Sitzung - Dienstag, 11. Januar 2011, 19:30 Uhr

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Amtsverlust von Herrn Hans Brendel, Ablehnung des Ehrenamts durch Herrn Gerhard Braune, Herrn Thomas Ruhland u…

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Vereidigung von Herrn Matthias Weigel

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Wahl des Unterausschussvorsitzenden UA Umwelt, Gesundheit (§ 22 Abs. 2 BA-Satzung)

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Wahl des stv. Unterausschussvorsitzenden UA Verkehr (§ 22 Abs. 2 BA-Satzung)

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Benennung eines neuen Mitglieds jeweils für die Unterausschüsse Umwelt, Gesundheit und Verkehr

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Berufung eines neuen Schaukastenbetreuers für den Standort Freischützstr. / Johannes-kirchnerstr., Bushalteste…

1

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich II/14; Oberföhringer Straße (östlich), Johanneskirchner Straße (südlich), Effnerstraße (westlich), ehemalige Ziegelei Deck; Öffentliche Auslegung in der Zeit

2

Neubebauung Richard-Strauss-Straße; Wohnbebauung an der Stelle der Tankstelle; Schreiben des Kleingartenverbandes München e.V

3

Knappertsbuschstr. 26, FlNr. 575/7, Gemarkung Daglfing; Neubau einer russisch-orthodoxen Kirche mit Gemeindeze…

Knappertsbuschstr. 26 Vorbescheid Neubau

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Bauvorhaben Johanneskirchner Straße 150, Neubau zweier Wohnhäuser mit Tiefgarage, Vorbescheid, Vorstellung dur…

Straße 150 Vorbescheid Neubau Tiefgarage

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Bauvorhaben Rambaldistraße Flurnummer 801/8, Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, Vorbescheid…

Vorbescheid Neubau Einfamilienhaus

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Tram St. Emmeram – Haltestellensituation St. Emmeram, Verlegung der Haltestelle der Buslinie 188 Richtung Daglfing Bf., Schreiben SWM

2

Amberger-/ Gebele- /Niedermayerstraße: Parksituation und eingeschränkte Nutzbarkeit der Gehwege; Bürgerantrag auf ein einseitiges absolutes Halteverbot und Parklizenzgebiet

3

Schmälere Buswartehäuschen für schmale Gehwege; Antrag des BA 20 Hadern

4

Zufahrt von Weltenburger Str. in die Revaler Str. zur Parkstadt; Bürgeranliegen aus der Sitzung

5

4 Anliegen zur Problemsituationen Straßenverkehr in Bogenhausen; Bürgerschreiben

6

Poschingerstraße: Abschnitt zwischen Mauerkircherstraße und Pienzenauer Straße; Einbahnregelung; Antwort des KVR

7

Denninger Straße Höhe Pühnstraße; Absolutes Halteverbot; Anhörung KVR

8

Stargarder Straße; Absolutes Halteverbot mit Zusatz „we di und fr 7-13 Uhr“; Anhörung KVR

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

2.4.1 Baumfällungen (Anhörungen) 2.4.1.1 Hoyerweg 30 lt. Plan 2.4.1.2 Oberföhringer Str. 8 Bäume

Oberföhring 8 B

2

2.4.2 Baumfällungen (Unterrichtungen) 2.4.2.1 Oberschlesische Str. 9 1 Zeder 2.4.2.2 Ortrudstr. 10 2 Holunder…

Rominter Str. 3

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

4

Verschiedenes, Termine

1

(E) Budget der Bezirksausschüsse Freundeskreis des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums e.V. Konzerte im Januar und…

2

(E) Budget der Bezirksausschüsse Init. Pro Migrakunst Fachtagung am 19./20.02.2011 im Gasteig

3

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

4

Verschiedenes, Termine

1

REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt; Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss und den Sozialausschuss; Anhörung des Sozialreferates

2

Spielen in der Stadt; Planung der Einsatzstandorte der Münchner Sommer SpielAktion 2011; Schreiben von „Spielen in der Stadt“

3

Hartz IV – Gesetzgebung; Fragebogen des Sozialbürgerhauses

4

Protokoll der Sitzung der RAGS 13

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

6

Verschiedenes, Termine

1

Kulturfaltplan, 2. Quartals 11, Bericht zum aktuellen Bearbeitungsstand; Werbebrief für den “13er Kulturfaltpl…

2

Barrierefreiheit bei Sitzungen der Bezirksausschüsse und bei Bürgerversammlungen; Alternative Sitzungs- bzw. V…

3

Namensgebung der zukünftigen Tram-Haltestellen St. Emmeram; Vorschlag zur Ergänzung der Haltestellenbezeichnun…

4

Kultur- und Bürgerhaus auf dem Gelände der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne; Mitteilung zum Sachstand

5

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

6

Verschiedenes, Termine

1

Faschingsumzug „Gaudiwurm“ der Faschingsgesellschaft Feringa e.V. am 06.03.2011 von Johanneskirchen nach Oberf…

1

Barrierefreie Gehwege a.d. Buschingstraße; Absenkung der Bordsteine auf 3 cm i.d. Buschingstraße / Ecke Beblos…

2

Savitsstraße zw. Max-Nadler-Straße und Brodersenstraße; Bedenken gegenüber dem von der Stadt verfolgten Umfang des Ausbaus; Antwort PlanR

1

Bogenhauser Kirchplatz; Einrichtung einer Feuerwehranfahrtszone

2

Böhmerwaldplatz ggü. Anwesen 13; Aufhebung eines eingeschränkten Halteverbotes, „werktags Mo-Fr 8-18h“

3

Privatstraße zur Oberföhringer Str. 188, Sperrung u. Anordnung absoluter Halteverbote

Oberföhring 188

4

Haltestelle „Herkomerplatz“ der Linie 154 Richtung Bruno-Walter-Ring: Verlegung

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Gaststätte (unveränderte Fortführung): „The Westin Grand München“, Arabellastr. 6

Arabellastr. 6 Gaststätte

6

Gaststätte (unv. Fortführung): „Sheraton München Arabellapark Hotel“, Arabellastr. 5

Arabellastr. 5 Gaststätte

7

Gaststätte (unveränderte Fortführung): „Ladie's Oase“, Fritz-Meyer-Weg 55

Fritz-Meyer-Weg 55 Gaststätte

8

Möhlstraße; Einrichtung eines beidseitigen Halteverbots am südlich der Einmündung Hompeschstraße neu eingerich…

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Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund in der Zeit

1

Meldeliste Erstantragsverfahren in der Zeit

Alsenweg 19

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Meldeliste Änderungsverfahren in der Zeit

Pienzenauerstr. 152

3

Meldeliste Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren in der Zeit

Feuersteinstr. 12 Vorbescheid

4

Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. Stammstrecke; beglaubigter Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

5

Ensembles ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes, Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste; beglaubigter Beschluss des Stadtplanungsausschusses

6

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1539, Töginger Straße / BAB A 94 (südl.), Bahnlinie München-Mühldorf (nördl…

Bebauungsplan

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2051 Richard-Strauss-Straße (östl.), Schreberweg (nördl.), Aufstellungsbeschluss des Stadtplanungsausschusses

Bebauungsplan

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Münchener Radsportverein Tretlager e.V.; Langfristige Überlassung des städt. Grundstücks an der Fidelo-/Salzenderstr., Erschließung des Grundstücks durch die LH München; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010 – 2014; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport

2

Sportinfrastruktur in München, Sachstandsbericht 2010; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Gneesener Str. 7 vorher 77 m² bzw. 1 WE, geplant 528 m² bzw. 6 WE

Gneesener Str. 7 v

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Lohengrinstraße 36 vorher 114m² bzw. 1 WE, geplant 301m² bzw. 2 W…

Lohengrinstraße 36 v

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Haushaltsplanentwurf 2011 - Schlussabgleich; Stellenplan 2011; Finanzplan 201 bis 2014; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

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Beschleunigung Buslinie 100; beglaubigter Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates

1

Aktuelle Baumaßnahme der SWM

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Stromprojekt zur Versorgung der Trambahn St. Emmeram; Terminänderung: 04.-17.KW

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Stromprojekt zur Versorgung der Trambahn St. Emmeram, 2. Teilabschnitt: 43.-17. KW

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siehe gesonderte Einladung