Sitzung - Dienstag, 10. November 2009, 19:30 Uhr

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"Nachlese" der letzten Sitzung

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Abrechnung der Verwaltungskosten

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Umgang mit Beschwerdebriefen

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Rechnung für Gebärdendolmetscherin

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WeihnachtsZauberwald, Spendenaktion

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Vorstandssitzung mit den Fraktionssprechern

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Dezembersitzung im ÖBZ

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Termine 2010

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Weitere Themen

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Termine

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Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2039 Barlowstraße (östlich), S-Bahnhof Englschalking (westlich), Brodersenstraße (nördlich) - Aufstellungsbeschluss; Aufhebung bzw. Teil- aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1935 bzw. für den Bebauungsplan Nr. 85; Anhörung durch das Planungsreferat zu 2.2.1 Anfrage aus der Bürgerversammlung

Bebauungsplan

2

Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG), Plangenehmigung für Errichtung einer Park + Ride-Anlage am S…

3

Bauvorhaben Törringstraße 2-4; Antwortschreiben des Planungsreferates

Törringstraße 2-4

4

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2038 Vogelweideplatz; Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Planungsausschusses

Bebauungsplan

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

(E) Beschränkung des Schwerlastverkehrs von Lkw in der Cosimastraße / Vollmannstraße / Weltenburger Straße bis…

2

Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen; Anhörung durch das KVR zum Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen / RL

Stellplätze

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Polizeikontrollen in der Revaler Straße; Bürgeranliegen

4

Anliegerzufahrt in die Gotthelfstraße von der Weltenburger Straße aus; Bürgeranliegen

5

Haltverbot Denninger / Graudenzer Straße; Bürgeranliegen

6

Schulwegqualität Brodersenstraße / Rudolf-Steiner-Schule; Bürgeranliegen

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Hochstiftsweg 29 - CosimaGarten; Bürgerschreiben

Hochstiftsweg 29

8

Parken vor dem Kindergarten im Wilhelm-Diess-Weg; Bürgeranliegen

9

Absolutes Haltverbot im Kurvenbereich Dominik- / Emin-Pascha-Straße; Anhörung durch das KVR

10

Verkehrssituation in der Gebelestr. / Signalschaltung am Effnerplatz; Bürgerschreiben

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Verkehrsberuhigung Ortrud-/Lohengrinstraße; Bürgeranliegen

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Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Fahrradständer; Fahrradabstellkonzept; Anhörung durch das KVR

13

Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis: Genehmigung eines mobilen Fahrradständers Ismaninger Straße 88; Entscheidungsvorlage des KVR (vertagt

Straße 88

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Mitteilungen der MdBA

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Termine

1

Baumfällungen (Anhörungen) 2.4.1.1 Flemingstraße 12 1 Roßkastanie 2.4.1.2 Alsenweg 7 1 Birke 2.4.1.3 Tannhäuse…

Hultschiner Straße 8 l

2

Baumfällungen (Unterrichtungen) 2.4.2.1 Lüderitzstraße 11 1 Edeltanne

Lüderitzstraße 11

3

Abriss und Baumaßnahmen Rauchstraße 9 - 11 (Lärm- und Staubbelastungen); Bürgeranliegen

Rauchstraße 9 - 11 Abriss

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

(E) Budget der Bezirksausschüsse Faschingsgesellschaft Feringa e.V. Faschingszug am 14.02.2010

2

(E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Pfarramt St. Rita Anschaffung von zwei Bänken für den Innenhof

3

(E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. Stadtteilkulturmagazin…

4

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

5

Verschiedenes, Termine

1

Barbos-Stiftung: Vorstellung durch Frau Osterwald

2

Bericht der Jugendpolizei anlässlich eines aktuellen Ereignisses im Stadtbezirk

3

REGSAM: Moderator Dr. Mylonas und Frau Schmid, Leiterin des Sozialbürgerhauses treffen den UA

4

Thomas – Mann – Allee: Bericht vom Ortstermin am Kinderspielplatz

5

Ganztagesbetreuung an den Grundschulen; Antwortschreiben der Stadtschulrätin

6

(E) Straßenbenennung im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Sentastraße

7

Monacensia: Gedenktafel am Haus zur Erinnerung an ehemalige BesitzerInnen

8

Weitere Themen aus der aktuellen TO

9

Verschiedenes, Termine

1

- entfällt -

2

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

3

Verschiedenes, Termine

1

Bau einer Umlaufsperre an der St.-Emmeramsbrücke; Antrag der SPD-Fraktion

2

Angabe und regelmäßige Aktualisierung offener Plätze und/oder Vormerkungen neben der Auflistung der Kinderbetreuungs-Einrichtungen auf der Internetseite der Landeshauptstadt; Antrag der SPD-Fraktion

1

Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung; Anhörung durch das Direktorium

2

Wochenmarktstandort Bogenhausen / Böhmerwaldplatz; Nachfrage der Markthallen München zur Aufrechterhaltung des Antrages

1

Kleinkindgerechte Spielgeräte für den Spielplatz Zahnbrecherweg / Am Eschbichl; Antwortschreiben des Baurefera…

2

Bestmögliche Schonung der Natur beim Trambahnbau nach St. Emmeram: Beschränkung von Baumfällungen auf ein Mind…

1

Erneuerung des Fahrbahnbelags in Glücksburger und Apenrader Straße; Anlieger- information

2

Erneuerung des Fahrbahnbelags in der Wimmerstraße; Anliegerinformation

3

Kinder und Jugendliche brauchen attraktive Spielplätze und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten; Beschluss des Bauausschusses

1

Tonnagebeschränkung der Brücke Oberföhringer Straße über den Isarring auf 30 t; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR

2

Gaststätte (unveränd. Fortführung): „Daglfinger S-Bahn-Stüberl“, Ludwig-Brück-Str. 3

Ludwig-Brück-Str. 3 Gaststätte

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Meldeliste Erstantragsverfahren in der Zeit

Mühlbaurstraße 45

2

Meldeliste Änderungsverfahren in der Zeit

Maria-Theresia-Straße 30

3

Meldeliste Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten in der Zeit

Elbestraße 3 Vorbescheid

4

Mittlerer Ring (B 2 R), Machbarkeitsstudie Isarring / Ifflandstraße; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung

1

Grundschule Regina-Ullmann-Straße 6, Erweiterung, Umbau und Modernisierung; Projektkosten, Genehmigung für vorgezogene Maßnahmen, Maßnahmenkosten; Beschluss des Schul- und Sportausschusses

Regina-Ullmann-Straße 6 Umbau Modernisierung Erweiterung

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Rudliebstr. vorher 303 m² bzw. 1 WE, geplant 479 m² bzw. 3 WE

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Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"; (4) Beschl…

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Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK), - Sachstand Konsolidierung 2008/2009, - Feinkonzept 2010, - Grobkonzept 2011; Optimierung von Prozessen und Strukturen, Gender Mainstreaming bei der HaushaltskonsolidierungBeschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung

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Stromprojekt Ismaninger Straße; Baumaßnahme der Stadtwerke München GmbH

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Fernwärmeprojekt Johanneskirchner Straße; Baumaßnahme der Stadtwerke

3

Fernwärmeprojekt Lohengrin- / Oberföhringer Straße; Baumaßnahme der Stadtwerke