Sitzung - Dienstag, 13. Dezember 2011, 19:30 Uhr

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08.11.2011

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Abrechnung der Verwaltungskosten

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Veranstaltung des Nordostforums am 23.4.2012 mögliches Thema: Ergebnis des Prüfauftrags des Planungsreferats z…

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Schaffung von Räumlichkeiten für Kultur und bürgerschaftliche Nutzung im Baugebiet der ehemaligen Prinz-Eugen…

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Weitere Themen aus der Tagesordnung

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Verschiedenes

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Prinz-Eugen-Park, Weiterentwicklung der Planung im zentralen Bereich, Information durch das Planungsreferat HA…

2

Leben am zentralen Platz im Prinz-Eugen-Park, Antrag.

3

Fehlende Post- und Postbankfiliale in der Parkstadt Bogenhausen und Umgebung, Bürgerschreiben.

4

Freie Natur erschließen – Feldweg entlang des Sechserbachs für Fußgänger und Radfahrer nutzbar machen

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Urbanes Naturnetz für ganz München, Anfrage Urbanes Wohnen e.V

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1539, Töginger Straße/ BAB A 94 (südlich), Bahnlinie München-Mühldorf (nördl…

Bebauungsplan

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

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Aufstellung von Zeitungsentnahmekästen (Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund) in der Englschalkinger Str. 14+73+74, Prinzregentenplatz 14+23, Musenberstr. 19, Freischützstr. 99; Beschluss des BA 13

Freischützstr. 99

2

Prinzregentenstraße zw. Richard-Strauss-Straße und Prinzregentenplatz, Halteverbotsregelung und Verkehrssituation Isarring/ John F. Kennedybrücke Richtung Schwabing; Bürgerschreiben

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Verlängerung Buslinie 100 ab Prinzregentenplatz, Verbesserungsvorschlag der Verkehrsanbindung, Bürgerschreiben

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Weltenburger Str. 53, Ausfahrt Parkplatzareal Turnerschaft Jahn, Halteverbot für einen Stellplatz, Bürgerschreiben

Weltenburger Str. 53

5

Verlängerung der Buslinie 187 in Richtung Oberföhring; Unterschriftensammlung

6

Friedrich-Eckart-Straße / Nettelbeckstraße, Ersatz des Zebrastreifens durch eine Ampel; Bürgerschreiben

7

Johanneskirchner Straße zw. Freischützstraße und Cosimastraße, Durchsetzen von Parkverboten; Behindertengerechter Zugang und Instandhaltung S-Bahnhaltestelle Johanneskirchen; Bürgerschreiben

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Revaler Straße, Verkehrssituation, Umsetzung Einbahnstraßenregelung aus dem Workshop

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Effnerstraße, weitere Abbiegerampel in Richtung Cosimastraße; Bürgerschreiben

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Lohengrinstr. 21, Parkplätze für Generalkunsulat der Ver.Arab.Emirate; Antwort des Baureferates

Lohengrinstr. 21 Parkplätze

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Isaminger Straße: Wiederherstellung Parkplätze, Entschärfung der Randsteine; Herkomerplatz: Wiederherstellung Schrägparkplätze; Verkehrsplanung und Optimierung Ampelschaltung; Effnerplatz: verkehrsflüssigere Gestaltung und Parkplätze; Runde Abbiegespuren und flachere Randsteine im gesamten Stadtgebiet; Elektrastr./ Englschalkinger Str.: Wiedermontage Grüner Abbiegepfeil, Optimierung Ampelphasen und bessere Beleuchtung; Sternwart-/ Ismaninger Str.: Überprüfung Ampelschaltungen und Schaffung von Parkplätzen; Johanneskirchner-/Cosimastr.: Optimierung der Abbiegespuren; Johanneskirchner- /Freischützstr.: Ampelschaltung nur bis 20 Uhr; Richard-Strauss-Str. und Seitenstraßen: Verkehrsbeschleunigter Umbau; Föhringer Ring: Tempo 80-Zone; St. Emmeram: Rückbau der Busbuchten; 18 Bürgeranträge

Rückbau Umbau Parkplätze

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S-Bahnhof Johanneskirchen, Behindertengerechter Zugang und Instandhaltung; Antrag SPD-Fraktion

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Radfahren in St. Emmeram gegen die Einbahnrichtung ermöglichen; Antrag SPD-Fraktion

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Bürgerworkshop vom 29.11.11 zum Thema Verkehr Bauvorhaben Prinz-Eugen: Effnerstraße, Installation zweier Lichtzeichenanlagen an Lohengrinstraße und Wahnfriedallee; Erschließung Prinz-Eugen-Park, östliche Zufahrt und Feuerwehrzufahrten; Bürgervorschläge

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Mitteilung der MdBA

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Verschiedenes, Termine

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2.4.1 Baumfällungen (Anhörungen) 2.4.1.1 Seeligerstr. 8 2 Fichten, 1 Kiefer 2.4.1.2 Johanneskirchner Str. 163…

Oberföhring 204 l

2

2.4.2 Baumfällungen (Unterrichtungen) 2.4.2.1 Elbestr. 5 Abweichender Genehmigungsbescheid (Ersatzpflanzungsbe…

Flemingstr. 89

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

4

Verschiedenes, Termine

1

(E) Budget der Bezirksausschüsse Nord Süd Forum München e.V. Nachdruck der Broschüre "Münchens Kolonialviertel…

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Bezirksausschüsse in „Stadtteilräte“ umbenennen; BA4-Antrags-Nr. 08-14 / B 03414

3

Mediation Rauchstraße, Abschlussbericht für das Haushaltsjahr 2011; Schreiben Fr. Dr. Jüsten

Rauchstraße 17 u

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

5

Verschiedenes, Termine

1

Kinderspielplatz Zamilapark, Einzäunung und Austausch des Sandes; Schreiben des Baureferates

2

Nutzung des Grundstückes des ab 31.07.2011 ehemals städtischen Kindergartens Rößeler Str. 3 für die Kinder- un…

Str. 3 f

3

Planung der Einsätze der Münchner Sommer-SpielAktion 2012; Schreiben von Pädagogische Aktion/Spielen in der Stadt e.V

4

Bericht vom REGSAM – Treffen im Sozialbürgerhaus am 01.12.2011

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Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

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Verschiedenes, Termine

1

Kulturfaltplan: 1. Quartal 12, Stand der Bearbeitung

2

Kulturtage im 13er, jährlich ab 2012; Bericht von der AG am 17.11.11, 19:00 Uhr, weiteres Vorgehen

3

Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

4

Verschiedenes, Termine

1

Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. der Straßenreinigungs- und -sicherungs-Verordnung der Landeshauptstadt München; Antrag des BA 12 Schwabing-Freiman

2

Zahlen über Auslastung bei den Ferienangeboten des Stadtjugendamtes, ggf. Ausweitung und Aufstockung der Ferienangebote; Antrag des BA 25 Laim

Aufstockung

1

(E) Bogenhausen bleibt bunt! Resolution gegen die Veranstaltungen der rechtsextremen Gruppe Danubia Antrag Nr. 08-14 / B 03088 des Bezirksausschusses des Stadtbezirk 13 - Bogenhausen

1

Eröffnungsfeier Tram St. Emmeram - Bürgerfest der MVG auf dem Grundstück an der Cosimastr./ Ecke Englschalking…

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Freie Natur erschließen – Feldweg entlang des Sechserbachs für Fußgänger und Radfahrer nutzbar machen

2

Ein Englischer Garten. Park an der Oberfläche vereinigen

3

Bedarf an Ganztagsschulplätzen ermitteln, Übermittlung der Daten

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Nutzung des Grundstückes des ab 31.07.2011 ehemals städtischen Kindergartens Rößeler Str. 3 für die Kinder- un…

Str. 3 f

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ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern, Untersuchungsergebnisses und weiteres Vorgehen, Ergänzende Vorlage

6

Widmung des parallel laufenden Weges zu der Oberföhringer Straße; Beschluss des BA 13

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Flughafenanbindung auf der S8-Trasse: Beschluss des Stadtplanungsausschusses

1

Protokoll zum BA-Vorsitzendentreffen am 15.09.2011

1

Lärmminderungsplanung für München, Entwurf des Lärmaktionsplans; Beschluss des Umweltschutzausschusses

1

Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Ermlandstr. 1

Ermlandstr. 1

2

Beschilderung Effnerplatz, verkehrsrechtliche Anordnungen des KVR

3

Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Schnorr-von-Carolsfeld-Str. 18

Schnorr-von-Carolsfeld-Str. 18

4

Unveränderte Gaststättenfortführung: „Oscar“, vormals „Shisha Time“, Fritz-Meyer-Weg 55

Fritz-Meyer-Weg 55 Gaststätte

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Meldeliste Erstantragsverfahren in der Zeit

Marienburger Str. 9

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Meldeliste Änderungsverfahren in der Zeit

Englschalkinger Str. 77

3

Meldeliste Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren in der Zeit

Soldauer Str. 3 Vorbescheid

4

Ensembles ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes, Entscheidungen des Landesdenkmalrates

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Wohnungsmarkt München – Expertenbefragung 2011, Wohnungsmarktbarometer 2011; Bekanntgabe im Stadtplanungsausschuss

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Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 – 2015; Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2011 – 2015; Beschluss des Stadtplanungsausschusses

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Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2036, Meistersingerstraße (westl.), Robert-Heger-Straße (südl.) - Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 43c; Billigungsbeschluss des Stadtplanungsausschusses

Bebauungsplan

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Zukunftschance für den ÖPNV München XXL verbreitern – nicht verbauen: die INZELL-Initiative untersucht das Potenzial von Zweisystem U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München; Beschluss des Stadtplanungsausschusses

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Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München; Beschluss des Stadtplanungsausschusses

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2. Stammstrecke, Vorfinanzierung durch die Landeshauptstadt München; Beschluss des Stadtplanungsausschusses

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Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“, Wohnungsbauoffensive 2012 – 2016; Beschluss der gemeinsamen Ausschüsse für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschusses

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Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 – 2015: Natur- und Denkmalschutz, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung, Lokalbaukommission, Stadtplanung, Städtebauförderung, Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge; Beschluss des Stadtplanungsausschusses

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Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München; Beschluss des Stadtplanungsausschusses

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Perspektive München: Aktualisierung Leitlinie Ökologie, Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz, Öffentlichkeitsphase und Einarbeitung; Beschluss von Stadtplanungsausschuss und Umweltschutzausschuss

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Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2011 – 2015: Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen, Priorisierung von Schulbaumaßnahmen, verfahrenstechnische Neuerungen; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport

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Kinderkrippe Arabellastraße 30, Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport

Arabellastraße 30

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Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2010; Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Stadtplanungsausschusses, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschusses

2

Einführung des europäischen „Tag des Nachbarn“ in München; Beschluss des Sozialausschusses

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Haushaltsplan 2012, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses

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Haushaltsplan 2012, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses

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Haushaltsplan 2012, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den „Bereich Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses

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Haushaltsplan 2012, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den „Bereich Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses

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Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Hofererweg 6 vorher 305m² bzw. 1 WE, geplant 1074 m² bzw. 9 WE

Hofererweg 6 v

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Stromprojekt Cosimastraße, 45. - 49. KW (neu)

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Erdgasprojekt Savitsstraße, 45. - 51. KW

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Fernwärmeprojekt Erschließung Bogenhausen, Possartstraße, 43. - 49. KW

4

Fernwärmeprojekt Erschließung Bogenhausen, Keplerstraße, 33. - 48. KW (neu)

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siehe Einladung zum nichtöffentlichen Teil