Sitzung - Dienstag, 3. August 2010, 19:30 Uhr

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13.07.2010

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Nachlese: eigene BA– Internetpräsentation; Evaluation, UA-Sitzungsleitungen

2

Sitzungslokale, Terminplanung 2011

3

Bildung eines Ferienausschusses

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Ausflug am 09.10.2010

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Briefe der BA-Vorsitzenden

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Besuch von Kulturveranstaltungen, Anfrage MdBA Bernd Hirsch

7

Kosten Physiker, Anfrage MdBA Hans Brendel

8

Beamer für den BA 13

9

Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten, Anhörung Dire…

10

Transparenz auf BA-Ebene verwirklichen, Sitzungsprotokolle veröffentlichen Anhörung Direktorium

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Keine weiteren Neonazi – Aufmärsche, Schreiben Hans Bauer

12

Süddeutsche Zeitung, Schreiben Hans Bauer

13

Stelle für Gemeinwesenmediation, „Rauchstraße“

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Namensvorschläge des neuen Stadtviertels des ehem. Geländes Prinz-Eugen-Kaserne

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Weitere Themen aus der Tagesordnung

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Verschiedenes

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Nächster Termin

1

Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan Nr. 2016, Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße (ehem. Prinz-Eugen-Kaserne), Beteiligung der Öffentlichkeit und Bürgerschreiben

Bebauungsplan Planänderung

2

Bebauungsplan Nr. 2023, Hochstiftsweg; Effnerstraße (östl.), Johanneskirchner Straße (südl.), Cosimastraße (we…

Bebauungsplan

3

Sanierung der Friedhofsmauer in Bogenhausen, Bürgerantrag.

Sanierung

4

Bauvorhaben Cosimastraße Ecke Johanneskirchner Straße, Fl.Nr. 463/13; Neubau Geschäftshaus (EG) u. Seniorenpfl…

Vorbescheid Neubau

5

Bauvorhaben Mauerkircherstr. 81, Fl.Nr. 758/88, Neubau zweier Wohngebäude; Vorbescheid, Anhörung

Mauerkircherstr. 81 Vorbescheid Neubau

6

Bauvorhaben Mauerkircherstr. 79, Fl.Nr. 758/86, Nutzungsänderung Schulwohnheim in Bürogebäude; Vorbescheid, An…

Mauerkircherstr. 79 Vorbescheid Nutzungsänderung

7

Bauvorhaben Steubstr.3, Fl.Nr. 758/167, Neubau EFH; Anhörung.

Steubstr. 3 Neubau

8

Bauvorhaben Rambaldistr. 25, Anhörung.

Rambaldistr. 25

9

Bauvorhaben Cosimastraße Fl.Nr. 463/0, Neubau Wohnanlage mit 7 MFH; Anhörung.

Neubau

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Olympia-Reitanlage, Landshamer Str.11; Anzeige eines Feuerwerkes im Rahmen der Pyro Games 2010 am 04.09.2010 und generelle Probleme des Parksuchverkehrs bei Großveranstaltungen; Protokoll vom Runden Tisch im KVR

Landshamer Str. 11

2

Maria-Theresia-Straße, Einrichtung von Busparkplätzen für Besucherbusse des Bayer. Landtags; Anhörung KVR

Parkplätze

3

St. Emmeram, LZ-Anlage an der Wendeschleife der neuen Tram über die Oberföhringer Str.; erneutes Bürgerschreiben

4

Verkehrskontrolle in der Mauerkircherstraße; Bürgerschreiben

5

Mauerkircherstr., Verlängerung der Geschwindigkeitsbegrenzung (30 km/h) beidseitig ab Einmündung Poschingerstr. um 100m stadtauswärts; erneutes Bürgerschreiben

6

Monitore in allen U-Bahnwaggons; Initiative/Anfrage des BA 12 Schwabing-Freimann

7

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

8

Mitteilungen der MdBA

9

Termine

1

2.4.1Baumfällungen (Anhörungen) 2.4.1.1Oberföhringer Str. 201 1 Baum 2.4.1.2 Brahmsstr. 22-24 lt. Plan 2.4.1.3…

Oberföhring 54

2

2.4.2 Baumfällungen (Unterrichtungen) 2.4.2.1 Mauerkircherstr. 106 abweichender Genehmigungsbescheid 2.4.2.2 M…

Radspielerstr. 19

3

Einsatz des „Giftmobil“ auch auf der Knappertsbuschstraße, tel. Bürgeranliegen

4

Deinstallation der Mobilfunksendemasten an der Regina-Ullmann-Straße 5 bzw. 7 und an der Ecke Regina-Ullmann-Straße 217 / Cosimastraße; Bürgerantrag

Regina-Ullmann-Straße 217

5

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

6

Verschiedenes, Termine

1

Gespräch mit Vertretern des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums bzw. dessen Elternbeirat bzgl. Möglichkeiten künfti…

2

(E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule Knappertsbuschstraße Projekt "Tanz und Schule" i…

3

(E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten Erstellung des Kulturfaltpla…

4

(E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule Fritz-Lutz-Straße Projekt "Tanz und Schule" im S…

5

Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten, Anhörung, Dir…

6

Unterstützung vom Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

8

Verschiedenes, Termine

1

Kinderfestival LiLaLu: Antrag auf Förderung durch das Stadtjugendamt

2

Spielplatz Schwarzwaldstraße Ecke Eggenfeldener Straße, Einzäunung; Schreiben des Elternbeirat des Kindergartens Schwarzwaldstraße 2

Schwarzwaldstraße 2 v

3

Shakespeare-Platz, Erweiterte hundefreie Zone; Schreiben der Initiative „München-Stadt für Kinder“

4

Raumprogramm / Unterbringung und Versorgung der gebundenen GT-Klassen an GS, HS und FÖS, hier: HS Stuntzstraße 55; Protokoll zum Ortstermin

Stuntzstraße 55

5

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

6

Verschiedenes, Termine

1

Frau Prokop und Herr Oberhuemer stellen Kunstprojekte im Kindergarten vor. – Frühkindliche Bildung mit visuell…

2

Kulturfaltplan, 4. Quartals 10, Bericht zum aktuellen Bearbeitungsstand

3

Sachstand zur ‘alten Ziegelei Deck‘, Oberföhring

4

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

5

Verschiedenes, Termine

1

Staatl. Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium Elektrastraße 61, Sanierung der Fachlehrsäle; Beschlussvorlage für den S…

Elektrastraße 61 Sanierung

2

Bogenhauser Kirchplatz; Einrichtung einer Feuerwehranfahrtszone, beidseitiges HV

1

Lärmbelästigung, Wertstoffinsel an der Josef-Thalhammer-Straße; Antwort Abfallwirtschaftsbetrieb München

2

Standort Postbank / Post-Filiale Ismaninger Str. 136, Erhalt der Filiale in unmittelbarer Nähe; Antwortschreiben des RAW

Post-Filiale Ismaninger Str. 136

3

Umsetzung der Wege Verkehrssicherheit / Frage zur Müllentsorgung; Antwort Gartenbau

1

Schutz der Mieterinnen und Mieter im Zusammenhang mit dem Verkauf der GBW AG-Wohnungen, Sachdarstellung; Schreiben des OB

1

Barrierefreier Ausbau von Fußgängerunterführungen und -brücken sowie gestalterische Aufwertung von Unterführungsbauwerken; Beschluss des Bauausschusses

2

Einführung eines Vorinformationsverfahrens bei der Erschließungsbeitragsabrechnung, Frühzeitige Abrechnung von Erschließungsbeiträgen; Beschluss des Bauausschusses

1

null

1

Meldeliste Erstantragsverfahren in der Zeit

Marienburger Str. 60a

2

Meldeliste Änderungsverfahren in der Zeit

Richard-Strauss-Str. 82

3

Meldeliste Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren in der Zeit

Brodersenstr. 77 Vorbescheid

4

Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten; BV-Empfehlung des Stadtbezirkes 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt; Beschluss des Stadtplanungsausschusses

Erhaltungssatzung

1

Errichtung von Mobilen Schulraumeinheiten am Schulstandort Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium, Elektrastr. 61; Beschluss des Stadtrates

Elektrastr. 61

2

Errichtung eines 2-gruppigen Kindergartens an der Freischützstr. 70-80, Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms, Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates

Freischützstr. 70-80

1

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Rennbahnstr. 60 vorher 108 m² bzw. 1 WE, geplant 410 m² bzw. 4 WE

Rennbahnstr. 60 v

2

null

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null

1

SWM Erdgasprojekt Stuntzstraße