Sitzung - Dienstag, 13. Dezember 2011, 19:30 Uhr

Bezirksausschuss 13 - Bogenhausen

Originalquelle im RIS

Datum

Tuesday, 13. December 2011

20:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

95

Tagesordnung

Ohne Sektion

1
08.11.2011
1
Abrechnung der Verwaltungskosten
2
Veranstaltung des Nordostforums am 23.4.2012 mögliches Thema: Ergebnis des Prüfauftrags des Planungsreferats z…
3
Schaffung von Räumlichkeiten für Kultur und bürgerschaftliche Nutzung im Baugebiet der ehemaligen Prinz-Eugen…
4
Weitere Themen aus der Tagesordnung
5
Verschiedenes
1
Prinz-Eugen-Park, Weiterentwicklung der Planung im zentralen Bereich, Information durch das Planungsreferat HA…
2
Leben am zentralen Platz im Prinz-Eugen-Park, Antrag.
3
Fehlende Post- und Postbankfiliale in der Parkstadt Bogenhausen und Umgebung, Bürgerschreiben.
4
Freie Natur erschließen – Feldweg entlang des Sechserbachs für Fußgänger und Radfahrer nutzbar machen
5
Urbanes Naturnetz für ganz München, Anfrage Urbanes Wohnen e.V
6
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1539, Töginger Straße/ BAB A 94 (südlich), Bahnlinie München-Mühldorf (nördl…
Bebauungsplan
7
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8
Verschiedenes, Termine
1
Aufstellung von Zeitungsentnahmekästen (Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund) in der Englschalkinger Str. 14+73+74, Prinzregentenplatz 14+23, Musenberstr. 19, Freischützstr. 99; Beschluss des BA 13
Freischützstr. 99
2
Prinzregentenstraße zw. Richard-Strauss-Straße und Prinzregentenplatz, Halteverbotsregelung und Verkehrssituation Isarring/ John F. Kennedybrücke Richtung Schwabing; Bürgerschreiben
3
Verlängerung Buslinie 100 ab Prinzregentenplatz, Verbesserungsvorschlag der Verkehrsanbindung, Bürgerschreiben
4
Weltenburger Str. 53, Ausfahrt Parkplatzareal Turnerschaft Jahn, Halteverbot für einen Stellplatz, Bürgerschreiben
Weltenburger Str. 53
5
Verlängerung der Buslinie 187 in Richtung Oberföhring; Unterschriftensammlung
6
Friedrich-Eckart-Straße / Nettelbeckstraße, Ersatz des Zebrastreifens durch eine Ampel; Bürgerschreiben
7
Johanneskirchner Straße zw. Freischützstraße und Cosimastraße, Durchsetzen von Parkverboten; Behindertengerechter Zugang und Instandhaltung S-Bahnhaltestelle Johanneskirchen; Bürgerschreiben
8
Revaler Straße, Verkehrssituation, Umsetzung Einbahnstraßenregelung aus dem Workshop
9
Effnerstraße, weitere Abbiegerampel in Richtung Cosimastraße; Bürgerschreiben
10
Lohengrinstr. 21, Parkplätze für Generalkunsulat der Ver.Arab.Emirate; Antwort des Baureferates
Lohengrinstr. 21 Parkplätze
11
Isaminger Straße: Wiederherstellung Parkplätze, Entschärfung der Randsteine; Herkomerplatz: Wiederherstellung Schrägparkplätze; Verkehrsplanung und Optimierung Ampelschaltung; Effnerplatz: verkehrsflüssigere Gestaltung und Parkplätze; Runde Abbiegespuren und flachere Randsteine im gesamten Stadtgebiet; Elektrastr./ Englschalkinger Str.: Wiedermontage Grüner Abbiegepfeil, Optimierung Ampelphasen und bessere Beleuchtung; Sternwart-/ Ismaninger Str.: Überprüfung Ampelschaltungen und Schaffung von Parkplätzen; Johanneskirchner-/Cosimastr.: Optimierung der Abbiegespuren; Johanneskirchner- /Freischützstr.: Ampelschaltung nur bis 20 Uhr; Richard-Strauss-Str. und Seitenstraßen: Verkehrsbeschleunigter Umbau; Föhringer Ring: Tempo 80-Zone; St. Emmeram: Rückbau der Busbuchten; 18 Bürgeranträge
Rückbau Umbau Parkplätze
12
S-Bahnhof Johanneskirchen, Behindertengerechter Zugang und Instandhaltung; Antrag SPD-Fraktion
13
Radfahren in St. Emmeram gegen die Einbahnrichtung ermöglichen; Antrag SPD-Fraktion
14
Bürgerworkshop vom 29.11.11 zum Thema Verkehr Bauvorhaben Prinz-Eugen: Effnerstraße, Installation zweier Lichtzeichenanlagen an Lohengrinstraße und Wahnfriedallee; Erschließung Prinz-Eugen-Park, östliche Zufahrt und Feuerwehrzufahrten; Bürgervorschläge
15
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
16
Mitteilung der MdBA
17
Verschiedenes, Termine
1
2.4.1 Baumfällungen (Anhörungen) 2.4.1.1 Seeligerstr. 8 2 Fichten, 1 Kiefer 2.4.1.2 Johanneskirchner Str. 163…
Oberföhring 204 l
2
2.4.2 Baumfällungen (Unterrichtungen) 2.4.2.1 Elbestr. 5 Abweichender Genehmigungsbescheid (Ersatzpflanzungsbe…
Flemingstr. 89
3
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4
Verschiedenes, Termine
1
(E) Budget der Bezirksausschüsse Nord Süd Forum München e.V. Nachdruck der Broschüre "Münchens Kolonialviertel…
2
Bezirksausschüsse in „Stadtteilräte“ umbenennen; BA4-Antrags-Nr. 08-14 / B 03414
3
Mediation Rauchstraße, Abschlussbericht für das Haushaltsjahr 2011; Schreiben Fr. Dr. Jüsten
Rauchstraße 17 u
4
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5
Verschiedenes, Termine
1
Kinderspielplatz Zamilapark, Einzäunung und Austausch des Sandes; Schreiben des Baureferates
2
Nutzung des Grundstückes des ab 31.07.2011 ehemals städtischen Kindergartens Rößeler Str. 3 für die Kinder- un…
Str. 3 f
3
Planung der Einsätze der Münchner Sommer-SpielAktion 2012; Schreiben von Pädagogische Aktion/Spielen in der Stadt e.V
4
Bericht vom REGSAM – Treffen im Sozialbürgerhaus am 01.12.2011
5
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6
Verschiedenes, Termine
1
Kulturfaltplan: 1. Quartal 12, Stand der Bearbeitung
2
Kulturtage im 13er, jährlich ab 2012; Bericht von der AG am 17.11.11, 19:00 Uhr, weiteres Vorgehen
3
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4
Verschiedenes, Termine
1
Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. der Straßenreinigungs- und -sicherungs-Verordnung der Landeshauptstadt München; Antrag des BA 12 Schwabing-Freiman
2
Zahlen über Auslastung bei den Ferienangeboten des Stadtjugendamtes, ggf. Ausweitung und Aufstockung der Ferienangebote; Antrag des BA 25 Laim
Aufstockung
1
(E) Bogenhausen bleibt bunt! Resolution gegen die Veranstaltungen der rechtsextremen Gruppe Danubia Antrag Nr. 08-14 / B 03088 des Bezirksausschusses des Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
1
Eröffnungsfeier Tram St. Emmeram - Bürgerfest der MVG auf dem Grundstück an der Cosimastr./ Ecke Englschalking…
1
Freie Natur erschließen – Feldweg entlang des Sechserbachs für Fußgänger und Radfahrer nutzbar machen
2
Ein Englischer Garten. Park an der Oberfläche vereinigen
3
Bedarf an Ganztagsschulplätzen ermitteln, Übermittlung der Daten
4
Nutzung des Grundstückes des ab 31.07.2011 ehemals städtischen Kindergartens Rößeler Str. 3 für die Kinder- un…
Str. 3 f
5
ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern, Untersuchungsergebnisses und weiteres Vorgehen, Ergänzende Vorlage
6
Widmung des parallel laufenden Weges zu der Oberföhringer Straße; Beschluss des BA 13
7
Flughafenanbindung auf der S8-Trasse: Beschluss des Stadtplanungsausschusses
1
Protokoll zum BA-Vorsitzendentreffen am 15.09.2011
1
Lärmminderungsplanung für München, Entwurf des Lärmaktionsplans; Beschluss des Umweltschutzausschusses
1
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Ermlandstr. 1
Ermlandstr. 1
2
Beschilderung Effnerplatz, verkehrsrechtliche Anordnungen des KVR
3
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Schnorr-von-Carolsfeld-Str. 18
Schnorr-von-Carolsfeld-Str. 18
4
Unveränderte Gaststättenfortführung: „Oscar“, vormals „Shisha Time“, Fritz-Meyer-Weg 55
Fritz-Meyer-Weg 55 Gaststätte
1
Meldeliste Erstantragsverfahren in der Zeit
Marienburger Str. 9
2
Meldeliste Änderungsverfahren in der Zeit
Englschalkinger Str. 77
3
Meldeliste Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren in der Zeit
Soldauer Str. 3 Vorbescheid
4
Ensembles ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes, Entscheidungen des Landesdenkmalrates
5
Wohnungsmarkt München – Expertenbefragung 2011, Wohnungsmarktbarometer 2011; Bekanntgabe im Stadtplanungsausschuss
6
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 – 2015; Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2011 – 2015; Beschluss des Stadtplanungsausschusses
7
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2036, Meistersingerstraße (westl.), Robert-Heger-Straße (südl.) - Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 43c; Billigungsbeschluss des Stadtplanungsausschusses
Bebauungsplan
8
Zukunftschance für den ÖPNV München XXL verbreitern – nicht verbauen: die INZELL-Initiative untersucht das Potenzial von Zweisystem U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München; Beschluss des Stadtplanungsausschusses
9
Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München; Beschluss des Stadtplanungsausschusses
10
2. Stammstrecke, Vorfinanzierung durch die Landeshauptstadt München; Beschluss des Stadtplanungsausschusses
11
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“, Wohnungsbauoffensive 2012 – 2016; Beschluss der gemeinsamen Ausschüsse für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschusses
12
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 – 2015: Natur- und Denkmalschutz, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung, Lokalbaukommission, Stadtplanung, Städtebauförderung, Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge; Beschluss des Stadtplanungsausschusses
13
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München; Beschluss des Stadtplanungsausschusses
14
Perspektive München: Aktualisierung Leitlinie Ökologie, Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz, Öffentlichkeitsphase und Einarbeitung; Beschluss von Stadtplanungsausschuss und Umweltschutzausschuss
1
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2011 – 2015: Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen, Priorisierung von Schulbaumaßnahmen, verfahrenstechnische Neuerungen; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport
2
Kinderkrippe Arabellastraße 30, Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport
Arabellastraße 30
1
Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2010; Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Stadtplanungsausschusses, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschusses
2
Einführung des europäischen „Tag des Nachbarn“ in München; Beschluss des Sozialausschusses
3
Haushaltsplan 2012, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses
4
Haushaltsplan 2012, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses
5
Haushaltsplan 2012, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den „Bereich Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses
6
Haushaltsplan 2012, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den „Bereich Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses
7
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Hofererweg 6 vorher 305m² bzw. 1 WE, geplant 1074 m² bzw. 9 WE
Hofererweg 6 v
1
Stromprojekt Cosimastraße, 45. - 49. KW (neu)
2
Erdgasprojekt Savitsstraße, 45. - 51. KW
3
Fernwärmeprojekt Erschließung Bogenhausen, Possartstraße, 43. - 49. KW
4
Fernwärmeprojekt Erschließung Bogenhausen, Keplerstraße, 33. - 48. KW (neu)
1
siehe Einladung zum nichtöffentlichen Teil
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