung und behindertengerechter Ausbau des Bahnhofs Johanneskirchen (Antrag

Sanierung

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(E) Aufheben des Radfahrverbotes auf dem Isarradweg an der Max-Joseph-Brücke Empfehlung Nr. 14-20 / E 01244 de…

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(E) Verkehrskonzept Parkstadt Bogenhausen

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(E) Standort für Wertstoffinsel/Unterflurcontainer in Daglfing einplanen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02934 der Bü…

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(E) Lärmbelästigung beim REWE Markt in der Daglfinger Straße beheben (Nr. 2)

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MVG-Leistungsprogramm 2021; Anhörung der MVG

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Stellungnahmen zum Leistungsprogramm 2021 des "Fahrgastverbands Pro Bahn" sowie des "Arbeitskreis Attraktiver…

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Prinz-Eugen-Park: Fahrradabstellanlagen; Anhörung des Baureferats

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Fideliostraße: Versetzung Wertstoffinsel; Anhörung des AWM

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Neugestaltung Herkomerplatz; Schreiben des Baureferats

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Kanalnetzsanierung Montgelastraße - Bescheid; Unterrichtung der Münchner Stadtentwässerung

Sanierung

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Zirkusworkshop" Zirkusworkshop

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(E) Stadtbezirksbudget Gehörlosenverband München und Umland e.V. Barrierefreies Maifest am 01.05.2020 1.886,25…

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(E) Stadtbezirksbudget Schützengesellschaft "Schützenlisl II" Englschalking e.V. Modernisierung der Heizungsan…

Modernisierung

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Kündigungsverbot für Senioren ab 70 Jahren - Beschlussentwurf; Anhörung des Sozialreferats

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Schaukeln für den Spielplatz Bichlhofweg BV-Empfehlungs-Nr. 14-20 / E 02928; Rückmeldung des Baureferats auf die Stellungnahme des BA 13 in der Sitzung

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Nutzung der Sporteinrichtungen an der Elektrastraße nach Auszug des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums an den Standort Salzsenderweg // Schwimmbadnutzungen; Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Baumfällungen (Anhörungen): Rambaldistr. 39 Donaustr. 2 Oberschlesische Str. 10 Lublinitzer Str. 1 Pienzenauer…

ahnfriedallee 1 S

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Baumfällungen (Unterrichtungen): Jurastr. 5: 2 Fichten; Eggenfeldener Str. 83: 1 Vogelbeere; Laplacestr. 23: 1…

Laplacestr. 23

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An der Cosimastraße/Englschalkinger Straße, Flst. 193/1: Vermietung der Teilflächen - Stellungnahme des Kommunalreferats; Unterrichtung des Kommunalreferats

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Grünflächen Friedensengel und Brunnbachleite/Adalbert-Stifter-Straße: Blumenwiesen im Stadtgebiet; Unterrichtung vom Baureferat

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Bitte um Unterstützung für die Erhöhung der Sicherheit von Fußgängern in der Thomas-Mann-Allee, sowie Erneueru…

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Planungsstand zum städtischen Grundstück am Vogelweideplatz

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Gestaltungskonzept Umfeld Bushaltestelle Herzogpark

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Wertstoffsammelstelle Daglfing: Standortvorschlag Kunihohstraße

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Umsetzen der Versprechen des LHM bezüglich des FC RW Oberföhring

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Mitteilung über sämtlichen Leerstand aller Immobilien im 13. Stadtbezirk

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Problematische Schulbussituation an der Fritz-Lutz-Schule

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Planungsstellen für den Schulstandort Stuntzstraße: Kombination zwischen Grund- und Mittelschule für die Stand…

9

Errichtung eines Buswartehäuschen/Sitzgelegenheit an der Bushaltestelle Effnerstraße/Lohengrinstraße (Linie 18…

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Ecke Schichtlstraße/Rennbahnstraße: Montage eines Spiegels

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Ende der provisorischen Baustellenabsperrung an der Bushaltestelle Schwarzwaldstraße

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Massiver Infraschall und tiefe, teils rhytmische Bassfrequenzen in der Parkstadt Bogenhausen

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Streuobstwiesen in städtischen Parkanlagen sowie auf Landwirtschafts- und Naturschutzflächen anlegen

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LED-Straßenbeleuchtung in Bogenhausen

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(U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 14.01.2020

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Unterstützung der Bezirksausschüsse beim papierlosen Arbeiten in der Wahlperiode 2020-2026

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Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 05859

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(U) Toiletten im öffentlichen Raum

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(U) Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020 Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 04961 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Herrn StR Sebastian Schall

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Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: - "Kim Sang", Rosenkavalierplatz 15

Rosenkavalierplatz 15 Gaststätte

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(U) Mobilitätsplan für München - - Sachstand der Phase II der Modellstadt 2030 - Sachstand und weiteres Vorgeh…

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(U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020

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(U) Meldeplattform Radverkehr Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr

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(U) Verkehrskonzept Münchner Norden Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpersonennahverkehr / DB-Nordring

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(U) Umsetzung des Radbegehren komplett vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06575 von Herrn BM Manuel Pretzl

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(U) Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten

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(U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2121 Arabellastraße 26-28a Gemarkung Bogenhausen Flurs…

Arabellastraße 26-28a Bebauungsplan

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(U) Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - Gnesener Str. 16 - Undinestr. 1 - Donaustr. 2

Donaustr. 2

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - Ortnitstr. 32

Ortnitstr. 32